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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Bürgerschaft / Hamburg 09.01.2011
Osnabrück (ots) - Drei Vorteile für die SPD Es ist ein denkbar kurzer Wahlkampf, in den die Hamburger Parteien vor der Bürgerschaftswahl am 20. Februar starten. Zeit für überraschende Personalvor

RNZ: Vergiftet - Kommentar zu Attentat in den USA 09.01.2011
Heidelberg (ots) - Bereits die Amtszeit von George W. Bush war durch tiefe politische Gräben geprägt. Die aggressive Rhetorik der konservativen Tea Party-Bewegung und die hasserfüllten Demonstratio

Rheinische Post: Mobilität in Gefahr 09.01.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Klaus-Peter Kühn: Deutschland ist die Verkehrsdrehscheibe Europas. Zudem sind die Einwohner dieses Landes hochmobil - man denke nur an die Pendlerströme, die

Rheinische Post: Verkehrsminister Ramsauer will bei Bahn und Straße umsteuern 10.01.2011
Düsseldorf (ots) - Als Konsequenz aus den massiven Problemen der Bahn im Winter will Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) mehr Reserven für die Beherrschung von Ausnahmesituationen schaffen.

Rheinische Post: SPD-Vize Schwesig lehnt Kapitaldeckung für die Pflegeversicherung ab 10.01.2011
Düsseldorf (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der SPD, Manuela Schwesig, hat sich zum Auftakt der SPD-Vorstandsklausur heute gegen die Einführung einer Kapitaldeckung in der Pflegeversicherung

WAZ: Käßmann fordert mehr Unterstützung für verfolgte Christen 10.01.2011
Essen (ots) - Die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und Landesbischöfin, Margot Käßmann, mahnt angesichts der Anschläge auf Kopten in Ägypten mehr Unterstützung fü

Dioxin-Skandal: Gift im Tierfutter stammt aus Pestizidrückständen - foodwatch: Aigner deckt Giftmischer, anstatt Lücken im System zu schließen - Grenzwert um das 164-fache überschritten 10.01.2011
Berlin (ots) - Nach Informationen der Verbraucherorganisation foodwatch sind Rückstände von Pflanzenschutzmitteln die Quelle für die hohe Dioxinbelastung von Futtermitteln. Das ergibt sich nach Ein

Werden Sie Chef - Neue Runde beim "Gründerwettbewerb - IKT Innovativ" gestartet 10.01.2011
Berlin (ots) - Gewinnchancen für Startkapital, Coaching und einen Sonderpreis Die zweite Runde beim "Gründerwettbewerb - IKT Innovativ" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMW

Zur Sache Rheinland-Pfalz! / Das Politikmagazin fürs Land startet am 13. Januar 2011 / donnerstags um 20.15 Uhr live im SWR Fernsehen 10.01.2011
Mainz (ots) - Wenn sich das SWR-Politikmagazin für Rheinland-Pfalz am 13. Januar 2011 aus der Winterpause zurückmeldet, dann wird es sich mit einem neuen Namen, einem neuen Studio und innovativen Ide

Institut für neue soziale Antworten fordert: Kinderbürgergeld von 400 Euro monatlich / "Grundeinkommen für Minderjährige macht alle anderen bürokratischen Alternativen überflüssig!" 10.01.2011
Berlin (ots) - In der politischen Debatte um die Hartz IV-Sätze für Kinder, um Bildungscard, Betreuungsgeld und Kindergeld fehlt das klare Bekenntnis zu einer Kindergrundsicherung. Das Institut für

LVZ: Linken-Chef Ernst: Liebknecht-Erinnerung darf nicht zur einzigen Traditionslinie werden / Ernst auf Distanz zur bisherigen Geschichtsdebatte 10.01.2011
Leipzig (ots) - Auf Distanz zur bisherigen Geschichtsdebatte in seiner Partei ist, angesichts des aktuellen Kommunismus-Streites, der Chef der Linkspartei, Klaus Ernst, gegangen. Im Gespräch mit der

Vaatz: Demokratie und Demokratie 10.01.2011
Berlin (ots) - In den vergangenen Tagen gab es u.a. Ausschreitungen linker Demonstranten gegen das Denkmal für die Opfer des Stalinismus. Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-B

Rheinische Post: Künast fordert "Reinheitsgebot" für Tierfutter 10.01.2011
Düsseldorf (ots) - Im Dioxinskandal hat Grünen-Fraktionschefin Renate Künast strengere Regeln für Tierfutter gefordert. "Für die Produktion von Futtermittel muss eine Art Reinheitsgebot gelten", sa

LVZ: Guttenberg schließt zusätzliches AWACS-Bundeswehrmandat für Afghanistan nicht aus / Lob für den elanvollen, ehrgeizigen Vize-Kanzler in Afghanistan 10.01.2011
Leipzig (ots) - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) schließt ein zusätzliches Mandat des Bundestages für einen Einsatz der Bundeswehr in den AWACS-Maschinen der Nato zur Überwach

AOK-Chef Hermann: Falschaussagen und Transparenzmangel / Apotheker fordern patientenfreundliche Lösung 10.01.2011
Berlin (ots) - Falschaussagen werden auch durch Wiederholungen nicht richtig - dies trifft auch auf die jüngsten Äußerungen von Dr. Christopher Hermann, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der A

Übereinstimmende Bewertung des jüngsten Dioxinfalls - DBV zur Aussprache der Wirtschaft mit Bundesministerin Aigner 10.01.2011
Berlin (ots) - (DBV) Übereinstimmend haben Bundesministerin Aigner und die Vertreter der einzelnen Branchen der Produktionskette bei Lebensmitteln tierischen Ursprungs festgestellt, dass Bund und Lä

Der Tagesspiegel: Der Tagesspiegel Berlin meint zum Anschlag in den USA: 10.01.2011
Berlin (ots) - "Wie weit ist der Weg von der Sprache zur Tat? In den USA macht man sich jetzt Gedanken - enorm sorgenvolle Gedanken - darüber, ob die aggressive Rhetorik Konservativer im Wahlkampf i

NRZ: Krankenhausinfektionen: NRW-Gesundheitsministerin will umfassendes Hygienekonzept vorlegen 10.01.2011
Essen (ots) - NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) wird dem Landeskabinett noch in diesem Monat ein umfassendes Hygienekonzept vorlegen, mit dem die Infektionsraten in Krankenhäusern

Westfalenpost: Kommentar Westfalenpost zum Thema Dioxin 10.01.2011
Hagen (ots) - Es ist die Zeit der starken Worte. Der flammenden Empörung über die "Giftmischer" der Futtermittelbranche, das ganze "schurkisch unterminierte" Gewerbe, das uns mit Nahrung versorgt. De

Gesine Lötzsch: Absurde Strafanzeige 10.01.2011
Berlin (ots) - Zu den heute von Medien veröffentlichten Berichten über eine Strafanzeige gegen mich in Zusammenhang mit tätlichen Übergriffen auf Mitglieder der Vereinigung der Opfer des Stalinismu

Frankfurter Neue Presse: Bahn-AG-Kunde braucht mehr Alternativen. Kommentar von Panagiotis Koutoumanos. 10.01.2011
Frankfurt am Main (ots) - Jahr für Jahr veranlassen Missstände beim letzten deutschen Staatskonzern die Verkehrspolitiker zu Krisensitzungen zusammenzukommen, um die Bahn-Führung in den Senkel zu s

WAZ: Aufklärung schützt - Kommentar von Birgitta Stauber-Klein 10.01.2011
Essen (ots) - Wenn es um Missbrauch und sexuelle Ausbeutung geht, kann es nicht genug Aufklärung geben. Wer weiß, wie Sexualität funktioniert, wer die verschiedenen Ausprägungen kennt, weiß auch, w

WAZ: Stürzt Westerwelle, weil er schwul ist? - Leitartikel von Ulrich Reitz 10.01.2011
Essen (ots) - Wird der eigentliche Grund für den Niedergang Guido Westerwelles verschwiegen? Wird er nicht stürzen, weil er Fehler machte, sondern, weil er homosexuell ist? Der Literatur-Großkritike

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Detroit/Autoshow 10.01.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Was ist mit den Elektroautos? Die kommen nur mühsam in Gang. Die Reichweiten sind bescheiden, die Preise hoch. Weshalb Japan, Frankreich, China kräftig Zuschüsse gewähren. Chin

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Bahn 10.01.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Wer sein Gefährt jahrelang nur schön poliert, mit Billigbenzin betankt und an Inspektionen spart, um es als Hochglanzkutsche später gewinnbringend verkaufen zu können, der da