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Führungswechsel im Amt für Heeresentwicklung am 26. September 2019 | 20.09.2019 |
Strausberg (ots) - Während eines feierlichen Übergabeappells in der Konrad-Adenauer-Kaserne in Köln überträgt der Kommandeur Deutsche Anteile Multinationale Korps/Militärische Grundorganisation, |
Berlin (ots) - Anlässlich des morgigen Welt-Alzheimertages fordert der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) den Ausbau von Versorgungsangeboten, die auf Menschen mit Demenz zu |
Kinderrechte ins Grundgesetz! Nicht nur Erwachsene haben ein Recht auf die freie Entfaltung ihrer Persönlichkeit | 20.09.2019 |
Oberwesel/Berlin (ots) - Am heutigen "Weltkindertag" finden nicht nur große "Fridays for Future"-Demos statt, vielerorts geht auch die Initiative "Kinderrechte ins Grundgesetz" auf die Straße. Ihr Z |
Joachim Kuhs: AfD-Bundesvorstand begrüßt den Marsch für das Leben | 20.09.2019 |
Berlin (ots) - Am Samstag gehen in Berlin erneut Tausende Bürger für das Recht ungeborener Kinder und für Lebensschutz auf die Straße. Dazu erklärt Joachim Kuhs, Vorsitzender der Christen in der AfD |
Brüderle: "Bundesrat setzt kein Zeichen für die Tarifautonomie" / bpa Arbeitgeberverband zur Beratung des Pflegelöhneverbesserungsgesetz im Bundesrat | 20.09.2019 |
Berlin (ots) - Das Gesetz für bessere Löhne in der Pflege (Pflegelöhneverbesserungsgesetz) stand heute auf der Tagesordnung des Bundesrates. Während der federführende Ausschuss für Arbeit, Integrati |
Frömming: Wer die Systemfrage stellt, ist kein Vorbild, sondern ein Fall für den Verfassungsschutz | 20.09.2019 |
Berlin (ots) - Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Götz Frömming, kritisiert die zunehmende Radikalisierung der Fridays-for-Future-Bewegung: "Wenn Greta T |
Keine Masernimpfpflicht, sondern Entscheidung allein dem mündigen Bürger überlassen | 20.09.2019 |
Stuttgart (ots) - Im Hinblick auf die heute stattfindende Bundesratssitzung, in der sich die Länderkammer mit einer Maserpflichtimpfung befassen wird, erneuert die gesundheitspolitische Sprecherin d |
NABU: Die Bundesregierung hat die Klimakrise nicht verstanden | 20.09.2019 |
Berlin (ots) - Die Ergebnisse des Klimakabinetts kommentiert NABU-Präsident Olaf Tschimpke: "Die Bundesregierung zeigt mit dem Eckpunktepapier zum Klimaschutzgesetz, dass sie die Dringlichkeit zum H |
NOZ: FDP: Klimapaket eine groß zelebrierte Willenserklärung | 20.09.2019 |
Osnabrück (ots) - FDP: Klimapaket eine groß zelebrierte Willenserklärung "Mit heißer Luft ist Erderwärmung nicht zu stoppen" - Parteivize Kubicki enttäuscht Osnabrück. FDP-Bundesvize Wolfgan |
Klimaschutzprogramm 2030: Greenpeace-Kommentar | 20.09.2019 |
Berlin (ots) - Die Eckpunkte für das Klimasschutzprogramm 2030 der Bundesregierung kommentiert Greenpeace-Geschäftsführer Martin Kaiser: "Die Große Koalition kann keinen Klimaschutz. Union und SPD |
vbw fordert zügige Beratung des bayerischen Entschließungsantrags zur Arbeitszeitflexibilisierung - Brossardt: "Arbeitszeitrecht muss dringend modernisiert werden" | 20.09.2019 |
München (ots) - Die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. fordert eine zügige Beratung des Entschließungsantrages der Bayerischen Staatsregierung zur Flexibilisierung der Arbeitszeit. |
Der Tagesspiegel: Schäuble zum Urteil im Fall Künast: Politischer Wettstreit muss vor Gewalt geschützt werden | 20.09.2019 |
Berlin (ots) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich in die Debatte um die Straflosigkeit beleidigender Äußerungen über die Grünen-Politikerin Renate Künast eingeschaltet. "Wenn uns an der |
EU-Terminvorschau vom 22. bis 28. September 2019 | 20.09.2019 |
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments |
Klimakabinett einigt sich auf #CO2Deckel: Ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung | 20.09.2019 |
Berlin (ots) - Die Bundesregierung will den CO2-Ausstoß verstärkt mit marktwirtschaftlichen Methoden reduzieren. Der Ansatz, einen CO2-Deckel für die Sektoren Verkehr und Gebäude einzuführen, setzt |
Klimakabinett versagt: Bundeskabinett muss Notbremse ziehen und Zustimmung zu desaströsen Vorschlägen verweigern | 20.09.2019 |
Berlin (ots) - Erreichen der Klimaziele 2030 wird mit vorgeschlagenen Maßnahmen des Klimakabinetts scheitern - Emissionshandel für Gebäude und Verkehr ist klimapolitischer Totalausfall - Ausbau der |
neues deutschland: Linksparteichef Riexinger fordert Debatte über Vergesellschaftung der Automobilindustrie | 20.09.2019 |
Berlin (ots) - Der Bundesvorsitzende der Linkspartei Bernd Riexinger fordert einen radikalen Umbau der deutschen Automobilindustrie. "Ich glaube, dass die Debatte über die Vergesellschaftung im Aut |
Rheinische Post: Oppermann will bis Jahresende neues Wahlrecht | 20.09.2019 |
Düsseldorf (ots) - Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann hat den Vorstoß von mehr als 100 Staatsrechtlern zur Verkleinerung des Bundestages begrüßt. "Es muss etwas geschehen, sonst verliert das |
Nüßlein/Dött: Klimaziele verlässlich erreichen - mit Anreizen und Innovation | 20.09.2019 |
Berlin (ots) - Unionsfraktion begrüßt Beschlüsse zum Klimaschutz Am heutigen Freitag haben sich der Koalitionsausschuss und das Klimakabinett auf ein Maßnahmenbündel zur Erreichung der deutschen |
Frankfurter Rundschau: Eingeknickt | 20.09.2019 |
Frankfurt (ots) - Das klimapolitische Reformpaket, das die große Koalition nun zustande gebracht hat, wird dem Anspruch nicht gerecht. Mehr Elektroautos auf der Straße, mehr Bahn fahren, weniger flie |
BAK-Präsident Kiefer: Bundesrat treibt Reform inhaltlich voran (FOTO) | 20.09.2019 |
Berlin (ots) - Der Bundesrat hat sich heute in Berlin erstmalig mit dem Entwurf der Bundesregierung für ein Apothekenreformpaket befasst. In ihrem Beschluss fordert die Länderkammer substanziell |
GLS Bank kritisiert Klimapaket: Bundesregierung verfehlt 1,5-Grad-Ziel | 20.09.2019 |
Bochum (ots) - Thomas Jorberg, Vorstandssprecher der GLS Bank, kritisiert die "Eckpunkte" für ein "Klimaschutzprogramm" der Bundesregierung: "Nach einer Nachsitzung hat die Bundesregierung heute |
Entscheidung des Klimakabinetts: Minister ignorieren Potenziale der Kreislaufwirtschaft | 20.09.2019 |
Köln/Berlin (ots) - Im vorgestellten Maßnahmenpaket des Klimakabinetts ist die Kreislaufwirtschaft zu einer Fußnote verkommen. Während das Klimakabinett unter Vorsitz von Kanzlerin Angela Merkel fü |
NOZ: Hofreiter: Klimapaket ist eine "herbe Enttäuschung" | 20.09.2019 |
Osnabrück (ots) - Hofreiter: Klimapaket ist eine "herbe Enttäuschung" Grünen-Fraktionschef: "So werden die Ziele nicht erreicht" - Auch Trittin kritisch - Höhere Pendlerpauschale abgelehnt O |
Berlin (ots) - Zu den Eckpunkten für das Klimaschutzprogramm 2030, das die Bundesregierung heute vorgestellt hat, sagt Andreas Kuhlmann, Vorsitzender der Geschäftsführung der Deutschen Energie-Agent |
Berlin (ots) - Während heute 1,4 Millionen Menschen dem Aufruf von Fridays for Future zum Klimastreik gefolgt sind, scheitert das Klimakabinett in seiner entscheidenden Sitzung für ein wirksames Kli |