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Rheinische Post: Spendable Haushälter | 16.11.2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Reinhold Michels Der Staat muss handlungsfähig sein. Das ist er durch seine Institutionen und die Menschen, die darin hoffentlich in allererster Linie für das Gemeinwohl arbei |
Rheinische Post: Lehre aus Siegburg | 16.11.2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Detlev Hüwel Mit dem neuen Jugenstrafvollzugsgesetz hat die Landesregierung dienotwendige Lehre aus dem schrecklichen Foltermord in der Justizvollzugsanstalt Siegburg gezogen. |
Rheinische Post: Polens Neuanfang | 16.11.2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann Polen hat eine neue Regierung, die das Land aus der europäischen Isolation führen will. Das ist auch dringend notwendig, denn der unter den Kaczynski-Brüdern |
Kölner Stadt-Anzeiger: Hartmut Koschyk (CSU): Thierse muss sich ehrlich entschuldigen "Bisherige Erklärungen reichen nicht aus" | 16.11.2007 |
Köln (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Hartmut Koschyk, hat von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) eine ehrliche Entschuldigung für sein Verhalten gegenübe |
Rheinische Post: SPD-Vize Nahles: Verhandlungsangebot der Union beim Post-Mindestlohn ist nur "Kampftaktik" | 17.11.2007 |
Düsseldorf (ots) - Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles hat das Angebot der Union, einen neuen Tarifvertrag füreinen Post-Mindestlohn aushandeln zu lassen, abgelehnt: "Ich halte da |
LVZ: Künast: Große Koalition lebt in Zerrüttung mit öffentlicher Beschimpfung/ Team-Lösung für Wahlkampf 2009 / Grüne stehen besser als am Ende der Schröder-Ära da | 17.11.2007 |
Leipzig (ots) - Zwischen den Anführern der großen Koalition rund um Angela Merkel (CDU) und Kurt Beck (SPD) gehe es mittlerweile zu "wie im Scheidungsstreit zwischen Heather Mills und Paul McCartney". |
Ein Weckruf an die Politik- WWF lobt IPCC-Bericht | 17.11.2007 |
Valencia / Berlin (ots) - Der Weltklimarat der Vereinten Nationen (IPCC) hat sich nach zähen Diskussionen auf einen so genannten "Synthese-Bericht" zum Stand der Klimaforschung geeinigt. Hierin sinddi |
Freie Presse (Chemnitz): Struck: Beim Mindestlohn aufeinander zu bewegen - Politik darf Hungerlöhne nicht zulassen | 17.11.2007 |
Chemnitz (ots) - Die SPD rechnet weiter mit der Einführung eines Mindestlohns für Briefzusteller. "Wir müssen zusammen mit der Union sowie mit verdi und der Deutschen Post einen weiteren Anlauf nehmen |
Freie Presse (Chemnitz): Struck: Koalition mit der Linkspartei "lächerlich" | 17.11.2007 |
Chemnitz (ots) - SPD-Bundestagsfraktionschef Peter Struck hat ein Zusammengehen mit der Linkspartei kategorisch abgelehnt. Eine Koalition mit den Linken nach der nächsten Bundestagswahl sei "lächerlic |
Oxfam-Statement zum IPCC-Bericht vom 17. 11. 2007 | 17.11.2007 |
Berlin (ots) - Berlin, 17.11.07Jan Kowalzig, Klima-Experte bei Oxfam Deutschland e.V.: "Der IPCC-Bericht bestätigt, dass sich der Klimawandel zur größten Katastrophe der jüngeren Geschichte entwickelt |
LVZ: Weißgerber warnt Union vor Missbrauch der Thierse-Debatte zum Zweck der Geschichtsklitterung | 17.11.2007 |
Leipzig (ots) - Mit Zorn und Unverständnis hat der Mitorganisator der Leipziger Montagsdemonstrationen aus der Wendezeit, der SPD-Bundestagsabgeordnete Gunter Weißgerber, auf die politische Instrument |
LVZ: Matschie fordert zusätzliche Steuergelder zur rascheren Angleichung der Rentenwerte Ost an West-Niveau / Warnung vor dramatisch steigender Altersarmut im Osten | 18.11.2007 |
Leipzig (ots) - Thüringens SPD-Chef und Mitglied im Bundespräsidium seiner Partei, Christoph Matschie, hat vor einer "alarmierenden Zunahme der Altersarmut" insbesondere in Ostdeutschland gewarnt. In |
Kampeter: Bund weitet sein Engagement für "Kulturhauptstadt Ruhr 2010" aus | 18.11.2007 |
Berlin (ots) - Zur Zusammenarbeit des Bundes mit der "Kulturhauptstadt Ruhr 2010" erklärt der haushaltspolitische Sprecherder CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB: Die "Kulturhauptstadt |
Petra Pau: Eins geht nur, SPD - Informations-Freiheit oder Online-Überwachung | 18.11.2007 |
Berlin (ots) - Bundesinnenminister Schäuble hat die Forschungsarbeiten für heimliche Online-Untersuchungen wieder aufnehmen lassen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DI |
Ulrich Maurer: Weltklimabericht - Union muss Widerstand gegen Tempolimit aufgeben | 18.11.2007 |
Berlin (ots) - Zu Konsequenzen aus der vom Weltklimarat IPCC vorgelegten Zusammenfassung des Klimaberichts erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer: Der Wel |
Rheinische Post: CSU will Steuersenkung für Familien durchsetzen Haderthauer: Freibeträge für alle Familienmitglieder anheben | 18.11.2007 |
Düsseldorf (ots) - Die CSU will in der Bundesregierung neue Steuervorteile für Familien durchsetzen. Diesen Vorstoß hat CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer angekündigt. "Unser nächstes Projekt |
Stuttgarter Zeitung: Forschungsministerin Schavan erzürnt SPD mit Akademievorstoß | 18.11.2007 |
Stuttgart (ots) - BERLIN. Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) hat mit ihrem Vorstoß, die Leopoldina in Halle als älteste Gelehrtenakademie Europas zur Nationalakademie der Wissenschaften |
Stuttgarter Zeitung: IG-BCE-Chef Hubertus Schmoldt mahnt Gewerkschaften zu größerer Geschlossenheit | 18.11.2007 |
Stuttgart (ots) - STUTTGART. Der Chef der Gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (BCE), Hubertus Schmoldt, hat die Arbeitnehmerorganisationen dazu aufgerufen, sich wieder stärker der SPD zuzuwenden. "J |
Gregor Gysi kündigt bei der ZEIT MATINEE erneute Kandidatur für den Fraktionsvorsitz in 2009 an Gysi stützt Lafontaines Forderung nach politischen Streiks | 18.11.2007 |
Hamburg (ots) - Hamburg, 18. November 2007: Bei der ZEIT MATINEE am 18. November 2007 in den Hamburger Kammerspielen hat Gregor Gysi seine erneute Kandidatur für den Fraktionsvorsitz der Linken für 20 |
Gewalt gegen Kinder und Jugendliche - sind wir hilflos? / Neuer Brandenburger Leitfaden zur Früherkennung von Gewalt | 18.11.2007 |
Berlin (ots) - Pressekonferenz: Gewalt gegen Kinder und Jugendliche - sind wir hilflos? Neuer Brandenburger Leitfaden zur Früherkennung von Gewalt wird in Cottbus vorgestellt Termin: 28. N |
Saarbrücker Zeitung: Höhn wirft Bundesregierung klimapolitische Kosmetik vor | 18.11.2007 |
Saarbrücken (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Bärbel Höhn, hat der Bundesregierung geschönte Zahlen beim Klimaschutz vorgeworfen. "Die Koalition kann nicht nur he |
Oskar Lafontaine: Bahnstreik und Tarifautonomie - Kurt Beck verwechselt Ursache und Wirkung | 18.11.2007 |
Berlin (ots) - Zur "Sorge" des SPD-Vorsitzenden in Bezug auf den GDL-Streik, dass das Streben nach unterschiedlichen Tarifverträgen ineiner Branche "eine große Gefahr für die gesamte Tarifautonomie" d |
Märkische Oderzeitung: Zum Weltklimabericht und die bevorstehende Konferenz in Bali | 18.11.2007 |
Frankfurt/Oder (ots) - Zugleich wirft das einen Schatten auf die entscheidende Weltklimakonferenz in Bali in wenigen Wochen. Ganz offenbar hat sich Washington bereits darauf eingerichtet, auch dort wi |
Westfälische Rundschau: Kommentar Klimareport | 18.11.2007 |
Dortmund (ots) - Nun haben es auch alle Ignoranten noch einmal Schwarz auf Weiß und in alarmierender Kürze: Der Klimawandel ist von Menschen verursacht; er bedroht das Leben auf unserem Planeten. Mit |
Westdeutsche Zeitung: Nicht nur Steinmeiers neue Popularität setzt SPD unter Druck - Ein freundliche Herr wird bissiger = Von Martin Vogler | 18.11.2007 |
Düsseldorf (ots) - Weltgewandt, führungsstark, charismatisch, in mehreren Fremdsprachen fit und bei den Wählern extrem beliebt: Wenn eine Stellenanzeige für einen SPD-Kanzlerkandidaten formuliert würd |