Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
[Januar] [Februar] [März] [April] [Mai] [Juni] [Juli] [August] [September] [Oktober] [November] [Dezember] |
Katarina Barley im Experten-Podcast "FRAGEN WIR DOCH!": "Die Union hat sich wegen ein paar Geflüchteten am Tag zerlegt, da sind wir bei der SPD gerne mal wieder die Vernünftigen!" | 06.07.2018 |
Köln (ots) - Bundesjustizministerin Katarina Barley sieht die SPD als "Stimme der Vernunft" im Asylstreit. In einem Interview mit Deutschlands Experten-Podcast "FRAGEN WIR DOCH!" sagt Barley: "Die |
Fraktionsvize Högl: SPD zufrieden mit Einigung zum Asylstreit | 06.07.2018 |
Berlin (ots) - Die SPD ist zufrieden mit der Einigung zum Asylstreit in der Großen Koalition. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Eva Högl, sagte am Freitag im Infora |
Rheinische Post: SPD-Innenexperte: Seehofer hat jetzt viele Hausaufgaben | 06.07.2018 |
Düsseldorf (ots) - SPD-Innenexperte Burkhard Lischka sieht nach dem Asylkompromiss Innenminister Horst Seehofer (CSU) unter Zugzwang. "Jetzt hat der Bundesinnenminister nach den vergangenen Chaostage |
Rehberg: Der Bundeshaushalt 2019 setzt die richtigen Akzente | 06.07.2018 |
Berlin (ots) - Ausgaben für humanitäre Hilfe, Entwicklung und Verteidigung müssen bis 2022 steigen Die Bundesregierung hat am heutigen Freitag den Entwurf des Bundeshaushalts 2019 und den Finanz |
Pazderski: Das Asylpaket der Großen Koalition ist eine reine Luftnummer | 06.07.2018 |
Berlin (ots) - Der stellvertretende AfD-Bundesprecher Georg Pazderski kritisiert das von der Großen Koalition vorlegte Asylpaket scharf: "Das nun ausbaldowerte x-te Asylpaket der Großen Koalitio |
Urlaubsstaus: Ab Sonnabend gelten LKW-Ferienfahrverbote - echte Entlastung bringt nur europäische Verkehrskooperation | 06.07.2018 |
Darmstadt (ots) - Staus sind teuer und belasten die Umwelt. 2017 kosteten sie den deutschen Staat etwa 30 Milliarden Euro. Einen großen Anteil daran haben Ferienstaus. Am Donnerstag starteten mit H |
Minister Lucha: "Gleiche Chancen für Wohlfahrt und Private" / bpa-Mitgliedsunternehmen fordern schnelle politische Entscheidungen, um landesweite Versorgung zu sichern | 06.07.2018 |
Stuttgart (ots) - Das künftige Landespflegestrukturgesetz wird ein wichtiger Schritt zum zukunftsfesten Ausbau der pflegerischen Infrastruktur. Das hat Sozialminister Manne Lucha auf der Mitgliederv |
Wegner: Förderbilanz 2017 beim sozialen Wohnungsbau enttäuscht | 06.07.2018 |
Berlin (ots) - Mitteleinsatz muss künftig durch Steuerungs- und Sanktionsmöglichkeiten des Bundes gewährleistet werden Anlässlich der Vorlage des Berichts der Bundesregierung über die Verwendung |
Dr. Kai Dolgner: Innenminister Grote - zeigen Sie Größe! | 06.07.2018 |
Kiel (ots) - Zur heutigen (06.07.2018) Vorstellung des Berichts zu Vorgängen innerhalb der Landespolizei durch Innenminister Hans-Joachim Grote und dem Sonderbeauftragten Klaus Buß erklärt der innen |
NOZ: Handwerk begrüßt Einwanderungsgesetz als "richtig und gut" | 06.07.2018 |
Osnabrück (ots) - Handwerk begrüßt Einwanderungsgesetz als "richtig und gut" Generalsekretär Schwannecke: Es darf aber nicht allein darum gehen, Akademiker anzuwerben Osnabrück. Der Zentralv |
Farbanschlag auf Wohnhaus und Büro des AfD-Abgeordneten Volker Münz | 06.07.2018 |
Berlin (ots) - Auf das Wohnhaus und das Wahlkreisbüro des Göppinger AfD-Bundestagsabgeordneten Volker Münz sind in der Nacht zum Freitag Farbanschläge verübt worden. Die bislang unbekannten Täter h |
Klarstellung: EU-Japan-Abkommen führt nicht zu Wasserprivatisierung | 06.07.2018 |
Berlin (ots) - Entgegen anderslautender Behauptungen führt das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit Japan nicht zu einer Deregulierung und Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen w |
Otte: Aufwuchs der Verteidigungsmittel wichtig für die Sicherheit Deutschlands | 06.07.2018 |
Berlin (ots) - Im Haushalt 2019 mehr Geld für Personal, Ausrüstung und Digitalisierung vorgesehen Das Bundeskabinett hat am heutigen Freitag den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2019 besc |
Bayernpartei: Asylstreit - viel Lärm um gar nichts | 06.07.2018 |
München (ots) - Nach der Einigung im Koalitionsausschuss steht nun endgültig der Titel des diesjährigen Sommertheaters fest - viel Lärm um gar nichts. Und zwar um überhaupt gar nichts. Denn nach den |
Das Terrornetz - Zschäpes Helfer vor Gericht / Dokumentation von SWR, BR und MDR am Dienstag, 10. Juli 2018, 23 Uhr im Ersten | 06.07.2018 |
Mainz/München/Leipzig (ots) - Nach mehr als fünf Jahren und 437 Verhandlungstagen geht der aufwendigste Strafprozess der deutschen Rechtsgeschichte zu Ende - das NSU-Verfahren. Im Fokus der Aufmerk |
unter den linden: Entfremdete Partner - Spaltet Trump die NATO? - Montag, 9. Juli 2018, 22:15 Uhr | 06.07.2018 |
Bonn (ots) - Die Welt blickt gespannt auf die kommenden Tage. Zwei geopolitisch wichtige Treffen stehen an: Erst der NATO-Gipfel in Brüssel und nur wenige Tage später das Aufeinandertreffen der Präs |
AfD-Landesvorsitzender spricht sich für Grenzkontrollen zu rheinland-pfälzischen Nachbarländern aus / "SWR Aktuell"-Sommerinterview mit Uwe Junge am 6. Juli 2018, 19:30 Uhr, SWR Fernsehen | 06.07.2018 |
Mainz (ots) - Nach dem Kompromiss im Asylstreit in Berlin hat sich der AfD-Landesvorsitzende in Rheinland-Pfalz Uwe Junge für Grenzkontrollen zu den Nachbarländern von Rheinland-Pfalz, Luxemburg, Bel |
EU-Terminvorschau vom 9. bis 15. Juli 2018 | 06.07.2018 |
Berlin (ots) - Montag, 9. Juli Brüssel: EU-Ukraine-Gipfel Auf der Tagesordnung steht u.a. die Unterstützung der EU für Reformen in der Ukraine, die Umsetzung des Assoziierungsabkommens EU-U |
Frankfurter Rundschau: Falscher Weg | 06.07.2018 |
Frankfurt (ots) - Für Europa muss im Handelsstreit daher gelten: Zugeständnisse sind der falsche Weg. Sie würden nur Trumps Popularität stärken und ihn zu weiteren Grenzüberschreitungen reizen. Erfo |
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU): "Bis zur Landtagswahl sind wir mit Asylpolitik durch" | 06.07.2018 |
Dresden/Bonn (ots) - Im vorerst beigelegten Asylstreit der Unionsparteien hat der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer die Politik von Bundeskanzlerin Merkel unterstützt: "Die Beschlüsse |
Mitteldeutsche Zeitung: zu US-Zöllen | 06.07.2018 |
Halle (ots) - Deutsche und Franzosen müssen den Handelskrieg endlich auch als Kampf um die Deutungshoheit verstehen. Durch permanente Wiederholung halbwahrer oder falscher Behauptungen ist es Trump |
RNZ: Kommentar: Urteil/Apotheker | 06.07.2018 |
Heidelberg (ots) - Das persönliche Leid der Betroffenen ist unermesslich, doch der Fall birgt auch eine noch größere Tragweite. Er erschüttert das Vertrauen in das komplette Gesundheitswesen. Denn |
BERLINER MORGENPOST: Die überforderte Fahrradstadt / Kommentar von Julius Betschka | 06.07.2018 |
Berlin (ots) - Wer ein Auto hat, hat es geschafft - in Berlin gilt das nicht mehr. Die "Generation Mitte", die etwas auf sich hält, fährt Rennrad. Diese Großstadt-Elite, sie will sich nun die Straße |
Allg. Zeitung Mainz: Brachial / Kommentar von Friedrich Roeingh zum Ende der Regierungskrise | 06.07.2018 |
Mainz (ots) - Preisfrage: Wie bringt man möglichst viele Bürger gegen die Politik auf? Ganz einfach. Indem man eine Regierungskrise vom Zaun bricht. Indem man ein Ultimatum nach dem anderen ausruft. |
Mittelbayerische Zeitung: Zeit, zu regieren von Christian Kucznierz | 06.07.2018 |
Regensburg (ots) - Nach einer wochenlangen Debatte, die dem Land eine handfeste Regierungskrise eingehandelt hat - und das zu einer der schwierigsten Zeiten der EU - muss die Frage erlaubt sein: Hat |