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Schiewerling: Etat beweist sozialpolitische Kompetenz der Koalition

23.11.2010

Berlin (ots) - Der Bundestag berät heute abschließend den Bundesetat für das Ressort "Arbeit und Soziales". Zum Haushalt 2011 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bun

Saarbrücker Zeitung: Union stellt wegen Terrorgefahr Pressefreiheit auf den Prüfstand

23.11.2010

Saarbrücken (ots) - In der Unionsfraktion gibt es offenbar erste Überlegungen, angesichts der terroristischen Bedrohung die Pressefreiheit in Deutschland einzuschränken. Der Vorsitzende des Rechtau

Barthle/Götz: Die Städtebauförderung wird auf hohem Niveau fortgesetzt

23.11.2010

Berlin (ots) - Heute haben die abschliessenden Beratungen des Deutschen Bundestages zum Bundeshaushalt 2011 begonnen. Dabei wird auf Vorschlag des Haushaltsausschusses u.a. auch die Aufstockung des

Fischer/Jarzombek: Deutschland als Logistikstandort stärken

23.11.2010

Berlin (ots) - Heute hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer in einer Sondersitzung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung den Aktionsplan Güterverkehr und Logistik vorgestellt. Da

LVZ: CSU-Landesgruppenchef weist SPD-Kritik an de Maizière zurück: SPD steht in Opposition zu sich selbst

23.11.2010

Leipzig (ots) - Als "Unfug von schier unvorstellbarer Größe" hat der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, die Kritik der SPD an Bundesinnenminister Thomas de Maiziè

Umbaupläne für den Zoll: BDZ erwartet vom Bundesfinanzministerium schnelles Dementi

23.11.2010

Berlin (ots) - Einladung zur BDZ-Pressekonferenz am 24. November 2010 in Berlin Aufgrund von Medienberichten über ein Strategiepapier der FDP-Bundestagsfraktion zur Zerschlagung der Zollverwaltu

Kölner Stadt-Anzeiger: Innenexperte Bosbach (CDU) warnt vor übereilten Umbau der Sicherheitsbehörden

23.11.2010

Köln (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat vor übereilten Beschlüssen zum Umbau der Sicherheitsbehörden gewarnt und die Mitsprache des Parlaments eing

Volksbund wählt seinen Präsidenten / Reinhard Führer kandidiert für dritte Amtszeit / Bundesvertretertag im Hessischen Landtag am 26. November 2010

23.11.2010

Kassel (ots) - Reinhard Führer, ehemaliger Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, kandidiert für eine dritte Amtsperiode als Präsident des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Er ist bish

Katja Kipping: Diakonie verteilt weitere Ohrfeige für schwarz-gelbe Hartz-Falschspieler

23.11.2010

Berlin (ots) - "Die Diakonie weist nach, dass die Bundesregierung die Berechnungen für die Hartz IV-Regelsätze politisch manipuliert hat", konstatiert Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der

Neue UNAIDS-Zahlen / Erfolge im Kampf gegen HIV/Aids / DSW: Präventionsprogramme zahlen sich aus

23.11.2010

Hannover (ots) - Es gibt eine Trendwende bei der Aids-Epidemie, wie die heute veröffentlichten Zahlen von UNAIDS zeigen. So ist die Zahl der Neuinfizierten in den vergangenen zehn Jahren um fast 20

Bareiß: Ohne Netzausbau kein Ausbau erneuerbarer Energien

23.11.2010

Berlin (ots) - Die Deutsche Energie-Agentur hat heute die Netzstudie II vorgestellt. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß: "Mit der von de

Frauenhauskoordinierung fordert Rechtsanspruch zum Internationalen Aktionstag gegen Gewalt an Frauen

23.11.2010

Berlin (ots) - Die bundesweite Frauenhauskoordinierung e.V. fordert einen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe für Frauen und Kinder, die von Gewalt betroffen sind. Nur so kann die Unterstützung für

Weser-Kurier: Vorsitzende der niedersächischen Grünen tritt nicht wieder an

23.11.2010

Bremen (ots) - Die Vorsitzende der Niedersächsischen Grünen, Stefanie Henneke, gibt ihren Posten auf. Die 31-jährige Diplom-Politologin will nach einem Bericht des Bremer WESER-KURIER (Mittwoch-Aus

Riegert: Destruktion statt Partizipation - Grüne gegen München 2018

23.11.2010

Berlin (ots) - Am vergangenen Wochenende haben sich Bündnis 90/Die Grünen per Parteitagsbeschluss gegen die Bewerbung Münchens um die Austragung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018

Paul Schäfer, Jan van Aken: NATO-Strategie größter Hemmschuh bei Abzugsplänen

23.11.2010

Berlin (ots) - "Die Bundesregierung muss einsehen, dass die Kriegsstrategie der NATO in Afghanistan sich zum größten Hemmschuh für Verhandlungen entwickelt hat", kommentiert Paul Schäfer, verteidig

Neues Deutschland: zur Lage um Korea

23.11.2010

Berlin (ots) - Granaten sollen von Nord- nach Südkorea geschossen worden sein, zwei Soldaten sind tot. Die Klage ist groß und die Angst der Menschen vor Krieg verständlich. Die von der Regierung in S

Rheinische Post: Trittbrettfahrer des Terrors

23.11.2010

Düsseldorf (ots) - Terroristen sind verabscheuungswürdige Menschen. Sie töten Unschuldige und begründen dies wahlweise mit zu menschenverachtenden Ideologien umgedeuteten Religionen oder Weltanscha

Rheinische Post: Zeitbombe Korea

23.11.2010

Düsseldorf (ots) - Das Gefecht um eine südkoreanische Insel ist der schwerwiegendste Zwischenfall seit dem Ende des Koreakriegs 1953. Denn die Gefahr wächst, dass die militärische Eskalation irgendwa

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) schreibt zur Situation in Korea:

23.11.2010

Frankfurt/Oder (ots) - Wenn es auf der koreanischen Halbinsel kracht, vollzieht sich immer wieder das gleiche Ritual. Von Washington bis Peking ruft man zur Besonnenheit auf. Nur das eigentliche Pr

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Sterbehilfe

23.11.2010

Frankfurt/Oder (ots) - Interessanter als der rechtliche Aspekt des Falles ist seine ethische Dimension. Verweigert der Staat seinen Bürgern das Recht auf einen würdigen Tod? Dieser pauschale Vorwurf

WAZ: Gefährlicher Atomstaat - Kommentar von Jutta Lietsch

23.11.2010

Essen (ots) - Nordkoreas Machthaber Kim Jong-il hat es noch einmal geschafft, auf sich aufmerksam zu machen. Erst vor ein paar Tagen schockierten seine Techniker die Weltöffentlichkeit mit der Enthü

Südwest Presse: Kommentar zu Korea

23.11.2010

Ulm (ots) - Diesmal ist es keines der üblichen Scharmützel an der Grenze zwischen Nord- und Südkorea, die die Spannung in der Region fast unerträglich aufgeladen haben. Erstmals hat der Norden Zivi

RNZ: Kim zündelt - Kommentar zu Nordkorea

23.11.2010

Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier Nordkoreas Regime spielt erneut mit dem Feuer. Über die Gründe lässt sich nur mutmaßen. Womöglich will der "geliebte Führer" Kim Jong-Il das mächtige Mi

Frankfurter Neue Presse: Nordkorea: Die Irren mit der Bombe. Leitartikel von Politikchef Dr. Dieter Sattler.

23.11.2010

Frankfurt am Main (ots) - Da auch irrationale Herrscher ein Überlebensinteresse haben, ist aber anzunehmen, dass die Kim-Clique darauf vertraut, Südkorea und die USA würden angesichts der atomaren

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Nordkoreanische Attacke Pekings Interessenlage BERNHARD HÄNEL

23.11.2010

Bielefeld (ots) - Es ist das altbekannte Muster. Der kommunistische Norden provoziert Südkorea und dessen westliche Verbündete mit einer Attacke, um Stärke zu demonstrieren und Verhandlungen zu erz

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