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Rheinische Post: Merkel bleibt beim Klima lau | 04.02.2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Klaus Peter Kühn Ein wenig mehr als die Binsenweisheit, dass Autos, die langsamer fahren, weniger Abgase ausstoßen, hätte man schon von Angela Merkel erwarten dürfen. Schließl |
Rheinische Post: Erfolg für Eon | 04.02.2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Martin Kessler Es gibt Fusionen, die Wettbewerb zerstören, aber auch solche, die ihn beflügeln. Der nun recht wahrscheinliche Kauf des spanischen Stromriesen Endesa durch den |
Kanzlerin Angela Merkel - die Schutzheilige der deutschen Autobauer | 05.02.2007 |
Berlin (ots) - Nach massiver Kritik in der EU an deutscher Klientelpolitik: Deutsche Umwelthilfe fordert von Bundes- und Landespolitikern einen Befreiungsschlag gegen den Würgegriff der Autolobby - Al |
Petra Pau: Lizenz zum Töten widerspricht Artikel 1 Grundgesetz | 05.02.2007 |
Berlin (ots) - Bundesinnenminister Schäuble will noch immer das Grundgesetz ändern, um entführte Passagierflugzeuge abschießen zu können. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Frakt |
Jan Korte: DIE LINKE. begrüßt BGH-Urteil zur Online-Durchsuchung | 05.02.2007 |
Berlin (ots) - Der BGH hat heute entschieden, dass das heimliche Durchsuchen privater Computer durch die Sicherheitsbehörden nicht mitder Strafprozessordnung vereinbar ist. Jan Korte, Mitglied im Inne |
"Förderpreis Aktive Bürgerschaft 2007" geht an die Bürgerstiftungen in Berlin, Braunschweig und Ratzeburg / Bundespräsident Horst Köhler verleiht den Förderpreis im März 2007 | 05.02.2007 |
Berlin (ots) - Die Gewinner des bundesweiten Wettbewerbs um den "Förderpreis Aktive Bürgerschaft 2007" stehen fest: Der 1. Preis gehtan die Bürgerstiftung Berlin. Die Bürgerstiftung Braunschweig und d |
BA: Betreuung und Förderung von Arbeitslosengeld II-Empfängern soll 2007 weiter verbessert werden | 05.02.2007 |
Nürnberg (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird in diesem Jahr die Arbeit der Arbeitsgemeinschaften zur Betreuung und Vermittlung von Arbeitslosengeld II-Empfängern weiter professionalisieren: |
CSU-Landesgruppe / Fahrenschon: Unternehmensteuerreform senkt die Steuerlast | 05.02.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich des vorgestellten Referentenentwurfs zurReform der Unternehmensteuer erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Georg F |
PHOENIX Runde - Wie viel ist uns Arbeit wert? - Streit um Mindestlohn Dienstag, 6. Februar 2007, 22.15 Uhr PHOENIX PROGRAMMHINWEIS | 05.02.2007 |
Bonn (ots) - "Mit der Union wird es gesetzliche Mindestlöhne nichtgeben", so Bundeskanzlerin Angela Merkel Ende Januar vor Wirtschaftsvertretern in Berlin. In der Großen Koalition gibt es nun Streit |
Europäisches Umweltbüro Brüssel: Nichtregierungsorganisationen fordern strengere Quecksilberbeschränkungen | 05.02.2007 |
Brüssel/Madison, WI/Washington, DC (ots) - Rechtsanwälte fordern die Regierungen weltweit auf, Quecksilberexporte zu verurteilen und die globale Quecksilberintoxikation zu verringern (24. UNEP "Gover |
Heinen/Noll/Pfeiffer: Gemeinsam gegen weibliche Genitalverstümmelung | 05.02.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich des Internationalen Tages gegen weibliche Genitalverstümmelung am 6. Februar erklären die Vorsitzendeder Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ursula Heinen MdB, |
CSU-Landesgruppe / Dobrindt: Bundeswirtschaftsminister handelt in nationalem Interesse | 05.02.2007 |
Berlin (ots) - Zur Diskussion über die Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen im EADS-Konzern erklärt der wirtschaftspolitischeSprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt: Be |
Sonntagstalk im Ersten: Anne Will wird Nachfolgerin von Sabine Christiansen - Frank Plasberg erhält eigenes Format im Ersten | 05.02.2007 |
Frankfurt/Main (ots) - Anne Will wird im September 2007 auf dem Sendeplatz am Sonntagabend um 21.45 Uhr im Ersten die Nachfolge von Sabine Christiansen antreten. Das beschlossen die Intendantin und di |
Oskar Lafontaine: Staatliche Beteiligung bei EADS statt Glos' Muskelspiele | 05.02.2007 |
Berlin (ots) - Zur aktuellen Debatte um die zu befürchtenden Massenentlassungen bei Airbus in Deutschland erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Oskar Lafontaine: Die Muskelspiele von Wirt |
DStGB: Investitionen zur energetischen Gebäudesanierung als Beitrag zum Klimaschutz unverzichtbar | 05.02.2007 |
Berlin (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt Überlegungen des Bundes, die Programme zur energetischen Gebäudesanierung aufzustocken. "Angesichts der großen Mängel und des großen Invest |
Der Tagesspiegel: Neue Führung für Linksfraktion in Sachsens Landtag | 05.02.2007 |
Berlin (ots) - Die Fraktion der Linkspartei/PDS im sächsischen Landtag bekommt eine neue Führung. Nach Informationen des in Berlin erscheinenden "Tagesspiegels" (Dienstag-Ausgabe) haben sich die Spitz |
Uhl: Rechtsgrundlage für Online-Durchsuchungen schaffen | 05.02.2007 |
Berlin (ots) - Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB, erklärt zu dem heutigen Urteil des Bundesgerichtshofes über die Unzulässigkeit von Online-Durchsuchu |
BDZV: Urteil stärkt Quellenschutz | 05.02.2007 |
Berlin (ots) - Auf Zustimmung der Zeitungsverleger ist die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) gestoßen, wonach heimliche Online-Durchsuchungen durch die Polizei unzulässig sind. Für die Medien |
Saarbrücker Zeitung: Pofalla verteidigt Rüttgers gegen Angriffe aus der SPD | 05.02.2007 |
Saarbrücken/Berlin (ots) - CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat im Kohlestreit den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten JürgenRüttgers (CDU) gegen massive Angriffe aus der SPD verteidigt. "Di |
Saarbrücker Zeitung: Pofalla wirft Schröder Doppelmoral vor - Altkanzler lasse sich Taschen voll stopfen und rede von Moral | 05.02.2007 |
Saarbrücken/Berlin (ots) - Die Union hat erneut Altkanzler GerhardSchröder (SPD) für seine Äußerungen im Fall des ehemaligen Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz scharf angegriffen. CDU-Generalsekretär R |
stern.de: Grüne und FDP kritisieren geplanten Standort für Bundeswehr-Ehrenmal | 05.02.2007 |
Hamburg (ots) - Die Opposition im Bundestag sperrt sich gegen die Pläne von Verteidigungsminister Franz Josef Jung, (CDU), das geplante"Ehrenmal" für im Einsatz getötete Bundeswehrsoldaten auf dem Gel |
Märkische Oderzeitung: Kommentar: BGH-Urteil zur heimlichen Online-Überwachung: | 05.02.2007 |
Frankfurt/Oder (ots) - Technischer Fortschritt lässt sich nicht zurückdrehen. Auch die Polizei muss Möglichkeiten haben, Verbrechenswege mittels Internet aufzuspüren - so wie sich Kriminellebis hin zu |
Der Tagesspiegel: Berlin-Brandenburger Luftfahrtbranche begrüßt Warnung an EADS | 05.02.2007 |
Berlin (ots) - Die Luftfahrtbranche in der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg begrüßt die Warnung des BundeswirtschaftsministersMichael Glos (CSU) an den Luftfahrtkonzern EADS. "EADS hat viel öffentl |
Der Tagesspiegel: Bundestagsabgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller (SPD) fordert Heimkinderkonferenz für Opfer von Gewalt in Kinderheimen in den 50er und 60er Jahren | 05.02.2007 |
Berlin (ots) - Nach Anhörungen ehemaliger Heimkinder der 50er und 60er Jahre im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages forderte die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller im Gespräch |
Westdeutsche Zeitung: Das seltsame Demokratieverständnis des SPD-Fraktionschefs = von Peter Kurz | 05.02.2007 |
Düsseldorf (ots) - Bei der Abstimmung über die Gesundheitsreform ging es nicht um eine Gewissensentscheidung. Sagt SPD-Fraktionschef Peter Struck. Daher hätten sich alle SPD-Abgeordneten gefälligst de |