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Berlin (ots) - "Bevor der Bund ein Ministerium für viel Geld neu baut, sollte er doch seine eigenen, schon vorhandenen Immobilien nutzen. Der Bund sollte prüfen, ob das Innenministerium nicht in den B |
Diese Woche in VANITY FAIR Jüdische Sozialdemokraten wollen Einfluss auf die Außenpolitik nehmen: "Wir wollen die transatlantische Position in der Partei stärken." | 09.05.2007 |
Berlin (ots) - "Wir wollen die transatlantische Position in der Partei stärken," kündigte Sergey Lagodinsky, Sprecher des neu gegründeten Arbeitskreis Jüdischer Sozialdemokraten (AJS) an. Der Kreis wi |
Zeitabläufe - Die EU-Fernsehrichtlinie und ihre Umsetzung / Zustimmung und Kritik zur neuen EU-Fernsehrichtlinie | 09.05.2007 |
Leipzig (ots) - Der Kompromiss zur neuen EU-Fernsehrichtlinie ist auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland in Leipzig begrüßt worden.Der Kulturausschuss des EU-Parlaments hatte am Dienstag nach jahr |
Berichtigung: Diese Woche in VANITY FAIR Bürgermeister Jens Böhrnsen kurz vor der Bremer Landtagswahl: "Die Globalisierung bringt Wohlstand. Aber sie spaltet unsere Stadt auch." | 09.05.2007 |
Berlin (ots) - Namensberichtigung in der gesamten Meldung:"Jens Böhrnsen" anstelle von "Jens Böhrensen" Es folgt die berichtigte Meldung: "Die Globalisierung bringt Wohlstand. Aber sie spaltet uns |
Saarbrücker Zeitung: Zwangsverrentung für Langzeitarbeitslose - Kritik der Linksfraktion | 09.05.2007 |
Saarbrücken (ots) - Trotz der im März vom Bundestag beschlossenen Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 sind ältere Langzeitarbeitslosekünftig verpflichtet, mindestens zwei Jahre früher in Rente zu ge |
Katja Kipping: Kein Beitrag zur Deeskalation | 09.05.2007 |
Berlin (ots) - Zu der bundesweiten Razzia im Vorfeld des G8-Gipfels erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping (MdB): Die Durchsuchungen von linken und alternativen Einrichtungen, |
Heinen/Klöckner: Fehlernährung und Bewegungsmangel sind gesamtgesellschaftliche Herausforderung | 09.05.2007 |
Berlin (ots) - Zum Beschluss des Konzeptes für den Aktionsplan "Ernährung und Bewegung" im Bundeskabinett erklären die stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verb |
Abgeordnete bekennen Farbe zum Thema Klimaschutz / Greenpeace veröffentlicht Zwischenstand einer Befragung der Parlamentarier | 09.05.2007 |
Berlin (ots) - Bei der von Greenpeace initiierten persönlichen Abstimmung unter den 614 Abgeordneten des Deutschen Bundestages liegtheute das erste Zwischenergebnis vor. Insgesamt haben sich bis jetzt |
AOK bietet Bundesregierung Zusammenarbeit an | 09.05.2007 |
Bonn (ots) - Der AOK-Bundesverband begrüßt den Aktionsplan der Bundesregierung für eine gesunde Ernährung und für mehr Bewegung. "Eine übergreifende Initiative ist der richtige Weg. Wir müssen alle an |
Neue Arzneimittel-Festbeträge sparen 100 Millionen Euro pro Jahr | 09.05.2007 |
Siegburg (ots) - Gemeinsame Presseerklaerung AOK-Bundesverband, Bonn BKK Bundesverband, Essen IKK-Bundesverband, Bergisch Gladbach Knappschaft, Bochum See-Krankenkasse, Hamburg Bun |
+++ WDR Pressemitteilung +++ Intendantin Monika Piel eröffnet WDR Europa Forum in Berlin | 09.05.2007 |
Berlin (ots) - WDR-Intendantin Monika Piel hat heute Morgen im Auswärtigen Amt in Berlin die zehnte Auflage des WDR Europa Forums eröffnet. 500 Teilnehmer, unter ihnen zahlreiche Regierungschefs und w |
Außenminister Steinmeier auf dem WDR Europa Forum: Klimaschutz und Solidaritätsgedanken in europäischer Verfassung verankern | 09.05.2007 |
Berlin (ots) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wie auch der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, zeigten sich auf dem WDR Europa Forum davon überzeugt, dass di |
Bundesarbeitsminister Müntefering auf WDR Europa Forum: Europa ist eine geniale Sache | 09.05.2007 |
Berlin (ots) - Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) hat beim 10. WDR Europa Forum in Berlin die europäische Idee als Erfolgsmodell bezeichnet: "Europa ist eine geniale Sache. Wir zeigen im Kl |
Aigner/Kretschmer: Stammzellgesetz muss novelliert werden | 09.05.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Anhörung zur Stammzellforschung im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages erklären die Vorsitzende der Arbeitsgr |
Storjohann/Baumann: CDU/CSU nimmt Bürgerinitiativen ernst | 09.05.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich des Ortstermins des Petitionsausschussesdes Deutschen Bundestages auf dem Truppenübungs- und Luft-Boden-Schießplatz Wittstock am 07. Mai 2007 erklären der stellvertretende Vo |
Gesunder Lebensstil muss selbstverständlich werden / BLL begrüßt Aktionsplan "Gesunde Ernährung und Bewegung" | 09.05.2007 |
Berlin (ots) - "Das gemeinsame Vorgehen der Bundesminister Ulla Schmidt und Horst Seehofer zur Förderung von gesunder Ernährung und mehr Bewegung ist der richtige Ansatz, um nachhaltig einen gesunden |
CSU-Landesgruppe / Dr. Ramsauer: Milch hat Zukunft - steigende Nachfrage muss sich in besseren Erzeugerpreisen spiegeln | 09.05.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich eines Gesprächs mit dem Präsidenten des Bayerischen Bauernverbandes, Gerd Sonnleitner, und dem Bundeslandwirtschaftsminister, Horst Seehofer, zur Situation der Milchbauern in |
Friedrich/Rehberg: Wiederbelebung des zentraleuropäischen Wirtschafts- und Verkehrskorridors ist nationale Herausforderung | 09.05.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Veranstaltung des Wirtschaftsrates der CDU Mecklenburg-Vorpommern e. V. in Rostock zum "Zentraleuropäischen Wirtschafts- und Verkehrskorridor" erklären der Stellvertreten |
Saarbrücker Zeitung: Köhler informierte Parteivorsitzende vor der Entscheidung über sein Vorgehen im Fall Klar - Auch CSU-Chef Stoiber war unterrichtet | 09.05.2007 |
Berlin / Saarbrücken (ots) - Bundespräsident Horst Köhler hat in den Wochen vor seiner Entscheidung über das Gnadengesuch des inhaftierten RAF-Terroristen Christian Klar die Vorsitzenden von CDU,CSU, |
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble auf dem WDR Europa Forum: Zuwanderung braucht Steuerung | 09.05.2007 |
Berlin (ots) - Für eine sachorientierte und emotionsfreie Debatte über Zuwanderung hat sich Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble auf dem 10. WDR Europa Forum in Berlin ausgesprochen. "Wir sind in Eur |
Der Tagesspiegel: Auch Unions-Haushälter für ausgeglichenen Bundeshaushalt in dieser Legislaturperiode | 09.05.2007 |
Berlin (ots) - Auch der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfrakton, Steffen Kampeter (CDU), hat angesichts sprudelnder Steuereinnahmen ein rasches Ende der Neuverschuldung des Bundes gefordert. "2 |
Diana Golze Krippenausbau - Union und SPD lassen Familien im Regen stehen | 09.05.2007 |
Berlin (ots) - Zum weitgehend ergebnislosen "Krippengespräch" von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) erklärt die kinder- und jugendpolit |
Westfälische Rundschau: Kommentar Steinbrück / Milliarden | 09.05.2007 |
Dortmund (ots) - Wie eisern ist der "eiserne Peer"? Die Beantwortung der Frage wird etwas aussagen über die Standfestigkeit des Bundesfinanzministers. Aber noch mehr über den grundsätzlichen Kurs von |
Neues Deutschland: zu den Grßrazzien der Polizei am Mittwoch | 09.05.2007 |
Berlin (ots) - Die gestern von rund 900 Polizisten durchgeführten Razzien sollten vor allem zwei Botschaften transportieren. Die erste,gerichtet an G 8-Kritiker, lautet: Haltet die Füße still, wir ste |
Märkische Oderzeitung: Kommentar zu: Antrag des afghanischen Oberhauses, mit den einheimischen Taliban-Kämpfern zu verhandeln: | 09.05.2007 |
Frankfurt/Oder (ots) - Die NATO kann den Kampf am Hindukusch nichtgewinnen, weil der Rückhalt in der Bevölkerung fehlt. In das nach einem Rückzug entstehende Vakuum werden jene Kräfte stoßen, die sich |