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Mayer: Linksradikale Gewalttäter in die Schranken weisen | 04.05.2009 |
Berlin (ots) - Zu den schweren Randalen am Wochenende in Berlin erklärt der innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: Alle Jahre wieder zum 1. Mai hinterla |
Prof. Dr. Bert Rürup am Dienstag zu Gast bei "Links-Rechts" / N24-Talk am 05. Mai 2009, um 23:30 Uhr | 04.05.2009 |
Berlin (ots) - Am morgigen Dienstag, den 05.05.09, um 23:30 Uhr ist Prof. Dr. Bert Rürup, ehem. Wirtschaftsweiser und Regierungsberater, zu Gast bei den N24-Moderatoren Hajo Schumacher und Hans-Herman |
Mitteldeutsche Zeitung: Piraterie SPD-Politiker Arnold verteidigt Stopp des GSG-9-Einsatzes vor Somalia | 04.05.2009 |
Halle (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat den Stopp des Einsatzes der GSG 9 zur Befreiung der Geiseln auf dem Frachtschiff "Hansa Stavanger" vor |
Götz: Wirksame Fahrerlaubnis für Feuerwehren schaffen | 04.05.2009 |
Berlin (ots) - Zu dem von Minister Tiefensee (SPD) vorgelegten Entwurf einer Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung zur Schaffung einer Ausnahmeregelung für Fahrerlaubnisse von Angehörigen von Feuerweh |
Koschyk: Blockade-Vorwürfe sind Fehl am Platze | 04.05.2009 |
Berlin (ots) - Zu den Vorhaltungen der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, die Union betreibe eine Blockadehaltung gegenüber verstärkten Maßnahmen zur Alkoholprävention, erklärt der Parlamentarisc |
Axel Troost: Enteignung ja, aber nicht so | 04.05.2009 |
Berlin (ots) - "Es ist zwar richtig, nach der Sturheit des HRE-Mehrheitsaktionärs J. C. Flowers nun die Enteignung einzuleiten. Der Übernahme- und Enteignungsplan der Bundesregierung ist jedoch zu teu |
Ulrich Maurer: Merkel straft sich selbst Lügen | 04.05.2009 |
Berlin (ots) - "Wenn die Kanzlerin nun im Wahlkampf eine Entlastung des Mittelstands versprechen will, straft sie sich selbst Lügen", kritisiert der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE L |
VIER PFOTEN: Abstimmung zur EU-Tierversuchsrichtlinie vorrausichtlich morgen / Revision von Direktive 86/609/EEC zum Schutz von Versuchstieren erreicht kritische Phase | 04.05.2009 |
Hamburg (ots) - Am Dienstag, dem 5. Mai 2009 wird das Europäische Parlament vorrausichtlich über eine Erneuerung der Richtlinie zu Tierversuchen abstimmen - zum ersten Mal seit 23 Jahren. Das Ergebnis |
stern.de: CSU-Chef Seehofer peilt Lagerwahlkampf an | 04.05.2009 |
Hamburg (ots) - CSU-Chef Horst Seehofer will die Bundestagswahl zueiner Richtungsentscheidung machen und sieht dabei zwei Wege: "Entweder mit Leistungsbereitschaft und den Prinzipien der Sozialen Mark |
Eichhorn: Trend zum Komatrinken weiterhin beängstigend | 04.05.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Veröffentlichung des Drogen- und Suchtberichts 2009 der Bundesregierung erklärt die Drogenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB: Es ist erfreul |
Reiche: Bildungs- und Forschungspakte ohne politisches Taktieren verlängern | 04.05.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich eines Treffens von Bildungspolitikern der Unionsfraktion mit dem Kultusminister von Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz, erklärt die Stellvertretende Vorsitzende de |
Kölner Stadt-Anzeiger: Bundeswehrverband kritisiert Außenministerium Ulrich Kirsch: Koordinationsmängel beim Einsatz der GSG 9 gegen Piraten - Mehr Härte gefordert | 04.05.2009 |
Köln (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hat angesichts der fehlgeschlagenen Befreiung der deutschen Geiseln auf dem Frachtschiff "Hansa Stavanger" durch die GSG |
Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder): | 04.05.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Der Chemitzer Politologe Prof. Eckhard Jesse warnt vor zu viel "Alarmismus" in der Debatte über die NPD und rief zu mehr Gelassenheit auf. Der Märkischen Oderzeitung Frankfurt ( |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert den Unionsstreit um Steuersenkungen: | 04.05.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Da lassen sich - als Wahlwerbung - gleich noch vollmundig Steuerentlastungen ankündigen. Angesichts der zur Konjunkturrettung zugesagten Unsummen ist Inflation sowieso programmi |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) schreibt zur neuen NPD-Verbotsdebatte: | 04.05.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Sollte der demokratische Staat wirklich nicht mit dieser isolierten 7000-Mitglieder-Partei fertig werden und deshalb erneut zum Verfassungsgericht rennen? Die Verbotsdebatte zeu |
Krings/Mayer: Bundestagsanhörung bestätigt Position der Union | 04.05.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Anhörung zum Wahlrecht im Innenausschuss erklären Dr. Günter Krings MdB, Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Stephan Mayer MdB, zuständiger Berichterst |
Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau zum Drogen- und Suchtbericht der Bundesregierung | 04.05.2009 |
Köln (ots) - In der Pflicht SANDRO SCHMIDTzum Drogenbericht Problem erkannt - Problem gebannt? Offenbar nicht. Immer noch betrinkensich - wie der Drogen- und Suchtbericht der Bundesregierung auswe |
Talleur Vermögensverwaltung GmbH begrüßt Würdigung der DDR-Bürgerrechtler durch Bundeskanzlerin Angela Merkel und weist auf Vielzahl immer noch offener Ansprüche von Enteignungsopfern hin | 04.05.2009 |
Hamburg (ots) - Bundeskanzlerin Merkel hat die DDR-Bürgerrechtler gewürdigt, die Anfang Mai 1989 die Fälschung der ostdeutschen Kommunalwahlen nachgewiesen haben. Der 7. Mai sei der Anfang vom Endeder |
RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Steuerdebatte | 04.05.2009 |
Heidelberg (ots) - In Bezug auf kreative Wahlversprechen stehen sich die Parteien in nichts nach. Wenn die SPD die Kiste mit den sozialen Wohltaten aufmacht, weiß sie heute genauso wenig, wie sie das |
Neue Westfälische: Krawalle am 1. Mai in Dortmund und Berlin Tag der Randale PETER JANSEN, DÜSSELDORF | 04.05.2009 |
Bielefeld (ots) - Es ist jedes Jahr das selbe Ritual. Den 1. Mai, den Internationalen Tag der Arbeit, haben sich politische Wirrköpfe von ganz Rechts- und ganz Linksaußen als Tag der Randale ausgesuch |
Neue Westfälische: Brüssel erlässt Robbenhandelsverbot Widerwärtiges Töten GERD NIEWERTH, BRÜSSEL | 04.05.2009 |
Bielefeld (ots) - Auf ein Verbot der kommerziellen Robbenjagd durch die kanadische Regierung hätte die Welt wohl bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag warten müssen. Obwohl längst mehr als die Hälfte der eige |
Südwest Presse: Kommentar zu Opel | 04.05.2009 |
Ulm (ots) - Manchmal muss man nur genau zuhören. Im März hatte Sergio Marchionne in einem Vortrag am Bodensee davon gesprochen, dass"nur sechs oder gar nur fünf globale Autokonzerne" überleben werden. |
Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu NPD-Verbot | 04.05.2009 |
Rostock (ots) - Ein Verbot der rechtsextremen, verfasssungsfeindlichen NPD droht an der Uneinigkeit und Unentschlossenheit in der Union auf den St. Nimmerleinstag verschobenzu werden. Aber das wäre ke |
WAZ: Freizeit im Vollrausch - Kommentar von Martin Tochtrop | 04.05.2009 |
Essen (ots) - Alle Menschen sind Jugendliche, irgendwann. Den meisten war schon einmal spei-elend nach einer dieser Klassenpartys oder einer Fete im Jugendheim. Alkohol bis zum Abwinken, das haben vie |
WAZ: Kaufklima statt Kaffeesatz - Kommentar von Wilfried Beiersdorf | 04.05.2009 |
Essen (ots) - Vor wenigen Tagen meldete die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) sinngemäß: Das Konsumklima in Deutschland ist robust. Die Verbraucher sind auch inmitten der weltweiten Wirtschaftskr |