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Stuttgarter Zeitung: Zeit für Kompromisse / Leitartikel zum Streit um Stuttgart 21

19.02.2013

Stuttgart (ots) - Die Bahn als Bauherr versucht nun, die Projektpartner an den ausufernden Kosten für den Tiefbahnhof zu beteiligen. Doch einzig die Region zeigt Gesprächsbereitschaft. Stadt und Lan

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum Karlsruher Urteil zum Adoptionsrecht

19.02.2013

Stuttgart (ots) - Kinder, die in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben, und ihre Adoptiveltern haben künftig mehr Rechte und vor allem mehr Sicherheit. Das ist gut und vernünftig so. Bem

Rheinische Post: Grüne nennen Aigner die "Schutzpatronin des Billigfleisches"

20.02.2013

Düsseldorf (ots) - Die Grünen sehen einen entscheidenden Grund für den Pferdefleischskandal in dem Einfluss, den die Lobby aus Industrie, Handel und Landwirten auf die Bundesregierung habe. "Ministe

Rheinische Post: Steinmeier erwartet rasche steuerliche Gleichstellung der Homo-Paare

20.02.2013

Düsseldorf (ots) - Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Adoptionsrecht für homosexuelle Paare hat sich SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier für eine rasche steuerliche Gleichstellu

Kölner Stadt-Anzeiger: Kölner Stadt-Anzeiger: Gänswein soll Kardinal Meisner der Lüge bezichtigt haben

20.02.2013

Köln (ots) - Der Sekretär von Papst Benedikt XVI., Erzbischof Georg Gänswein, soll den Kölner Erzbischof, Kardinal Joachim Meisner, der Lüge bezichtigt haben. Das berichtet der Osnabrücker Sozialet

WAZ: Zu wenig Angebote für Todkranke

20.02.2013

Essen (ots) - Schwerstkranke und Sterbende haben zwar einen Anspruch auf ambulante Versorgung, aber es fehlen Angebote. Höchstens die Hälfte der Betroffenen komme zu ihrem Recht. Ihr Anspruch auf am

Neue Westfälische (Bielefeld): Drogeriekette dm überdenkt Kooperation mit Amazon

20.02.2013

Bielefeld (ots) - Die Kritik am Online-Händler Amazon reißt nicht ab. Neben Verlagen und dem Textilhersteller Trigema will nun auch die Drogeriekette dm die Kooperation mit Amazon überdenken. Das

Bundesregierung will Bürgerbeteiligung bei Energiewende erschweren / Greenpeace Energy protestiert gegen geplantes Kapitalanlagen-Gesetz

20.02.2013

Hamburg (ots) - Die Bundesregierung plant ein Gesetz, das die Bürgerbeteiligung bei der Energiewende entscheidend erschwert. Sollte sich der Vorschlag durchsetzen, werden kleine und ökologisch ausge

Singhammer/Spahn: Hohes Schutzniveau bei Medikamententests sicherstellen

20.02.2013

Berlin (ots) - Die EU-Kommission will die klinische Prüfung von Medikamenten EU-weit regeln und hat dafür einen Vorschlag vorgelegt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bunde

Deutsches Kinderhilfswerk: Kinderarmutsquote senken, Bildungsgerechtigkeit steigern

20.02.2013

Berlin (ots) - Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert am Welttag der sozialen Gerechtigkeit die Bundesregierung und die Landesregierungen auf, wirksame Maßnahmen zur Senkung der Kinderarmutsquote und z

EID kritisieren Vorschläge von BMU und BMWi zur Änderung des EEG / Energieintensive müssen zwingend entlastet bleiben

20.02.2013

Berlin (ots) - Die Energieintensiven Industrien Deutschlands (EID) haben an die Bundesregierung appelliert, ihre Vorschläge zur Belastung energieintensiver Unternehmen zu überdenken. EID-Sprecher un

Riegert: Ringen vor dem Ausschluss aus dem olympischen Programm bewahren

20.02.2013

Berlin (ots) - Am vergangenen Dienstag hat die IOC-Exekutive überraschend entschieden, die traditionelle Sportart Ringen ab 2020 aus dem olympischen Programm auszuschließen. Dazu erklärt der sportp

Linken-Vorsitzende Kipping: Gysi hat komplette Unterstützung der Partei

20.02.2013

Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 20. Februar 2013 - Linken-Vorsitzende Katja Kipping hat die neuerlichen Stasi-Vorwürfe gegen Fraktionschef Gregor Gysi erneut zurückgewiesen. "Gregor Gysi hat das gestern s

Frieser: Ausländer schließen in der Bildung auf

20.02.2013

Berlin (ots) - Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Maria Böhmer, stellt am heutigen Mittwoch im Bundestags-Innenausschuss die Ergebnisse des 9. Berichts über die Lage de

Mitteldeutsche Zeitung: NPD-Verbotsverfahren Partei hat geheime Materialsammlung über sich veröffentlicht. - Stahlknecht: Vorsätzliche Torpedierung des Verbotsverfahrens

20.02.2013

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hat die aktuelle Veröffentlichung der Materialsammlung zum NPD-Verbotsverfahren durch die NPD bestätigt und zugleich beklagt. "D

Straubinger: Weg für Ausbildungs- und Qualifikationsoffensive Altenpflege frei

20.02.2013

Berlin (ots) - Heute hat der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages den Gesetzentwurf zur Stärkung der beruflichen Aus- und Weiterbildung in der Altenpflege be

Schiewerling: Chancengerechtigkeit und Fairness für eine soziale und gerechtere Welt

20.02.2013

Berlin (ots) - Der heutige Mittwoch wird als "Welttag der sozialen Gerechtigkeit" begangen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewer

PHOENIX-Programmhinweis - PHOENIX RUNDE: Deutsche Rüstungsexporte - Frieden schaffen mit mehr Waffen? - Donnerstag, 21. Februar 2013, 22.15 Uhr

20.02.2013

Bonn (ots) - Alexander Kähler diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit Rainer Stinner, FDP, Außenpolitischer Sprecher Bundestagsfraktion Prof. Peter Grottian, Politologe Freie Universität Berlin

Steuererhöhung wäre Gift für die deutsche Start-up-Szene - Kurt Lauk, Präsident Wirtschaftsrat der CDU

20.02.2013

Berlin (ots) - Zu den heutigen Beratungen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses für die Umsetzung des EuGH-Urteils vom 20. Oktober 2011 zu Steuerbefreiungen für Streubesitzdivid

Fischer/Schnieder: Mehr Realismus und Prioritäten bei Verkehrswegeplanung

20.02.2013

Berlin (ots) - Am heutigen Mittwoch stellt das Bundesverkehrsministerium im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags den Entwurf der Grundkonzeption für den nächsten Bundesverkehrswegeplan vor. D

BEE-Geschäftsführer Falk: Altmaier befeuert Energiewende-Kritik mit unseriöser Rechnung

20.02.2013

Berlin (ots) - Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) weist die jüngsten Aussagen von Bundesumweltminister Peter Altmaier über die angeblichen Kosten der Energiewende als völlig unseriös zurück

Sonderprüfung Firma Trenkwalder: Verstöße festgestellt

20.02.2013

Nürnberg (ots) - Die Firma Trenkwalder hat gestern in einer Stellungnahme mitgeteilt, "dass die Prüfung der Bundesagentur für Arbeit (BA) die öffentlich vorgebrachten Anschuldigungen nicht bestätig

Annette Schavans Rücktritt wird als richtig angesehen / Geteiltes Echo auf Urteil des Oberlandesgerichtes zur anonymen Samenspende / Facebook ist das mit Abstand am Meisten genutzte Soziale Netzwerk

20.02.2013

Bremen (ots) - Die Konkret Marktforschung GmbH hat in der Zeit vom 14.02. bis zum 18.02.2013 eine repräsentative Befragung unter Internetnutzern mit 1000 Probanden zu verschiedenen tagesaktuellen Th

neues deutschland: Berliner Linkspartei-Vorsitzender will Gysi trotz Stasivorwürfen als Spitzenkadidat

20.02.2013

Berlin (ots) - Die Berliner Linkspartei hält trotz erneuerter Stasi-Vorwürfe unbeirrt an Gregor Gysi als ihrem Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl im September fest. "Es ist folgerichtig, wenn

Pflege bietet Perspektive - landesweiter Aktionstag "Tag der Pflege" in M-V / Pflegeeinrichtungen gehen in die Offensive und werben für den Pflegeberuf / bpa fordert verstärkte Ausbildung

20.02.2013

Schwerin (ots) - Unter dem Motto "Berufswahl Pflege - Deine Chance in M-V" fand am Mittwoch ein landesweiter Aktionstag statt, bei dem Jugendliche einmal hinter die Kulissen von Pflegeeinrichtungen

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