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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Yes we can! /WWF: Klimaverhandlungen nicht vor dem Start zum Scheitern verurteilen 01.11.2009
Berlin/ Barcelona (ots) - In Barcelona startet am Montag das letzte UNFCCC-Treffen vor dem UN-Klimagipfel in Kopenhagen.Bereits im Vorfeld versuchen einige Politiker, die Erwartungen herunterzuschraub

Der Tagesspiegel: Hessischer FDP-Chef gegen Steuersenkungen zu Lasten der Länder 01.11.2009
Berlin (ots) - Der hessische FDP-Vorsitzende und stellvertretende Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn hat sich in den Streit um Steuersenkungen eingeschaltet und vor Belastungen der Länder gewarnt."Wir br

Der Tagesspiegel: SPD und Grüne fordern zeitnahen Nato-Bericht zum Luftangriff in Afghanisten 01.11.2009
Berlin (ots) - SPD und Grüne haben Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aufgefordert, den Nato-Bericht zum Luftangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan dem Bundestag schnelle

Weser-Kurier: Hamm-Brücher: Rolle der Trümmerfrauen überschätzt 01.11.2009
Bremen (ots) - Die ehemalige FDP-Politikerin Hildegard Hamm-Brücher hält die Rolle der Trümmerfrauen für den Wiederaufbau Deutschlands nach dem zweiten Weltkrieg für überschätzt. Dem Weser-Kurier (Mon

WAZ: NRW-Verkehrsminister will neue Autobahnen wie in Ostdeutschland 01.11.2009
Essen (ots) - NRW-Verkehrsminister Lutz Lienenkämper (CDU) fordertvon der neuen Bundesregierung dringend mehr Geld für den Ausbau der Autobahnen in NRW. Das berichten die Zeitungen der WAZ-Mediengru

Westdeutsche Zeitung: Vorsicht, wenn beide Tarifparteien nach dem Staat rufen Grenzen für die Kurzarbeit Von Friedrich Roeingh = 01.11.2009
Düsseldorf (ots) - Die Abwrackprämie ist der Exportschlager unter den Kriseninstrumenten der vergangenen Bundesregierung. Frankreich, Spanien, Holland und sogar die USA haben damit ihre eingebrochenen

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Rot-Rot in Brandenburg 01.11.2009
Frankfurt/Oder (ots) - Die Linke hat zwar seit Jahren immer wiederbehauptet, dass sie jederzeit Verantwortung übernehmen könne. Jetzt zeigt sich aber, dass sie erst am Anfang eines Lernprozesses steht

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Afghanistan 01.11.2009
Frankfurt/Oder (ots) - Für eine Stichwahl werden zwei Kandidaten gebraucht. Nur in Afghanistan will Präsident Karsai auch ohne Widerpart in die zweite Runde gehen. Herausforderer Abdullah sagte gester

Mindener Tageblatt: Kommentar zu Steuerentalstungen Doppelpass-Spiel 01.11.2009
Minden (ots) - Milliardenschwere Steuerentlastungen trotz Rekordschulden und längst nicht ausgestandener Wirtschaftskrise? Den meisten Bundesbürgern war von Anfang an klar, dass die von FDP und CSU ge

Neues Deutschland: Zur Rentenpolitik 01.11.2009
Berlin (ots) - Noch mag Franz Josef Jung ja denken, er habe als Minister für Auslandseinsätze den gefährlicheren Job gehabt. Jetzt als Arbeits- und Sozialminister quasi für einen der Kernbereiche des

NRZ: Kommentar zu Quelle 01.11.2009
Essen (ots) - Während sich der stationäre, also an Läden gebundeneEinzelhandel der Konkurrenz in der Region stellen muss, haben es Versandhändler gleich mit einem globalisierten Wettbewerb zu tun. Die

NRZ: Kommentar zu Merkels Rede vor US-Kongress 01.11.2009
Essen (ots) - Die Erwartungen an das, was Angela Merkel morgen in Washington sagen wird, sind enorm. Der Gastgeber darf davon ausgehen,dass die Kanzlerin den "made in usa"-Anteil am Zustandekommen der

Mitteldeutsche Zeitung: zu Debatte um die schwarz-gelben Steuerpläne 01.11.2009
Halle (ots) - Man darf gespannt sein, wann die Haushaltspolitiker von Schwarz-Gelb erstmals in eine Rotstift-Debatte eintreten. Derzeitwagen sie sich nicht aus der Deckung mit Rücksicht auf die Nordrh

Mitteldeutsche Zeitung: zu Ansturm auf den Quelle-Ausverkauf 01.11.2009
Halle (ots) - Es ist schon etwas makaber: Hunderttausende Schnäppchenjäger haben am Wochenende beim großen Ausverkauf im insolventen Versandhaus Quelle kräftig zugelangt. Sie schlagen Profitdaraus, da

WAZ: Bewegung auf den Straßen - Kommentar von Walter Bau 01.11.2009
Essen (ots) - Wer in diesen Wochen mit dem Auto in Nordrhein-Westfalen unterwegs ist, sieht auf den Straßen vor allem eines: Baustellen. Ob auf Autobahnen, Landstraßen oder in den Städten - es wird

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Steuern 01.11.2009
Heidelberg (ots) - Wenn Guido Westerwelle die Frage stellt, warum man ein Vorhaben wie die Steuerreform in einen Koalitionsvertrag geschrieben habe, wenn sich viele Beteiligten jetzt davon "abseilen"

WAZ: Merkel vor dem US-Kongress - Keine Rede wie jede - Leitartikel von Dirk Hautkapp 01.11.2009
Essen (ots) - Über 50 Jahre lang war das keinem deutschen Kanzler mehr vergönnt: eine Rede vor dem amerikanischen Kongress. Die Erwartungen an das, was Angela Merkel morgen in Washington sagen wirdund

WAZ: Die NRW-SPD und die Macht - Ohne Perspektive - Leitartikel von Theo Schumacher 01.11.2009
Essen (ots) - Opposition ist nicht nur "Mist", wie man von Müntefering weiß, sie kann auch frei machen. Bar jeder Regierungs- und Finanzverantwortung in Bund und Land gönnt sich die NRW-SPD ein halbes

Neue Westfälische: KOMMENTAR Zukunftskonvent der NRW-SPD Auf der Suche nach Orientierung PETER JANSEN, DÜSSELDORF 01.11.2009
Bielefeld (ots) - Ihre verheerende Niederlage bei der Bundestagswahl steckt den Sozialdemokraten tief in den Knochen. Die personellen Konsequenzen aus dem Wahldebakel wurden rasch gezogen, auch wenn i

Neue Westfälische: Lehrer fürs Land Kreativ denken BERNHARD HÄNEL 01.11.2009
Bielefeld (ots) - Mit nahezu allen nur erdenklichen Mitteln ist Schulministerin Barbara Sommer bemüht, dem immer noch hohen Unterrichtsausfall im Lande den Garaus zu machen. An Seiten- und Quereinstei

Neue Westfälische: Der DGB wird Schwarz-Gelb attackieren Neues Feindbild HUBERTUS GÄRTNER 01.11.2009
Bielefeld (ots) - Der neue Bielefelder Oberbürgermeister möchte als "Kollege Pit" angesprochen werden. Das sagte Pit Clausen so nebenbei auf der DGB-Delegiertenversammlung. "Kollege Pit" ist SPD-Polit

WAZ: Städte und Finanzen - Der Spatz in der Hand - Leitartikel von Frank Preuß 01.11.2009
Essen (ots) - Die Städte klammern sich an ihre Gewerbesteuer. Obwohl die sich gerade in wirtschaftlich schweren Zeiten als unberechenbare Geliebte zeigt. Aber sie ist immer noch zuverlässiger als alle

Kölner Stadt-Anzeiger: Kölner Stammzellforscher Hescheler kritisiert Kardinal Meisner Vergleich von Genetiker Dawkins mit den Nazis "vertieft Gräben" 01.11.2009
Köln (ots) - Köln.- Der Kölner Stammzellforscher Jürgen Hescheler hat den NS-Vergleich vonKardinal Joachim Meisner mit dem britischen Genetiker Richard Dawkinsscharf zurückgewiesen. "Wir versuchen all

Südwest Presse: Kommentar zur Neuen Grippe 01.11.2009
Ulm (ots) - Fünf Experten, fünf Meinungen: Noch nie war sich die Wissenschaft in einer Lagebeurteilung so uneinig wie derzeit bei der Schweinegrippe. Hilft der Impfstoff - oder sind die bislang nicht

Berliner Morgenpost: Ein absurder Kassenstreit - Leitartikel 01.11.2009
Berlin (ots) - Mitte Juni sagte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Hans-Peter Keitel: "Ich wehre mich gegen eine rein statische Betrachtungsweise, dass wir erst Schulden abtrag

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