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Rheinische Post: Volksbegehren gegen Nichtraucherschutz versinkt im Streit

01.08.2014

Düsseldorf (ots) - Wenige Wochen vor dem angekündigten Starttermin für ein Volksbegehren gegen das Nichtraucherschutz-Gesetz in NRW erklären mehrere beteiligte Initiativen die Kooperation für gesche

Rheinische Post: Auch Arbeitnehmerflügel der Union will kalte Progression abbauen

01.08.2014

Düsseldorf (ots) - Die Arbeitnehmerorganisation CDA der Union hat sich Forderungen des Wirtschaftsflügels von CDU/CSU nach einem Abbau der kalten Progression noch in dieser Legislaturperiode angesc

Rheinische Post: Energie-Agentur warnt vor Verzögerung beim Ausbau der Stromnetze

01.08.2014

Düsseldorf (ots) - Der Chef der Deutschen Energie-Agentur, Stephan Kohler, hat die Politik davor gewarnt, den für die Energiewende dringend nötigen Ausbau der Stromnetze zu verzögern. "Ich mache mir

Rheinische Post: Umweltministerin Hendricks plant "strengste Fracking-Regeln"

01.08.2014

Düsseldorf (ots) - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat angekündigt, mit den geplanten gesetzlichen Regelungen zum Fracking "die strengsten Regeln einzuführen, die es in diesem Bereich

Mitteldeutsche Zeitung: Stasi-Behörde Stelle des Direktors kann nicht besetzt werden

01.08.2014

Halle (ots) - Die Stasi-Unterlagenbehörde kann die Stelle des Direktors derzeit nicht besetzen, weil der im Auswahlverfahren unterlegene Bewerber klagt. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mit

Saarbrücker Zeitung: Maut-Pläne werden laut Verkehrsexperten in Brüssel nicht geprüft

01.08.2014

Saarbrücken (ots) - Die Pkw-Maut-Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) werden nach Angaben des Vorsitzenden des Verkehrsausschusses des Europaparlamentes, Michael Cramer (Grüne),

Neue OZ: Gespräch mit Gernot Erler, Russlandbeauftragter der Bundesregierung

01.08.2014

Osnabrück (ots) - Erler warnt vor direktem Eingreifen Russlands "Putin unter sehr starkem Druck" - Längere Feuerpause und neue Gespräche gefordert Osnabrück. Der Russlandbeauftragte der Bunde

WAZ: SPD bietet Union Gespräche über Steuerentlastung an

01.08.2014

Essen (ots) - In die Koalitionsdebatte um eine Steuerentlastung noch in dieser Wahlperiode kommt Bewegung. Nach dem Vorstoß des Unions-Wirtschaftsflügels zu einem raschen Abbau der Kalten Progressi

WAZ: Debatte nach neuer Amoklauf-Statistik: Waffen der Täter meist legal und registriert

01.08.2014

Essen (ots) - Eine neue Statistik über Amokläufe in Deutschland setzt eine Debatte über die Verschärfung des Waffenrechts in Gang. Nach Angaben der Bundesregierung sind bei den sieben Amokläufen sei

Thüringische Landeszeitung: Zugang erschweren / Kommentar von Matthias Benkenstein zur Satistik über Amokläufe in Deutschland

01.08.2014

Weimar (ots) - Es ist erfreulich, dass die neue Debatte um ein schärferes Waffenrecht durch eine Statistik ausgelöst wurde und nicht wie sonst durch den neuesten Amoklauf. Zuletzt geschehen 2013 im

Thüringische Landeszeitung: Wenn zwei sich streiten - Kein lachender Dritter bei argentinischer Pleite / Kommentar von Florian Girwert zur Staatspleite von Argentinien

01.08.2014

Weimar (ots) - Wer sich verschuldet, muss auch dafür gerade stehen. So oder so ähnlich könnte man formulieren, was die Mehrheit der Menschen wohl für selbstverständlich hält. Im Fall Argentinien is

Mißfelder: Humanitäre Feuerpause muss dauerhafte Friedenslösung ermöglichen

01.08.2014

Berlin (ots) - Langfristiges Ziel ist Zwei-Staaten-Lösung Am Freitagmorgen hat eine 72-stündige humanitäre Feuerpause im Krieg zwischen der Hamas und Israel begonnen. Dazu erklärt der außenpolit

Sammelklage gegen Facebook eingebracht

01.08.2014

Sammelklage gegen das Soziale Netzwerk könnte größte Datenschutzklage Europas werden. Jeder Facebook-Nutzer kann über "Abtretungs-App" teilnehmen. Wien (ots) - Beim Handelsgericht Wien wurde eine

OV: Der Fehler heißt Kirchner Thema: Argentinien ist pleite Von Damian Ryschka

01.08.2014

Vechta (ots) - Nein, Mitleid muss man mit Argentinien nicht haben. Das Land, das einst zu den reichsten der Erde gehörte, hat einen Schwachpunkt. Und der ist seine Präsidentin Cristina Fernandez de

OV: Richtiger Weg Thema: Aus für ausländische Billigeier Von Giorgio Tzimurtas

01.08.2014

Vechta (ots) - Monatelang liefen die Verhandlungen zwischen Agrarminister Christian Meyer (Grüne) und den Handelsriesen. Nun der Durchbruch: Von 2017 an soll es in den Regalen der Supermärkte und D

FREIE WÄHLER warnen: Neben Windenergie und Wasserkraft stehen nun auch die kleinen Biogasanlagen vor dem Aus

01.08.2014

München (ots) - "Die CSU ist in der Energiepolitik ohne Bayernplan", stellt Thorsten Glauber, der stellvertretende Vorsitzende und energiepolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, fest

Metallarbeitgeberpräsident Dr. Dulger fordert Abschaffung der kalten Progression: "Schnelle Entscheidung bitter nötig."

01.08.2014

Berlin (ots) - Metallarbeitgeberpräsident Dr. Rainer Dulger fordert die Bundesregierung zur Abschaffung der kalten Progression auf: "Die Facharbeiter und Ingenieure, die durch Kreativität, Einsatz u

Stracke: Betreuungsgeld ist eine Erfolgsgeschichte

01.08.2014

Berlin (ots) - Heute vor einem Jahr wurde zusammen mit dem Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz das Betreuungsgeld eingeführt. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im De

Saarbrücker Zeitung: Kanzleramtsminister Altmaier erteilt Steuersenkungen vorerst eine Absage - "Im Augenblick keine Möglichkeiten"

01.08.2014

Berlin / Saarbrücken. (ots) - Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hat Forderungen aus der Union zu Steuersenkungen vorerst eine Absage erteilt. "Im Augenblick gibt es keine Möglichkeiten, irge

Mitteldeutsche Zeitung: Brief an Gauck Ostdeutsche Pfarrer würdigen ausführliche Antwort

01.08.2014

Halle (ots) - Die ostdeutschen Pfarrer, die Bundespräsident Joachim Gauck wegen dessen Äußerungen zu militärischer Gewalt einen Protestbrief geschrieben haben, haben seine Antwort gewürdigt. "Ich f

Keine neuen Subventionen für alte Kraftwerke

01.08.2014

Berlin (ots) - Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) fühlt sich durch die jüngsten Gutachten im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums zu Kapazitätsmechanismen voll bestätigt. "Es wäre ein

Gauland: Jede Einmischung in der Ukraine ist zu unterlassen

01.08.2014

Berlin (ots) - Zu den von der EU beschlossenen Sanktionen gegen Russland erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland: Mit den von der EU beschlossene

Neue OZ: Nachricht zu Rocker-Verbot

01.08.2014

Osnabrück (ots) - Niedersachsen prüft Verbot weiterer Rocker-Symbole Bislang sieben Verstöße gegen Hells-Angels-Erlass Osnabrück. Niedersachsen prüft derzeit das Verbot von Rockersymbolen au

neues deutschland: Krieg um Gaza: Zweierlei Maß in Sachen Hamas

01.08.2014

Berlin (ots) - Keine Friedensgespräche, nicht einmal einen Tag Waffenruhe. Relativ geringfügige Anlässe - gemessen an dem Massensterben, das dieser Krieg bereits verursacht hat - mussten am Freitag

Aachener Zeitung: Kommentar: Abgesang aufs Netz / In Kriegszeiten sind Facebook & Co. kontraproduktiv / Amien Idries

01.08.2014

Aachen (ots) - Es ist an der Zeit, einen Abgesang auf das Internet als Instrument der Demokratieförderung und Wahrheitsfindung anzustimmen. Der Arabische Frühling und seine sich via Facebook organis

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