Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
[Januar] [Februar] [März] [April] [Mai] [Juni] [Juli] [August] [September] [Oktober] [November] [Dezember] |
Mitteldeutsche Zeitung: Politik Städtebund kritisiert Finanzplanung des Landes | 06.07.2011 |
Halle (ots) - Die Etatplanung der Landesregierung stößt auf scharfe Kritik beim Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe) |
Mitteldeutsche Zeitung: Rüstung Saudi-Arabien-Experte warnt vor Panzer-Geschäft | 06.07.2011 |
Halle (ots) - Der Saudi-Arabien-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik, Guido Steinberg, hat angesichts der aktuellen Debatte vor dem Einsatz von Leopard-II-Panzern zur Aufstandsbekämpfung im |
Saarbrücker Zeitung: Bofinger macht Politik der Euro-Länder für Schlüsselstellung der Ratingagenturen verantwortlich | 06.07.2011 |
Saarbrücken (ots) - Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat die Schlüsselstellung der Ratingagenturen in der Griechenland-Krise kritisiert und die Euro-Länder zum Gegensteuern aufgefordert. "Das Ha |
Neue Presse Hannover: Interview mit Barbara Lochbihler - "Deutschland macht sich hier zum Helfer der saudischen Diktatur" | 06.07.2011 |
Hannover (ots) - Das mutmaßliche deutsche milliardenschwere Rüstungsgeschäft mit Saudi-Arabien sorgt für immer stärkere Aufregung. Die grüne Europaabgeordnete Barbara Lochbihler kritisiert den Panz |
stern-RTL-Wahltrend: Grüne und SPD verlieren absolute Mehrheit - Union erholt sich | 06.07.2011 |
Hamburg (ots) - Zum ersten Mal seit Anfang April haben Grüne und SPD beim stern-RTL-Wahltrend keine absolute Mehrheit mehr. Die Grünen büßten bei der wöchentlichen Erhebung zum vierten Mal in Folge e |
Steinbrück im stern: "Merkel hat ihren Zenit überschritten" - Ex-Finanzminister nennt freiwillige Beteiligung der Banken an Griechenlands Rettung "reine Augenwischerei" | 06.07.2011 |
Hamburg (ots) - Der frühere SPD-Finanzminister Peer Steinbrück sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer "veritablen Führungskrise". Steinbrück, dem selbst Ambitionen nachgesagt werden, die SPD |
OV: MEINE MEINUNG: Kein wirkliches Geschenk Von Damian Ryschka | 06.07.2011 |
Vechta (ots) - Was soll diese Steuersenkung? Sie kommt zur Unzeit. Gewöhnlich greift man zu einer solchen Maßnahme, wenn die Konjunktur nicht anspringen will. Also hat dieser Regierungsplan ande |
stern-Umfrage: Fast zwei Drittel der Grünen-Anhänger für eigenen Kanzlerkandidaten - Joschka Fischer liegt in der Gunst vorn | 06.07.2011 |
Hamburg (ots) - Knapp zwei Drittel (63 Prozent) der Grünen-Wähler sind dafür, dass die Partei zur Bundestagswahl 2013 mit einem eigenen Kanzlerkandidaten antritt. Das ergab eine stern-Umfrage unter 7 |
Pressestatement mit Gesine Lötzsch am 06.07.2011 ca. 12:30 Uhr, Paul-Löbe-Haus, Saal 2.400 | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das Kabinett beschließt heute den Haushaltsentwurf 2012 und den Finanzplan 2015. Zudem soll es einen Grundsatzbeschluss zur Steuersenkung ge |
Rupprecht: Haushalt des Bildungs- und Forschungsministerium steigt 2012 auf neues Rekordniveau | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat am Mittwoch ihren Entwurf für den Bundeshaushalt 2012 im Kabinett beschlossen. Hierzu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bund |
Fischer/Lietz: Kriterien für Netzstruktur der Bundeswasserstraßen erweitern | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Heute hat der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung einem Änderungsantrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) z |
Barthle: Erfolgreiche Haushaltspolitik der Union zahlt sich aus | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat heute den Bundeshaushalt 2012 und die Finanzplanung des Bundes bis 2015 beschlossen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfrakt |
Kalb: Schuldenbremse ernst nehmen | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat heute das Haushaltsgesetz 2012 und den Finanzplan des Bundes 2011 bis 2015 beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Lande |
UN-Schelte an der deutschen Sozialmisere kommt zur rechten Zeit | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Zur UN-Kritik an der Sozialpolitik in Deutschland erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Es ist beschämend, dass sich die Bundesregierung aufgrund ihrer verfehlten Sozialpolitik nun |
125.000 Unterschriften gegen AKW-Bürgschaft für Brasilien / Umweltorganisationen kritisieren Doppelmoral deutscher Atompolitik | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Aktivisten der Organisationen urgewald, Campact und Attac protestierten heute vor dem Kanzleramt in Berlin gegen eine deutsche Hermes-Bürgschaft für das brasilianische Atomkraftwerk An |
Unabhängigkeit Süd-Sudans am 9. Juli - Interview mit Experten möglich! | 06.07.2011 |
Friedrichsdorf/Berlin (ots) - Jüngster Staat der Welt steht vor großen Herausforderungen World Vision: Internationale Gemeinschaft muss friedliche Entwicklung beider Länder eng begleiten Am komm |
Singhammer/Fischbach: Union an der Seite von Müttern und Vätern | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Die Ausschüsse für Gesundheit, Familie, Senioren, Frauen und Jugend und Haushalt haben am Mittwoch einen Antrag beschlossen, der eine Stärkung und bessere Durchsetzung von Mutter-/Va |
Kölner Stadt-Anzeiger: CDU-Bundestagsabgeordneter unter Verdacht | 06.07.2011 |
Köln (ots) - Der wegen eines Verkehrsdelikts mit einem Ermittlungsverfahren konfrontierte stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff, war wegen Alkohols am St |
Steffi Lemke und Christian Lindner zu Gast bei Michel Friedman / N24-Talk "Studio Friedman" am Donnerstag, 7. Juni 2011, um 23.10 Uhr | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - 27 Milliarden Euro neue Schulden wird Deutschland im Jahr 2012 machen, in diesem Jahr sind es fast 30 Milliarden zusätzliche Ausgaben. Und trotzdem hat die schwarz-gelbe Regierung fü |
Brähmig: Koalition novelliert Bundesvertriebenengesetz - Härtefallregelung für Spätaussiedler große Erleichterung | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Die christlich-liberale Koalition bringt morgen in 1. Lesung die neunte Novellierung des Bundesvertriebenengesetzes in den Deutschen Bundestag ein. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gr |
Schummer: Kompetenz der Beschäftigten in Atomkraftwerken weiter nutzen | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich zu einem Gespräch mit Betriebsräten aus Atomkraftwerken getroffen, die stillgelegt werden. Hierzu erklärt der Stellvert |
ADAC kritisiert Energieverbrauchskennzeichnung für Pkw / Verbraucher werden verunsichert / Gewichtsabhängige Bewertung der CO2-Emissionen nicht zielführend | 06.07.2011 |
München (ots) - Laut ADAC sorgt die am Freitag zur Abstimmung im Bundesrat vorliegende Gesetzesverordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung, die schwere Autos bevorzugt, für große Verunsicherung b |
NABU: Gelder im Energie- und Klimafonds reichen vorne und hinten nicht Miller: Mehr Mittel für internationale Projekte und Energieeffizienz nötig | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Der NABU kritisiert die finanzielle Ausstattung des heute von der Bundesregierung mit dem Bundeshaushalt verabschiedeten Energie- und Klimafonds. "Für das Wunschkonzert der Regierung r |
Börnsen: Freie Medien fördern Menschenrechte | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Heute führt der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages ein Expertengespräch zur internationalen Pressefreiheit durch. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische |
Lebensmittelwirtschaft begrüßt Votum des Europäischen Parlaments für eine einheitliche Information der Verbraucher über Lebensmittel in Europa | 06.07.2011 |
Berlin (ots) - Die deutsche Lebensmittelwirtschaft begrüßt die endgültige Einigung auf eine einheitliche Lebensmittelkennzeichnung in Europa. Der Präsident des Bund für Lebensmittelrecht und Lebens |