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Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug über das Steuerplus: | 23.08.2007 |
Frankfurt/Oder (ots) - Leider gibtes für Skepsis viel Anlass. Die Mehreinnahmen resultieren zu einem guten Teil aus der höheren Umsatzsteuer, also Geld, das dem Bürger weggenommen wird - eine latente |
Neues Deutschland: zur Klausur in Meseberg | 23.08.2007 |
Berlin (ots) - Weder die Kanzlerin noch ihren Vize ficht an, dass der gute alte Fontane bei seiner Wanderung durch die Mark Brandenburgdas heutige Gästehaus der Bundesregierung in Meseberg zum Zaubers |
Neues Deutschland: zur Koalitionsklausur in Meseberg | 23.08.2007 |
Berlin (ots) - Weder die Kanzlerin noch ihren Vize ficht an, dass der gute alte Fontane bei seiner Wanderung durch die Mark Brandenburgdas heutige Gästehaus der Bundesregierung in Meseberg zum Zaubers |
Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Haushaltsüberschuss | 23.08.2007 |
Rostock (ots) - Was für ein schönes Bild zwischen all den trostlosen Aussichten auf steigende Preise, miese Billiglöhne und ängstliche Börsianer: Deutschland im Plus! Bund, Länder und Gemeindenkönnen |
Kölner Stadt-Anzeiger: Bosbach befürchtet Scheitern eines neuen NPD-Verbotsverfahrens | 23.08.2007 |
Köln (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Bosbach, hat auf die Forderung des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck nach einem neuen NPD-Verbotsverfahren mit Skepsis r |
Südwest Presse: Kommentar zum Thema Staatsüberschuss | 23.08.2007 |
Ulm (ots) - Der Aufschwung lässt die Steuereinnahmen so kräftig sprudeln, dass der Staat im ersten Halbjahr erstmals seit der Wiedervereinigung keine neuen Schulden gemacht hat, sondern einen Überschu |
Stuttgarter Nachrichten: Stuttgarter Nachrichten zu Haushalt: | 23.08.2007 |
Stuttgart (ots) - Was die Reformanstrengungen zum Sanieren der öffentlichen Haushalte angeht, lohnt ein etwas genauerer Blick auf die Zahlen, die das Statistische Bundesamt präsentiert hat. Da erschei |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Bahn-Bilanz | 23.08.2007 |
Halle (ots) - Bahnchef Hartmut Mehdorn könnte rundum zufrieden sein. Denn mit den Zahlen, die er gestern für das erste Halbjahr vorgelegt hat, kann er sich bei der geplanten Teilprivatisierung der Bah |
Westfalenpost: Kühl kalkuliert Müntefering stellt sich gegen Kurt Beck | 23.08.2007 |
Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann Franz Müntefering ist ein Machtmensch, mit klaren Vorstellungen und strategischem Gedankengut. Ohne viele Worte hat er seiner Partei Vorgaben gemacht, die der Vorsitz |
Westdeutsche Zeitung: Schuldenabbau = von Friedrich Roeingh | 23.08.2007 |
Düsseldorf (ots) - Erfolgsmeldungen in der Finanzpolitik sind stets mit Vorsicht zu genießen. So gleicht der Jubel über den Überschuss der öffentlichen Haushalte dem Erlösungsruf eines Fixers, der es |
Rheinische Post: Steinbrück: Merkel muss Union stärker führen | 23.08.2007 |
Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen mangelnder Führung kritisiert. "Ich habe den Eindruck, dass bestimmten Stimmen in der CDU er |
Wiesbadener Kurier: Kommentar zu Bush/Vietnam | 23.08.2007 |
Wiesbaden (ots) - Der amerikanische Präsident George W. Bush merktes nicht. Oder er will es nicht merken: dass er selbst längst Opfer jener ideologischen Verbissenheit geworden ist, derer er die einst |
Allg. Zeitung Mainz: Kärrnerarbeit (zu Mügeln) | 23.08.2007 |
Mainz (ots) - Nach der Hetzjagd auf Inder in Mügeln sind Politikeraller Couleur vor allem eines: ratlos. Wegen hoher Arbeitslosigkeit und einem "Mangel an zivilgesellschaftlicher Tradition" sei Ostdeu |
Allg. Zeitung Mainz: Nicht vorgestanzt (zu Strucks Papier) | 23.08.2007 |
Mainz (ots) - Eine feinere Vorlage hätte SPD-Fraktionschef Peter Struck der Linken kaum liefern können. Zwanzig Seiten umfasst das Papier mit dem Titel "Die Linkspartei und das Geld", verfasst nach de |
LVZ: Meseberger Luftschlösser | 23.08.2007 |
Leipzig (ots) - Von Bernd HilderNicht weniger als die Zukunftsfähigkeit Deutschlands wollen Angela Merkel und ihre Ministerriege auf der Meseberger Regierungsklausur erreichen. Nichts gegen das hochge |
Rheinische Post: Was wusste die NRW-Polizei? - Von GERHARD VOOGT | 23.08.2007 |
Düsseldorf (ots) - Innenminister Ingo Wolf (FDP) hat die Fahnder, die mit dem Mafia-Mord beschäftigt sind, gestern ausdrücklich gelobt.Diese führten ihre Arbeit "zügig" durch. Das kann man vom Bundesk |
Rheinische Post: Löchrige Staatskasse - Von STEFAN REKER | 23.08.2007 |
Düsseldorf (ots) - Erstmals seit 17 Jahren sind die Staatskassen derzeit im Plus. Eine gute Nachricht - verglichen damit, dass Deutschland in vier der fünf vorangegangenen Jahre mit seinen riesigen De |
Rheinische Post: Skandal von Mügeln - Von GODEHARD UHLEMANN | 23.08.2007 |
Düsseldorf (ots) - Die Hetzjagd auf Inder in Mügeln ist ein Skandal. Doch die Tage danach sind es nicht minder. Fünf Tage später liegt noch immer kein klares Bild von den blutigen Auseinandersetzungen |
Rheinische Post: Rechnungshof warnt Bundestag vor Kostenrisiko bei RAG-Börsengang | 24.08.2007 |
Düsseldorf (ots) - Der Bundesrechnungshof (BRH) hat den Bundestag in einem geheimen Prüfbericht gewarnt, das Auslaufen des Steinkohle-Bergbaus und der Börsengang der RAG brächten "erhebliche finanziel |
Rheinische Post: Steinbrück: Hartz IV-Erhöhung nur mit Mindestlohn | 24.08.2007 |
Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat unterstrichen, dass es eine Anhebung der Hartz-Regelsätze nur in Zusammenhang mit einem Mindestlohn geben soll. "Franz Müntefering hatRecht, |
Rheinische Post: Steinbrück: SPD ist zu halbherzig | 24.08.2007 |
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Peer Steinbrück hat seine Partei aufgefordert, künftig "einem Gestaltungsanspruch zu folgen und nicht einem Abwehrreflex". Der Finanzminister rü |
Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Rechtsextremismus Kirche will Steinar-Shop auszahlen - Schlechte Klage-Prognose | 24.08.2007 |
Halle (ots) - Das katholische Bistum Magdeburg will den Betreiber des umstrittenen Steinar-Shops im Magdeburger Hundertwasserhaus notfalls mit Geldzahlungen zum Auszug bewegen. "Es wird dazu noch in d |
Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Stadtsanierung Landeshilfe für Altbauten - 60 Millionen bis 2013 für Sanierung | 24.08.2007 |
Halle (ots) - Das Land will beim Stadtumbau stärker die Sanierung privater Altbauten fördern. "Wir wenden uns mehr dem Leerstand in denInnenstädten zu", sagte Landesbauminister Karl-Heinz Daehre (CDU) |
Leipzig (ots) - Der SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat den Rentnern in Deutschland für kommendes Jahr eine beträchtliche Rentenerhöhung in Aussicht gestellt. Zugl |
NABU: Klimapaket der Bundesregierung kommt zehn Jahre zu spät | 24.08.2007 |
Berlin (ots) - Der NABU hat das auf der Kabinettsklausur in Meseberg beschlossene Klimaschutzprogramm der Bundesregierung als unzureichend bewertet.Leif Miller, NABU-Bundesgeschäftsführer: "Die Eckpun |