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Rheinische Post: Hartz-IV ist nicht herzlos Kommentar Von Gregor Mayntz | 26.09.2010 |
Düsseldorf (ots) - Ist es herzlos, den Hartz-IV-Familien Alkohol und Zigaretten zu streichen und die Regelsätze nur um fünf Euro zu erhöhen? Natürlich, sagt der organisierte Sozialprotest in diesem |
Lausitzer Rundschau: Enttäuschte Erwartungen Fünf Euro mehr für Hartz-IV-Empfänger | 26.09.2010 |
Cottbus (ots) - Um es klar zu sagen, die schwarz-gelbe Koalition hätte den Regelsatz für Hartz-Empfänger auch um zehn oder 20Euro aufstocken können, die Empörung von Sozialverbänden und Opp |
Lausitzer Rundschau: Das Misstrauen bleibt Zum SPD-Sonderparteitag in Berlin | 26.09.2010 |
Cottbus (ots) - Genau ein Jahr nach der Bundestagswahl ist die SPD aus ihrem Keller der Schande herausgekrochen, aber für ein fröhliches "Auferstanden aus Ruinen" reicht es noch nicht. Die 30 Prozent |
Rheinische Post: Die neue SPD Kommentar Von Eva Quadbeck | 26.09.2010 |
Düsseldorf (ots) - Der Parteitag war eine Bestätigung für Sigmar Gabriel als SPD-Chef. Seine Rede war nur mäßig gut. Hausmannskost ohne Visionen. Die Partei honoriert aber, dass dieser Chef bereit |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Hartz IV | 26.09.2010 |
Bielefeld (ots) - 20 Euro, 10 Euro und nun 5 Euro - die Antiklimax der medialen Spekulationen passte Opposition, Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden gut ins Konzept. Sie haben ihr Urteil über die |
Neue OZ: Kommentar zu SPD-Sonderparteitag | 26.09.2010 |
Osnabrück (ots) - Zurück ins Gestern So viel Etikettenschwindel war selten. "Zukunftswerkstatt Faires Deutschland" hatte die SPD als Motto ihres Sonderparteitags ausgegeben. Reden und Beschlüsse |
Neue OZ: Kommentar zu UNO/Westerwelle | 26.09.2010 |
Osnabrück (ots) - Jenseits der Vernunft Aus dieser Woche bei der UNO-Vollversammlung in New York kann Guido Westerwelle Kraft ziehen - er wird sie dringend brauchen. Die Kritik am FDP-Chef friss |
Neue OZ: Kommentar zu Hartz IV | 26.09.2010 |
Osnabrück (ots) - Ein Lohnabstand ist sozial gerecht Nun steigen die Hartz-IV-Sätze nicht um 20 Euro, sondern nur um höchstens fünf Euro. Das ist eine bescheidene Summe für den Einzelnen, aber z |
Rheinische Post: Koalition will Luxusgehälter bei geretteten Banken unterbinden | 27.09.2010 |
Düsseldorf (ots) - Die Regierungskoalition will nicht tatenlos zusehen, wie die gerade mit Steuergeldern vor dem Bankrott bewahrten Banken ihre Manager wieder mit üppigen Gehältern versorgen. "Notfa |
Rheinische Post: FDP warnt SPD vor Hartz-IV-Blockade im Bundesrat | 27.09.2010 |
Düsseldorf (ots) - Die FDP hat die SPD davor gewarnt, die geplanten Hartz-IV-Reformen im Bundesrat zu blockieren. Damit würde sich die SPD "an den Beschäftigungschancen von Menschen und Bildungscha |
LVZ: Poß kündigt Nein der SPD zur Bundeswehrreform nach Kassenlage an / Koalition habe bei Hartz-IV wegen Westerwelles Dekadenz-Theorie getrickst | 27.09.2010 |
Leipzig (ots) - Die SPD hat ihren Widerstand gegen die von Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) und der schwarz-gelben Koalition geplante Bundeswehrreform signalisiert. Zwar sei es "nicht dumm |
Global Day of Action / Gegen Aids, Malaria, Tuberkulose: Den Globalen Fonds aufstocken statt kürzen! | 27.09.2010 |
Bremerhaven (ots) - Am kommenden Dienstag, 28.09.2010, fordern weltweit Nichtregierungsorganisationen in Afrika, Asien, den USA und Europa mit zeitgleichen Protestaktionen die vollständige Wiederau |
Gregor Gysi: Israelische Regierung gefährdet Friedensprozess | 27.09.2010 |
Berlin (ots) - Zur Fortsetzung des israelischen Siedlungsbaus in den besetzten palästinensischen Gebieten erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi: "Die israelische Regierung |
Naturschutz wider alle Widerstände / 20 Jahre Wiedervereinigung: EuroNatur-Preis 2010 geht an Umweltschützer aus Ostdeutschland | 27.09.2010 |
Radolfzell (ots) - Am 5. Oktober 2010 verleiht EuroNatur dem ostdeutschen Umweltschützer, Naturwissenschaftler und Buchautor Dr. Ernst Paul Dörfler auf der Bodenseeinsel Mainau den diesjährigen Eur |
AGT International unterstützt die Clinton Global Initiative (CGI) bei der Entwicklung von Maßnahmenplänen für den Katastrophenschutz | 27.09.2010 |
New York (ots) - Mati Kochavi, CEO von AGT International, als Redner auf der vierten Jahreskonferenz der CGI in New York. Im Rahmen einer Sondersitzung der Clinton Global Initiative (CGI) zu Hai |
Neue IT-Standards in der leitliniengerechten ambulanten Behandlung / CompuGroup Medical informiert auf dem Europäischen Gesundheitskongress über bundesweit einsetzbare Technologien | 27.09.2010 |
Koblenz (ots) - Die neue Bundesregierung hat für das Jahr 2011 eine umfassende Reform des Gesundheitswesens angekündigt. Auf dem Europäischen Gesundheitskongress in München wird es am 1. Oktober die |
Der Wert des medizinischen Fortschritts: eine Frage nicht nur für den G-BA | 27.09.2010 |
Berlin (ots) - Eine Pressemitteilung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) offenbart ein merkwürdiges Demokratieverständnis. Die mit dem Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) vorgesehene frü |
Meister: Stadtwerke müssen wettbewerbsfähig bleiben | 27.09.2010 |
Berlin (ots) - Zu den Auswirkungen des Energiekonzepts auf kommunale Energieversorger erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Michael Meister: "Die Wettbewerb |
Pressestatement von Katja Kipping zur Hartz IV-Neuregelung heute um 14.30 Uhr im Bundestag | 27.09.2010 |
Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, nach der heutigen Anhörung zur Altersarmut im Ausschuss für Arbeit und Soziales wird die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, |
Der Frankfurter Zukunftsrat e. V. lädt ein zur nächsten Sitzung des Zukunftskreises "Wirtschaft und Politik" nach Halle/Saale | 27.09.2010 |
Frankfurt am Main (ots) - Der Frankfurter Zukunftsrat hält erstmalig seinen Zukunftskreis "Wirtschaft und Politik" in den neuen Bundesländern ab. Darüber hinaus kann er sein erstes Mitgliedsunterne |
www.wir-sind-aussteiger.de Neue Internet-Kampagne zeigt gesellschaftlichen Widerstand gegen Atompolitik der Regierung | 27.09.2010 |
Berlin (ots) - Initiative der Deutschen Umwelthilfe - Prominente und Nicht-Prominente protestieren im Internet gemeinsam gegen Regierungspläne zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken - Bürger- |
Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung / Gemeinsame Kampagne von Politik, Reisebranche und NGOs | 27.09.2010 |
Berlin (ots) - "Nicht wegsehen" - das ist die Kernbotschaft einer länderübergreifenden Kampagne zum Schutz von Kindern, die am heutigen Welttourismustag (27. September) in Deutschland, Österreich und |
"Regierung handelt klug, wenn sie die Steuerzahler nicht zusätzlich belastet!", erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Prof. Dr. Kurt J. Lauk | 27.09.2010 |
Berlin (ots) - Zu den Beschlüssen der Bundesregierung in Sachen Hartz IV erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates, Prof. Dr. Kurt J. Lauk: "Regierung handelt klug, wenn sie die Steuerzahler ni |
Caritas fordert Debatte zu den Berechnungsgrundlagen / Regelsätze müssen korrigiert werden | 27.09.2010 |
Berlin (ots) - Als enttäuschend hat der Deutsche Caritasverband (DCV) den Beschluss des Koalitionsausschusses zur Höhe der Regelsätze bewertet. Zwar sei jeder Rechenschritt nun im Einzelnen ausgewies |
Katja Kipping: Union und FDP machen Armut für Millionen unumkehrbar | 27.09.2010 |
Berlin (ots) - "CDU/CSU und FDP dürfen mit ihrer zynischen Armrechnerei bei den Hartz-Regelsätzen nicht durchkommen. Die Regierung Merkel/Westerwelle setzt die Willkür von SPD und Grünen bei der Reg |