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Rheinische Post: Kommentar / Führerschein ab 16 = Von Kirsten Bialdiga | 04.05.2018 |
Düsseldorf (ots) - Von Jahr zu Jahr reißen mehr Fahrschüler die Führerschein-Prüfung. Am theoretischen Teil scheitert in NRW mittlerweile schon mehr als jeder Dritte. Die Ursachen dafür sind komple |
Rheinische Post: Kommentar / Der Rechtsstaat darf wehtun = Von Michael Bröcker | 04.05.2018 |
Düsseldorf (ots) - Wenn das Grundgesetz die Leitkultur ist, wie es selbst Vertreter des linksliberalen Meinungsspektrums sagen, dann muss man die Paragrafen auch ernst nehmen. In der Asylfrage bedeut |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Führerscheinprüfung | 04.05.2018 |
Bielefeld (ots) - Man kann es auch so sehen: Ist die Hürde Führerscheinprüfung für viele Anwärter zu hoch, bekommen nur die bestvorbereiteten Autofahrer die Erlaubnis, sich ans Steuer zu setzen. |
Badische Zeitung: Reformplan für die Bundeswehr: Es geht nicht nur ums Geld / Kommentar von Dietmar Ostermann | 04.05.2018 |
Freiburg (ots) - Was sollen, was müssen die Streitkräfte eigentlich können angesichts einer unübersichtlich gewordenen Sicherheitslage? Erst wenn das - auch politisch - geklärt ist, kann man erns |
Rheinische Post: Fraktionsspitzen wollen Weg für Baukindergeld und Mietpreisbremse frei machen | 05.05.2018 |
Düsseldorf (ots) - Die Fraktionsspitzen von Union und SPD wollen bei ihrer Klausurtagung Anfang kommender Woche endgültig den Weg für das staatliche Baukindergeld und die Verschärfung der Mietpreisb |
Rheinische Post: Immer weniger Widersprüche gegen Rentenbescheide | 05.05.2018 |
Düsseldorf (ots) - Die jährlich über 1,3 Millionen Rentenbescheide finden bei angehenden Rentnern eine immer größere Akzeptanz. Das zeigen aktuelle Daten der Rentenversicherung, die der in Düsseldorf |
Rheinische Post: Dobrindt weist Kritik an Ankerzentren scharf zurück | 05.05.2018 |
Düsseldorf (ots) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Kritik an den geplanten neuen Ankerzentren für Flüchtlinge zurückgewiesen. "Diejenigen, die Ankerzentren ablehnen, wollen weniger Ord |
Rheinische Post: Grünen-Chef nennt Marx "erstaunlich zeitgemäß" | 05.05.2018 |
Düsseldorf (ots) - Zum 200. Geburtstag von Karl Marx hat Grünen-Chef Robert Habeck die Bedeutung des Philosophen für die aktuelle Politik gewürdigt. "Einzelne Aspekte im Denken von Marx sind tatsäch |
Saarbrücker Zeitung: FDP will Bundestags-Drucksachen abschaffen und elektronische Stimmgeräte einführen | 05.05.2018 |
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Die FDP will den Bundestag weitgehend papierfrei machen und elektronische Abstimmungen einführen. In einem Entwurf, der der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe) vo |
Kölner Stadt-Anzeiger: SPD-Außenpolitiker Mützenich für neue Formen der Kooperation mit Russland Fraktionsvize fordert "ideologiefreie Durchbrechung von Blockaden und Denkverboten" | 05.05.2018 |
Köln (ots) - Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich plädiert für deutsche Initiativen zur Verbesserung des Verhältnisses mit Russland. "Wir brauchen eine ideologiefreie Durchbrechung von Blockaden und |
Kölner Stadt-Anzeiger: SPD-Fraktionschef Kutschaty: Hinterzimmerpolitik ist vorbei | 05.05.2018 |
Köln (ots) - Der neue SPD-Fraktionschef im NRW-Landtag, Thomas Kutschaty, hat einen neuen Führungstil angekündigt. Die Zeit der "Hinterzimmerpolitik" sei vorbei, sagte der 49-Jährige dem "Kölner St |
Saarbrücker Zeitung: Grünen-Finanzexperte Schick ruft Regierung bei Sicherung von Betriebsrenten zum Handeln auf | 05.05.2018 |
Berlin/Saarbrücken (ots) - Angesichts der Schieflage vieler Pensionskassen hat der Finanzexperte der Grünen, Gerhard Schick, die Bundesregierung zum Gegensteuern aufgefordert. "Wenn es darum geht, |
Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik - Kita: Sozialministerin stellt weniger Gebühren und mehr Qualität in Aussicht | 05.05.2018 |
Halle (ots) - Das sogenannte "Gute-Kita-Gesetz" von Bundes-Familienministerin Franziska Giffey (SPD) weckt in Sachsen-Anhalt Hoffnung auf deutlich günstigere Kinderbetreuung. Die versprochenen 3, |
Rheinische Post: DGB-Chef: Staatsaufträge nur an tarifgebundene Firmen | 05.05.2018 |
Düsseldorf (ots) - Angesichts der zunehmenden Tarifflucht hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die Bundesregierung aufgefordert, Gegenmaßnahmen einzuleiten. "Bund, Länder und Kommunen sollten wi |
Weser-Kurier: Rot-grüne Bildungspolitik fällt bei den Bremern durch | 05.05.2018 |
Bremen (ots) - Bremen. Die Bildungspolitik bleibt die größte Baustelle der rot-grünen Regierungskoalition im verbleibenden Jahr bis zur Bürgerschaftswahl 2019. In einer repräsentativen Umfrage von |
Kipping wirbt für bedingungsloses Grundeinkommen | 05.05.2018 |
Berlin (ots) - Sperrfrist: 05.05.2018 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Die Vorsitzende der Linken, Katj |
NOZ: NOZ: Wehrbeauftragter: Ministerium muss Kostenplan für Bundeswehr vorlegen | 05.05.2018 |
Osnabrück (ots) - Wehrbeauftragter: Ministerium muss Kostenplan für Bundeswehr vorlegen Hans-Peter Bartels: Bundeswehr hat nach wie vor zwei gleichwertige Hauptaufgaben Osnabrück. In der Deba |
NOZ: NOZ: Grüne: Etatentwurf der EU-Kommission führt Bauern auf Holzweg | 05.05.2018 |
Osnabrück (ots) - Grüne: Etatentwurf der EU-Kommission führt Bauern auf Holzweg Bundesvorsitzender Habeck kritisiert geplante Kürzungen im Agrarbereich Osnabrück. Der Grünen-Bundesvorsitzend |
NOZ: NOZ: Deutlich mehr Gewalt von Flüchtlingen gegen Polizeibeamte in Niedersachsen | 05.05.2018 |
Osnabrück (ots) - Deutlich mehr Gewalt von Flüchtlingen gegen Polizeibeamte in Niedersachsen Innenministerium verzeichnet 2017 einen Anstieg von 15 Prozent Osnabrück. Die Zahl gewalttätiger A |
NOZ: NOZ: Arbeitgeber: Pläne der Großen Koalition gefährden Ausbildungsplätze | 05.05.2018 |
Osnabrück (ots) - Arbeitgeber: Pläne der Großen Koalition gefährden Ausbildungsplätze Kramer strikt gegen Mindestausbildungsvergütung Osnabrück. Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat die Große |
BERLINER MORGENPOST: Besserer Service bei der Polizei / Kommentar von Gudrun Mallwitz | 05.05.2018 |
Berlin (ots) - Kurzform: Bis zum Jahresende will die Polizei ermöglichen, dass Bußgelder per EC-Karte auf der Stelle beglichen werden können. Das ist eine gute Nachricht für alle, die in der Regel w |
BERLINER MORGENPOST: Wachsendes Misstrauen / Leitartikel von Michael Backfisch zu Raketen in Kaliningrad | 05.05.2018 |
Berlin (ots) - Kurzform: Russland stationiert atomar bestückbare Iskander-Raketen in Kaliningrad. Es handelt sich um Flugkörper mit 500 Kilometern Reichweite - genug, um im Ernstfall auch Berlin zu |
100 Greenpeace-Jugendliche springen in die Spree für mehr Klimaschutz / Junge Aktivisten fordern von der Kanzlerin den Kohleausstieg | 06.05.2018 |
Berlin (ots) - 6. 5. 2018 - Für konsequenten Klimaschutz durch einen Kohleausstieg demonstrieren rund 100 Jugendliche von Greenpeace heute in Berlin mit einem Sprung in die Spree. Die Aktivisten im |
Die Liberal-Konservativen Reformer (LKR - Die Eurokritiker) fordern von Juncker ein klares Bekenntnis zur Marktwirtschaft (FOTO) | 06.05.2018 |
Berlin (ots) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte sich zum Festakt in Trier zu Ehren von Karl Marx einladen lassen und feierte den Ideengeber der Kommunisten. Die Trierer Basil |
Musikschulen fordern politische und finanzielle Unterstützung auf dem Weg in die digitale Zukunft / Hauptarbeitstagung des Verbandes deutscher Musikschulen in Hamburg (FOTO) | 06.05.2018 |
Hamburg (ots) - "Musikschulen brauchen politische und finanzielle Unterstützung auf dem Weg in die digitale Zukunft!" lautet der Tenor des Hamburger Memorandums, das der Verband deutscher Musiks |