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Der Tagesspiegel: Pädophilie-Debatte: Grünen-Chefin Peter will Ombudsleute in der Partei

11.11.2014

Berlin (ots) - Berlin - Die Grünen wollen weitere Konsequenzen aus der Pädophilie-Debatte ziehen, die im Bundestagswahlkampf 2013 einen deutlichen Ansehensverlust gebracht hat. "Wir wollen unsere Par

Mitteldeutsche Zeitung: Nahverkehr Bürgern drohen höhere Belastungen

11.11.2014

Halle (ots) - Auf die Bürger im Großraum Halle/Leipzig könnten höhere Ausgaben für den Nahverkehr zukommen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstag-Ausgabe). In ein

Rheinische Post: NRW wollte auch zwei Polke-Werke verkaufen

11.11.2014

Düsseldorf (ots) - Neben anderen Landesunternehmen plante auch die NRW-Bank vor rund einem Jahr den Verkauf wertvoller Kunst aus staatlichem Besitz. "Es gab unterschriftsreife Verträge für den Verka

Rheinische Post: CDU-Politiker Jarzombek fordert eine Milliarde Euro für Breitbandausbau

11.11.2014

Düsseldorf (ots) - Der netzpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Jarzombek, fordert von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine Milliarde Euro als Investition in den Breitbandausba

Badische Neueste Nachrichten: EuGH-Urteil Kommentar von Gerhard Windscheid

11.11.2014

Karlsruhe (ots) - Das weiter vorhandene Wohlstandsgefälle zwischen den verschiedenen Mitgliedsstaaten kann nicht über den Umweg von Hartz IV und Co angeglichen werden. Hierfür sind andere Instrumente

Badische Zeitung: Freizügigkeit und Hartz IV / Kein Recht ohne Pflichten Kommentar von Thomas Hauser

11.11.2014

Freiburg (ots) - Das Anrecht auf Sozialleistungen außerhalb des Herkunftslandes muss erworben werden. Es besteht nicht von selbst. Ganz ausgestanden ist die unerquickliche Debatte um ein Kernstück

Lausitzer Rundschau: Personell gut aufgestellt Die Synode der Evangelischen Kirche

11.11.2014

Cottbus (ots) - Im Moment geht es der evangelischen Kirche gut. Die Einnahmen aus der Kirchensteuer sind auf einem Rekordhoch, und mit dem Reformationsjubiläum 2017 steht ein Großereignis von Weltra

Lausitzer Rundschau: Rente nach Beliebigkeit Nur geringer Anstieg der Altersbezüge erwartet

11.11.2014

Cottbus (ots) - Die 20 Millionen Rentner sollen mit ihren Altersbezügen an der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland teilhaben. In guten wie in schlechten Zeiten. Das ist das Prinzip der geset

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur bayerischen Steuerschätzung: Es wird enger, von Christine Schröpf

11.11.2014

Regensburg (ots) - Die gute Nachricht: Bayern geht es so gut, dass es das 600 Millionen-Euro-Minus bei den Steuereinnahmen locker verkraften kann. Es genügt, Haushaltsüberschüsse zusammenzukratzen,

Mittelbayerische Zeitung: Kein Freifahrtschein ins Sozialparadies: Ob EU-Ausländer Hartz IV bekommen, muss im Einzelfall geprüft werden - eine kluge Entscheidung. Von Reinhard Zweigler

11.11.2014

Regensburg (ots) - Manchmal sind Richtersprüche klug, manchmal sogar weise. Das gestrige Urteil des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg ist beides. Er hat klug entschieden, dass es keinen Freif

Westfalen-Blatt: zum Hartz-IV-Urteil

11.11.2014

Bielefeld (ots) - Das Urteil könnte Europa verändern. Weil es denen, die diese Union so gerne durch Verzerrungen madig machen wollen, die Munition nimmt. Denn der Spruch der Luxemburger Richter geg

Westfalen-Blatt: zu "Behindertenfußballern fehlt Geld für WM-Start"

11.11.2014

Bielefeld (ots) - Erinnern Sie sich noch an Markus Rehm? Das ist der unterschenkelamputierte Weitspringer aus Leverkusen, der bei den nationalen Nicht-Behinderten-Meisterschaften siegte - und dann v

Thüringische Landeszeitung: Die Kurve gekriegt - Knöllchenstreit: Spitzenkandidat gibt nach / Kommentar von Elmar Otto zum Rückzug des Bußgeld-Widerspruchs durch Thüringens Linke-Spitzenkandidat Bodo

12.11.2014

Weimar (ots) - Bodo Ramelow wehrt sich gegen einen Bußgeldbescheid wegen überhöhter Geschwindigkeit. Warum nicht? Es ist das gute Recht eines jeden Bundesbürgers. Zumal der Linke nicht am Tatort gewe

Thüringische Landeszeitung: Populisten gebremst - Gericht erlaubt Verweigerung von Hartz IV / Leitartikel von Florian Girwert zum EuGH-Urteil zu Sozialleistungen

12.11.2014

Weimar (ots) - Wer ohne Kenntnis der Materie mancher CSU-Größe - und vielen Wahlkämpfern der AfD ebenfalls - während vergangener Wahlkämpfe zugehört hat, der musste den Eindruck gewinnen, dass Deut

stern-RTL-Wahltrend: SPD und Linke gewinnen, Grüne verlieren - Umfrage: Zwei Drittel der Deutschen für Impfpflicht für Kinder

12.11.2014

Hamburg (ots) - Die SPD legt im stern-RTL-Wahltrend wieder um einen Prozentpunkt zu und kommt auf 23 Prozent. Auch die Linke klettert im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 10 Prozent, währen

neues deutschland: Geipel fordert Doping-Strafen auch für Sportfunktionäre und Politiker

12.11.2014

Berlin (ots) - Die Antidoping-Aktivistin Ines Geipel hat den Entwurf für ein Antidoping-Gesetz kritisiert, der an diesem Mittwoch von Innenminister Thomas de Maizière und Justizminister Heiko Maas

Stuttgarter Zeitung: SPD-Linke stellt sich gegen Gabriel

12.11.2014

Stuttgart (ots) - SPD-Chef Sigmar Gabriel ist kurz vor einem Strategiekongress der Parteilinken in Magdeburg an diesem Wochenende von führenden Vertretern des linken Flügels scharf attackiert worden

NOZ: Gespräch mit Cornelia Rundt, Niedersachsens Bauministerin

12.11.2014

Osnabrück (ots) - Rundt: Bund darf Länder bei Wohnungsbauförderung nicht im Stich lassen Länder fordern auch nach 2019 Finanzmittel aus Berlin Osnabrück.- Niedersachsens Bauministerin Cornelia

NOZ: Gespräch mit Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef

12.11.2014

Osnabrück (ots) - Grüne: Schlichter-Zwang bei Streiks funktioniert nicht Fraktionschef Hofreiter lehnt CSU-Vorstoß ab - "Mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbaren" Osnabrück.- Die Grünen im Bu

Kölner Stadt-Anzeiger: Union stellt sich hinter BND-Investitionen in Online-Kapazitäten

12.11.2014

Köln (ots) - Köln. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, hat Kritik an den geplanten Investitionen in die Online-Kapazitäten des Bundesnachrichtendienstes zurü

Rheinische Post: NRW-FDP distanziert sich von Gerhard Papke

12.11.2014

Düsseldorf (ots) - Die NRW-FDP distanziert sich von Forderungen exponierter Parteimitglieder nach schärferen Einwanderungs- und Asylgesetzen. "Eine Verschärfung im Einwanderungs- und Asylrecht brau

Rheinische Post: Rheingold-Sammlung erstattet weitere Strafanzeige gegen Kunstberater Achenbach

12.11.2014

Düsseldorf (ots) - Dem inhaftierten Kunstberater Helge Achenbach droht ein weiteres Strafverfahren. Die bekannte Sammlung Rheingold hat Strafanzeige wegen vermuteten Betruges in Höhe von 130.000 Eur

Rheinische Post: Gesetz zur Stärkung der Palliativversorgung soll bereits im nächsten Halbjahr kommen

12.11.2014

Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung will den Ausbau des Palliativangebotes für Schwerstkranke und Sterbende bereits in Kürze in Angriff nehmen. "Wir wollen ein Gesetz zur Stärkung der Palliativv

Rheinische Post: 42 Prozent der Kliniken schreiben rote Zahlen / Dramatischer Abbau bei Geburtsstationen

12.11.2014

Düsseldorf (ots) - Zum Auftakt des Krankenhaustags in Düsseldorf hat der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Georg Baum, wegen der Finanzmisere der Kliniken vor Versorgungse

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu USA und China: Prima fürs Klima

12.11.2014

Regensburg (ots) - Die zwischen China und den USA ausgehandelten Obergrenzen bei den Treibhausgasen haben aus den bisherigen Kontrahenten Partner gemacht. Vorbei sind damit die Zeiten, in denen sic

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