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Rheinische Post: Grüne wollen Atomkraft-Experimente in Jülich stoppen | 03.05.2014 |
Düsseldorf (ots) - Die Grünen im NRW-Landtag fordern den sofortigen Stopp sämtlicher Kernenergie-Programme am Forschungszentrum Jülich. "Wir fordern, dass die Kernenergieforschung am Zentrum Jülich |
Rheinische Post: Rentenversicherung nennt Rentenpaket der Bundesregierung "nicht sachgerecht" finanziert | 03.05.2014 |
Düsseldorf (ots) - Die Deutsche Rentenversicherung hat das Rentenpaket der Bundesregierung als "nicht sachgerecht" finanziert bezeichnet, wie aus einer Stellungnahme der Rentenversicherung für die |
Rheinische Post: Justizminister Maas will Mobbing im Internet strafrechtlich bekämpfen | 03.05.2014 |
Düsseldorf (ots) - Justizminister Heiko Maas (SPD) will mit der Neuregelung des Gesetzes zur Kinderpornografie auch Mobbing im Internet strafrechtlich bekämpfen. Mit dem Gesetz wolle die Regierung |
Rheinische Post: Justizminister Maas für direkte Demokratie und fünf Jahre Wahlperiode | 03.05.2014 |
Düsseldorf (ots) - Justizminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine fünfjährige Wahlperiode und mehr direkte Demokratie ausgesprochen. Zu einer Verlängerung der Wahlperiode sagte Maas der in Düs |
Mitteldeutsche Zeitung: Spähaffäre Linke und Grüne wollen Edward Snowdens Vernehmung im NSA-Ausschuss beantragen | 03.05.2014 |
Halle (ots) - Die Obfrau der Linksfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages, Martina Renner, hat angekündigt, dass Linke und Grüne den Antrag auf Vernehmung des einstigen NSA-Agenten E |
Thüringische Landeszeitung: Teurer Straßenkrebs / Kommentar von Florian Girwert | 03.05.2014 |
Weimar (ots) - Wie oft hat man sich auf Autobahnen schon aufgeregt. Nur ein paar Jahre sind die oft alt und jetzt schon wieder auf Notspuren beschränkt - aufgrund von Betonkrebs. Dass den Firmen |
Glasklarer Brüssel-Anhänger ohne inhaltlichen Kern | 03.05.2014 |
Berlin (ots) - "Die jüngsten verbalen Entgleisungen von Herrn Theurer (FDP) zeugen nicht nur von Verzweiflung in einem Wahlkampf, in dem die großen Verlierer der letzten Bundestagswahl, nicht über |
Thüringische Landeszeitung: Merkel knickt ein / Kommentar von Matthias Benkenstein zum US-Besuch der Bundeskanzlerin | 03.05.2014 |
Weimar (ots) - Es ist noch nicht mal ein Jahr her, als Enthüller Edward Snowden anfing eine Lawine loszutreten. Weltweit war die Empörung groß über die massenhafte Abschöpfung von Internet- und Tel |
Protesttag der Menschen mit Behinderungen am 5. Mai Den Weg frei machen: Sozialverband SoVD fordert mehr Barrierefreiheit | 03.05.2014 |
Berlin (ots) - "Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf gleiche Chancen wie nichtbehinderte Menschen", erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer aus Anlass des Protesttages für die Gleichstellung von |
Aussagen von Frau Kramp-Karrenbauer grenzen an Straftatbestand | 03.05.2014 |
Berlin (ots) - "Die Äußerungen der saarländischen Ministerpräsidentin, die AfD befinde sich an der Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit, vermischen nicht nur Parteiinteresse in einem für sie sehr mi |
Der Tagesspiegel: Verfassungsschutz-Chef Maaßen: "Snowden ist auch Täter" | 03.05.2014 |
Berlin (ots) - Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat den NSA-Enthüller Edward Snwoden als "Täter" bezeichnet. "Snowden ist auch Täter und hat der NSA großen Schaden zugefügt", sagte Maaße |
Sonntag aktuell: Kommentar zur Freilassung der OSZE-Geiseln: | 03.05.2014 |
Stuttgart (ots) - Leider ist dies nicht der erhoffte "wichtige Schritt zur Deeskalation", von dem Ex-Kanzler und Putin-Umarmer Gerhard Schröder in einem durchsichtigen Selbstrettungsversuch s |
BERLINER MORGENPOST: Protest in Berlin völlig entpolitisiert/ Ein Leitartikel von Hajo Schumacher | 03.05.2014 |
Berlin (ots) - Wo ist sie denn nun, die Revolution, das andere, bessere, alternative Leben? In der vergangenen Woche haben wir im Viktoriapark gesucht und auf dem MyFest. Und was war? Zwischen gewa |
Mitteldeutsche Zeitung: Schlag gegen Pädophilen-Netzwerk | 04.05.2014 |
Halle (ots) - Aschersleben. Der Polizei ist ein Schlag gegen ein mutmaßliches Pädophilen-Netzwerk in Deutschland gelungen. Bei einer groß angelegten Razzia wurden nach Informationen der in Halle er |
EP-Fraktionschef Hannes Swoboda, SPÖ: "EU hat Russlands Widerstand unterschätzt" | 04.05.2014 |
Berlin (ots) - Die Europäische Union hat den Widerstand Russlands gegen eine Annäherung der Ukraine an die EU völlig unterschätzt. Das sagte der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament |
Ausländische Mitbürger bekennen sich zur Alternative für Deutschland | 04.05.2014 |
Berlin (ots) - "Ich bekenne mich öffentlich zu einer AfD als basisdemokratische politische Bewegung ohne Denkverbote und einer neuen und innovativen Debattenkultur, als wirkliche Alternative zum ve |
Der Tagesspiegel: IG Metall-Chef Wetzel lobt Politikwechsel der großen Koalition | 04.05.2014 |
Berlin (ots) - Detlef Wetzel, Vorsitzender der IG Metall, hat die Politik der Bundesregierung gelobt und gegen Kritik verteidigt. "Ja, wir haben eine überfällige Korrektur in einigen Politikfeldern" |
Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur Ukraine | 04.05.2014 |
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Entwicklung in der Ukraine: So zynisch es klingt: Die Geiselnahme hatte phasenweise für eine angespannte Ruhe in der Ostukraine gesorg |
"DER STANDARD"-Kommentar: "Republik der Vergreisten" von Petra Stuiber | 04.05.2014 |
Es mangelt nicht nur an einer Steuerreform - sondern am Willen, jung zu denken - Ausgabe vom 5.5.2014 Wien (ots) - Wer sich von den jüngsten Vertröstungen des Finanzministers in Sachen Steuerrefor |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Ukraine und Nato | 04.05.2014 |
Halle (ots) - Bleiben Russland und der Westen in der Spirale von Druck und Gegendruck gefangen, dann stellt sich in der Tat irgendwann die Rasmussen-Frage: Reicht das aktuelle Drohpotenzial aus, um P |
Berliner Zeitung: Kommentar zur Ukraine-Krise | 04.05.2014 |
Berlin (ots) - Der Westen tut daher gut daran, seine Rhetorik und seine Möglichkeiten nicht zu weit auseinanderklaffen zu lassen. Sonst lädt er Wladimir Putin nur ein, fortzufahren wie bisher. |
Saarbrücker Zeitung: Von der Leyen weist Kritik an OECD-Mission und Inspektoren zurück | 04.05.2014 |
Saarbrücken (ots) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die aus Geiselhaft freigekommenen OECD-Beobachter gegen Kritik in Schutz genommen. Von der Leyen sagte der "Saarbrück |
neues deutschland: zu Sitzblockaden in der Kriminalitätsstatistik | 04.05.2014 |
Berlin (ots) - Die Polizei will Sitzblockaden aus der Kriminalitätsstatistik herausnehmen - und hat mit ihrer Kritik das Bundesinnenministerium auf seine Seite gezogen. Offenbar hat jetzt auch die |
Allg. Zeitung Mainz: Wehrhaft bleiben / Kommentar zur Ukraine | 04.05.2014 |
Mainz (ots) - Die Freude über die Freilassung der OSZE-Militärbeobachter ist riesengroß - und doch liegt ein deprimierend düsterer Schatten über der Szenerie: Die glückliche Nachricht kann das Ents |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Steuersenkungen in Frankreich Hollande spielt Vabanque Peter Heusch, Paris | 04.05.2014 |
Bielefeld (ots) - Beinahe zwei Jahre benötigte Frankreichs Präsident François Hollande, um einzusehen, dass sich die Wirtschaft seines Landes nicht allein durch Steuererhöhungen sanieren lässt. Wei |