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BERLINER MORGENPOST: Überfällige Lehren / Leitartikel von Jochim Stoltenberg zu de Maizière | 03.01.2017 |
Berlin (ots) - Überzogen ist de Maizières Anregung, den Verfassungsschutz komplett dem Bund zu übertragen. Eine Mammutbehörde müsste aufgebaut werden. Die liefe, nicht zum ersten Mal im bundesdeutsc |
Westfalenpost: Kommentar zur Terrorismus-Bekämpfung | 03.01.2017 |
Hagen (ots) - Föderalismus ist an sich keine schlechte Organisationsform - aber nicht immer. Der Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri hat uns schmerzhaft vor Augen geführt, was passieren kann, wenn |
stern-RTL-Wahltrend: Union verliert, SPD legt zu - stern-Politiker-Ranking: Angela Merkel bei CSU-Anhängern beliebter als Horst Seehofer | 04.01.2017 |
Hamburg (ots) - Von den zwei Prozentpunkten, die die Union aus CDU und CSU nach dem Berliner Terroranschlag gewann, büßt sie wieder einen ein und kommt im stern-RTL-Wahltrend nun auf 37 Prozent. Die |
NOZ: FDP-Vize Kubicki: CSU gaukelt den Menschen Sicherheit vor | 04.01.2017 |
Osnabrück (ots) - FDP-Vize Kubicki: CSU gaukelt den Menschen Sicherheit vor "Schärfere Gesetze können Attentate nicht verhindern" - Liberaler fordert deutlich mehr Kräfte für die Polizei Osn |
Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Böller "immer größer und gefährlicher": Nach Silvester ziehen Ärzte verheerendes Fazit | 04.01.2017 |
Halle (ots) - Nach massiven Böller- und Pyrotechnik-Vorfällen mit Dutzenden Verletzen zum Jahreswechsel in Sachsen-Anhalt sprechen Ärzte und Kriminalisten von einer neuen Gefahren-Qualität. Die |
Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Innenminister begrüßt Haftstrafe für Raser - "Bundesgerichtshof hat wichtiges Zeichen gesetzt" | 04.01.2017 |
Köln (ots) - Köln. Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat die vom Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte Haftstrafe für einen Raser aus Köln begrüßt. "Wer mit über 100 Stundenkilom |
Saarbrücker Zeitung: Staatsministerin Özoguz (SPD) nennt Abschiebungen nach Afghanistan "zynisch" und fordert Beratungen innerhalb der Bundesregierung | 04.01.2017 |
Berlin /Saarbrücken. (ots) - Die Staatsministerin im Kanzleramt und Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat eine Überprüfung der Abschiebungen nach Afghanistan gefordert |
Rheinische Post: Trotz Schließung mindestens 6800 illegale Einreisen über Balkanroute | 04.01.2017 |
Düsseldorf (ots) - Auch nach der sogenannten Schließung der Balkanroute im März 2016 blieb dieser Weg für Flüchtlinge nicht völlig versperrt. Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (M |
Rheinische Post: Zahl der Asylverfahren hat sich bundesweit verdoppelt | 04.01.2017 |
Düsseldorf (ots) - Deutschlands Verwaltungsrichter schlagen Alarm, weil nach der Vielzahl abgelehnter Asylbewerber die Gerichte von einer Klagewelle überrollt werden. "Wir rechnen bundesweit für das |
Rheinische Post: Kretschmann will Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern erklären / Grünen-Politiker: "Bedenkliche kriminelle Energie junger Männer aus diesen Staaten" | 04.01.2017 |
Düsseldorf (ots) - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich dafür ausgesprochen, die drei Maghreb-Staaten Marokko, Tunesien und Algerien zu sicheren Herkunftslände |
Weser-Kurier: Über Abrechnungstricks der Krankenhäuser schreibt Markus Peters im "Weser-Kurier" vom 5. Januar 2017: | 04.01.2017 |
Bremen (ots) - Der Verband der privaten Krankenversicherungen geht in der Auseinandersetzung mit dem Bremer Diakonie-Krankenhaus einen Schritt zu weit. Der Klinik Abzocke vorzuwerfen, obwohl das Vorg |
Weser-Kurier: Über Intergration schreibt Kathrin Aldenhoff im "Weser-Kurier" (Bremen) vom 5. Januar 2017: | 04.01.2017 |
Bremen (ots) - Vier Jahre. Solange hat es gedauert, bis die junge Syrerin Ghazal Chami in Bremen angekommen ist. Solange hat sie gebraucht, um sich die fremde Sprache anzueignen und sie für ihre be |
Badische Zeitung: Trockenheit in der Region / Der Kopf muss aus dem Sand Kommentar von Franz Schmider | 04.01.2017 |
Freiburg (ots) - Was im November/Dezember nicht als Schnee fällt, kann im Laufe der folgenden Monate nicht zu Eis werden und im Sommer dann die Flussläufe füllen. Zehn Meter Neuschnee sind nötig für |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Arbeitnehmer sollen Recht auf befristete Teilzeit bekommen Teilzeitfalle Carolin Nieder-Entgelmeier | 04.01.2017 |
Bielefeld (ots) - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will das Recht auf zeitlich befristete Teilzeit gesetzlich verankern. Arbeitgeber sehen dafür keinen Bedarf und warnen vor einem Bürokra |
Rheinische Post: Kommentar / Rechtsstaat Israel = Von Matthias Beermann | 04.01.2017 |
Düsseldorf (ots) - Der Fall eines jungen israelischen Soldaten, der einen bereits kampfunfähigen palästinensischen Angreifer erschossen hat, spaltet seit Monaten die israelische Gesellschaft. Nun h |
Rheinische Post: Kommentar / Besser ohne Dublin = Von Philipp Jacobs | 04.01.2017 |
Düsseldorf (ots) - Jos Heijmans ist für viele Niederländer schon jetzt der Held des noch jungen Jahres 2017. In seiner Gemeinde Weert randalierten in den vergangenen Wochen 26 nordafrikanische Flüc |
BERLINER MORGENPOST: Werbung für Terror des IS / Kommentar von Martin Niewendick zu Terror-Lkw ins Museum | 04.01.2017 |
Berlin (ots) - Terrorismus beruht auf dem Konzept "Propaganda der Tat". Zum einen soll Angst und Schrecken unter den "Feinden" verbreitet werden. Zum anderen sollen durch den Vorbildcharakter neue M |
Rheinische Post: Kommentar / Die CSU geht auf Oppositionskurs = Von Eva Quadbeck | 04.01.2017 |
Düsseldorf (ots) - Bei ihrer Klausur im Kloster Seeon führt die CSU einen alten Kampf in neuer Umgebung. Immer noch geht es um die Obergrenze, die in Zeiten der geschlossenen Balkanroute und dem EU |
Schwäbische Zeitung: Das Zauberwort der CSU - Leitartikel zu CSU-Klausurtagung | 04.01.2017 |
Ravensburg (ots) - Keine Frage, Thomas de Maizière hat Horst Seehofer die Schau gestohlen, als er unmittelbar vor der CSU-Klausur in Seeon sein Sicherheitspaket vorstellte, das ebenso gut von der CS |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Streit der Grünen über die Sicherheitspolitik: | 04.01.2017 |
Stuttgart (ots) - Wie wirkungsvoll der Schutz vor Terroranschlägen ist und wie die innere Sicherheit verbessert werden kann, dürfte für viele Bürger zu den wahlentscheidenden Politikfeldern gehören. |
Scheidender US-Botschafter in Berlin beruhigt Wirtschaft und Politik | 05.01.2017 |
Berlin (ots) - Der scheidende US-Botschafter in Berlin, John B. Emerson, hat Sorgen zerstreut, der bevorstehende Regierungswechsel in Washington beeinflusse bereits jetzt Unternehmensentscheidungen. |
NOZ: NOZ: Grüne fordern Ende der "Schnellvermittlung" von Arbeitslosen | 05.01.2017 |
Osnabrück (ots) - Grüne fordern Ende der "Schnellvermittlung" von Arbeitslosen "Leiharbeit nur ein Durchlauferhitzer" - Arbeitsmarktexpertin: Besser in Qualifizierung investieren Osnabrück.- |
Saarbrücker Zeitung: Rücktritt für Grünen-Chefin Peter kein Thema | 05.01.2017 |
Saarbrücken (ots) - Trotz der heftigen Kritik an ihren Äußerungen zum Polizeieinsatz an Silvester in Köln und den teils massiven persönlichen Angriffen hat Grünen-Chefin Simone Peter nicht an Rückt |
RNZ: Unionsfraktionsvize Harbarth: Keine Tabus in Sicherheitsdebatte | 05.01.2017 |
Heidelberg (ots) - In der Debatte über eine Reform der Sicherheitsbehörden fordert Unions-Fraktionsvize Stephan Harbarth (CDU) eine Diskussion ohne Denkverbote. "Die Bedrohungslage ist so ernst, da |
Mitteldeutsche Zeitung: Tierwelt/Naturschutz Halles Zoodirektor Müller plädiert für den Abschuss von Wölfen | 05.01.2017 |
Halle (ots) - In der Debatte um mögliche Abschüsse von Wölfen nach Attacken auf Schafe wie zuletzt bei Haldensleben (Sachsen-Anhalt) plädiert der Direktor des Bergzoos Halle für Tötungen in Einzelfä |