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Badische Neueste Nachrichten: Zu EuGH-Urteil Kommentar von Tobias Roth | 06.10.2015 |
Karlsruhe (ots) - Das begrüßenswerte Urteil des EuGH reiht sich ein in mehrere Gerichtsentscheidungen zum Datenschutz in jüngster Zeit. Richter haben mehrfach großen (US-)Konzernen des Internetzeit |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Merkels Flüchtlingspolitik | 06.10.2015 |
Bielefeld (ots) - Für die Gegner von Angela Merkels Flüchtlingspolitik verhält sich die Kanzlerin wie ein trotziges Mädchen, das nicht einsehen will, einen Fehler gemacht zu haben. 59 Prozent der |
Stuttgarter Zeitung: Nicht mehr im Fokus der Weltpolitik / In den Konflikt in der Ostukraine kommt Bewegung. Ein Grund ist der Krieg in Syrien. | 06.10.2015 |
Stuttgart (ots) - Endlich gute Nachrichten aus der Ostukraine. Die Kriegsparteien halten sich endlich an einen Waffenstillstand, der bereits im Februar unterzeichnet worden war. Seit einem |
Stuttgarter Zeitung: Begriffshuberei / Die "deutsche Leitkultur" hat eine leidige Vorgeschichte. Geht es nicht auch eine Nummer kleiner? | 06.10.2015 |
Stuttgart (ots) - Haben die Bayern keine anderen Sorgen? CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer flüchtet vor der neuzeitlichen Völkerwanderung, die seine Heimat erreicht hat, in die Asyl erwarte, |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Datenschutz-Urteil des EuGH | 06.10.2015 |
Bielefeld (ots) - Das Urteil aus Luxemburg ist ein Meilenstein für den Datenschutz, das jedoch nichts bringt. Denn die Kritik der EU-Richter geht keineswegs an die Adresse derer, die persönliche Inf |
Rheinische Post: Kommentar / Bahn redet Chaos klein = Von Christian Schwerdtfeger | 06.10.2015 |
Düsseldorf (ots) - So langsam muss man sich ernsthafte Sorgen um die Mobilität im Land machen. Dass die Straßen und Brücken marode sind, ist ja bekannt. Dass aber auch unser Bahnnetz auf so tönernen |
Rheinische Post: Kommentar / Bildung für Flüchtlinge = Von Birgit Marschall | 06.10.2015 |
Düsseldorf (ots) - Das Qualifikationsniveau derer, die gerade zu uns fliehen, ist laut einer neuen Studie erschreckend gering. 70 bis 90 Prozent der Flüchtlinge aus Kriegs- und Bürgerkriegsländern h |
Rheinische Post: Kommentar / EU muss zum Korrektiv der USA werden = Von Florian Rinke | 06.10.2015 |
Düsseldorf (ots) - Die USA seien kein sicherer Ort zur Speicherung der Daten europäischer Bürger, urteilt der Europäische Gerichtshof. Die Richter sprechen damit in aller Deutlichkeit das aus, was al |
Thüringische Landeszeitung: Kriminelle immer raffinierter / Kommentar von Norbert Block zum Bundeslagebild zur Organisierten Kriminalität | 07.10.2015 |
Weimar (ots) - Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Die Verbrecherbanden machen um Thüringen herum offenbar einen großen Bogen. Und tatsächlich sind beispielsweise die Nachrichten über bandenmäß |
Thüringische Landeszeitung: Nur ein Anfang - Das Facebook-Urteil bringt Nutzern wenig / Leitartikel von Jeanette Miltsch zum Datenschutz-Urteil des Europäischen Gerichtshofes | 07.10.2015 |
Weimar (ots) - "Safe Harbor" hat bisher den Transfer personenbezogener Daten beispielsweise bei Facebook von Europa in die USA festgelegt. Darin heißt es, dass die Daten in den USA mit einem "angeme |
Rheinische Post: Regierung prüft staatliche "Digitalagentur" zur Kontrolle über Internet-Wirtschaft | 07.10.2015 |
Düsseldorf (ots) - Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Justizminister Heiko Maas (beide SPD) prüfen die Gründung einer neuen staatlichen "Digitalagentur". Das geht aus einem Zehn-Punkte-Maßnahmen |
NOZ: Gespräch mit Karl Lauterbach, SPD-Gesundheitsexperte | 07.10.2015 |
Osnabrück (ots) - Lauterbach: Flüchtlinge werden deutsches Gesundheitssystem langfristig entlasten SPD-Gesundheitsexperte spricht von dringend benötigten Beitragszahlern - "Krankenhausreform wir |
NOZ: Nachricht zu Bioeier-Produktion in Deutschland | 07.10.2015 |
Osnabrück (ots) - EU-Kommission überprüft Produktion von Bio-Eiern in Deutschland Pilotverfahren nach Beschwerde wegen Überbelegung eröffnet - Niedersachsen fordert Tierobergrenze für Gebäude |
NOZ: Gespräch mit Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte-und Gemeindebundes | 07.10.2015 |
Osnabrück (ots) - Städte und Gemeinden fordern Beschränkung des Familiennachzugs bei Flüchtlingen "Weiteres Asylpaket dringend nötig" - Landsberg: Wirtschaftsflüchtlinge schon an Grenzen abschie |
Mitteldeutsche Zeitung: Belohnung nach Angriff auf Somalier ausgesetzt | 07.10.2015 |
Halle (ots) - Nach dem Angriff mit einer Schusswaffe auf einen Somalier in Merseburg hat ein breites politisches Bündnis eine Belohnung ausgelobt. 1 000 Euro werden für sachdienliche Hinw |
Mitteldeutsche Zeitung: Schonfrist für Beamte bei Pensionen | 07.10.2015 |
Halle (ots) - Gute Nachricht für Sachsen-Anhalts Beamte: Ihr Rentenalter wird zunächst nicht von 65 auf 67 Jahre erhöht. Auch die geplante Anhebung der Pensionsgrenze von 60 auf 62 Jahren bei Poli |
Kölner Stadt-Anzeiger: Bonns künftiger OB rügt Vorstoß zum Umzug der Ministerien nach Berlin - "Hendricks Vorgehen ist kontraproduktiv" | 07.10.2015 |
Köln (ots) - Bonns zukünftiger Oberbürgermeister Alexander Ashok Sridharan (CDU) hat die Pläne von Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) kritisiert, alle Bundesministerien komplett nach Berli |
Badische Zeitung: Merkel und Hollande / Straßburger Appell Kommentar von Thomas Hauser | 07.10.2015 |
Freiburg (ots) - Merkel hat - recht spät - ihre Politik erklärt und das Thema zur Chefsache erklärt. Einen Lösungsweg konnte sie nur skizzieren. Weiter ist derzeit niemand. Die Frage wird sein, |
Bildangebot: Angela Merkel zu Gast bei Anne Will | 07.10.2015 |
Hamburg (ots) - Bildangebot zur Sendung "Anne Will" vom 7. Oktober 2015 mit dem Thema: "Die Kanzlerin in der Flüchtlingskrise - Können wir es wirklich schaffen, Frau Merkel?" Am Mittwochabend ste |
Badische Neueste Nachrichten: Zu Merkel/CDU Kommentar von Martin Ferber | 07.10.2015 |
Karlsruhe (ots) - Der Brandbrief der 34 CDU-Funktionäre, der in seiner Diktion und seiner Wortwahl nichts an Deutlichkeit zu wünschen lässt und einzigartig in der Geschichte der CDU ist, belegt, wie |
Lausitzer Rundschau: AfD profitiert zunehmend von der Flüchtlingskrise / Original und Fälschung | 07.10.2015 |
Cottbus (ots) - Dass die Alternative für Deutschland (AfD) der Krisengewinnler werden würde, überrascht nicht. Die Wähler am rechten Rand treibt es allerdings in die Arme der Rechtspopulisten, ohne d |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kanzlerin entmachtet de Maizière Minister auf Abruf THOMAS SEIM | 07.10.2015 |
Bielefeld (ots) - Politik ist kein Kinderspiel. Da muss man hart sein, wenn man im Alltagsbetrieb nicht untergehen will. Hart gegen sich selbst, vor allem aber hart gegen andere. Thomas de Maizière |
Westfalenpost: Vorbildlich / Kommentar von Carsten Menzel zur Integration durch den Arbeitsmarkt | 07.10.2015 |
Hagen (ots) - Der Flüchtlingszustrom trifft Deutschland zu einer Zeit wirtschaftlicher Stabilität und guter Arbeitsmarktdaten. In Südwestfalen sind die Daten sogar noch besser als im Bundesdurchsch |
Westfalenpost: Endlich Chefsache: Merkel muss liefern / Kommentar von Harald Ries zur Kanzlerin in der Flüchtlingskrise | 07.10.2015 |
Hagen (ots) - Ein Aufstand gegen Merkel? Damit wären das Gepolter Horst Seehofers ("Notwehr") und der Brief der 34 CDU-Politiker überbewertet. Die Aussage, ein großer Teil der Mitglieder und Wähler |
Weser-Kurier: Kommentar von Mirjam Moll über Merkel und Hollande im EU-Parlament | 07.10.2015 |
Bremen (ots) - Gemeinsam sind wir stark. So abgedroschen diese Botschaft klingen mag, so wichtig war es, sie von jenen beiden Politikern zu hören, die Sinnbild für die Einigung Europas geworden ist |