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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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LVZ: Glos attackiert SPD: Konsolidierung sei für die ein Fremdwort und Steinbrück führe eine Schein-Christdemokratisierung vor / CSU-Politiker beharrt auf raschen Steuersenkungen 01.01.2009
Leipzig (ots) - Scharfe Angriffe gegen den Koalitionspartner SPD und insbesondere auch gegen SPD-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat CSU-Bundeswirtschaftsminister Michael Glos geübt. Statt der Un

Umfrage von RTL und stern: Deutsche blicken mit gespaltenen Gefühlen auf 2009 01.01.2009
Hamburg (ots) - Trotz der düsteren Wirtschaftsprognosen blickt dieüberwältigende Mehrheit der Deutschen für sich persönlich optimistisch ins neue Jahr. Nach einer Umfrage für den Fernsehsender RTL und

stern-Umfrage: Merkel und Steinmeier starten mit Vertrauensbonus ins Superwahljahr 2009 01.01.2009
Hamburg (ots) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier starten mit großem Vertrauensvorsprung ins Superwahljahr 2009. Nach einer Umfrage für das Hamburger Magazi

stern: Ypsilanti-Kritikerin Dagmar Metzger fordert Rückzug der hessischen SPD-Chefin 01.01.2009
Hamburg (ots) - Die frühere hessische SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger ist mit ihrer Partei hart ins Gericht gegangen. In einem Interview in der neuen, diese Woche erst am Freitag erscheinenden

stern: Althaus schlägt Sozialversicherungs-Bonus für alle Arbeitnehmer vor 01.01.2009
Hamburg (ots) - Der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) will beim zweiten Konjunkturprogramm der Großen Koalition die Arbeitnehmer bei den Abgaben stärker entlasten. Wie das Hamburger

Saarbrücker Zeitung: Wissmann fordert weitere Hilfen für die Autobauer 01.01.2009
Saarbrücken (ots) - Angesichts der Debatte um ein zweites Konjunkturpaket der Bundesregierung fordert der Präsident des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann, weitere Hilfen für die

Grauduszus: 1.1.2009 ist schwarzer Donnerstag für unsere Gesundheitsversorgung 01.01.2009
Erkrath (ots) - "70 Millionen gesetzlich Krankenversicherte in Deutschland können mit dem heutigen Tag ihrer gesundheitlichen Versorgung nicht mehr sicher sein", beklagt Martin Grauduszus, Präsident d

Kölner Stadt-Anzeiger: FDP: Drogenbeauftragte gefährdet Jobs in der Gastronomie 01.01.2009
Köln (ots) - Die FDP hat den Vorstoß der Drogenbeauftragten SabineBätzing (SPD), die Promillegrenze im Straßenverkehr von 0,5 auf 0,3 zu senken scharf kritisiert. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel sagte

Rheinische Post: Rüttgers: Frieden mit Terrororganisation Hamas nicht möglich 01.01.2009
Düsseldorf (ots) - NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat Israel gegen einseitige Schuldzuweisungen im Nahost-Konflikt in Schutz genommen. "Zunächst muss man Klartext reden. Ich ärgere mich über Be

NRZ: GdP-Chef Freiberg für Senkung der Promillegrenze 01.01.2009
Essen (ots) - Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg, begrüßt den Vorschlag der Bundesdrogenbeauftragten Sabine Bätzing, die Promillegrenze für Autofahrer zu senken. Bätzi

Neues Deutschland: Zu Irak-Politik 01.01.2009
Berlin (ots) - Ministerpräsident Nuri al-Maliki pfiff gestern sehrlaut im dunklen Wald, denn er sprach von einem Tag der Souveränität für sein Land Irak. Auch die US-»Partner« waren nicht kleinlich im

Südwest Presse: Kommentar zum Thema Gasstreit 01.01.2009
Ulm (ots) - Neues Jahr, alte Probleme. Erneut dreht Gazprom der Ukraine den Gashahn zu, erneut dürfen die Verbraucher in Europa zittern, ob ihre Versorgung gewährleistet ist. Bis hier die Heizungenerk

Der neue Tag: Kommentarauszug zu Prognosen 2009: 01.01.2009
Weiden (ots) - "(...) Auf mehr als eine geschichtliche Fußnote Europas im Jahrtausendwandel möchten wir (...) hinweisen: Als sich 15Staaten der Alten Welt vor genau zehn Jahren den Euro (zunächst Buch

Westdeutsche Zeitung: Russland, unser Gaslieferant = Von Wolfgang Radau 01.01.2009
Düsseldorf (ots) - Gasstreit zwischen den einstigen Sowjet-Republiken Russland und Ukraine ist nichts neues. Bedenklich aus westeuropäischer Sicht ist allerdings die Tatsache, dass 80 Prozent unseres

Neue Westfälische: Kommentar zum Thema Vom Umgang mit der Krise 01.01.2009
Bielefeld (ots) - Es wird schlechter. Aber wie schlecht, das weiß keiner so ganz genau. Immerhin ist es den Wirtschaftsweisen dank ihrer düsteren Prognosen gelungen, die Krisenangst fest in den Köpfen

WAZ: Konsequent entgegentreten - Kommentar von Wilhelm Klümper 01.01.2009
Essen (ots) - Der Rechtsradikalismus zeigt zunehmend seine brutaleFratze. Dabei treffen die braunen Prügelattacken vermehrt auch Polizisten. Das Attentat auf den Passauer Polizeichef Mannichl ist dahe

WAZ: Deutsche optimistisch für 2009 - Dieser Lebensmut hat Lohn verdient - Leitartikel von Rolf Potthoff 01.01.2009
Essen (ots) - Erinnern wir uns noch? Nicht lang ist es her, da sprach man von "German disease", von der "deutschen Krankheit". Und die hieß Angst. Angst vor der Zukunft und lähmende Mutlosigkeit schli

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert am Donnerstag, den 01.01.2009, die Feiern zum 50. Jahrestag der Revolution in Kuba: 01.01.2009
Frankfurt/Oder (ots) - Bei Lichte besehen wäre bei den Feierlichkeiten in Havanna eigentlich eine Dankadresse Richtung Washington fällig gewesen. Denn ohne die Halsstarrigkeit der amerikanischen Polit

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert am Donnerstag, den 01.01.2009, den Gas-Streit zwischen Russland und der Ukraine: 01.01.2009
Frankfurt/Oder (ots) - Das Schachern auf dem Gas-Basar geht in dienächste Runde. Und wieder wird erst einmal der Gashahn für die Ukraine abgedreht. Aber Russland hat aus seinen Fehlern gelernt. Im ers

Allg. Zeitung Mainz: Bloß die halbe Wahrheit Kommentar zum Gasstreit 01.01.2009
Mainz (ots) - Wer seine Gasrechnung nicht bezahlt, dem drehen die Stadtwerke ganz schnell den Hahn zu, das ist eigentlich ein völlig normaler Vorgang in einer Marktwirtschaft. Das Gleiche darf und mus

Allg. Zeitung Mainz: Kommentar zur neuen Promille-Grenze Besser gleich Nullkommanull 01.01.2009
Mainz (ots) - Wie viele Autofahrer in der Silvesternacht mit mehr als den erlaubten 0,5 Promille unterwegs waren, weiß kein Mensch. Sicher ist: Es waren zu viele. Die derzeit geltenden Regeln sind ja

Rheinische Post: Promille-Grenze Kommentar Von Detlev Hüwel 01.01.2009
Düsseldorf (ots) - Sabine Bätzing macht in letzter Zeit viel von sich reden. Auf Betreiben der 2005 zur Bundesdrogenbeauftragten berufenen SPD-Politikerin soll noch in diesem Monat per Eilverordnungdi

Rheinische Post: Israels Risiken Kommentar Von Godehard Uhlemann 01.01.2009
Düsseldorf (ots) - Eine israelische Bodenoffensive in den Gaza-Streifen birgt für Israel eine Reihe von Risiken. Israels Führung muss etwas gegen den Raketendauerbeschuss aus dem Palästinensergebiet u

Ostsee-Zeitung: Barak punktet - Kommentar zum Krieg im Gaza-Streifen 01.01.2009
Rostock (ots) - Es spricht einiges dafür, dass Israel seine Panzernicht nur als Drohkulisse an der Grenze zum Herrschaftsbereich der Hamas auffahren ließ, sondern zum Zuschlagen mit Bodentruppen berei

Neue OZ: Kommentar zu CSU 01.01.2009
Osnabrück (ots) - Kein Zugpferd mehr Horst Seehofer hat kein glückliches Händchen gehabt, als er forscheine Spitzenkandidatur Monika Hohlmeiers bei der Europawahl unterstützte. Mit der Förderung der

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