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Rheinische Post: Rürup: Spätestens im November weniger als drei Millionen Arbeitslose

10.04.2008

Düsseldorf (ots) - Der Wirtschaftsweise Bert Rürup erwartet in diesem Jahr eine deutliche Verbesserung der Situation am Arbeitsmarkt. "Im Zeitraum Oktober-November könnte die Arbeitslosenzahl unter d

Hüppe: Finanzielle Entlastung für Menschen mit Conterganschädigungen

10.04.2008

Berlin (ots) - Anlässlich der ersten Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfes eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes sowie eines Antrags der Koalitionsfrak

Widmann-Mauz: Ausgleich für Spätschäden der Contergangeschädigten ist überfällig

10.04.2008

Berlin (ots) - Die gesundheitspolitische Sprecherin und Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Annette Widmann-Mauz MdB, erklärt anlässlich der heutigen Beratung des

Kolb: Rentenerhöhung ist Wahlgeschenk / Schaaf: Rentenerhöhung "geboten und richtig"

10.04.2008

Bonn (ots) - Berlin / Bonn, 10. April 2008 - Der rentenpolitische Sprecher der FDP, Heinrich Leonhard Kolb, bezeichnete im PHOENIX-Interview die geplante Rentenanpassung als "Wahlgeschenk". Die Rentne

Staatsministerin Böhmer startet den Wettbewerb "Kulturelle Vielfalt am Arbeitsplatz"

10.04.2008

Berlin (ots) - Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Maria Böhmer, ruft Unternehmen und Einrichtungen der öffentlichen Hand auf, sich am Wett

Götz: Planungssicherheit für Ausbau der Kinderbetreuung

10.04.2008

Berlin (ots) - Zum Entwurf des Kinderförderungsgesetzes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, PeterGötz MdB: Mit dem Entwurf des Kinderförderungsgesetzes schafft Bu

Meinungsfreiheit in Simbabwe gefordert / Landesweite Kampagne für Frieden gegründet

10.04.2008

Frankfurt/Main (ots) - In Simbabwe hat ein Zusammenschluss von lokalen Nichtregierungsorganisationen die landesweite Kampagne "Frieden und Respekt für die Stimme des Volkes" ausgerufen. Zu den Organis

Kreativwirtschaft kritisiert Gesetzentwurf zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums

10.04.2008

Berlin (ots) - Das geplante Gesetz zur "Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums", über das der Deutsche Bundestag am Freitag entscheidet, bietet für die Rechte von Autoren un

CDU-Bundesfachausschüsse nehmen Arbeit auf

10.04.2008

Berlin (ots) - Berlin, 10. April 2008042/08 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Nach Abschluss der Arbeit am neuen Grundsatzprogramm nehmen die Bundesfachausschüsse in der CDU wieder

Ohoven: Nationale Ratingagentur aufbauen

10.04.2008

Berlin (ots) - Als "schnelle und richtige Reaktion auf die aktuelle Finanzmarktkrise" hat der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, die von der Internationalen

CSU-Landesgruppe / Dr. Ramsauer: Finanzpolitische Erpressung nicht hinnehmbar

10.04.2008

Berlin (ots) - Zu der Ankündigung von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, einzelnen Ministern ihre Haushaltshoheit zu entziehen, erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,

Siebert: Mehr Geld für Spezialkräfte dringend erforderlich

10.04.2008

Berlin (ots) - Zu dem beabsichtigten Attraktivitätsprogramm für Spezialkräfte erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB: Die Arbeitsgruppe Vertei

VENRO kritisiert Spardiktat Steinbrücks / Entwicklungsetat 2009 zu gering

10.04.2008

Bonn (ots) - Die Drohung von Finanzminister Peer Steinbrück, Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul die Etathoheitwegen überzogener Forderungen für den Haushalt 2009 zu entziehen, istb

Wolfgang Neskovic: Union will bloß Kosmetik bei Geheimdienstkontrolle

10.04.2008

Berlin (ots) - "Der Entwurf der Unions-Fraktion ist bloße Kosmetik", kritisiert Wolfgang Neskovic deren heute vorgestellten Gesetzentwurf zur Fortentwicklung der parlamentarischen Kontrolle derNachric

LVZ: Bundes-CDU gibt Sachsen-CDU volle Rückendeckung für Fortführung der Koalition mit der SPD / Pofalla erwartet Bestand der Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode

10.04.2008

Leipzig (ots) - CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat der sächsischen CDU und deren Ministerpräsident Georg Milbradt volle Rückendeckung für den Fortbestand der Koalition im Land zusammen mit der SPD

Stuttgarter Nachrichten: Ex-Innenminister Baum: Es gibt kein Recht auf innere Sicherheit - Risiken für Internetnutzer erinnern ihn an Radikalenerlass

10.04.2008

Stuttgart (ots) - Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum greift seinen amtierenden Nachfolger Wolfgang Schäuble (CDU) wegen dessen Sicherheitspolitik scharf an. "Wir bewegen uns seit vielen Jahr

Hüppe: Mehr Barrierefreiheit für Menschen mit Hörbehinderung im Internet

10.04.2008

Berlin (ots) - Anlässlich der Übersetzung der Hauptseiten des Internetauftritts von Hubert Hüppe in Deutscher Gebärdensprache erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der

Darmstädter Echo: Grünen-Energiepolitiker Fell nennt Biosprit-Politik Gabriels einen "Wahnsinn" - "Das kostet große Urwaldflächen"

10.04.2008

Berlin / Darmstadt (ots) - Der energiepolitische Sprecher der Grünen, Hans-Josef Fell, hat scharfe Kritik an der von UmweltministerSigmar Gabriel (SPD) geplanten Erhöhung der Beimischung von Biodiesel

LVZ: Matschie zur Krise der Sachsen-Koalition: Das Problem der Koalition heißt Milbradt / Der Regierungschef schlittere von einem Skandal in den nächsten

10.04.2008

Leipzig (ots) - Im Koalitionsstreit in Sachsen zwischen CDU und SPD um mögliche Insidergeschäfte mit der Landesbank durch die Familiedes CDU-Ministerpräsidenten Georg Milbradt und um damit verbundene

CSU-Landesgruppe / Dr. Ramsauer: Autonomie des Sports wahren heißt nicht unpolitisches Verhalten fördern

10.04.2008

Berlin (ots) - Anlässlich der Aktuellen Stunde zur Austragung der Olympischen Spiele in Peking erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer: Die Wochen vor

Kölner Stadt-Anzeiger: FDP-Vize Pinkwart fordert Abschaffung der Stichtagsregelung im Stammzellengesetz

10.04.2008

Köln (ots) - Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Andreas Pinkwarthat vor der Stammzell-Entscheidung des Bundestags am Freitag die Aufhebung der Stichtagsregelung und der Strafandrohung gegen Wissensc

LVZ: Steuerzahlerbund gibt Steinbrück Rückendeckung

10.04.2008

Leipzig (ots) - Der Bund der Steuerzahler stellt sich hinter den politischen Warnschuss von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD), der die Ausgabewünsche seiner Kabinettskollegen stoppen will. "S

Mitteldeutsche Zeitung: Genforschung Hallesche Wissenschaftler fordern Ausweitung der Forschung mit embryonalen Stammzellen

10.04.2008

Halle (ots) - Wissenschaftler des Uni-Klinikums Halle haben eine Ausweitung der Forschung mit embryonalen Stammzellen gefordert. Sinnvoll sei eine europaweite Regelung, die es erlaube, auch in Deutsch

CSU-Landesgruppe / Straubinger: Rentner haben die Rentenerhöhung verdient

10.04.2008

Berlin (ots) - Zur heutigen 1. Lesung des Gesetzentwurfs zur Rentenanpassung ab dem 1. Juli 2008 im Deutschen Bundestag, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im DeutschenBu

Pfeiffer: Mehr Wettbewerb durch mehr Angebot

10.04.2008

Berlin (ots) - Anlässlich der Debatte im Bundestag über die Energiemärkte erklärt der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB: Das Ziel ist bei allen Fr

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