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Rheinische Post: EU aus dem Tritt | 22.06.2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Anja Ingenrieth Eins vor, zwei zurück: Das ist der Rhythmus mit dem die EU derzeitauf der Stelle tritt. Weder über das Tempo noch die Richtung des weiteren Weges besteht Einig |
Lausitzer Rundschau: Die Braunkohle und die Verschmutzungsrechte Wofür es zu kämpfen lohnt | 22.06.2007 |
Cottbus (ots) - Der Kampf um weitere Sonderregelungen für die Braunkohleverstromung endete gestern im Bundestag mit der vorhersehbaren Niederlage. Es war vergeblich, dass es den beiden Energiekonzerne |
Lausitzer Rundschau: Lausitzer Gastgewerbe geht der Nachwuchs aus Anreize schaffen | 22.06.2007 |
Cottbus (ots) - Eine Branche bekommt ihre Quittung. Für regionale Unzulänglichkeiten. Während das Reiseland Lausitz immer mehr Touristen anlockt, kämpft das für die Branche wichtige Rückgrat Hotel- un |
Lausitzer Rundschau: Warnung vor Terrorgefahr in Deutschland Fahrlässige Kommunikation | 22.06.2007 |
Cottbus (ots) - Die Informationspolitik des Innenministeriums zur wachsenden Terrorgefahr in Deutschland ist tölpelhaft. Sie grenzt an Fahrlässigkeit. Man warnt die Bürger mit drastischen Worten, dass |
Rheinische Post: Unions-Fraktionschef Kauder warnt SPD: "Wer die Themen der Linken spielt, macht sie fett" - Linke bringt neue Mobilisierung im bürgerlichen Lager | 23.06.2007 |
Düsseldorf (ots) - CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder hat die SPDeindringlich davor gewarnt, den Themen der Linken nachzulaufen. "Wer die Themen der Linken spielt, macht sie erst fett und wird dabei |
Stuttgarter Nachrichten: SPD-Linker Schreiner: SPD muss sich korrigieren - "Koalition mit Linken nicht kategorisch ausschließen" | 23.06.2007 |
Stuttgart (ots) - Der SPD-Linke Ottmar Schreiner verlangt von seiner Partei einen Kurswechsel: "In einigen zentralen Punkten muss es dringend eine sehr deutliche Korrektur geben. Das gilt für das Them |
Leipzig (ots) - Der SPD-Politiker und Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse hat zum Ende der zehnjährigen Talkshow-Karriere von Sabine Christiansen von seinen Politiker-Kollegen mehr Selbstbewusst |
CSU-Landesgruppe / Dr. Peter Ramsauer: Niemand trauert dem Titel "Verfassung" nach | 23.06.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Ergebnisse des EU-Gipfels in Brüsselunter der deutschen Ratspräsidentschaft erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer: Bun |
Pofalla: Angela Merkel hat deutsche EU-Ratspräsidentschaft zum Erfolg geführt | 23.06.2007 |
Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen des EU-Gipfels erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla: Die deutsche Ratspräsidentschaft unter Führung von Angela Merkel hat den europäisch |
Ulrich Maurer: DIE LINKE fordert Volksabstimmung über EU-Vertrag | 23.06.2007 |
Berlin (ots) - Zum Ergebnis des EU-Gipfels in Brüssel erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer: Angela Merkel hat die peinlichen Gipfelschiebereien mit eine |
Der Tagesspiegel: Pöttering sichert Hilfe des Europaparlaments bei Umsetzung der Brüsseler Gipfel-Beschlüsse zu | 23.06.2007 |
Berlin (ots) - Berlin - Der Präsident des Europaparlaments, Hans-Gert Pöttering (CDU), hat die Zusammenarbeit des Parlaments bei der Umsetzung der Beschlüsse des Brüsseler Gipfels zum Stimmengewichtei |
Der Tagesspiegel: Müntefering: Beim Mindestlohn werde ich keine Ruhe geben | 23.06.2007 |
Berlin (ots) - Berlin - Für Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) bleibt das Thema Mindestlohn auf der Tagesordnung. "Alle die glauben,an der Stelle sei jetzt zwei Jahre Ruhe, und dann steht die Mindest |
Lübecker Nachrichten: Graf von Bismarck gibt erstmls Fehler zu | 23.06.2007 |
Lübeck (ots) - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Carl-Eduard Graf von Bismarck, als "faulster Politiker Deutschlands" bundesweit in die Schlagzeilen geraten, hat erstmals Fehler in seiner Amtsführung eing |
Der Tagesspiegel: Müntefering: SPD hat noch ein Jahr Zeit, um Kanzlerkandidaten zu bestimmen | 23.06.2007 |
Berlin (ots) - Berlin - Für die Festlegung der Kanzlerkandidatur bleibt der SPD nach Ansicht von Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) noch ein Jahr Zeit. Wie Müntefering dem "Tagesspiegel am Sonntag" s |
Oskar Lafontaine: Deutschland muss seine Truppen aus Afghanistan abziehen | 23.06.2007 |
Berlin (ots) - Zur Ermordung von 90 Zivilisten in der zurückliegenden Woche durch die NATO-Truppen beim Krieg in Afghanistan erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine: Die Bun |
Der Tagesspiegel: Zentralrat der Muslime kritisiert Kardinal Lehmann | 23.06.2007 |
Berlin (ots) - Berlin. Der Generalsekretär des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hält die Auffassung des Vorsitzenden der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Karl Kardinal Lehmann, vom rech |
Berlin / Saarbrücken (ots) - Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament (SPE), Martin Schulz(SPD), begrüßt das Verhandlungsergebnis von Brüssel und will den Abgeordneten am k |
Arbeiterwohlfahrt beschließt Aufbruch in die Zukunft | 24.06.2007 |
Bonn (ots) - Magdeburg. Einstimmig hat die Sonderkonferenz der Arbeiterwohlfahrt (AWO) heute in Magdeburg ihre Reformvorhaben zur Verbandsmoderniserung auf den Weg gebracht. "Mit den Beschlüssen von |
Wer nicht hören will muss fühlen: Aktionsbündnis ruft zu massenhaftem Vattenfall-Ausstieg auf | 24.06.2007 |
Berlin (ots) - Nach dem erneuten Antrag auf Laufzeitverlängerung für das Atomkraftwerk Brunsbüttel fordert die Initiative "Atomausstieg-selber-machen" Vattenfall-Kunden auf, die in den vergangenen Wo |
Europa-Union Deutschland wertet EU-Gipfel als Fortschritt für das verfasste Europa | 24.06.2007 |
Berlin (ots) - Die überparteiliche Europa-Union Deutschland (EUD) beglückwünscht die deutsche EU-Präsidentschaft zum insgesamt erfolgreichen Abschluss des EU-Gipfels. Damit sei, so eine Stellungnahme |
WAZ: Merkel-Biograf Langguth sieht Kanzlerin auf Höhepunkt der Macht | 24.06.2007 |
Essen (ots) - Nach dem EU-Gipfel in Brüssel sieht der Merkel-Biograph Gerd Langguth die Bundeskanzlerin auf dem vorläufigenHöhepunkt der Macht angekommen. Die nun entstandene Erwartungshaltungder Bürg |
Allg. Zeitung Mainz: Kommentar zu SPD-Chef Beck | 24.06.2007 |
Mainz (ots) - Die Umfragwerte für die SPD und ihren Vorsitzenden Kurt Beck rutschen immer tiefer in den Keller. Derweil macht die Union in der Großen Koalition vor allem dank ihrer Kanzlerin eine blen |
Neues Deutschland: EU-Gipfel in Brüssel | 24.06.2007 |
Berlin (ots) - »Schlussendlich«, um mit Angela Merkel zu sprechen (sie meinte wahrscheinlich - menschlich verständlich - »endlich Schluss«), letztendlich also gaben sich alle Händler des Brüsseler Bas |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert zum EU-Gipfel | 24.06.2007 |
Frankfurt/Oder (ots) - Unterm Strich waren die Nächte von Brüssel trotzdem ein Erfolg. Zwar musste die EU von einer Menge Symbole Abschied nehmen. Und die Illusion von den Vereinigten Staaten von Euro |
Stuttgarter Nachrichten: zu EU: | 24.06.2007 |
Stuttgart (ots) - Auch wenn sich die Regierungschefs am Ende als Sieger fühlen: Ein Meilenstein war der Gipfel keinesfalls. Schlimmstenfalls könnte er sich als Pyrrhussieg erweisen. Die Briten und Pol |