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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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phoenix live: Die 54. Münchner Sicherheitskonferenz, Freitag, 16. Februar 2018 bis Sonntag, 18. Februar 2018 15.02.2018
Bonn (ots) - Zur 54. Münchner Sicherheitskonferenz werden rund 20 Staats- und Regierungschefs sowie etwa 80 Außen- und Verteidigungsminister erwartet. Zum ersten Mal in der Geschichte dieses Treffe

NOZ: Pro Asyl mahnt Bundesregierung: Jetzt endlich Abschiebungen nach Afghanistan stoppen 15.02.2018
Osnabrück (ots) - Pro Asyl mahnt Bundesregierung: Jetzt endlich Abschiebungen nach Afghanistan stoppen Menschenrechtler alarmiert über neuen UN-Bericht - Osnabrück. Die Menschenrechtsorganisa

junge Welt: Kommentar: Sigmar Gabriel auf dem Balkan. Von Gerd Schumann 15.02.2018
Berlin (ots) - Welch ein Glück für Deutschland, dass Sigmar Gabriel nun doch einige Dates wahrnimmt. Schließlich hatte der »brillante Kopf« (FAZ vom 12.2.) bereits alle Auftritte als Außenminister

WELT-Mentefactum-Umfrage: Fast ein Drittel der Deutschen gibt SPD-Führung Schuld am innerparteilichen Chaos / Fast die Hälfte findet, Schulz wird von der SPD gerecht beurteilt 15.02.2018
Berlin (ots) - Die SPD versucht, das inhaltliche und personelle Chaos der letzten Tage zu ordnen. Wie beurteilen die Deutschen die aktuelle interne Lage der Partei zwischen Schulz-Abschied, Nahles-

Frankfurter Rundschau: Hoffnung am Kap 15.02.2018
Frankfurt (ots) - Die Demission des Räuberpräsidenten Zuma ist zweifellos das bedeutendste Ereignis am Kap der Guten Hoffnung seit dem Sieg über die Apartheid. Der Niedergang des südafrikanischen V

junge Welt: Auswärtiges Amt: Türkei hat keine Sanktionen zu befürchten 15.02.2018
Berlin (ots) - Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim ist derzeit in Berlin zu Gast. Sanktionen hat sein Land, das in den kurdischen Autonomiegebieten Syriens Krieg führt, nicht zu befürcht

Aachener Nachrichten: Obamas Windmühlen Die USA werden ihr Waffenrecht niemals antasten Von Christina Merkelbach 15.02.2018
Aachen (ots) - Dass das jüngste Blutbad an einer Schule in den USA eines von vielen ist und nicht das letzte sein dürfte, macht es nicht weniger entsetzlich. Seit Jahren, wenn nicht sogar Jahrzehnten,

neues deutschland: Skandalöse Kriminalisierung: Deutschland macht sich beim Verbot von Demonstrationen gegen den Afrin-Krieg zum Handlanger der türkischen Regierung. 15.02.2018
Berlin (ots) - Der türkische Ministerpräsident war bei Merkel zu Besuch. Man kann finden, dass das Timing für ein Pläuschchen mit Repräsentanten des Erdogan-Regimes ganz schön schlecht ist und deut

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum öffentlichen Nahverkehr, Autor: Bernhard Fleischmann 15.02.2018
Regensburg (ots) - Es klingt fast zu schön, um wahr zu sein: Freie Fahrt für freie Bürger, endlich. Der Spruch stammt aus dem Jahr 1974, ein Slogan des ADAC im Kampf gegen Tempo-100-Limits auf Autobah

BERLINER MORGENPOST: Erdogan taktiert - Leitartikel von Michael Backfisch 15.02.2018
Berlin (ots) - Präsident Recep Tayyip Erdogan hat gemerkt, dass die Inhaftierung von Deutschen aus fadenscheinigen Gründen kontraproduktiv ist - sowohl für die Beziehungen zur Bundesrepublik als au

BERLINER MORGENPOST: Berlin muss mehr tun - Kommentar von Isabell Jürgens 15.02.2018
Berlin (ots) - Die Immobilienexperten haben sich geirrt: Die Mietsteigerungen der vergangenen Jahre sind keine "Nachholeffekte". Statt auf nunmehr hohem Niveau zu stagnieren, wie vorausgesagt, sind

Mitteldeutsche Zeitung: zu steigenden Gesundheitsausgaben: 15.02.2018
Halle (ots) - Die Arzneimittelforschung verschlingt Milliarden ebenso wie die High-Tech-Medizin, der Behandlungsbedarf einer länger lebenden Bevölkerung wächst, und die - völlig berechtigte - Forder

Mitteldeutsche Zeitung: zu Attacken auf religiöse Gruppen: 15.02.2018
Halle (ots) - Die AfD und der rechte Flügel der Union versuchen den Eindruck zu erwecken, als sei Extremismus allein ein Merkmal von Migranten. Beim Thema Antisemitismus ist das Muster geradezu kla

Mitteldeutsche Zeitung: zu Beschimpfung von Deutschtürken durch den AfD-Landesvorsitzenden André Poggenburg: 15.02.2018
Halle (ots) - Dass Poggenburg das Ganze am Tag danach als "Politsatire" verstanden haben will, muss niemand ernst nehmen. Er tut es selber nicht. Das Abwiegeln ist Teil des Spiels: Erst hetzten, da

Mitteldeutsche Zeitung: zum Massaker in den USA: 15.02.2018
Halle (ots) - Zwar wird nach solchen Ereignissen ritualhaft über schärfere Waffengesetz debattiert. Doch es passiert nichts. Diese unselige Tradition wird auch US-Präsident Donald Trump fortführen,

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu den zivilen Opfern in Afghanistan 15.02.2018
Heidelberg (ots) - Der Bericht enthält eine ganze Reihe erschreckender Details. Etwa, dass über 40 Prozent der Opfer Frauen und Kinder sind. Oder auch, dass jedes fünfte zivile Opfer einem Terroran

Rheinische Post: Kommentar / Reden ja, trauen nein = Von Kristina Dunz 15.02.2018
Düsseldorf (ots) - Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim kann jetzt noch so freundlich vorschlagen, die schwierige deutsch-türkische Vergangenheit vergessen zu lassen. So einfach ist das l

Rheinische Post: Kommentar / Doppelmoral = Von Michael Bröcker 15.02.2018
Düsseldorf (ots) - Als der frühere FDP-Gesundheitsminister Daniel Bahr nach einer einjährigen Auszeit in den USA zur Allianz wechselte, nannten Sozialdemokraten und Grüne dies "unerträglich" und "sk

Rheinische Post: Kommentar / Die Bahn hat aus ihren Fehlern gelernt = Von Maximilian Plück 15.02.2018
Düsseldorf (ots) - Meckern über die Deutsche Bahn ist Volkssport. Überfüllte und verdreckte Züge, ausgefallene Heizungen oder Klimaanlagen und natürlich immer wieder das leidige Thema Pünktlichkeit

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Türkei/Deutschland/Besuch Yildirim 15.02.2018
Stuttgart (ots) - Dass die Bundeskanzlerin und der türkische Ministerpräsident demonstrativ bemüht waren, die bilateralen Beziehungen bei anhaltenden Belastungen behutsam zu verbessern, ist richtig

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Zukunft von Sigmar Gabriel 15.02.2018
Stuttgart (ots) - In der SPD-Spitze haben sie den Stab über den früheren, ach so unberechenbaren Parteichef gebrochen. Aber wohl noch nie hat ein deutscher Minister in so aussichtsarmer Lage de

Rheinische Post: Kühnert fordert mehr Kontrast zur Union 16.02.2018
Düsseldorf (ots) - Der Chef der SPD-Jugendorganisation Jusos, Kevin Kühnert, hat vor seinen Auftritten an diesem Freitag in Nordrhein-Westfalen mehr Abgrenzung zur Union gefordert. "Um wieder stark

Rheinische Post: Zahl türkischer Asylbewerber in Deutschland sprunghaft gestiegen 16.02.2018
Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Asylbewerber aus der Türkei ist in den vergangenen zwei Jahren sprunghaft angestiegen. Dies geht aus Daten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervor,

Rheinische Post: Kauder warnt SPD-Basis vor Nein zu Koalitionsvertrag: SPD kann Führungspersonal nicht ständig in die Pfanne hauen 16.02.2018
Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat die SPD-Mitglieder vor einer Ablehnung des Koalitionsvertrags gewarnt. "Die SPD kann auch nicht dauerhaft so weitermachen, dass sie da

NOZ: Union: Die EU muss bei der Sicherheitskonferenz klar machen, dass es ihr mit einer stärkeren internationalen Rolle ernst ist 16.02.2018
Osnabrück (ots) - Union: Die EU muss bei der Sicherheitskonferenz klar machen, dass es ihr mit einer stärkeren internationalen Rolle ernst ist Außenpolitischer Sprecher Hardt: Von den UN mandati