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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Berliner Zeitung: Kommentar zum Wahlkampf der SPD 16.07.2013
Berlin (ots) - Bisher hat sich Steinbrück bemüht, seinen Wahlkampf möglichst um die populäre Amtsinhaberin herum zu führen. Nun greift er sie frontal an und bezichtigt sie, ihren Amtseid gebrochen z

Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) 16.07.2013
Osnabrück (ots) - Tote Leiharbeiter: Lies verlang Aufklärung von Meyer Werft "Teilweise haarsträubende Zustände" Osnabrück.- Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) hat die Meyer

neues deutschland: Syrische Scheußlichkeiten 16.07.2013
Berlin (ots) - Es ist recht still geworden um den Krieg in Syrien, hierzulande. Nicht dass der Geschützdonner abgenommen hätte. Assads Armee marschiert, schleift eine Bastion der Rebellen nach der an

Frankfurter Rundschau: Schädliches Training / Kommentar zur Unterstützung der türkischen Polizei durch die deutsche 16.07.2013
Frankfurt (ots) - Was man der Bundesregierung vorwerfen muss, ist, dass sie aus der Polizeigewalt in Istanbul keine Konsequenz zieht. Die Bundesländer zeigen Problembewusstsein und haben ihre Hilfs

WAZ: Pflegezeit - ein Flop mit Ansage - Kommentar von Stefan Schulte 16.07.2013
Essen (ots) - Eine Million Menschen in Deutschland pflegen ihre Angehörigen zu Hause. Viele gehen dabei über ihre Kräfte hinaus. Wenn von dieser Million etwa 100 die Familienpflegezeit in Anspruch n

WAZ: Schöne Freunde bei Facebook sind das - Kommentar von Frank Preuß 16.07.2013
Essen (ots) - Freunde kann man sich normalerweise aussuchen. Sogar bei Facebook, dem Netzwerk, über das sich allein in Deutschland 25 Millionen Menschen Nichtiges und mitunter sogar Wichtiges bericht

Allg. Zeitung Mainz: Blackout / Kommentar zur Kraftwerksstilllegung 16.07.2013
Mainz (ots) - Die übereilt und planlos ins Werk gesetzte Energiewende treibt immer wildere Blüten. Während der ökologisch in die Höhe subventionierte Strompreis immer neue Rekorde bricht, hat das g

Allg. Zeitung Mainz: Bemüht / Kommentar zur Studie über den Zusammenhalt 16.07.2013
Mainz (ots) - Die Hilfsbereitschaft der Deutschen bei Hochwasserkatastrophen, das also, was Ministerpräsidenten landauf, landab als überragenden und anrührenden Solidaritätsbeweis würdigen, ist nur

Südwest Presse: KOMMENTAR · STROMVERSORGUNG 16.07.2013
Ulm (ots) - Auf dem Holzweg Preiswert an der Börse, teuer für Verbraucher und Kraftwerksbetreiber zahlen drauf, wenn sie Altanlagen laufen lassen: So lässt sich das Dilemma der Energiewende kurz

Mitteldeutsche Zeitung: zu TV-Hersteller Loewe 16.07.2013
Halle (ots) - Mit Loewe steht einer der letzten heimischen TV-Gerätehersteller vor dem Aus. Grundig, Telefunken, Saba - Namen wie diese sind ohnehin längst von der Bildfläche verschwunden oder zu bl

Mitteldeutsche Zeitung: zu deutscher Hilfe für die türkische Polizei 16.07.2013
Halle (ots) - Immer wieder verheddert sich die Bundesregierung mit ihrer "Ausbildungs- und Ausstattungshilfe" für Polizei und Militär fremder Länder zwischen den Fronten und macht sich mit zwielichti

Mitteldeutsche Zeitung: zu Q-Cells 16.07.2013
Halle (ots) - Wenn formal nichts falsch war, ist etwas noch lange nicht richtig. Von der Osten war zumindest beteiligt an der öffentlichen Förderung des Solar-Unternehmens Q-Cells, an dem er privat

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Muslime/Studienwerk 16.07.2013
Stuttgart (ots) - Die Anerkennung eines Studienwerkes für muslimische Studierende durch das Bundesbildungsministerium ist ein wichtiges Signal. Es geht hierbei nicht allein ums Geld, um die finanzi

Stuttgarter Zeitung: Ratlos auf Wolke sieben: Leitartikel zu Halbzeitbilanz Grün-Rot/Baden-Württemberg 16.07.2013
Stuttgart (ots) - Zur Mitte der Legislaturperiode hin befindet sich die grün-rote Koalition ungefähr an dem Punkt, an dem der Langstreckenläufer darüber nachzudenken beginnt, ob es nicht netter wär

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur politischen Debatte über die Späh-Affäre 16.07.2013
Stuttgart (ots) - "Was soll die Kanzlerin denn nun tun? Ihren Amtseid erfüllen und Schaden von dem deutschen Volk abwenden? Das ist flaue Oppositionslyrik. Die Aufklärung in der NSA-Affäre zur Chefs

BERLINER MORGENPOST: Chance für die Demokratie vertan Joachim Fahrun über den Umgang des Senats mit dem Volksentscheid Energie 16.07.2013
Berlin (ots) - Rechtlich ist alles in Ordnung. Natürlich darf der Senat den Termin für den Volksentscheid zur künftigen Energiepolitik auf den 3. November ansetzen, dem letzten Tag der vorgeschriebe

Lausitzer Rundschau: Strommarkt aus den Fugen Zur Schieflage der Energieversorgung 16.07.2013
Cottbus (ots) - Als Initialzündung war die EEG-Umlage wichtig und richtig. Erst dadurch hat der Ökostrom einen solchen Schub bekommen. Aber jetzt, da er beginnt, den Markt zu erobern, gerät das Syst

Rheinische Post: "Prism" als Chance = Von Gregor Mayntz 16.07.2013
Düsseldorf (ots) - Wie ein Prisma das Licht bricht, versucht die SPD mit Hilfe der Aufregung um das gleichnamige US-Datenspähprogramm das helle Strahlen der Kanzlerin zu unterbrechen. So testet SPD

Rheinische Post: Streit um Stärkungspakt = Von Detlev Hüwel 16.07.2013
Düsseldorf (ots) - Rot-Grün hat die Kommunen bislang weitaus umsichtiger behandelt als die frühere schwarz-gelbe Landesregierung, die für die Notlage der Städte lange Zeit kein offenes Ohr hatte. De

Das Erste, Mittwoch, 17. Juli 2013, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin 16.07.2013
Köln (ots) - 8.10 Uhr, Gisela Piltz, stellvertretende FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzende, Thema: NSA Pressekontakt: WDR Presse und Information, Kristina Bausch, Tel. 0221-220-7121 Agentur Ulrike B

Rheinische Post: Leistungslücken am Ende des Schuljahres = Von Bernward Lamerz 16.07.2013
Düsseldorf (ots) - Für viele Schüler haben die Ferien längst begonnen, gefühlt zumindest. Die Zeugnisnoten stehen fest, die Versetzung geht klar (oder auch nicht). So plätschert das Schuljahr seine

Thüringische Landeszeitung: Chaos und Energie 16.07.2013
Weimar (ots) - Atomkraft? Zu gefährlich. Gas und Öl? Zu wertvoll für die Stromerzeugung. Steinkohle? Zu dreckig. Braunkohle? Erst recht zu dreckig. Windräder? Laut und umweltverschandelnd. Bleiben

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Schulkontrollen 16.07.2013
Bielefeld (ots) - Die Ankündigung, Schulen bereits jedes fünfte Jahr zu überprüfen, sagt nichts über die Effektivität dieser Kontrollen aus. Wer das Wort »Unterrichtsbeobachtungsbogen« hört, dem sch

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Schulschwänzen Ein gefährlich Ding BERNHARD HÄNEL 16.07.2013
Bielefeld (ots) - Schulschwänzen vor oder nach den Ferien ist vergleichbar mit dem kleinen, fast alltäglichen Steuerbetrug. Nahezu jeder begeht ihn einmal in seinem Leben bei der Steuererklärung, we

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Zusammenhalt in deutscher Gesellschaft gering Vielfalt bereichert MATTHIAS BUNGEROTH 16.07.2013
Bielefeld (ots) - Wir mailen, twittern und tauschen massenhaft Posts, also Nachrichten, über soziale Netzwerke wie Facebook im Internet aus. Doch wenn es um den Zusammenhalt der Gesellschaft geht, i