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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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NOZ: Atlantik-Brücke-Vorsitzender Merz nennt Trumps Auftritte "irritierend" 01.02.2016
Osnabrück (ots) - Atlantik-Brücke sieht Trumps Kandidatur mit Bedenken Vorsitzender Merz empfiehlt Republikanern Alternative für US-Präsidententwahl Osnabrück. Der Verein Atlantik-Brücke zur

NOZ: FDP: Staatsgerichtshof stärkt Rechte der Opposition 01.02.2016
Osnabrück (ots) - FDP: Staatsgerichtshof stärkt Rechte der Opposition Niedersachsen-Chef Birkner begrüßt, dass parlamentarische Anfragen unverzüglich beantwortet werden müssen - Kritik an Abschie

NOZ: Diabeteshilfe alarmiert: Zahl der Diabetes-Erkrankungen bei Kindern steigt jährlich um vier Prozent 01.02.2016
Osnabrück (ots) - Zahl der Diabetes-Erkrankungen bei Kindern steigt jährlich um vier Prozent Thomas Danne, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Diabeteshilfe: "Das ist für uns ein Puzzlespiel"

Rheinische Post: Steinmeier appelliert an andere Staaten vor der Syrien-Geberkonferenz 01.02.2016
Düsseldorf (ots) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat vor der Londoner Geberkonferenz am Donnerstag für die UN-Flüchtlingslager im Nahen Osten an die Hilfsbereitschaft der übrige

Rheinische Post: Neue Prognose: Flüchtlinge kosten Staat 50 Milliarden Euro 2016 und 2017 01.02.2016
Düsseldorf (ots) - Unterbringung, Verpflegung sowie Integrations- und Sprachkurse für Flüchtlinge werden den Staat nach einer neuen Prognose des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) 2016 u

Rheinische Post: CDU-Politiker Bosbach verurteilt AfD-Äußerungen zu Schusswaffengebrauch 01.02.2016
Düsseldorf (ots) - Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach hat die Äußerung von AfD-Chefin Frauke Petry zum Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge scharf verurteilt. "Der Einsatz von Schusswaffen geg

Mitteldeutsche Zeitung: Harzer Schoko-Hersteller Wergona klagt gegen Zuckerkartell 01.02.2016
Halle (ots) - Der Schokoladen-Produzent Wergona aus Wernigerode beteiligt sich an Klagen gegen die Zuckerhersteller. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe). E

CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Uhl: "Immer dann, wenn die deutsche Romantik die Politik bestimmt, wird dies für Deutschland und Europa zum Problem" 01.02.2016
Bonn (ots) - Auch nach der koalitionsinternen Einigung über das Asylpaket II in der vergangenen Woche geht die bayerische CSU auf deutliche Distanz zu Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Diese romantis

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur AfD 01.02.2016
Stuttgart (ots) - "Wer sich da martialisch, aufwiegelnd und bewusst fehlinterpretierend hinter dem Paragrafen 11 des Gesetzes zur Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes - da

Westfalen-Blatt: Fall Lisa: Demonstrationen von Moskau gesteuert 01.02.2016
Bielefeld (ots) - Die russische Regierung instrumentalisiert Russlanddeutsche für antiwestliche Stimmungsmache. »Im russischen Fernsehen treten Russlanddeutsche auf, die sagen, sie würden sich in

Badische Zeitung: Integration kontra Sanktionen / Arg populistisch Kommentar von Bernhard Walker 01.02.2016
Freiburg (ots) - Das Problem ist nicht, dass sich unzählige Flüchtlinge der Integration verweigerten, sondern dass viele mangels Sprach- und Integrationskurs dazu nicht die Chance bekommen. Diesen

Lausitzer Rundschau: Gierige Bettler Zur Diskussion über eine Kaufprämie für Elektroautos 01.02.2016
Cottbus (ots) - Eine Kaufprämie für Elektroautos? Die Konzerne werden auch beim heutigen Treffen mit der Kanzlerin darum betteln. Sie werden argumentieren, dass Deutschland sonst technologisch zurü

Mittelbayerische Zeitung: Guter Flüchtling,böser Flüchtling - Wie sich hierzulande der Ton in der Asyldebatte verändert hat - und was das bedeutet. Von Christian Kucznierz 01.02.2016
Regensburg (ots) - Das "ja, aber" hat Einzug in die Flüchtlingsdebatte gehalten - auch bei der SPD. Die Vorschläge von Bundessozialministerin Andrea Nahles, Leistungen für Asylbewerber an den Integ

Lausitzer Rundschau: Einmal durchschnaufen Zu sportlichen Erfolgen und der Stimmung in Deutschland 01.02.2016
Cottbus (ots) - Balsam für die gestresste deutsche Seele: Die Handball-Männer werden unerwartet Europameister. Die Tennisspielerin Angelique Kerber gewinnt ein großes Turnier in Australien. Ein Sieg

BERLINER MORGENPOST: Wider die PS-Protzerei / Kommentar von Matthias Steube zu Toter bei Autorennen 01.02.2016
Berlin (ots) - Kudamm und Tauentzien werden immer wieder von Rasern als Protzmeile missbraucht. Die Polizei macht immer mal wieder Kontrollen und zieht auch aufgemotzte Fahrzeuge aus dem Verkehr. Ab

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zur AfD 01.02.2016
Bielefeld (ots) - Bislang hatte die AfD leichtes Spiel. Frauke Petry und ihre Mitstreiter brauchten die Hilflosigkeit der Bundesregierung in der Flüchtlingskrise nicht einmal übertrieben laut zu kom

Weser-Kurier: Kommentar von Norbert Holst über eine Beobachtung der AfD 01.02.2016
Bremen (ots) - Die Parteien können die AfD nur mit klugen Antworten auf drängende Fragen schlagen. Gabriels Vorstoß oder "Wir reden nicht mit denen"-Attitüden hingegen wirken hilflos. So war es dum

Weser-Kurier: Kommentar von Kristin Hermann über Sicherheit im Karneval 01.02.2016
Bremen (ots) - Was Oberbürgermeisterin Henriette Reker und Polizeichef Jürgen Mathies als Sicherheitsmaßnahmen für den Karneval angekündigt haben, ist deshalb richtig so. Solange einige Täter glaub

NRZ: Schnurstracks ins rechtsextreme Lager - von CHRISTIAN PETERS 01.02.2016
Essen (ots) - Das Polit-Karussell dreht sich rasend, nicht ganz so schnell, aber stetig, schraubten sich zuletzt auch die Umfragewerte für die AfD in die Höhe. In Zeiten, da sich immer mehr besorgte

Schwäbische Zeitung: Die Chancen des Ländlichen - Kommentar zur Wohnsitzauflage für Flüchtlinge 01.02.2016
Ravensburg (ots) - Es wäre ein Einschnitt in die eigentlich versprochene Freizügigkeit für anerkannte Flüchtlinge. Eine Wohnsitzauflage (die im Übrigen etwas anderes ist als eine Residenzpflicht) s

Neue Westfälische (Bielefeld): Flüchtlingspolitik Diplomatie und Geld CARSTEN HEIL 01.02.2016
Bielefeld (ots) - Nun sollen also andere Länder die deutschen Flüchtlingssorgen lösen. Kanzleramtsminister und Flüchtlingskoordinator Peter Altmeier will die Türkei und andere Drittstaaten dazu ver

Mitteldeutsche Zeitung: Innenpolitik/Sachsen-Anhalt Fast normaler Karneval - Migranten fahren bei Rosenmontags-Umzug mit 01.02.2016
Halle (ots) - Trotz Terror, Gewalt und Flüchtlingskrise: Sachsen-Anhalts Karnevalisten bereiten sich auf einen fast normalen Faschingshöhepunkt vor - die Rosenmontagsumzüge. "Ich bin relativ gelass

Schwäbische Zeitung: Mit Sicherheit hysterisch - Leitartikel zu Sicherheitsvorkehrungen während der Fastnacht 01.02.2016
Ravensburg (ots) - Von der Jecken-Hochburg zur Hochsicherheitszone: Die Stadt Köln hat für die Karnevalstage umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen angekündigt. Dreimal so viele Beamte wie im Vorjahr so

Thüringische Landeszeitung: Fleißkärtchen?! - Nahles argumentiert am Kernthema vorbei / Leitartikel von Fabian Klaus zur Androhung von Leistungskürzungen für Flüchtlinge durch Bundesarbeitsministerin 02.02.2016
Weimar (ots) - Bundesarbeitsministerin Andreas Nahles (SPD) fordert von Flüchtlingen unbedingten Integrationswillen und droht ihnen damit, Leistungen zu kürzen. Sie bedient sich eines Themas, das i

NOZ: Städte-und Gemeindebund hält Kosten für Flüchtlinge nicht berechenbar 02.02.2016
Osnabrück (ots) - Städte-und Gemeindebund: Kosten für Flüchtlinge nicht berechenbar Kritik an Studie von Wirtschaftsinstitut - FDP-Chef Lindner: Bund muss das Ruder herumreißen Osnabrück. De

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