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RTL/n-tv-Trendbarometer: FORSA AKTUELL: Bei einer Kanzlerwahl würde AKK gegen Nahles, Scholz, Gabriel und Schulz deutlich gewinnen - Union stabil bei 32 Prozent

17.12.2018

Köln (ots) - Personalnot bei der SPD Gegen die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wären bei einer Kanzler-Direktwahl alle denkbaren SPD-Kandidaten momentan chancenlos. Laut aktuelle

Weidel: Grundlegende Reform der Bahn nötig

17.12.2018

Berlin (ots) - Angesichts der massiven Probleme der Deutschen Bahn sieht die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, Handlungsbedarf: "Nötig ist eine grundlegende Refor

rbb-exklusiv: Nach Klimagipfel: Trittin nennt Altmaier "Abrissbirne der Energiewende"

17.12.2018

Berlin (ots) - Der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin (B90/Die Grünen) bewertet das Ergebnis des Weltklimagipfels in Kattowitz differenziert. Er sagte am Montag im Inforadio des rbb, das be

Landesweite Richtlinien für attraktive Gehälter in der privaten Pflege verabschiedet / bpa-Mitgliedsunternehmen legen einheitliche Arbeitsvertragsrichtlinien vor und fordern nachhaltige Refinanzierung

17.12.2018

Saarbrücken (ots) - Private Pflegedienste und Heime im Saarland bieten ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine transparente und zeitgemäße Bezahlung. Die Mitgliederversammlung der saarländische

Bayernpartei: Macrons Dilemma ist auch eines der EU

17.12.2018

München (ots) - Seit etwa 1,5 Jahren ist er im Amt: Der von Presse und etablierter Politik hochgejubelte Posterboy des angeblichen europäischen Aufbruchs, der Nicht-Systemkandidat, der er nie war, de

NOZ: Juso-Chef begrüßt Parteiausschlussverfahren gegen Sarrazin

17.12.2018

Osnabrück (ots) - Juso-Chef begrüßt Parteiausschlussverfahren gegen Sarrazin Kühnert: "Ein Hetzer unter vielen" Osnabrück. Juso-Chef Kevin Kühnert hat den Vorstoß der SPD gelobt, Thilo Sarraz

Medienkompetenz und Recht auf anonyme Meinungsäußerung statt Social Bots-Hysterie

17.12.2018

Berlin (ots) - Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl, kritisiert die Pläne von Union, SPD und Grünen [1] [2] , nationale Regeln zur Kennzeichnung von "So

Rheinische Post: SPD begrüßt Streiks bei Amazon

17.12.2018

Düsseldorf (ots) - Trotz des Weihnachtsgeschäfts hat die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe die Streiks bei Amazon in Leipzig und Nordrhein-Westfalen begrüßt. "Seit Jahren wird bei Ama

Keine neuen Mechanismen für Nutzenbewertung (FOTO)

17.12.2018

Berlin (ots) - Anlässlich der Verbändeanhörung zum Referentenentwurf des Gesetzes für sichere Arzneimittelversorgung (GSAV) warnt der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) vor übereil

Weidel: Keine Kürzung, sondern Einstellung von Sozialleistungen für doppelt registrierte Asylbewerber

17.12.2018

Berlin (ots) - Die Forderung der 16 Ministerpräsidenten, Asylbewerbern Sozialleistungen dann zu kürzen, wenn sie bereits in einem anderen EU-Staat registriert sind, geht der AfD-Fraktionsvorsitzend

Gauland: Bürger brauchen keine Durchhalteparolen

17.12.2018

Berlin (ots) - Nach einem Bericht der Bild beziehen zwei von drei Migranten (63,7 Prozent) aus den wichtigsten Flüchtlingsländern Hartz IV. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-fraktion im Deutsche

Hate Speech: Landesregierung antwortet zur Situation in Hessen

17.12.2018

Wiesbaden (ots) - Sorgt die Hessische Landesregierung dafür, dass Täter von Hassrede und Hasskommentaren im Netz konsequent bestraft werden? Das wollte der Landtagsabgeordnete Stefan Müller (FDP) in

Der Tagesspiegel: SPD-Ausschluss? Sarrazin behält sich vor, den Rechtsweg zu beschreiten

17.12.2018

Berlin (ots) - Der ehemalige Berliner Finanzsenator und Buchautor Thilo Sarrazin sieht den Beschluss des SPD-Parteivorstands "als Teil des innerparteilichen Machtkampfes um die künftige Linie der SP

Radikale Partner - Kritik an der Zusammenarbeit mit Islamverbänden bei Veranstaltung im Bundestag

17.12.2018

Berlin (ots) - Am Mittwoch, den 12. Dezember 2018, lud die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Gitta Connemann, gemeinsam mit dem Mideast Freedom Forum Berlin (MFFB) zur Veranstaltun

Schülerwettbewerb Euroscola 2019 / Diesmal wähle ich... für ein junges Europa!

17.12.2018

Straßburg/Berlin (ots) - Das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland gibt den Startschuss für den diesjährigen Euroscola-Wettbewerb. Das Thema lautet: "Diesmal wähle ich ... für

Thomas Jung: "Justizminister so im Amt nicht tragbar - Kaputtgesparte Justiz vor dem Stillstand"

17.12.2018

Potsdam (ots) - Im Rechtsausschuss des Landtags sagte Brandenburgs Linken-Justizminister Ludwig, er habe erst im Dezember vom überlangen Verfahren gegen den freigelassenen verurteilten Mörder Michail

Rheinische Post: SPD verlangt Entlassung rechtsradikaler Polizisten in Frankfurt

17.12.2018

Düsseldorf (ots) - Die SPD hat die Entlassung rechtsradikaler Polizisten in Frankfurt verlangt. "Sollten sich die Vorwürfe erhärten, sind die Beamten ohne Wenn und Aber aus dem Dienst zu entfernen"

rbb exklusiv: Bundesentwicklungsminister Müller fordert die EU auf, mehr für Afrika zu tun

17.12.2018

Berlin (ots) - Vor dem Europa-Afrika-Forum am Dienstag in Wien hat der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gerd Müller (CSU), gefordert, Afrika verstärkt zum Selbstver

Oberpfälzer Soldaten nach Litauen verabschiedet (FOTO)

17.12.2018

Pfreimd/Bayern (ots) - Am 11. Dezember haben sich die Soldatinnen und Soldaten vom Panzerbataillon 104 mit einem feierlichen Appell in Pfreimd von ihren Angehörigen und der Bevölkerung verabschie

AfD-Bundesvorstand beantragt Parteiausschluss von Doris von Sayn-Wittgenstein

17.12.2018

Berlin (ots) - "Der Bundesvorstand hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, gegen die Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Schleswig-Holstein, Frau Doris von Sayn-Wittgenstein, ein Parteiausschlu

Piraten bieten Hilfe gegen Meldeportal der AfD

17.12.2018

Hannover (ots) - Seit heute ist die Webseite der Landtagsfraktion der AfD Niedersachsen online, über die vermeintliche Schmähungen dieser Partei durch Lehrkräfte gemeldet werden können [1]. Im Gege

Klein: Flüchtlingspakt ist im Interesse aller

17.12.2018

Berlin (ots) - Hilfe für Flüchtlinge weltweit nutzt auch Deutschland Heute wird der Globale Pakt für Flüchtlinge von der UN-Generalversammlung verabschiedet. Dazu erklärt der entwicklungspoliti

Protestaktion vor EU-Fischereitreffen: "Meeresgott Poseidon" besucht EU-Fischereirat - 350.000 Unterschriften für nachhaltige Fangquoten überreicht

17.12.2018

Berlin (ots) - EU-Fischereirat beschließt diese Woche Fangquoten für 2019 in Atlantik und Nordsee - Aktion von Our Fish am heutigen Montag in Brüssel: "Meeresgott Poseidon" besucht Ministertreffen m

Frankfurter Rundschau: Ausbildung ändern

17.12.2018

Frankfurt (ots) - Jedem, der sich jetzt schon darauf festlegt, dass es sich hier nur um "Einzelfälle" handele, sei gesagt: Die deutsche Polizei hat in der Vergangenheit immer wieder mit ähnlich gel

UN-Generalversammlung stimmt Flüchtlingspakt zu

17.12.2018

Bonn (ots) - In New York hat die UN-Generalversammlung heute dem "Globalen Pakt für Flüchtlinge" zugestimmt. Aus Sicht der UNO-Flüchtlingshilfe stellt er eine historische Chance für den weltweiten

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