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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Thüringische Landeszeitung: Armee im Aufwind - Ministerin wächst mit der Bundeswehr / Leitartikel von Nils R. Kawig zum Ende des Schrumpfprozesses für die Bundeswehr 11.05.2016
Weimar (ots) - Für Ursula von der Leyen war gestern Feiertag. Ein "Tag der Bundeswehr" sozusagen. Diesen zelebrierte die Verteidigungsministerin in Berlin, wo sie vor Pressevertretern stolz verkünd

stern-RTL-Wahltrend: AfD wieder zweistellig - Umfrage: Fast die Hälfte der Wahlberechtigten für Schwarz-Grün statt GroKo 11.05.2016
Hamburg (ots) - Nach ihrem Stuttgarter Programmparteitag legt die AfD im stern-RTL-Wahltrend wieder um einen Prozentpunkt zu und kommt im Vergleich zur Vorwoche auf 10 Prozent. Die Werte für die and

WDR-Sendung "Ihre Meinung" zum Thema Gerechtigkeit: 45 Prozent der Bürger finden, dass es in Deutschland ungerecht zugeht 11.05.2016
Köln (ots) - Sperrfrist: 11.05.2016 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. 45 Prozent der Bürgerinnen und Bür

NOZ: Mehr Terrorverdächtige unter Flüchtlingen 11.05.2016
Osnabrück (ots) - Mehr Terrorverdächtige unter Flüchtlingen Bundeskriminalamt hat 40 Ermittlungsverfahren eingeleitet Osnabrück. Mit dem Flüchtlingsstrom hat der Islamische Staat (IS) mehr Te

Westfalen-Blatt: "Horror-Paar" Höxter: Mordkommission untersucht jetzt Zeitraum bis 1999 11.05.2016
Bielefeld (ots) - Zwei zu Tode misshandelte Frauen und weitere Opfer, die die Qualen überlebt haben: Durch das Geständnis von Angelika B. (47) wissen die Ermittler, was das »Horror-Paar« in Höxt

NOZ: Dieselskandal: Dudenhöffer kritisiert schwache Politiker 11.05.2016
Osnabrück (ots) - Dieselskandal: Dudenhöffer kritisiert schwache Politiker Autoexperte nennt Testverfahren für Dieselfahrzeuge "uralt und verzerrend" Osnabrück. Nachdem Verkehrsexperten Gese

Redaktionsnetzwerk Deutschland: AfD-Spitze trifft den Zentralrat der Muslime 11.05.2016
Hannover (ots) - Die AfD nimmt die Gesprächseinladung des Zentralrats der Muslime an. AfD-Chefin Frauke Petry will sich am 23. Mai mit Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime, in Ber

Rheinische Post: CSU-Vize Weber lehnt Strafzahlungen für aufnahmeunwillige EU-Staaten ab 11.05.2016
Düsseldorf (ots) - Strafzahlungen für EU-Staaten, die zu wenig Flüchtlinge aufnehmen, sind bei der christlich-konservativen Mehrheitsfraktion EVP im Europaparlament auf Ablehnung gestoßen. "Das ist

Rheinische Post: Kujat mahnt weitere Verstärkungen der Bundeswehr an 11.05.2016
Düsseldorf (ots) - Die Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur Personalaufstockung bei der Bundestag hat der frühere Generalinspekteur Harald Kujat als "Schritt mit Augenmaß" gel

Weser-Kurier: Norbert Holst zur Abschaffung der Störerhaftung 11.05.2016
Bremen (ots) - Der Jubel ist groß: Von den Piraten über Branchenvertreter bis hin zum CDU-Wirtschaftsrat sprechen alle von einer längst überfälligen Entscheidung. In der Tat! Schon 2012 hatten SPD u

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Milchpreis: Fairness im Supermarkt von Reinhard Zweigler 11.05.2016
Regensburg (ots) - Als Kritik an den dramatischen Preissenkungen für Milch- und Molkereiprodukte wollen Aktivisten der Aktion Agrar sowie von Attac demnächst an Billighandelsketten den zweifelhaften

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur AfD: Die drei großen Fehler von Stefan Stark 11.05.2016
Regensburg (ots) - Kanzlerdämmerung in Österreich, AfD-Wahltriumphe in Deutschland: Die Einschläge der rechtspopulistischen Parteien kommen immer näher an die europäischen Regierungszentralen heran

Westfalen-Blatt: zum EU-Türkei-Deal 11.05.2016
Bielefeld (ots) - Keine zwei Monate hat die neue Freundschaft gehalten. Schon wird der türkische Präsident wortbrüchig. Dass das Europäische Parlament die Beratungen über die Visafreiheit für Erdog

Lausitzer Rundschau: Ein digitaler Schub Zur geplanten Abschaffung der Störerhaftung 11.05.2016
Cottbus (ots) - Man kann der Koalition nur gratulieren, dass sie endlich dafür sorgt, dass Deutschland den digitalen Irrweg der Störerhaftung verlässt. Lang genug hat's gedauert. Bislang hat das La

Thüringische Landeszeitung: Weiter Reformbedarf / Kommentar von Matthias Benkenstein zur Flexi-Rente 12.05.2016
Weimar (ots) - Wie der große Wurf wirkt die Flexi-Rente nicht. Es ist ein kleiner Schritt, der aber sein Positives hat. Momentan ist Teilzeitarbeit bei vorgezogener Teilrente unattraktiv. Ohne Absch

Thüringische Landeszeitung: In der Zwickmühle - Erdogan will nicht das Gesicht verlieren / leitartikel von Axel Zacharias zur Visafreiheit für türkische Staatsbürger 12.05.2016
Weimar (ots) - Der türkische Präsident Erdogan hat seinem Wahlvolk die Visafreiheit in die EU versprochen, die Bedingungen dafür jedoch kann der Autokrat nicht erfüllen, weil damit für ihn unannehmba

WDR-Umfrage: Für fast zwei Drittel der Bürger gehört der Islam nicht zu Deutschland 12.05.2016
Köln (ots) - Sperrfrist: 12.05.2016 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. 60 Prozent der Deutschen sind der

NOZ: NOZ: Deutsche Stiftung Patientenschutz warnt vor Ausbreitung der aktiven Sterbehilfe 12.05.2016
Osnabrück (ots) - Deutsche Stiftung Patientenschutz warnt vor Ausbreitung der aktiven Sterbehilfe Vorstand Brysch: Töten ist ansteckend Osnabrück. Vor der Amsterdamer Weltkonferenz Euthanasie

NOZ: NOZ: Sozialverband VdK attackiert Bundesregierung: Halbe Sache zulasten von Behinderten 12.05.2016
Osnabrück (ots) - Sozialverband VdK attackiert Bundesregierung: Halbe Sache zulasten von Behinderten Scharfe Kritik an Reform des Gleichstellungsgesetzes Osnabrück. Der Sozialverband VdK Deut

Redaktionsnetzwerk Deutschland: Grünen-Fraktionschef Hofreiter: "Bundesregierung knickt vor Wirtschaftsinteressen ein" 12.05.2016
Hannover (ots) - Die Grünen im Bundestag werfen der Großen Koalition vor, bei der Neuregelung der Leiharbeit vor den Interessen der Wirtschaft eingeknickt zu sein. Die Pläne von Union und SPD zu Le

NOZ: NOZ: Kinderschutzbund: Staatliche Regelung organisiert Kindeswohlgefährdung 12.05.2016
Osnabrück (ots) - Kinderschutzbund: Staatliche Regelung organisiert Kindeswohlgefährdung Präsident Hilgers kritisiert Gesetzentwurf für Hartz-IV-Reform - Sozialgeld soll gekürzt werden, wenn ein

NOZ: NOZ: Logistikverband hält Maut-Pläne der Bundesregierung für nicht praktikabel 12.05.2016
Osnabrück (ots) - Logistikverband hält Maut-Pläne der Bundesregierung für nicht praktikabel Hauptgeschäftsführer Schmidt: Die Länder haben kaum etwas davon Osnabrück. Der Bundesverband Güterk

NOZ: NOZ: Junge Union mahnt schnelle Umsetzung der Flexi-Rente an 12.05.2016
Osnabrück (ots) - Junge Union mahnt schnelle Umsetzung der Flexi-Rente an "Das ist zukunftsweisend" - Ziemiak lehnt Pläne für Lebensleistungsrente ab Osnabrück. Der Vorsitzende der Jungen Un

Rheinische Post: NRW-Steuerfahndung schreibt dem Informanten der Panama-Papiere Brief über vertraulichen Kanal 12.05.2016
Düsseldorf (ots) - Das Land Nordrhein-Westfalen versucht, die riesigen Dateien zu den weltweit diskutierten Panama-Papieren nun vom geheimen Informanten des Journalistennetzwerkes ICIJ zu erhalten. Z

Rheinische Post: Union will auf Putin-Propaganda mit Gegenprogramm in gelenkten Staaten reagieren 12.05.2016
Düsseldorf (ots) - Als Reaktion auf die Beeinflussung der öffentlichen Meinung im Westen durch russische Internet-"Trolle" denkt die Unionsfraktion an eine Gegenoffensive in gelenkten Staaten. "Wir