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Rheinische Post: Kommentar: Film und Freiheit | 28.03.2008 |
Düsseldorf (ots) - Die Meinungsfreiheit ist eine der tragenden Säulen einer funktionierenden Demokratie und markiert in herausragendem Maße den Unterschied zu Diktatur und anderen autoritären Regimen. |
WAZ: Westerwelle legt Roland Koch Rückzug nahe | 29.03.2008 |
Essen (ots) - Wenige Tage vor der ersten Sitzung des hessischen Landtags hat der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle indirekt an Ministerpräsident Roland Koch (CDU) appelliert, durch einen Rückzug aus d |
Rheinische Post: SPD-Gesundheitsexperte: "NRW lässt seine Krankenhäuser ausbluten" | 29.03.2008 |
Düsseldorf (ots) - Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert Reformen in der Klinik-Politik der Länder und greift insbesondere Nordrhein-Westfalen für seinen Kurs an. "Nordrhein-Westfalen läs |
Mitteldeutsche Zeitung: Politik Berufsverbot droht in zwei Wochen - Rechtsextremer Schornsteinfeger erneut belastet | 29.03.2008 |
Halle (ots) - Dem rechtsextremen Bezirksschornsteinfeger Lutz Battke aus Laucha (Burgenlandkreis) droht innerhalb der nächsten zweiWochen der Entzug des Kehrbereiches, was einem Berufsverbot gleich k |
Mitteldeutsche Zeitung: Politik Italienischer Müll auf Freyburger Deponie? - Behörde leitet Verfahren gegen Firma des Landkreises ein | 29.03.2008 |
Halle (ots) - Im sachsen-anhaltischen Müllskandal haben die Behörden jetzt eine frühere Hausmülldeponie im Burgenland unter die Lupe genommen. Dort soll italienischer Hausmüll vergraben worden sein, b |
LVZ: CSU baut auf baldige Schützenhilfe der CDU bei der Pendlerpauschale / Haderthauer kündigte entsprechende Steuerkonzepte von CSU und CDU an | 29.03.2008 |
Leipzig (ots) - Die CSU will im Kampf um eine Wiedereinführung deralten Pendlerpauschale nicht nur selbst nicht locker lassen. Sie erhofft sich, nach den Worten ihrer Generalsekretärin Christine Hader |
Walter offen für Gespräche mit CDU / Koch als Ministerpräsident ausgeschlossen | 29.03.2008 |
Bonn (ots) - Hanau / Bonn, 29. März 2008 - Der stellvertretende Landes- und Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD, Jürgen Walter, sprach sich im PHOENIX-Interview am Rande des außerordentlichen Land |
Der Tagesspiegel: Ex-Grünen-Politiker Metzger will auch ohne Bundestagsmandat in der CDU bleiben | 29.03.2008 |
Berlin (ots) - Berlin - Der ehemalige Grünen-Politiker Oswald Metzger will auch dann in der CDU bleiben, wenn er kein Bundestagsmandat erhält. "Ich gehe diesen Weg mit vollem persönlichemRisiko. Und a |
Der Tagesspiegel: Ex-Grünen-Politiker Metzger fordert die CDU auf, ihr wirtschaftspolitisches Profil wieder zu schärfen: "Die Unionsbasis giert danach" | 29.03.2008 |
Berlin (ots) - Berlin - Der ehemalige Grünen-Politiker Oswald Metzger hat die CDU aufgefordert, ihr wirtschaftspolitisches Profil wieder zu stärken. "Eine Volkspartei muss den Spagat schaffen zwischen |
Der Tagesspiegel: Ex-Grünen-Politiker Metzger zur Entfremdung von den Grünen: "Ich bin keiner, der politische Netzwerke organisiert, um etwas durchzusetzen" | 29.03.2008 |
Berlin (ots) - Berlin - Der ehemalige Grünen-Politiker Oswald Metzger hat eingeräumt, dass er in seiner Zeit bei den Grünen manchmal zu wenig um eigene Mehrheiten für seine Positionen geworben hat. "I |
Der Tagesspiegel: Sterbehilfe-Organisation attackiert deutsche Regierung | 29.03.2008 |
Berlin (ots) - Berlin - Der Gründer der Schweizer Sterbehilfeorganisation "Dignitas", Ludwig Minelli, hat die Bundesregierung für ihren Umgang mit Sterbewilligen scharf kritisiert. Justizministerin Br |
Dietmar Bartsch: SPD-Strategie beim Mindestlohn gescheitert | 30.03.2008 |
Berlin (ots) - "Die Strategie der SPD, Mindestlöhne per Entsendegesetz einzuführen, ist weitgehend gescheitert, " so Dietmar Bartsch, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE und Abgeordneter der Fr |
Rheinische Post: NRW-Landesgruppe der SPD mahnt zu Gelassenheit in Sachen Beck | 30.03.2008 |
Düsseldorf (ots) - Angesichts dramatisch schwindender Umfragewertefür SPD-Chef Kurt Beck hat die nordrhein-westfälische SPD zu Gelassenheit gemahnt. "Personalfragen werden auf Parteitagen entschieden, |
Der Tagesspiegel: Isaf-Kommandeur will mehr Bundeswehr für Norden Afghanistans | 30.03.2008 |
Berlin (ots) - Kabul - Kurz vor dem Gipfel der Nato in dieser Woche hat der Kommandeur der internationalen Schutztruppe für Afghanistan (Isaf) die Bundesregierung aufgefordert, mehr deutsche Soldaten |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug über den jüngsten Afghanistan-Vorschlag von Präsident Bush: | 30.03.2008 |
Frankfurt/Oder (ots) - Nun darf gerätselt werden. Was mag wohl US-Präsident Bush veranlasst haben, nicht mehr auf der Entsendung deutscher Kampftruppen in den umkämpften Süden Afghanistans zu bestehen |
Neues Deutschland: Wahlen in Simbabwe | 30.03.2008 |
Berlin (ots) - Das Beispiel Kenia müsste Warnung genug sein: Ein weitgehend friedlicher Wahlkampf und Wahltag sind keine Garantie für einen Frieden danach. 1500 Menschen fielen dort im Januar und Febr |
Westfälische Rundschau: Gewalt in Stadien - NRW droht mit Spielabsagen | 30.03.2008 |
Dortmund (ots) - Dortmund. Polizei, Fußballverbände und Clubs in NRW schmieden ein Bündnis gegen Gewalt in den Stadien. Mit einem Bündel von Maßnahmen sollen vor allem die Hooligans in der Fußball-O |
RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Hessen-SPD | 30.03.2008 |
Heidelberg (ots) - Wenn politisches Wagenburgdenken eine Leistung wäre, dann hätte die hessische SPD Anspruch auf den "Oscar" in dieserDisziplin. Ersatzweise darf sie sich des besonderen Wohlwollens v |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Hessen-SPD | 30.03.2008 |
Halle (ots) - Faktisch hat man der FDP ihr standhaftes Nein so leicht wie möglich gemacht, den politisch schon fast erledigten Roland Koch stabilisiert und die Grünen dauerhaft vergrätzt. Das Gezerre |
Westdeutsche Zeitung: Olympia-Boykott = von Friedrich Roeingh | 30.03.2008 |
Düsseldorf (ots) - Endlich verschwindet in der China-Debatte die Idee vom pauschalen Olympiaboykott, dem selbst der Dalai Lama eine Absage erteilt hat. Tatsächlich träfe ein Fernbleiben einzelner oder |
WAZ: Mindestlöhne in den Branchen - Schadenfreude - Leitartikel von Stefan Schulte | 30.03.2008 |
Essen (ots) - Wer den Mund zu voll nimmt, darf sich über Spott undHäme nicht wundern. Branche für Branche wollte die SPD Mindestlöhne einführen. Und dabei jedesmal daran erinnern, dass die Union leide |
WAZ: Bush und der Afghanistan-Einsatz - Die Verweigerung wird schwieriger - Leitartikel von Markus Günther | 30.03.2008 |
Essen (ots) - Dass George W. Bush die Forderung nach einem Bundeswehr-Einsatz im Süden Afghanistans aufgegeben hat, hat nichts mit Altersmilde zu tun. Es ist das nüchterne und realistische Eingeständn |
WAZ: WG statt Altenheim - Kommentar von Petra Koruhn | 30.03.2008 |
Essen (ots) - Da ist sie wieder, die Vision vom perfekten Alterswohnsitz: Kommune statt Seniorenheim. Rotwein statt Hagebuttentee. Das hat was. Spätestens seit Henning Scherf, Bremens Ex-Bürgermeis |
Der Tagesspiegel: Steffen Reiche hält die Minderheitenpolitik der Bundesregierung für skandalös | 30.03.2008 |
Berlin (ots) - Der Bundestagsabgeordnete Steffen Reiche (SPD) hat die Minderheitenpolitik der Bundesregierung als "himmelschreiende Ungerechtigkeit" bezeichnet. "Da gibt es keinerlei Transparenz und k |
Der Tagesspiegel: Bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) haben sich beim Streik vor Ostern Sabotageakte gehäuft. | 30.03.2008 |
Berlin (ots) - Bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) haben sich, wie jetzt bekannt wurde, beim Streik vor Ostern Sabotageakte gehäuft. Ein Zusammenhang mit dem Ausstand ist allerdings nicht bewiese |