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Hamburg (ots) - Gulbuddin Hekmatyar, einer der mächtigsten Warlords in Afghanistan, sieht die militärische Niederlage des Westens in seinem Land besiegelt. "Mir erscheinen die Verhältnisse vergleichba |
Verband der TÜV lehnt Zentralisierung der Atomaufsicht ab: Gutachter befürchten negative Auswirkungen auf die Reaktorsicherheit | 14.01.2007 |
Berlin (ots) - "Das deutsche kerntechnische Genehmigungs- und Aufsichtssystem hat sich bewährt. Bei verbesserter Kommunikation und Kooperation zwischen den in Deutschland beteiligten Stellen, einem in |
LVZ: Handwerkspräsident: Wegeunfällle raus aus der gesetzlichen Unfallversicherung / Ziel Beitragssenkung | 14.01.2007 |
Leipzig (ots) - Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks, Otto Kentzler, hat von der Regierung eine "durchgreifende Reform" auch bei der gesetzlichen Unfallversicherung mit dem Ziel |
Der Tagesspiegel: Gewerkschaften machen gegen Rente mit 67 mobil | 14.01.2007 |
Berlin (ots) - Mit Arbeitsunterbrechungen, Protestkundgebungen undVersammlungen wollen die Gewerkschaften in den kommenden Wochen gegendie geplante Rente mit 67 protestieren. Erste Aktionen gibt es be |
LVZ: Jung: Kein neuer Entscheidungsstand bei den Tornados für Afghanistan / In Regierung Sorge vor verstärktem Truppeneinsatz | 14.01.2007 |
Leipzig (ots) - In der Frage einer Entsendung deutscher Tornados nach Afghanistan gebe es derzeit, so Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Montag- |
Ulla Jelpke: Deutschland als Motor einer repressiven EU-Innenpolitik | 14.01.2007 |
Berlin (ots) - Zum Treffen der EU-Innenminister, bei dem es unter anderem um eine Ausweitung des Prümer Vertrags zur grenzüberschreitenden polizeilichen Zusammenarbeit geht, erklärt UllaJelpke, innenp |
Klaus Ernst: Am Mindestlohn entscheidet sich die Glaubwürdigkeit des Vizekanzlers | 14.01.2007 |
Berlin (ots) - In der Fraktionsspitze der Linken nimmt man das neuerliche Bekenntnis von Bundesarbeitsminister Müntefering für den Mindestlohn und zu verbindlichen Tarifverträgen mit Genugtuung zur Ke |
LVZ: CDU-Ministerpräsident Althaus: Auch ohne Stoiber würde sich an der exzellenten Zusammenarbeit zwischen CDU und CSU nichts ändern | 14.01.2007 |
Leipzig (ots) - Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) erwartet von der CSU eine rasche Klärung ihrer Führungskrise. "SolchePersonaldebatten drücken immer die Stimmung. Das merkt man jetzt |
Petra Pau: Merkel-Appell ist wichtig, aber widersprüchlich | 14.01.2007 |
Berlin (ots) - Bundeskanzlerin Merkel fordert mehr Engagement gegen den zunehmenden Rechtsextremismus. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Inne |
Mitteldeutsche Zeitung: CSU Norbert Geis: Stoiber hat das Vertrauen | 14.01.2007 |
Halle (ots) - Der CSU-Bundestagsabge ordnete Norbert Geis hat sichdafür ausgesprochen, an Edmund Stoiber als CSU-Vorsitzendem und bayerischem Ministerpräsidenten festzuhalten. "Für mich hat das Ganzei |
Der Tagesspiegel: SPD-Außenpolitiker kritisieren Merkel | 14.01.2007 |
Berlin (ots) - Die SPD ist nach einem Bericht des "Tagesspiegels" (Montagausgabe) unzufrieden mit der Nahost-Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Führende sozialdemokratische Außenpolitiker bemä |
Märkische Oderzeitung: Die Krise um Edmund Stoiber: | 14.01.2007 |
Frankfurt/Oder (ots) - Sollte Edmund Stoiber nun ... nicht jenen Tag in diesem Jahr nennen, an dem er seine Amtsgeschäfte übergibt, wird seine öffentliche Zerlegung munter weiter voran schreiten. Ein |
Westdeutsche Zeitung: Stoibers Realitätsverlust = Von Friedrich Roeingh | 14.01.2007 |
Düsseldorf (ots) - Was für ein unwürdiges Schauspiel. Die Macht Edmund Stoibers erodiert immer schneller, doch der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef will dies einfach nicht wahrhaben. Statt de |
LVZ: CSU-Chef und Ministerpräsident Stoiber will offenbar erst nach einem Negativ-Votum der Partei-Basis freiwillig von seinen Ämtern weichen | 14.01.2007 |
Leipzig (ots) - Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber lehnt es ab, ohne Abstimmung durch die Basis seine Ämter abzugeben. Trotz dramatisch schlechter Umfrageergebnisse - derzeit käme d |
Südwest Presse: Kommentar zu Arbeitsmarkt Ausgabe v. 15.1.07 | 14.01.2007 |
Ulm (ots) - Reformen sind kein Selbstzweck, da hat die stellvertretende SPD-Chefin Ute Vogt Recht. Doch den Menschen Zeit geben, sich auf den Früchten der Reform auszuruhen? Dazu gibt es angesichts de |
Westfalenpost: Wechsellust Zahl der Kassenwechsler wird steigen | 14.01.2007 |
Hagen (ots) - Von Lorenz Redicker Bislang hat nur eine kleine Minderheit der Deutschen überhaupt je die Krankenkasse gewechselt - dabei reicht dafür ein formloser Brief.Jetzt allerdings, nachdem fas |
WAZ: Energie als Großthema: Wenn Politik verwirrt, anstatt zu führen - Leitartikel von Ulrich Reitz | 14.01.2007 |
Essen (ots) - Als Beispiel für gelungene Regierungskunst wird schon die Gesundheitsreform nicht in die Geschichte eingehen. Wiederholt sich dieses Desaster etwa auch beim nächsten Großthema, nämlich d |
Rheinische Post: Zurück zur Atomkraft | 14.01.2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Sven Gösmann Es sind nicht die schlechtesten Lernerfolge, die aus eigenen Fehlern reifen. Nach dieser Devise verfährt augenscheinlich der frühere rot-grüne Wirtschaftsminister |
Rheinische Post: Herzog warnt | 14.01.2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Reinhold Michels Als der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Jürgen Papier, kürzlich vor einer Aushöhlung des Parlamentarismus durch in der Verfassung nicht vorgesehene K |
Rheinische Post: Frankreich reformreif | 14.01.2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Matthias Beermann Der Wirbelsturm-Wahlkampf der Sozialistin Ségolène Royal und des Konservativen Nicolas Sarkozy lässt die Konkurrenz alt aussehen. Nahe am Bürger und seinen |
Rheinische Post: FDP will Private Krankenkassen allen zugänglich machen | 15.01.2007 |
Düsseldorf (ots) - Nach der Einigung der großen Koalition im Gesundheitsstreit hat die FDP gefordert, dass künftig allen Bürgern der Zugang zur Privaten Krankenversicherung offensteht. "Ich fordere e |
Rheinische Post: Grüne kündigen Proteste während des G8-Gipfels im Sommer in Deutschland an | 15.01.2007 |
Düsseldorf (ots) - Die Parteichefin der Grünen, Claudia Roth, hat Proteste zum Gipfel der führenden Industrie-Nationen G8 im Sommer in Deutschland angekündigt. "Wir werden den G8-Gipfel im Sommer da |
Rheinische Post: Gesamtmetall-Präsident Kannegiesser dämpft Lohnerwartungen | 15.01.2007 |
Düsseldorf (ots) - Gesamtmetall-Präsident Martin Kannegiesser hat die Lohnerwartungen der Branche gedämpft und die Gewerkschaft vor überzogenen Forderungen gewarnt. "Für die Beschäftigten ist das Jahr |
Die Wirkung arbeitsmarktpolitischer Instrumente im SGB II | 15.01.2007 |
Nürnberg (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat erstmals Erkenntnisse gewonnen, wie arbeitsmarktpolitische Fördermaßnahmen fürArbeitslosengeld II-Empfänger wirken. Die so genannten Eingliederun |
Diana Golze: Kindergartenbeiträge könnten schon Geschichte sein | 15.01.2007 |
Berlin (ots) - Zur jüngsten Debatte um beitragsfreie Kindergärten erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Diana Golze: SPD und Union führen einmal m |