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Saarbrücker Zeitung: Rürup begrüßt Heils Renten-Konzept | 05.02.2019 |
Berlin/Saarbrücken (ots) - Der Rentenexperte und ehemalige Wirtschaftsweise Bert Rürup hat die Pläne zur Grundrente von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im Grundsatz begrüßt. "Der Ansatz d |
Kölner Stadt-Anzeiger: Nach Kubickis Ohrfeigen-Fantasie: Hofreiter nimmt Einladung zum Bio-Wein an "Bei der Qualität soll er sich nicht lumpen lassen" | 05.02.2019 |
Köln (ots) - Köln. Grünen-Fraktionschef hat die Einladung von FDP-Vize Wolfgang Kubicki zu einem Bio-Wein angenommen. Mit diesem Angebot hatte Kubicki auf sein öffentliches Bekenntnis reagiert, dass |
NOZ: CDU-Wirtschaftsrat: Ideologische Verbissenheit im Dieselstreit beenden | 05.02.2019 |
Osnabrück (ots) - CDU-Wirtschaftsrat: Ideologische Verbissenheit im Dieselstreit beenden "Klagen gegen Fahrverbote sind richtig" - Attacke gegen Grünen-Fraktionschef Hofreiter Osnabrück. Der |
WHO ruft Neustart für medizinischen Hanf aus | 05.02.2019 |
Berlin (ots) - In einem Schreiben des WHO-Generalsekretärs vom Februar 2019 werden sämtliche Mitgliedstaaten offiziell aufgefordert, die nationale Gesetzgebung auf die Änderungsvorschläge der WHO zum |
Stellungnahme des Beschwerdeführers zu den Urteilen in Sachen Kfz-Massenabgleich / Autofahrer-Überwachung | 05.02.2019 |
Berlin/Karlsruhe (ots) - Zu dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt der bayerische Informatiker Benjamin Erhart, der seit 2008 mithilfe von Spendengeldern gegen das massenhafte au |
Große Flüchtlingsströme und Kämpfe vor Wahlen in Nigeria / Plan: Neue Regierung muss endlich Perspektiven für junge Menschen schaffen | 05.02.2019 |
Hamburg (ots) - Angesichts der bevorstehenden Wahlen in Nigeria befürchtet die Kinderhilfsorganisation Plan International weitere Anschläge und Kämpfe im Nordosten des Landes, sollte die Regierung |
phoenix runde: USA in trouble? - Trumps Rede zur Lage der Nation - Dienstag, 05. Februar 2019, 22.15 Uhr | 05.02.2019 |
Bonn (ots) - "Einheitsstiftend", "visionär" und eine "inspirierende Vision amerikanischer Größe", so wird Trumps Rede zur Lage der Nation durch das Weiße Haus angekündigt. Die Erwartungen an den US |
Rheinische Post: Fahrgastverband Pro Bahn kritisiert Investitionen in Doppelstock-Züge | 05.02.2019 |
Düsseldorf (ots) - Der Fahrgastverband Pro Bahn hat den angekündigten Ausbau der Zugflotte für den Fernverkehr begrüßt, Investitionen in Doppelstock-Züge aber abgelehnt. "Es ist gut, dass die Bahn |
Mehr Patientenschutz mit neuem Sicherheitssystem für Arzneimittel | 05.02.2019 |
Frankfurt am Main (ots) - Am 9. Februar geht das neue Sicherheitssystem für Arzneimittel "securPharm" an den Start. Die gleichnamige deutsche Organisation securPharm e.V., die von Industrie, Großha |
Pazderski: Innenminister gehen fahrlässig mit Messerattacken um | 05.02.2019 |
Berlin (ots) - Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski kritisiert die viel zu späte Erfassung von Messerattacken und weist den Versuch zurück, die steigende Zahl der Messerattacken |
Rheinische Post: IW-Chef Hüther begrüßt Altmaiers Industriestrategie | 05.02.2019 |
Düsseldorf (ots) - Der Chef des industrienahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat die neue Industriestrategie von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in Teilen b |
Der Tagesspiegel: Berliner Innensenator Geisel (SPD) kündigt Aufrüstung an | 05.02.2019 |
Berlin (ots) - Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) möchte in der Hauptstadt sicherheitspolitisch aufrüsten. Das sagte Geisel in einem Interview mit dem "Tagesspiegel". Der Senator will n |
Berlin (ots) - Nach mehreren Grundsatzentscheidungen des Europäischen Gerichtshofs sowie nationaler Gerichte aufgrund von Verbändeklagen ergreifen immer mehr EU-Staaten konkrete Maßnahmen gegen die |
Versorgungsengpässe in der stationären Pflege befürchtet / Mindestens 3100 Plätze in der stationären Pflege fehlen - Bedarf an Heimplätzen steigt kontinuierlich | 05.02.2019 |
Stuttgart (ots) - Verbände der Pflegeheimträger widersprechen den positiven Darstellungen der Landesregierung Ein gutes halbes Jahr vor dem Ende der Umsetzungsfrist für die neuen landesweiten Ba |
Der Tagesspiegel: 26.000 Bewerber bei deutschen Geheimdiensten - aber unbesetzte Planstellen | 05.02.2019 |
Berlin (ots) - Mehr als 26.000 Männer und Frauen haben sich im vergangenen Jahr beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und beim Bundesnachrichtendienst (BND) beworben. Dennoch bleiben in beiden |
Paritätischer schlägt vor: Grundrente schon nach 25 Beschäftigungsjahren gewähren | 05.02.2019 |
Berlin (ots) - Der Paritätische Wohlfahrtsverband reagiert auf die Kritik an den Vorschlägen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil für eine Grundrente und macht Vorschläge zur armutspolitischen Fla |
Der Tagesspiegel: EU-Abgeordneter McAllister: Brexit muss vor Juli über die Bühne gehen | 05.02.2019 |
Berlin (ots) - Der CDU-Europaabgeordnete David McAllister hat sich gegen eine Verlängerung der Brexit-Hängepartie bis in den kommenden Sommer ausgesprochen. "Spätestens zu Beginn der neuen Legislatu |
Urheberrechtsreform: Schlimmer als zuvor - Artikel 13 ist wieder auf dem Tisch | 05.02.2019 |
Berlin (ots) - Die Verhandelnden zur Urheberrechtsreform im EU-Parlament haben es eilig. Will man doch versuchen, sie noch vor den Wahlen im Mai umzusetzen. Streitpunkt war bisher Artikel 13, welch |
Frankfurter Rundschau: Boxer ohne Deckung | 05.02.2019 |
Frankfurt (ots) - Die von Peter Altmaier vorgestellte "Nationale Industriestrategie 2030" ist ein Vitalitätszeichen aus Berlin. Der Bundeswirtschaftsminister hat die Gefahren für Deutschland zwar ni |
Piraten Niedersachsen: Video-Überwachung in Schlachthöfen / Straftaten filmen statt Ursachen beseitigen | 05.02.2019 |
Hannover (ots) - Mit Datum vom 05.02.19 kündigte die Landesregierung Niedersachsen eine Bundesratsinitative zu vorgeblichen Verbesserungen im Tierschutz bei Schlachtbetrieben an. Zentralpunkt soll |
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Jens Spahns Krebs-Kommentar | 05.02.2019 |
Stuttgart (ots) - Sicher, eine optimistische Herangehensweise ist oft besser als Pessimismus. Man kann mit Botschaften im Stile Spahns aber auch Hoffnungen wecken, die sich dann - realistisch betrac |
neues deutschland: Kommentar zum Karlsruher Urteil zur Kennzeichenerfassung | 05.02.2019 |
Berlin (ots) - Der technische Fortschritt hat einiges an Verlockungen zu bieten. Auf Regierende üben anscheinend vor allem die Möglichkeiten zur totalen Überwachung immer wieder eine Anziehungskraft |
Strobls 'Hackback'-Vorstoß: Technisch unsinnig, rechtlich fragwürdig | 05.02.2019 |
Stuttgart (ots) - Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt die "offensive Bekämpfung von Cyberangriffen", wie sie Innenminister Strobl fordert [1], vollumfänglich ab. Nach Ansicht der PIRATEN muss |
Mittelbayerische Zeitung: Angriff auf die Demokratie Von Ulrich Krökel | 05.02.2019 |
Regensburg (ots) - Wenn Lech Walesa lospoltert, gibt es oft kein Halten mehr. Politische Gegner beschimpft der Friedensnobelpreisträger von 1983 dann wahlweise als Idioten, Schlappschwänze oder Eie |
Das Erste, Mittwoch, 6. Februar 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin | 05.02.2019 |
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Renate Künast, Bündnis 90/Die Grünen, ehem. Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Thema: Tierwohl 8.05 Uhr, Norbert Röttgen, CDU, Vorsitz |