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Stuttgarter Zeitung: Klimazirkus / Kommentar zur Klimakonferenz | 21.11.2013 |
Stuttgart (ots) - Viele Nichtregierungsorganisationen sind so frustriert vom bisherigen Verlauf der Warschauer Klimakonferenz, dass sie demonstrativ die Tagung verlassen haben. Die Begründung lässt |
Stuttgarter Zeitung: Putins Punktsieg / Kommentar zu Ukraine/EU/Putin | 21.11.2013 |
Stuttgart (ots) - Die Ukraine hat die Annäherung an die EU, für die Präsident Janukowitsch noch vor vier Wochen den Fall seiner inhaftierten Intimfeindin Julia Timoschenko zu lösen versprach, gesto |
Stuttgarter Zeitung: Paukenschlag in der EnBW-Affäre / Leitartikel zu Mappus/EnBW/Gutachten | 21.11.2013 |
Stuttgart (ots) - Das Ergebnis des Gutachtens ist nicht nur juristisch, sondern auch politisch ein Paukenschlag. Stefan Mappus hat für die EnBW-Aktien 780 Millionen Euro zu viel gezahlt - mit diese |
Neue OZ: Kommentar zu Ukraine | 21.11.2013 |
Osnabrück (ots) - Die EU verliert Gerade noch schien es, als versuche die Ukraine, sich Russlands Griff zu entwinden. Keck hatte ihr Energieminister vor einigen Tagen angekündigt, sein Land werd |
Neue OZ: Kommentar zu Koalition / Führerschein | 21.11.2013 |
Osnabrück (ots) - Lasst sie fahren! Wie genau, bitte schön, soll ein Fahrverbot für Alltagskriminelle eigentlich durchgesetzt werden? Glaubt die Union als Triebfeder hinter diesem Vorstoß ernsth |
Neue OZ: Kommentar zu Kennedy | 21.11.2013 |
Osnabrück (ots) - Sehnsucht nach Lichtgestalten Den amerikanischen Präsidenten John F. Kennedy für einen der meistüberschätzten Menschen der Geschichte zu halten ist nicht aus der Luft gegriffen |
Neue OZ: Kommentar zu Koalition / Finanzen | 21.11.2013 |
Osnabrück (ots) - Absturz möglich Gefühlt war es die 70. und nicht die siebte große Runde, in der die schwarz-roten Unterhändler die Themen wieder einmal drehten und wendeten. Immerhin näherten |
Westfalenpost: Abschreckende Wirkung / Kommentar zum Entzug des Führerscheins nach Straftaten von André Schweins | 21.11.2013 |
Hagen (ots) - Der Führerschein als vorenthaltenes kostbares Gut hat Abschreckungspotenzial. Nach den Plänen der Politiker einer Großen Koalition künftig über die Bestrafung von Verkehrsdelikten hin |
Westfalenpost: Eingriff in Persönlichkeitsrechte / Kommentar zur Videoüberwachung in Innenstädten von Wilfried Goebels | 21.11.2013 |
Hagen (ots) - Die Videoüberwachung von Plätzen, Parks und Straßen ist ein massiver Eingriff in die Persönlichkeitsrechte. Deshalb hat der Gesetzgeber die Installation von Kameras zu Recht unter die |
Stuttgarter Nachrichten: EnBW / Mappus | 21.11.2013 |
Stuttgart (ots) - In der Tat ist das Gutachten für Mappus und die gebeutelte CDU mitten in der Erneuerung ein Schlag. Es nährt den seit langem gehegten Verdacht, da sei im Herbst 2010 mit heißer Nade |
Schwäbische Zeitung: Regierung beweist Mut - Kommentar | 21.11.2013 |
Ravensburg (ots) - Letztendlich entscheidet der Bund, welche Umgehungsstraße zuerst gebaut und welche Autobahn verbreitert wird. In der Vergangenheit haben Landespolitiker deshalb immer gerne Berlin |
Schwäbische Zeitung: Der Klotz am Bein der CDU - Leitartikel | 21.11.2013 |
Ravensburg (ots) - In der baden-württembergischen CDU herrschte zuletzt Aufbruchstimmung. Grün-Rot im Land verlor an Halt in der Bevölkerung. In der Bildungs- und in der Haushaltspolitik wollte die |
Badische Neueste Nachrichten: Nach dem Abzug | 21.11.2013 |
Karlsruhe (ots) - Ein Jahr vor dem Ende des Kampfeinsatzes der Nato in Afghanistan biegen die Vorbereitungen für die Zeit danach auf die Zielgerade ein. Präsident Hamid Karsai und US-Außenminister Jo |
Rheinische Post: Hessen-CDU will Grünen Koalitionsverhandlungen anbieten | 22.11.2013 |
Düsseldorf (ots) - Zwei Monate nach der Landtagswahl in Hessen bahnt sich eine schwarz-grüne Koalition in Wiesbaden an. Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Freitagausgabe) aus hes |
Rheinische Post: Rentenchef Rische: Mütterrente macht Einspareffekte der Rente mit 67 "hinfällig" | 22.11.2013 |
Düsseldorf (ots) - Der Chef der Deutschen Rentenversicherung Herbert Rische, hat vor einer Finanzierung der Mütterrente aus der Rentenversicherung gewarnt. "Allein durch die Umsetzung der Pläne zur |
Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin Regierungsbildung: Zustimmung für Große Koalition nimmt ab | 22.11.2013 |
Köln (ots) - Sperrfrist: 22.11.2013 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Auf die Frage, wie es mit der Regi |
Thüringische Landeszeitung: Thüringer Koalition einigt sich auf finanziellen Nachschlag von 136 Millionen Euro / VORAUSMELDUNG | 22.11.2013 |
Weimar (ots) - Die schwarz-rote Koalition in Thüringen hat sich gestern endgültig auf einen finanziellen Nachschlag für die notleidenden Kommunen im Freistaat geeinigt. Das auf zwei Jahre angelegte |
Kölner Stadt-Anzeiger: Die Polizei soll bei Alkoholsündern im Straßenverkehr künftig grundsätzlich auf Blutproben verzichten. | 22.11.2013 |
Köln (ots) - Die Polizei soll bei Alkoholsündern im Straßenverkehr künftig grundsätzlich auf Blutproben verzichten. Darauf haben sich die Politiker von CDU/CSU und SPD in der Arbeitsgruppe Inneres un |
Mitteldeutsche Zeitung: Strafrechtsänderung Richterbund kritisiert geplanten Führerscheinentzug an Stelle eine Haftstrafe | 22.11.2013 |
Halle (ots) - Der Deutsche Richterbund (DRB) hält nichts von der Absicht von Union und SPD, den Führerschein künftig auch als Alternative zur Freiheitsstrafe einzuziehen sowie auch bei Straftaten wi |
Mitteldeutsche Zeitung: Regierungsbildung/Neue Länder Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff dringt auf eigenes Ost-Kapitel im Koalitionsvertrag | 22.11.2013 |
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) dringt auf ein eigenes Ost-Kapitel im Koalitionsvertrag. "Wir wollen die Wiedervereinigung zu einem guten Ende führen", sagte er |
Mitteldeutsche Zeitung: EU - Ukraine Unions-Außenpolitiker Mißfelder hält weitere Zusammenarbeit mit Kiew für wichtig | 22.11.2013 |
Halle (ots) - Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, will trotz des jüngsten Affronts der Ukraine gegenüber Deutschland und der EU weiter mit der Ukraine zus |
Stuttgarter Zeitung: Richterbund gegen Fahrverbote im Strafrecht | 22.11.2013 |
Stuttgart (ots) - Der Deutsche Richterbund kritisiert den Vorstoß der schwarz-roten Koalition, Alltagskriminalität vor Gericht mit Führerscheinentzug zu bestrafen. "Ich halte das für verfassungsre |
LVZ: Umfrage des Bundesbauministeriums bei allen Bundesländern belegt faktischen Stillstand beim sozialen Wohnungsbau in Deutschland | 22.11.2013 |
Leipzig (ots) - Die Entkernung des sozialen Wohnungsbaus hat in den letzten Jahren, nach einer Umfrage der Bundesregierung bei allen zuständigen Landesministerien, zu einem faktischen Beinahe-Stills |
WAZ: Risiken durch alte Bergbaustollen sollen Thema im NRW-Landtag werden | 22.11.2013 |
Essen (ots) - Nachdem Risiken durch einen alten Bergbaustollen zu erheblichen Störungen im Bahnverkehr im Ruhrgebiet geführt haben, wird in der Politik der Ruf nach Konsequenzen laut. "Die Frage, wi |
neues deutschland: Honduras auf dem Weg zu einem Korridor des Todes¶ | 22.11.2013 |
Berlin (ots) - Der Jesuitenpater Ismael Moreno blickt den Wahlen in Honduras an diesem Sonntag mit Besorgnis entgegen. "Wird am Montag ein Sieg von Juan Orlando Hernández verkündet, wird niemand glau |