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NOZ: NOZ: Bundesumweltministerin fordert europaweites Verbot von Mikroplastik

17.05.2018

Osnabrück (ots) - Bundesumweltministerin fordert europaweites Verbot von Mikroplastik Svenja Schulze: In Shampoo, Rasierschaum oder Haarspray auf Kunststoffteilchen verzichten Osnabrück. Bun

MONITOR: Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze

17.05.2018

Köln (ots) - Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren den Regelsatz für Hartz IV-Empfänger systematisch nach unten gerechnet - mit weitreichenden Folgen auch für Rentner und Einkommenssteuerza

Wegner: Haushaltsentwurf schafft erste Grundlage für Wohnraumoffensive

17.05.2018

Berlin (ots) - Start des Baukindergelds und Fortsetzung der sozialen Wohnraumförderung vorgesehen Am heutigen Donnerstag wird der Etatentwurf für das Bundesministerium des Inneren, für Bau und H

Ludwig: Einigung zwischen Toll Collect und Bundesregierung ist Gewinn für alle Beteiligten

17.05.2018

Berlin (ots) - Einigung stärkt die Investitionen in die Infrastruktur und entlastet den Steuerzahler Der Bund und Toll Collect haben am gestrigen Mittwoch ihren Streit um den verspäteten Start de

Rheinische Post: Lauterbach begrüßt Forderung für Pflege-Prämie

17.05.2018

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Karl Lauterbach hat die Forderung des Pflegebeauftragten der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, nach Geldprämien für mehr Pflegeperso

SRK verstärkt Hilfe für Geflüchtete aus Myanmar

17.05.2018

Bern (ots) - Mit dem Monsun spitzt sich die Lage in den Flüchtlingscamps im Süden von Bangladesch weiter zu. Überschwemmungen und Epidemien bedrohen die Menschen, die zu Hunderttausenden aus Myanmar

Rupprecht/Radomski: Rekordetat für Bildung und Forschung auch 2018

17.05.2018

Berlin (ots) - Union steht für konsequenten Kurs hin zum 3,5-Prozent-Ziel Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag den Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für d

Rheinische Post: Lauterbach begrüßt Forderung für Pflege-Prämie

17.05.2018

Pflegenotstand: Paritätischer begrüßt Initiative des Pflegebeauftragten und fordert weitere Verbesserungen

17.05.2018

Berlin (ots) - Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, stellt in der heutigen Ausgabe der Rheinischen Post konkrete Maßnahmen gegen den Pflegemangel vor. Unter anderem spr

EuG zum Neonikotinoide-Teilverbot: Insektenschutz steht vor wirtschaftlichen Interessen (FOTO)

17.05.2018

Berlin (ots) - Mit der heutigen Zurückweisung der Klage der Agrochemiekonzerne Bayer und Syngenta hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) die Rechtmäßigkeit des 2013 von der EU-Kommission v

neues deutschland: Politikwissenschaftler: Stärke der Berliner LINKEN ist die Geschlossenheit

17.05.2018

Berlin (ots) - Das Umfragehoch der Berliner Linkspartei im aktuellen »Berlin Trend« liegt laut Politikwissenschaftler Gero Neugebauer vom Otto-Suhr-Institut der Freien Universität vor allem im gesch

neues deutschland: Politikwissenschaftler Gero Neugebauer: Stärke der Berliner LINKEN ist die Geschlossenheit

17.05.2018

Berlin (ots) - Das Umfragehoch der Berliner Linkspartei im aktuellen »Berlin Trend« ist laut des Politikwissenschaftlers Gero Neugebauer vom Otto-Suhr-Institut der Freien Universität vor allem durc

EU-Kommission stützt Rechtsposition der Deutschen Umwelthilfe im Kampf für die "Saubere Luft" - Klage vor dem EuGH ist schallende Ohrfeige für Diesel-Kanzlerin Angela Merkel

17.05.2018

Berlin (ots) - EU-Kommission verklagt Deutschland wegen anhaltender Überschreitung der Luftqualitätswerte für Stickstoffdioxid - Deutsche Umwelthilfe begrüßt Klarstellung der EU-Kommission, dass di

Bernd Kölmel: "Italien soll die Eurozone verlassen" / Die eurokritische Partei Liberal-Konservative Reformer fordert einen Schuldenerlass für Italien und eine Euro-Austrittsregelung für Krisenländer (

17.05.2018

Berlin (ots) - Die im Europäischen Parlament mit fünf Abgeordneten vertretene eurokritische Partei Liberal-Konservative Reformer (LKR - die Eurokritiker) fordert eine Austrittsregelung für Krise

vbw bedauert Klage der EU-Kommission gegen Deutschland - Gaffal: "Nicht Verbote und Klagen, sondern Anreize und innovationsfreundliche Rahmenbedingungen"

17.05.2018

München (ots) - Die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. bedauert die Entscheidung der EU-Kommission, Deutschland und andere Länder wegen zu hoher Luftverschmutzung vor dem Europäische

Stellvertretender baden-württembergischer AfD-Fraktionsvorsitzender Dr. Rainer Balzer erstattet Strafanzeige gegen Grünen-MdB Danyal Bayaz wegen Beleidigung Björn Höckes

17.05.2018

Stuttgart (ots) - In seiner Eigenschaft als Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Bruchsal und Sprecher (Vorsitzender) des AfD-Kreisverbands Karlsruhe-Land hat Dr. Rainer Balzer bei der Staatsanwalt

EU verklagt Bundesrepublik wegen Feinstaub - AfD verurteilt erneuten Angriff auf die deutsche Automobilindustrie

17.05.2018

Stuttgart (ots) - Aufgrund zu hoher Feinstaub- und Stickoxidwerte verklagt die EU-Kommission die Bundesrepublik Deutschland. Basis dafür sind unter anderem auch die Messungen und Grenzwertüberschre

Johanniter: Endlich konkrete Vorschläge für die Pflege / Maßnahmen dürfen nicht zu zusätzlichen Belastungen für Pflegebedürftige führen

17.05.2018

Berlin (ots) - Die Johanniter begrüßen, dass nach der Ankündigung eines Sofortprogramms Pflege im Koalitionsvertrag nun konkrete Vorschläge zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in der Pflege vorlie

Volker Lipp in den Vorstand des Deutschen Ethikrates gewählt (FOTO)

17.05.2018

Berlin (ots) - Der Jurist Volker Lipp ist im Verlauf der heutigen Plenarsitzung in den Vorstand des Deutschen Ethikrates gewählt worden. Lipp ist ordentlicher Universitätsprofessor für Bürger

neues deutschland: Massive Arbeitsbelastung in der Pflege

17.05.2018

Berlin (ots) - Pflegerinnen und Pflegern sind überdurchschnittlich häufig körperlichen und psychischen Belastungen ausgesetzt. Das belegt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfr

phoenix Internationaler Frühschoppen: Putin und der Westen - Auf dem Weg in einen neuen Kalten Krieg? - Sonntag, 20. Mai 2018, 12.00 Uhr

17.05.2018

Bonn (ots) - Es herrscht Eiszeit zwischen dem Westen und Russland. Die Beziehung ist so schlecht wie lange nicht. Die Ukraine-Krise und vor allem der Krieg in Syrien haben die Spannungen und das geg

Nach Urteil zu ROG-Klage: BND beendet illegale Datenverarbeitung

17.05.2018

Berlin (ots) - Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach einem jahrelangen Rechtsstreit mit Reporter ohne Grenzen (ROG) allgemeinverbindlich erklärt, die illegale Analyse von Telefon-Verbindungsda

Frankfurter Rundschau: Nicht zu lange warten lassen

17.05.2018

Frankfurt (ots) - Es reicht nicht, allein gute Führung von Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Albanien und dem Kosovo anzumahnen. Die EU muss mehr liefern oder akzeptieren, dass

Landeszeitung Lüneburg: Der Blick in die Glaskugel Forscher spielen überraschende Szenarien durch: Was passiert, wenn etwa die Türkei aus der NATO austritt?

17.05.2018

Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler Von Wallenstein ist bekannt, dass er vor Feldzügen seine Sterndeuter befragte. Übernimmt die SWP mit ihren "Foresight-Studien", die fiktive Szenarien durchsp

Resümee zum EU-Sondergipfel in Sofia: Einig, aber ohne Illusionen - Ein Kommentar von Klaus Weber, phoenix-EU-Korrespondent

17.05.2018

Bonn/Sofia (ots) - Gemeinsame Feinde erhalten die Freundschaft und erneuern sie sogar. Mit dieser Erkenntnis kann man diesen Gipfel von Sofia wohl am besten beschreiben. Denn Donald Trump war allgeg

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