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DStGB: Ländliche Gebiete brauchen rollende Supermärkte - Keine zusätzliche Bürokratie für Verkaufsfahrzeuge | 24.08.2007 |
Berlin (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat vor einemAus für die "Rollenden Supermärkte" in den ländlichen Regionen gewarnt. Hintergrund sind geplante Änderungen der EU-Regelungen für Fah |
Christoph Kannengießer wechselt zum Markenverband | 24.08.2007 |
Berlin (ots) - Christoph Kannengießer, stellvertretender Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung, wechselt zum 1. Oktober2007 als Hauptgeschäftsführer zum Markenverband. Der Vorsitzende der Stift |
Singhammer: Wir bekämpfen Extremismus effektiv | 24.08.2007 |
Berlin (ots) - Zur Diskussion um die Programme gegen Rechtsextremismus erklärt der familien- und jugendpolitische Sprecherder CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB: Die im Zusammenhang |
Pressestatement von Gregor Gysi zu den Ergebnissen der Kabinettsklausur am 24.08.2007, 15.30 Uhr, Reichstag, Fraktionsebene | 24.08.2007 |
Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das Bundeskabinett tagt im Gästehaus der Bundesregierung in Klausur, um die Schwerpunkte der Regierungsarbeit für die zweite Hälfte der Legislat |
Gisela Bartz, Vorsitzende des Deutschen Patientenschutzbundes, im Deutschen Gesundheitsfernsehen: "Ein Patientenschutzgesetz muss sein." | 24.08.2007 |
Hamburg (ots) - "Das bestehende unübersichtliche Richterrecht mussfür einen besseren Schutz von Patienten in ein einheitliches Patientenschutzgesetz zusammen geführt werden", forderte die Vorsitzende |
Klares Signal für CO2-freie Kohlekraftwerke | 24.08.2007 |
Berlin (ots) - - Bundesregierung stellt Weichen für Energie- und Klimaprogramm Bei ihrer Kabinettsklausur am 23. und 24. August 2007 in Meseberg hat sich die Bundesregierung für die Weiterentwick |
Koch/Pofalla: Veto-Recht bei ausländischen Staatsfonds prüfen | 24.08.2007 |
Berlin (ots) - Berlin, 24. August 2007067/07 Im Rahmen der Dialog-Tour 2007 besucht CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla heute die Deutsche Börse in Frankfurt am Main. Hierzu erklären der stellvertret |
Gotthard Deuse und Wolfgang Bosbach zu Gast bei "Was erlauben Strunz" am Montag / Thema: Rechte Gewalt / Montag, 27. August 2007, 23:30 Uhr, N24 | 24.08.2007 |
Berlin (ots) - Zurück aus der Sommerpause: "Was erlauben Strunz" am Montag, 27. August 2007, um 23:30 Uhr auf N24. Zu Gast sind Gotthard Deuse (FDP), Bürgermeister der Stadt Mügeln (Sachsen), und Wolf |
SoVD: Kinderzuschlag hilft nur einem Viertel der Kinder von Hartz IV-Empfängern | 24.08.2007 |
Berlin (ots) - Zur Klausurtagung der Großen Koalition erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Zur Bekämpfung von Kinderarmut hat die Große Koalition noch keine schlüssige Lösung vorgelegt. Die anvisiert |
Berlin (ots) - "Die Stadtwerke können einen entscheidenden Beitragzur Umsetzung des Energie- und Klimaprogramms der Bundesregierung leisten", kommentierte der Präsident des Verbandes kommunaler Untern |
Bioethanolwirtschaft begrüßt Klimaschutzpaket der Bundesregierung | 24.08.2007 |
Berlin (ots) - Das vom Bundeskabinett auf seiner Klausurtagung in Meseberg am 23./24. August 2007 beschlossene Klimapaket bezeichnete Norbert Schindler, Vorsitzender des Verbandes der deutschen Bioeth |
LVZ: GdP-Chef Freiberg begrüßt neue Initiative für ein NPD-Verbot | 24.08.2007 |
Leipzig (ots) - Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat sich hinterdie Forderung von SPD-Chef Kurt Beck zur neuerlichen Prüfung eines NPD-Verbots gestellt. GdP-Chef Konrad Freiberg sagte zu einer entsp |
Mitteldeutsche Zeitung: Diskussion um NPD-Verbot Staatsrechtler Battis hält neuen Anlauf für aussichtsreich | 24.08.2007 |
Halle (ots) - Der Berliner Staatsrechtler Ulrich Battis hält ein neues NPD-Verbotsverfahren unter bestimmten Bedingungen für aussichtsreich. "Man müsste eine Klage völlig neu begründen und weniger Ver |
Bundesregierung soll Berechnungen über Wirksamkeit ihres Klimapakets offen legen | 24.08.2007 |
Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe bezweifelt die von der Regierung behauptete Reduktionswirkung des Klimaprogramms - Bundesregierung soll Annahmen über CO2-Minderungsbeiträge ihrer Klimaschutz-Eckpu |
Siebert/Brüning: Einsatz-Weiterverwendungsgesetz beschlossen | 24.08.2007 |
Berlin (ots) - Zum Beschluss des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzesim Bundeskabinett erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB und die zuständige B |
WR-Präsident Lauk: "Meseberg ist nur eine Zwischenstation - In der zweiten Halbzeit ist deutlich mehr zu leisten" | 24.08.2007 |
Berlin (ots) - Der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU, Prof. Dr. Kurt J. Lauk erklärt: "Der Wirtschaftsrat begrüßt den guten Verlauf der Kabinettsklausurin Meseberg unter der erfolgreichen |
Greenpeace-Aktion gegen Klimakompromiss / Bundesregierung soll keine weiteren Kohlekraftwerke genehmigen | 24.08.2007 |
Berlin (ots) - Eine 25 Meter lange Eisskulptur bauen 40 Greenpeace-Aktivisten gerade in der Nähe des Bundeskanzleramtes auf dem Kapelleufer in Berlin auf, zeitgleich zur Pressekonferenz der Bundesregi |
Apotheker begrüßen Beschäftigungsziele für das Gesundheitswesen | 24.08.2007 |
Berlin (ots) - 24. Aug. 2007 - Die ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, Berlin, begrüßt die Pläne der Bundesregierung, im Jahr 2008 ein umfassendes Beschäftigungskonzept für den Gesun |
Ruck: Strategische Entwicklungspartnerschaft mit China ausbauen | 24.08.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der bevorstehenden Reise der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB nach China erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck M |
Pofalla: Erfolgskurs für Deutschland gestärkt | 24.08.2007 |
Berlin (ots) - 24. August 2007068/07 Zu den Ergebnissen der Klausurtagung der Bundesregierung in Meseberg erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla: Die Klausurtagung der Bu |
Gregor Gysi: Harmonieshow in Meseberg mit dürftigen Ergebnissen | 24.08.2007 |
Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen der Kabinettsklausur erklärt derVorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi: Die Bundesregierung hat in Meseberg eine Harmonieshow inszeniert, die nur einen Zwe |
LVZ: Sven Petke: Tiefensee bleibt "Ankündigungsminister" / Eggert: Minister "soll lieber den Mund halten" | 24.08.2007 |
Leipzig (ots) - Die Vorwürfe von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) gegen Kabinettskollegin Ursula von der Leyen (CDU) stoßen auf erhebliche Kritik. Brandenburgs CDU-Landesvize Sven Petke |
Kölner Stadt-Anzeiger: Innenpolitiker Edathy: zu wenig Herzblut im Kampf gegen Rechts | 24.08.2007 |
Köln (ots) - Köln - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), hat sich der Kritik von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) an Bundesfami-lienministerin Ursula |
Gaswirtschaft setzt sich für wirksame CO2-Minderungsmaßnahmen und für mehr Klimaschutz ein / BGW zum "Integrierten Energie- und Klimaprogramm der Bundesregierung" | 24.08.2007 |
Berlin (ots) - Mit Hinweis auf das Klimaschutz-Aktionsprogramm derdeutschen Gaswirtschaft begrüßt der Bundesverband der deutschen Gas- und Wasserwirtschaft (BGW) die Ziele des in Meseberg beschlossene |
Neues Deutschland: zur Debatte um ein NPD-Verbot | 24.08.2007 |
Berlin (ots) - Bisweilen ist man geneigt, nur noch abzuwinken. Geradezu reflexartig taucht nach einem Übergriff von Neonazis auf Ausländer die NPD-Verbotsdebatte wieder auf - und bislang verschwand si |