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Lausitzer Rundschau: Stoiber-Kritikerin Pauli fordert Basisbefragung Ohne Chance | 03.01.2007 |
Cottbus (ots) - Mit der Forderung der Fürther CSU-Landrätin Gabriele Pauli nach einer Befragung der Parteimitglieder zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2008 will sich das CSU-Präsidium am komm |
Stuttgarter Nachrichten: zu Arbeitsmarkt: | 03.01.2007 |
Stuttgart (ots) - So positiv die Entwicklung auch ist- zur Entwarnung gibt es noch keinen Anlass. Denn noch immer gibt es vier Millionen Arbeitslose. Wenn die Politik allzu schnell mit sich zufrieden |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die Mehrwertsteuererhöhung: | 03.01.2007 |
Frankfurt/Oder (ots) - Auch wenn viele Händler trotz höherer Mehrwertsteuern noch zurückhaltend sind: Preiserhöhungen werden in vielen Bereichen bald kommen. Denn die Händler müssen seit 1. Januar für |
WAZ: Folter in Guantánamo: Spitze eines Eisberges - Kommentar von Hendrik Groth | 03.01.2007 |
Essen (ots) - Das Wort Folter nehmen die für Guantánamo Verantwortlichen ungern in den Mund. Schließlich sehen sie sich als Verteidiger der freien Welt, der Achtung der Würde, letztlich als Anhänger v |
WAZ: Reformchaos in der Regierung: Misstrauen in die Demokratie - Kommentar von Angela Gareis | 03.01.2007 |
Essen (ots) - Einfach mal die Klappe halten. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla wünscht sich das ebenso wie SPD-Vizekanzler Franz Müntefering, und beide meinen ausgesprochen und unausgesprochen den re |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Gaspreisen im Internet | 03.01.2007 |
Halle (ots) - Das Bundeskartellamt hat die richtige Initiative ergriffen. Die Veröffentlichung der Gaspreise von mehr als 700 Anbietern im Internet schließt eine Informationslücke, die die Haushaltsku |
LVZ: Gesundheitsreform/Koalitionsstreit | 03.01.2007 |
Leipzig (ots) - Böser AprilscherzVon Olaf Majer Heute noch nichts Neues zur Gesundheitsreform gehört? Doch, doch, esgibt Neuigkeiten: Das schwarz-rote Großexperiment mit Knatschgarantiesoll ein positi |
Rheinische Post: Todesstrafe: Chef der Uno stolpert | 03.01.2007 |
Düsseldorf (ots) - von Godehard Uhlemann Schon am ersten Arbeitstag gestolpert: Der neue UN-GeneralsekretärBan Ki Moon erfährt die Tücken seines Amtes. Der Südkoreaner spricht als Uno-Chef für 192 S |
Rheinische Post: Reform-Gezänk | 03.01.2007 |
Düsseldorf (ots) - von Eva Quadbeck Bei der Gesundheitsreform hat die Politik das Wahlvolk nun so weich gekocht, dass es rufen mag: Macht, was ihr wollt, aber kommt endlich zu Potte. Resignation mac |
Mitteldeutsche Zeitung: Impfung gegen Vogelgrippe Erster Zoo in Sachsen-Anhalt impft gegen Vogelgrippe | 04.01.2007 |
Halle (ots) - Der Tierpark Thale wird als erster Zoo in Sachsen-Anhalt seinen gesamten Vogelbestand gegen Vogelgrippe impfen.Das Landwirtschaftsministerium in Magdeburg bestätigte gestern, dass eine e |
Allianz pro Schiene: 2007 - verkehrspolitisch das Jahr des Schienengüterverkehrs - Weichen jetzt richtig stellen Weichen jetzt richtig stellen | 04.01.2007 |
Berlin (ots) - Berlin. Seit 1. Januar 2007 ist der Schienengüterverkehr in der EU vollständig liberalisiert. "Wenn jetztdie Weichen richtig gestellt werden, kann 2007 das Jahr des Schienengüterverkehr |
Saarbrücker Zeitung: DIW-Chef Zimmermann fordert neue Konzepte gegen Langzeitarbeitslosigkeit / Debatte um Kündigungsschutz "nicht lohnend" | 04.01.2007 |
Berlin / Saarbrücken (ots) - Nach Ansicht des Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Berlin, Klaus F. Zimmermann, sind die meisten Langzeitarbeitslosen für den Arbeitsmarkt dauer |
Stübgen: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft bringt Verantwortung und Chancen | 04.01.2007 |
Berlin (ots) - Zur Übernahme der Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union durch die Bundesrepublik Deutschland erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübge |
Petra Pau: Luftsicherheitsgesetz - an Artikel 1 Grundgesetz führt kein Weg vorbei | 04.01.2007 |
Berlin (ots) - Bundesinnenminister Schäuble will das Grundgesetz ändern, um das kassierte Luftsicherheitsgesetz erneut aktivieren zu können. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fr |
Hans-Kurt Hill: Gaspreise nach Gutsherrenart stoppen | 04.01.2007 |
Berlin (ots) - Zur bundesweiten Offenlegung der Gaspreise durch das Kartellamt erklärt Hans-Kurt Hill, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.: Die Verbraucherinnen und Verbraucher wolle |
Frank Spieth: Gesundheitsreform - Solidarität darf nicht an Ländergrenzen Halt machen | 04.01.2007 |
Berlin (ots) - Zu dem heute veröffentlichten Gutachten von Prof. Bert Rürup zu den länderspezifischen Auswirkungen der Gesundheitsreform erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LIN |
EU-Kommission prüft Vertragsverletzungs-Verfahren wegen Kettensägen-Minister Sander | 04.01.2007 |
Berlin (ots) - Nach einer Beschwerde der Deutschen Umwelthilfe verlangt Brüssel detaillierte Auskunft über Abholzung von ufernahen Auwäldern im Biosphärenreservat niedersächsische Elbtalaue - DUH-Bund |
Der Tagesspiegel: Linksfraktion greift Zentralrat der Armenier an: "Völlig ohne Augenmaß" | 04.01.2007 |
Berlin (ots) - Im Streit um den Bundestagsabgeordneten Hakki Keskin und dessen Haltung zum Völkermord 1915/16 im Osmanischen Reichgeht die Linksfraktion jetzt auf Konfrontationskurs zum Zentralrat der |
Der Tagesspiegel: US-Behörden bestätigen Festnahme eines deutschen Staatsbürgers | 04.01.2007 |
Berlin (ots) - Berlin - Ein deutscher Staatsbürger ist vier Tage lang von US-Behörden in Las Vegas festgehalten worden. Zwei davon musste der 62-jährige Geschäftsmann syrischer Herkunft im Gefängnis v |
Der Tagesspiegel: Luxemburgs Außenminister Asselborn: Zypern darf sich nicht gegen EU-Direkthandel mit dem Norden der Insel sperren | 04.01.2007 |
Berlin (ots) - Berlin - Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat das EU-Mitglied Zypern aufgefordert, eine mögliche Aufnahme des Direkthandels zwischen der EU und Nordzypern nicht zu blocki |
Stuttgarter Zeitung: Andrea Nahles zur Gesundheitsreform: Merkel lässt die Ministerpräsidenten nur an der langen Leine um Druck auf die SPD zu machen | 04.01.2007 |
Stuttgart (ots) - STUTTGART. Im Streit um die Gesundheitsreform hat SPD-Präsidiumsmitglied Andrea Nahles Bundeskanzlerin Angela Merkel scharf angegriffen. Die SPD-Gesundheitsexpertin sagte der Stutt |
Spitzenverbaende zum Ruerup/Wille-Gutachten / Keine Loesung fuer die Probleme der Gesundheitsreform in Sicht | 04.01.2007 |
Siegburg (ots) - Gemeinsame Presseerklaerung AOK-Bundesverband, Bonn BKK Bundesverband, Essen IKK-Bundesverband, Bergisch Gladbach See-Krankenkasse, Hambur |
Der Tagesspiegel: Im November 1100 rechte Straftaten - Höchststand erwartet | 04.01.2007 |
Berlin (ots) - Deutschland steuert bei der rechtsextremen Kriminalität offenbar auf einen neuen traurigen Rekord zu. Bundesweithat die Polizei von Januar bis November nach vorläufigen Zahlen 11254rech |
Neues Deutschland: zur Lage in Irak nach der Hinrichtung Saddam Husseins | 04.01.2007 |
Berlin (ots) - Saddam Husseins Schatten ist lang. Nicht nur mit Blick auf die gestrigen Festnahmen nach dem heimlichen Hinrichtungsvideo, das international Schlagzeilen macht. Schon die makabere Urtei |
Westdeutsche Zeitung: Stoibers Demontage = von Eberhard Fehre | 04.01.2007 |
Düsseldorf (ots) - Selbst denjenigen, die sich aus guten Gründen zu den entschiedenen Gegnern des bayrischen Ministerpräsidenten und CSU-Chefs zählen, sollte Edmund Stoiber inzwischen ein klein wenig |