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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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MDS: Kurzfristige Leistungsverbesserungen für Demenzkranke jetzt zügig umsetzen 16.11.2011
Essen (ots) - "Es ist richtig und wichtig, die Leistungen für Demenzkranke zu verbessern. Ebenso notwendig ist es aus der fachlichen Sicht des Medizinischen Dienstes, dass die Bundesregierung an ihr

WAZ: Künftige Präses der westfälischen Landeskirche befürwortet NPD-Verbot 16.11.2011
Essen (ots) - Annette Kurschus, designierte Präses der Evangelischen Kirche von Westfalen, hält im Kampf gegen den Rechtsterrorismus ein Verbot der NDP grundsätzlich für sinnvoll. "Ich finde es ei

General-Anzeiger: Interview des Bonner General-Anzeigers mit Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker 16.11.2011
Bonn (ots) - Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker hat der Politik in Deutschland vorgeworfen, so zu tun, als wäre das Land schuldenfrei. "Ich halte die Höhe der deutschen Schulden für besorgniserre

Rheinische Post: NRW-Innenminister für NPD-Verbot 16.11.2011
Düsseldorf (ots) - Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat sich für ein Verbot der NPD ausgesprochen. "Als Demokrat bin ich entsetzt darüber, dass diese Partei nach wie vor aus

HAMBURGER ABENDBLATT: Hamburger Abendblatt zur Pflegereform 16.11.2011
Hamburg (ots) - Ein Kommentar von Nina Paulsen "Die Würde des Menschen ist unantastbar", heißt es gleich zu Beginn in unserem Grundgesetz. Auch wenn man vorsichtig sein sollte, diesen Satz nicht

Berliner Zeitung: Kommentar zur neuen Regierung in Italien 16.11.2011
Berlin (ots) - Es wäre schon viel, wenn es Premier Monti gelänge, die notwendigen Reformen einzuleiten und sich bis zu den Wahlen 2013 zu halten. Ob das gelingt, hängt allein von jener verantwortu

Berliner Zeitung: Kommentar zum Koalitionsvertrag in Berlin 16.11.2011
Berlin (ots) - Hoffentlich wird nun wieder mehr gehandelt im Senat, stärker und schneller angepackt. Das Ringen um die Inhalte des Koalitionsvertrages war ein vielversprechender Anfang, doch mehr ni

Neue Westfälische (Bielefeld): Neue Präses bekennt sich zu Arminia Bielefeld 16.11.2011
Bielefeld (ots) - Die neue Präses der Evangelischen Kirche von Wesfalen, Annette Kurschus, denkt über einen Beitritt zum Fußball-Drittligisten Arminia Bielefeld nach. Ihre Neffen lebten in Bielefe

Westdeutsche Zeitung: Rechter Terror = Von Frank Uferkamp 16.11.2011
Düsseldorf (ots) - Junge Menschen, die nach einem perfiden Plan Ausländer ermorden, Banken ausrauben und im bürgerlichen Rechtsstaat ihren Todfeind erkannt haben - diese Mörder und Neonazis haben o

WAZ: Eingreifen ist nötig - Kommentar von Wilfried Goebels 16.11.2011
Essen (ots) - Staatliche Prämien an Unternehmen, die Hartz-IV-Empfänger wieder dauerhaft in Arbeit bringen, sind vernünftig. Fragwürdig bleiben öffentliche Eingliederungshilfen, wenn Arbeitslose nur

WAZ: Eine Frage des Geldes - Kommentar von Daniel Freudenreich 16.11.2011
Essen (ots) - Zahlreiche Eckpunkte in der Pflegereform klingen ja viel versprechend. Die bessere Versorgung von Demenzkranken ist überfällig. Es ist richtig, dass die Koalition ihnen gezielt helfen

WAZ: Noch eine neue Grenze in Europa - Kommentar von Gerd Heidecke 16.11.2011
Essen (ots) - Früher waren die Niederlande die Heimstatt der Liberalität. Eher hätten die freiheitsliebenden Holländer ihre Deiche durchstochen als einer flächendeckenden Rasterfahndung zuzustimmen.

Verfassungsschutzämter wurden gezielt um Informationen zu möglichem rechtsextremistischen Hintergrund gebeten / Dokumentation "Brauner Terror in Deutschland", heute, 16.11.2011, 22.45 Uhr im Ersten 16.11.2011
Mainz (ots) - Beamte der Ermittlungsgruppe "Bosporus" haben im Zusammenhang mit der Mordserie der NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) bereits vor Jahren alle deutschen Verfassungsschutzämter g

"DER STANDARD"-Kommentar: ""Super-Mario" muss sich beeilen" von Christoph Prantner 16.11.2011
Italiens Regierung hat nur wenige Monate, um das Land wieder auf Kurs zu bringen - Ausgabe vom 17.11.2011 Wien (ots) - Auch wenn Aktienbörsen und Anleihenmärkte zunächst verhalten reagierten, dies

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur neuen Regierung in Italien 16.11.2011
Stuttgart (ots) - Alle Hoffnung Italiens ruht jetzt also auf Technokraten - Experten also, die sich nicht in den Niederungen der Parteipolitik abmühen müssen, sondern sich sofort ohne ideologische

NRZ: Vorsicht Kamera - Zur Kameraüberwachung an den niederländischen Grenzen schreibt die in Essen erscheinende Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung 16.11.2011
Essen (ots) - Geschickt hat die niederländische Polizei ihre Pläne zur Kameraüberwachung an den Grenzen nicht an die Öffentlichkeit verkauft. Erst als ein Journalist die Kamerainstallationen entdeckt

NRZ: Der Dreh mit der Rente - Zur Beitragssenkung der Rentenversicherung schreibt die in Essen erscheinende Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung 16.11.2011
Essen (ots) - Das ist auf den ersten Blick eine gute Nachricht für Arbeitnehmer: Ihr Beitrag für die Rentenversicherung sinkt 2012 von 19,9 auf 19,6 Prozent. Möglich macht das die gute Entwicklung au

Mitteldeutsche Zeitung: zu Berliner Landesregierung 16.11.2011
Halle (ots) - Nach zehn Jahren an der Spitze der deutschen Hauptstadt ist Berlin immer noch bei wichtigen ökonomischen Daten Schlusslicht im Land. Wirtschaftliche Erfolge sind kaum zu vermelden.

Mitteldeutsche Zeitung: zu Rentenbeitrag 16.11.2011
Halle (ots) - Sicher, für den einzelnen fällt die Beitragssenkung kaum ins Gewicht. Sie wird - genauso wie die Rentensteigerung - von der Inflation aufgefressen. Wäre es deshalb sinnvoller, darau

BERLINER MORGENPOST: Ein Sachbündnis ohne Masterplan - Leitartikel 16.11.2011
Berlin (ots) - Nach zehn Jahren wird es also wieder eine große Koalition in Berlin geben: Die Verhandlungen zwischen SPD und CDU über ein Regierungsbündnis sind in der Nacht zu Mittwoch abgeschloss

Mitteldeutsche Zeitung: zu Dioxin in Zuckerfabriken 16.11.2011
Halle (ots) - Dioxin in Tierfutter aus der Zuckerfabrik - da gehört es wirklich nicht hin. Es gibt zwar Grenzwerte, die Gefahren ausschließen sollen - ganz aus der Welt zu schaffen ist Dioxin nun m

NRZ: Die braune Gefahr bekämpfen - Kommentar von Rüdiger Oppers 16.11.2011
Essen (ots) - Ganz Deutschland schämt sich wegen des braunen Terrors und auch wegen des kläglichen Versagens der Sicherheitsbehörden. Entsetzen, Trauer und Scham reichen aber nicht aus, um der rech

Rheinische Post: Atom-Handel 16.11.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Sylvie Stephan: Stolz können Frankreichs Sozialisten und die grüne Partei über ihre jüngste Wahlabsprache nicht sein. Kaum wurde mit Ach und Krach ein Kompro

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Rente 16.11.2011
Bielefeld (ots) - Mit Dankschreiben können sich Beitragszahler und Rentner zurückhalten. Denn die Bundesregierung öffnet nicht ihre Geschenkschatulle, sondern die Gesetze schreiben eine Ausschüttung

Rheinische Post: Erst Extremist, dann Terrorist 16.11.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Reinhold Michels: Das ist ein merkwürdiger Satz aus dem Mund eines für die öffentliche Sicherheit Verantwortlichen: Dass aus Rechtsextremisten Rechtsterroris