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Lausitzer Rundschau: Bundesrechnungshof entlastet Ministerin Ulla Schmidt: Der Schaden bleibt | 09.08.2009 |
Cottbus (ots) - Auch politisch Totgesagte leben manchmal länger. Wer Ulla Schmidt schon auf dem Abstellgleis wähnte, hat sich gründlich verkalkuliert. Frank-Walter Steinmeier mag auf die sturmerprobte |
Berliner Morgenpost: Der Kampf um dich Macht beginnt - nach der Wahl - Leitartikel | 09.08.2009 |
Berlin (ots) - Ulla Schmidt als nagelneues Wahlkampfzugpferd der SPD, die CSU balgt sich mit der FDP um ungelegte Eier und einen Hühnerhof, Frau Merkel macht lieber noch etwas Urlaub. In Deutschlandis |
Stuttgarter Nachrichten: zur Rettung der Stavanger: | 09.08.2009 |
Stuttgart (ots) - Nach monatelangem Martyrium in der Hand somalischer Piraten haben die tapferen Seeleute des deutschen Frachters Hansa Stavanger den sicheren Hafen Mombasa erreicht. Während die Bild |
Rheinische Post: Mallorca im Griff des Eta-Terrors | 09.08.2009 |
Düsseldorf (ots) - von Godehard Uhlemann Die Tage des Terrors auf Mallorca, so ist zu befürchten, sind nochlängst nicht vorbei. Die baskische Untergrundorganisation Eta, die mit rückwärtsgewandtem B |
Rheinische Post: Rauswurf revidiert | 09.08.2009 |
Düsseldorf (ots) - von Martin Kessler So schnell kann es gehen. Noch vor Tagen wurde Gesundheitsministerin Ulla Schmidt wegen der Dienstwagenaffäre von ihren Parteifreunden gemieden. Jetzt darf sie |
Neue OZ: Kommentar zur ETA | 09.08.2009 |
Osnabrück (ots) - Wie die RAF vor dem Untergang Sie bombt und bombt. Doch die Zeit ist bereits hinweggegangen überdie ETA. Mit ihrer Brutalität, ihren spektakulären Angriffszielen, vor allem aber du |
Neue OZ: Kommentar zur CSU | 09.08.2009 |
Osnabrück (ots) - Am eigenen Profil feilen Die CSU kann es nicht lassen. Nach den jüngsten Attacken von Parteichef Horst Seehofer piesackt nun auch Generalsekretär Holger Dobrindt die FDP und forder |
Neue OZ: Kommentar zu Ulla Schmidt | 09.08.2009 |
Osnabrück (ots) - Das eigentliche Problem Ulla Schmidt kann nun wieder richtig Gas geben, nachdem die Experten des Bundesrechnungshofs erfreulich schnell ihren Umgang mit Dienstwagen geprüft haben. |
Neue OZ: Kommentar zur Hansa Stavanger | 09.08.2009 |
Osnabrück (ots) - Durchsichtig Franz Josef Jung ist auch als politischer Hütchenspieler nicht sonderlich geschickt. Der Versuch des glücklosen Verteidigungsministers, aus dem Geiseldrama um die "Han |
Rheinische Post: Kanzleramtschef Thomas de Maizière fordert schärfere Regeln fürs Internet und einen unabhängigen Finanz-Expertenrat | 10.08.2009 |
Düsseldorf (ots) - Der Chef des Bundeskanzleramts, Thomas de Maizière (CDU), hat schärfere Regeln für das Internet gefordert. "Ähnlich wie auf den Finanzmärkten brauchen wir mittelfristig Verkehrsrege |
Kölnische Rundschau: zu Ulla Schmidt/Dienstwagen | 10.08.2009 |
Köln (ots) - Unter Gerhard Schröder wäre es anders gekommen. Der SPD-Kanzlerkandidat von 1998 und Amtsinhaber 2002 hätte Ministerin Ulla Schmidt wegen der Dienstwagenaffäre mit großer Sicherheit im Wa |
Fachgespräch bei World Vision Deutschland: Afghanistan braucht den Wechsel zur friedlichen und zivilen Entwicklung | 10.08.2009 |
Friedrichsdorf / Kabul (ots) - Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlin Afghanistan (20.8.) hofft die Hilfsorganisation World Vision auf ein Umdenken der afghanischen Führung und der westlichen Länder. " |
Bioland begrüßt Einführung eines einheitlichen Logos "Ohne Gentechnik" | 10.08.2009 |
Mainz (ots) - Bioland begrüßt die heutige Vorstellung des neuen Logos "Ohne Gentechnik" durch Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner. "Die Kennzeichnung 'ohne Gentechnik' ist ein wichtiger Beitrag für |
"Ohne-Gentechnik"-Logo kann nur ein erster Schritt sein - foodwatch: Kennzeichnungslücke muss geschlossen werden | 10.08.2009 |
Berlin (ots) - Zur heutigen Vorstellung des "Ohne-Gentechnik"-Siegels durch Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) erklärt foodwatch-Geschäftsführer Thilo Bode: "Das Ohne-Gentechnik-Siegel is |
Gänsegeier und Wolf im Wahlkampf - NABU präsentiert Spitzenkandidaten der Liste Pro Natur | 10.08.2009 |
Berlin (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, was machen Gänsegeier und Wolf im Wahlkampf? Bedrohte Tiere sind ebenso wie Menschen von politischen Entscheidungen betro |
Diether Dehm: Zwerge der Demokratie - Koalition vergeigt Chancen des BVG-Urteils | 10.08.2009 |
Berlin (ots) - "Wir haben in Karlsruhe mehr Demokratie und mehr Rechte für den Bundestag in der Europapolitik erstritten. Die anderenFraktionen haben jahrelang geschlafen und schalten jetzt auf Schwei |
Bundeswahlleiter wird Arbeit der OSZE-Beobachter zur Bundestagswahl unterstützen | 10.08.2009 |
Wiesbaden (ots) - Die Entscheidung der Organisation für Sicherheitund Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der Einladung der Bundesregierung zu folgen und die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag zubegleiten, |
Kampeter: Kommunale Aktivitäten auf gutem Weg | 10.08.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Berichterstattung über angeblich zu geringe bisherige Mittelabflüsse beim Konjunkturprogramm II erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, S |
Der Tagesspiegel: Neue FDP-Anfrage: Wer hat Spanien-Fahrten der Gesundheitsministerin in den Vorjahren bezahlt? | 10.08.2009 |
Berlin (ots) - Die Dienstwagen-Affäre von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat noch kein Ende. Nachdem am Wochenende bekannt geworden war, dass Schmidt den größten Teil der Reisekosten i |
Klaus Ernst: Westerwelle ist ein Gaukler | 10.08.2009 |
Berlin (ots) - Zur Forderung des FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle, das Schonvermögen bei Hartz IV von 250 auf 750 Euro anzuheben, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Kla |
Ostsee-Zeitung: Vorabmeldung der OSTSEE-ZEITUNG: Arbeitsminister Scholz plädiert für festen Beitragssatz | 10.08.2009 |
Rostock (ots) - Berlin (OZ/RZ) Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) plädiert für einen auf Jahrzehnte festgelegten stabilen Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung. "Wir brauchen die Verabredung |
Reihenfolge der Parteien auf den Stimmzetteln zur Bundestagswahl | 10.08.2009 |
Wiesbaden (ots) - Zu der oft gestellten Frage, warum die Reihenfolge der Parteien auf den Stimmzetteln für die Bundestagswahl am 27. September 2009 nicht im ganzen Bundesgebiet gleich ist, erläutert d |
Rheinische Post: WestLB - Ermittlungen gegen Ex-Vorstandschef Thomas Fischer | 10.08.2009 |
Düsseldorf (ots) - Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf ermittelt in der Spekulationsaffäre auch gegen den früheren WestLB-Vorstandschef Thomas Fischer. "Wir ermitteln gegen Fischer ", sagte Johannes Moc |
Neues Deutschland: zu Folter in iranischen Gefängsnissen | 10.08.2009 |
Berlin (ots) - Was da aus Teheraner Gefängnissen bekannt wurde, ist skandalös. Und obwohl auch diese üblen Geschichten von Ahmadinedschads Gegnerschaft politisch instrumentalisiert werden - für derar |
NRZ: Bildungspolitische Versprechen | 10.08.2009 |
Essen (ots) - Bildungspolitik, genauer gesagt: Schulpolitik, wurdein der Vergangenheit allzu häufig allein durch die ideologisch eingefärbte Parteibrille betrachtet. Zum Nachteil von Schülern, Eltern |