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LVZ: Pendlerpauschale: Rückzahlung in Sachsen fast abgeschlossen | 01.03.2009 |
Leipzig (ots) - Die Rückzahlung der gekürzten Pendlerpauschale istin Sachsen so gut wie abgeschlossen. Nach Auskunft des sächsischen Finanzministeriums wurden bis Ende Februar fast 440 000 Steuerbesch |
Kirsten Tackmann: Kein EU-Zwang zu Agro-Gentechnik | 01.03.2009 |
Berlin (ots) - "Die Bundesregierung muss sich für die Genmais-Anbauverbote in Österreich und Ungarn aussprechen", fordert Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, angesicht |
Petra Pau: Merkel und Steinmeier - zwei Fälle für Schäuble | 01.03.2009 |
Berlin (ots) - Wer häufiger Gäste aus dem nicht EU-Gebiet einlädt,soll künftig in einer zentralen Warn-Datei erfasst werden. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und imI |
CSU-Landesgruppe / Dr. Peter Ramsauer: EU muss Zeitrahmen vorgeben | 01.03.2009 |
Berlin (ots) - DR. PETER RAMSAUEREU muss Zeitrahmen vorgeben Zum Beschluss des EU-Sondergipfels, keine Fristen für eine Rückkehr zu gesunden Staatshaushalten zu benennen, erklärt der Vorsitzende der |
Der Tagesspiegel: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon fordert Öffnung der Grenzen zum Gazastreifen | 01.03.2009 |
Berlin (ots) - Berlin - Vor dem Beginn der Geberkonferenz für den Wiederaufbau im Gazastreifen hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon eine Öffnung der Grenzen nach Gaza gefordert. Offene Grenzübergänge se |
Lausitzer Rundschau: Brie über Scheitern seiner Europa-Kandidatur enttäuscht - Erfahrung nicht gefragt | 01.03.2009 |
Cottbus (ots) - Der Europa-Politiker der Linkspartei, Andre Brie, hat sich enttäuscht über das Scheitern seiner erneuten Kandidatur fürdas Straßburger Parlament geäußert. "Für die Parteiführung und de |
Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zur Tarifeinigung im öffentlichen Dienst | 01.03.2009 |
Köln (ots) - Besonnen CLAUDIA LEPPING, Berlin,zur Tarifeinigung Länder und Gewerkschaftenhaben sich in diesem nunbeendeten Tarifstreit der mäßigende Wirkung der Wirtschaftskrise hingegeben. Und si |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Problemen der Regierungswahlen in Afghanistan: | 01.03.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Karsai beruft sich auf die Verfassung, die das Votum 30 bis 60 Tage vor Ablauf der regulären fünfjährigen Amtszeit vorschreibt. Diese geht Ende Mai zu Ende. Danach wäre Afghanis |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum drohenden Protektionismus in der EU: | 01.03.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Was für die Weltökonomie insgesamt gilt - nämlich: dass sie hochgradig verflochten ist -, gilt für den EU-Raum ganz besonders. Wer neue Barrieren errichtet, einen nationalstaatl |
Neues Deutschland: Delegiertenversammlung der LINKEN in Essen zur EU-Kandidatenwahl | 01.03.2009 |
Berlin (ots) - Die Angst ging um in Essen. Kaum ein Redner, der nicht dagegen kämpfen wollte, dass die LINKE in die antieuropäische Ecke gestellt wird. Da musste sich der Verdacht aufdrängen, die Part |
Weser-Kurier: Kommentar zur Tarifeinigung | 01.03.2009 |
Bremen (ots) - Herausgekommen ist ein erträgliches Ergebnis. Es berücksichtigt, dass im öffentlichen Dienst keine Jobverluste drohen,wie derzeit in der Automobilwirtschaft oder der Logistik. Es nimmt |
WAZ: Tarifabschluss öffentlicher Dienst - Mehr war nicht drin - Leitartikel von Wolfgang Mulke | 01.03.2009 |
Essen (ots) - Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder haben Pech mit ihren Gehaltsverhandlungen. Beim letzten Mal 2006 war der Aufschwung noch nicht in den Länderkassen angekommen. Diesmal |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Linke | 01.03.2009 |
Halle (ots) - Man wird der Linken auch nach Essen eines ganz gewiss nicht vorwerfen können: dass sie sich und ihre Prinzipien verleugnet. Sich als soziales Gewissen zu präsentieren, kommt gut an - ger |
Stuttgarter Nachrichten: EU-Gipfel | 01.03.2009 |
Stuttgart (ots) - Das hektische EU-Gipfeltreiben zeugt weniger vonEnergie und Geschlossenheit als von Ratlosigkeit und Eifersüchtelei -gemischt mit einem Schuss Beklemmung über erkennbar werdende Zwie |
Südwest Presse: Kommentar zum Terror | 01.03.2009 |
Ulm (ots) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat bereits vor einigen Wochen von einer erhöhten Terrorgefahr für Deutschland gesprochen, dabei allerdings wenig Resonanz ausgelöst. Jetzt hat der Pr |
Berliner Morgenpost: Die Giftpfeile der SPD treffen den Nerv - Kommentar | 01.03.2009 |
Berlin (ots) - Der kühnste und erfolgreichste Wahlkämpfer der SPD hieß Gerhard Schröder. Mit präzisem Gefühl für die Stimmung bei den Menschen zog der Altkanzler die Reizthemen hervor. Der Kampagnero |
Rheinische Post: Geld für Gaza Kommentar Von Godehard Uhlemann | 01.03.2009 |
Düsseldorf (ots) - Die Signale aus dem Nahen Osten sind widersprüchlich: Heute werden 70 Länder über umfangreiche Aufbauhilfen für den schwer zerstörten Gaza-Streifen beraten. IsraelsNoch-Ministerpräs |
RNZ: "In der Krise" | 01.03.2009 |
Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert zum EU-Sondergipfel in Brüssel: "In der Not ist sich jeder selbst der nächste. Wenn der amtierende EU-Ratspräsident beim Sondergipf |
Lausitzer Rundschau: Zur Diskussion über Staatshilfen für Opel / Düstere Zukunft | 01.03.2009 |
Cottbus (ots) - Es geht um des Deutschen liebstes Kind, das Auto. Schon deshalb ist politische Sensibilität geboten. Und die Dinge entziehen sich auch nicht einer gewissen Logik: Der Staat spannt eine |
Lausitzer Rundschau: Zum christlich-jüdischen Dialog in Deutschland / Nicht in der Lausitz | 01.03.2009 |
Cottbus (ots) - Es ist ein Hoffnungsschimmer in einer Zeit der Krise. Seit 1952 findet Jahr für Jahr die "Woche der Brüderlichkeit" in Deutschland statt, traditionell veranstaltet von den über 80.örtl |
Rheinische Post: Opel spaltet die Union Kommentar Von Martin Kessler | 01.03.2009 |
Düsseldorf (ots) - Angela Merkel hat bislang als Krisenkanzlerin eine gute Figur gemacht. Die Rettungsaktion für die Banken war ohne Alternative, das Konjunkturpaket trotz Mängel im Detail ein richtig |
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema EU-Gipfel: | 01.03.2009 |
Bielefeld (ots) - Der EU-Sondergipfel in Brüssel hat gezeigt: Nochlebt der europäische Gedanke. Ob er aber auch gelebt wird, das werdenerst die nächsten Wochen zeigen. Es wartet viel Arbeit, und bis z |
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Tarifabschluss: | 01.03.2009 |
Bielefeld (ots) - Mit der Forderung nach acht Prozent mehr Lohn - ganz nach dem Vorbild anderer Branchen - waren die Gewerkschaften in diese Tarifrunde im öffentlichen Dienst gegangen. Die dramatische |
Der neue Tag: Kommentar zum EU-Gipfel | 01.03.2009 |
Weiden (ots) - Gute Zeiten, schlechte Zeiten: Zehn Jahre nach der Einführung des Euro wird sich herausstellen, ob die europäische Währungsunion mehr ist als eine Wette auf üppige Wachstumsraten. Die E |
Neue OZ: Kommentar zu Linkspartei | 01.03.2009 |
Osnabrück (ots) - Radikal ist nicht sozial Was waren das für quälende Debatten, als sich der damalige SPD-Chef Kurt Beck um einen Kurs gegenüber der Linken herumzudrücken versuchte. Als diese Partei |
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