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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Sonntag aktuell: zu Berlusconi 12.11.2011
Stuttgart (ots) - Auch ohne Berlusconi werden sich Italiens Probleme nicht einfach in Luft auflösen. Das Land erhält aber wieder eine Zukunftsperspektive. Deshalb ist es wichtig, dass jetzt die Pol

LVZ: Kubicki: "Lafontaine betreibt praktische Lebensvorsorge: Mit der jungen Sahra Wagenknecht versucht er, die eigene Pflegeversicherung an sich zu binden" 13.11.2011
Leipzig (ots) - . Als eine Art "persönlicher Daseinsvorsorge" für den Abschnitt des goldenen Lebensalters wertet der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki das öffentliche Bekenntnis des 68-jährigen Linken

30 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr weniger: Anlässlich des Weltklimagipfels von Durban startet BUND Stromsparkampagne 13.11.2011
Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat aus Anlass des Weltklimagipfels von Durban (28.11. bis 9.12.2011) eine neue Kampagne zum Stromsparen gestartet. Unter dem M

NABU: Energiewende braucht mehr Einsatz für Natur- und Klimaschutz - Bundesvertreterversammlung bestätigt Präsident Olaf Tschimpke im Amt (mit Bild) 13.11.2011
Berlin (ots) - Berlin - Olaf Tschimpke hat die Präsidentenwahl des NABU erneut mit großer Zustimmung für sich entschieden. Die NABU-Delegierten bestätigten ihn am Samstagabend auf der Bundesvertrete

WAZ: Kraftprobe um den Mindestlohn Laumann auf Gegenkurs zu Merkel: "Von vielen Ausnahmen halte ich nichts" 13.11.2011
Essen (ots) - Im Richtungsstreit um den Mindestlohn lassen es die CDU-Sozialausschüsse auf eine Kraftprobe ankommen. Der Chef der Arbeitnehmergruppe, Karl-Josef Laumann, sagte den Zeitungen der Ess

CDU-Parteitag live im Internet 13.11.2011
Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Auch in diesem Jahr überträgt die CDU Deutschlands ihren Bundesparteitag live im Internet. Interessierte, die am 14. und 15. Novem

Petra Pau: Nicht Döner, sondern Menschen 13.11.2011
Berlin (ots) - Zu den so genannten Döner-Morden erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: So lange Politiker und Journalisten von "Döner-Morden" spreche

Der Tagesspiegel: Niebel will Entwicklungsministerium überflüssig machen 13.11.2011
Berlin (ots) - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) wünscht seinem Ministerium keine lange Zukunft. "Die beste Entwicklungspolitik ist die, die sich überflüssig macht", sagte Niebel anlässlich de

Gesine Lötzsch: Aufstand aller Demokraten gegen Nazi-Terror 13.11.2011
Berlin (ots) - Zur aktuellen Debatte um die Mordserie von rechtsextremistischen Terror-Netzwerken erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Die neue Qualität des Nazi-Terrors

Schwäbische Zeitung: Strobl: Fester Mindestlohn "Katastrophe" für Landwirtschaft 13.11.2011
Leutkirch (ots) - Im Ringen um die Einführung eines Mindestlohnes stellt sich der baden-württembergische CDU-Chef Thomas Strobl hinter den Kurs von CDU-Chefin Merkel. Eine fest Untergrenze könnte ei

Krings: Rechtsextremistische Taten umfassend aufklären - Nachbereitung im Bundestag wichtig 13.11.2011
Berlin (ots) - Am Freitag hat der Generalbundesanwalt die Ermittlungen rund um das rechtsextremistische Trio aus Jena an sich gezogen. Zu den bislang vorliegenden Erkenntnissen erklärt der stellver

Der Tagesspiegel: Linken-Politiker sehen weiter Chancen auf Spitzenämter für Lafontaine und Wagenknecht 13.11.2011
Berlin (ots) - Führende Linken-Politiker gehen davon aus, dass Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine nach der Bekanntmachung ihrer Beziehung weiter Chancen auf Spitzenämter in der Partei haben. Der

Neue Westfälische (Bielefeld): CDU-Niedersachsen empfiehlt ebenfalls Orientierung am Tarif für Zeitarbeiter 13.11.2011
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) macht Front gegen Bundeskanzlerin Merkel. In der CDU-internen Auseinandersetzung um die Höhe eines Mindest

Entwicklungshilfe: Streit zwischen Niebel und Wieczorek-Zeul eskaliert 13.11.2011
Berlin (ots) - Vor 50. Geburtstag des Entwicklungsministeriums: Streit zwischen Niebel und Wieczorek-Zeul eskaliert Niebel: "Irgendwann ist der Punkt erreicht, da reagiert man" Vor den Feierl

Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung (Rostock): Zum Thema "Rechts-Terror" in Deutschland 13.11.2011
Rostock (ots) - Was die neuen Dimensionen des Rechtsextremismus anlangt, so ist seit Jahren offensichtlich, dass der nicht nur im NS-Untergrund agiert, sondern mehr oder minder offen und ungeniert i

Rheinische Post: NRW fordert bessere Zusammenarbeit der Länder und des Bundes im Kampf gegen Rechtsextremismus 13.11.2011
Düsseldorf (ots) - NRW-Innenminister Ralf Jäger fordert Konsequenzen aus der Aufdeckung der rechtsexztremen "Zwickauer Terrorzelle", die für die Ermordung von bundesweit zehm Menschen verantwortlic

Berliner Zeitung: Zu den Gewalttaten des Zwickauer Terrortrios kommentiert die Berliner Zeitung: 13.11.2011
Berlin (ots) - Neben der kriminalistischen Aufarbeitung der Fälle müssen nun auch eine Reihe von gesellschaftspolitischen Annahmen überprüft werden. Die üblichen Reflexe wie der Ruf nach einem NPD

Westdeutsche Zeitung: Korrigierte Fassung!! Die rechtsextremen Terroristen blieben sehr lange unbehelligt - Heikle Fragen an den Verfassungsschutz Ein Kommentar von Martin Vogler 13.11.2011
Düsseldorf (ots) - Sind deutsche Ermittlungsbehörden, und vor allem der Verfassungsschutz, auf dem rechten Auge blind? Leider muss man das fragen, nachdem immer mehr unfassbare Details bekannt werde

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: FDP Mit dem Rücken zur Wand CARSTEN HEIL 13.11.2011
Bielefeld (ots) - So brutal ist Politik. Vor wenigen Monaten erst ist Philipp Rösler als Hoffnungsträger der FDP gestartet und muss nun nach dem Parteitag von Frankfurt erkennen: Ich habe meine Zukun

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Rechter Terror Dubios BERNHARD HÄNEL 13.11.2011
Bielefeld (ots) - Die ersten Ermittlungsergebnisse über die rechtsextremistische Zwickauer Zelle lassen schlimmes erahnen: Deutschland steht möglicherweise vor einer Affäre, deren Ausmaß die Republ

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Berlusconi tritt ab - Experten sollen regieren Italienische Mahnungen THOMAS SEIM 13.11.2011
Bielefeld (ots) - Der "Cavaliere" ist abgetreten. Und das ist auch gut so. Schon seit langem mehren sich die Zweifel zur Gewissheit, dass der neue Ex-Ministerpräsident Italiens, Silvio Berlusconi, al

Westdeutsche Zeitung: Die rechtsextremen Terroristen blieben sehr lange unbehelligt - Heikle Fragen an den Verfassungsschutz Ein Kommentar von Martin Vogler 13.11.2011
Düsseldorf (ots) - Sind deutsche Ermittlungsbehörden, und vor allem der Verfassungsschutz, auf dem rechten Auge blind? Leider muss man das fragen, nachdem immer mehr unfassbare Details bekannt werde

Neue Westfälische (Bielefeld): Verwenden Sie das Zitat David McAllister 13.11.2011
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Verwenden Sie das Zitat David McAllister gegenüber der Neuen Westfälischen (Montagsausgabe) bitte nicht. Nach Sitzungen der CDU-Gremien in Leipzig und dem dort gefund

Stuttgarter Nachrichten: zu braunem Terror 13.11.2011
Stuttgart (ots) - Auch wenn es bisher mehr Fragen gibt als Antworten - eines lässt sich über die sogenannte Dönermord-Serie schon jetzt sagen: Aus Sicht der Ermittler ist alles schiefgelaufen. Bevo

Mitteldeutsche Zeitung: zu FDP 13.11.2011
Halle (ots) - Haben die Liberalen, der Übermacht der negativen Prognosen zum Trotz, dennoch eine Chance? Wenn ja, dann sicher nicht wegen der außerordentlichen Qualität ihres aktuellen Führungspers