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Rheinische Post: Grüne fordern von Merkel Eintreten für Menschenrechte in der Türkei | 23.04.2016 |
Düsseldorf (ots) - Die Grünen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, bei ihrer Reise ins türkische Gaziantep an diesem Samstag ein klares Zeichen für die Menschenrechte in der Türkei zu |
Rheinische Post: FDP geht zum Parteitag auf Distanz zur Union | 23.04.2016 |
Düsseldorf (ots) - Kurz vor ihrem Bundesparteitag an diesem Wochenende in Berlin ist die FDP auf Distanz zu CDU und CSU gegangen. "Für mich war die Union nie der einzige natürliche Koalitionspartner |
Rheinische Post: Berlin sieht vor Merkel-Besuch zunehmende Angriffe auf Pressefreiheit in der Türkei | 23.04.2016 |
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung hat unmittelbar vor dem Türkei-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Samstag eine weitere Verschlechterung der Meinungs- und Pressefreiheit in d |
Rheinische Post: NRW-Grünen fordern 1 bis 1,5 Prozent Vermögensteuer | 23.04.2016 |
Düsseldorf (ots) - Die Grünen in NRW fordern die Wiedereinführung einer Vermögensteuer. Der Fraktionschef der Grünen im NRW-Landtag, Mehrdad Mostofizadeh, sagte der "Rheinischen Post" (Samstagausgab |
Saarbrücker Zeitung: Politiker wollen Feiertage nachholen | 23.04.2016 |
Saarbrücken (ots) - Weil der 1. Mai, der "Tag der Arbeit", in diesem Jahr auf einen Sonntag fällt, machen sich Politiker der Bundestagsfraktionen dafür stark, Feiertage künftig nachzuholen. Das ber |
BERLINER MORGENPOST: Nutzer wissen, was zählt / Kommentar von Thomas Fülling | 23.04.2016 |
Berlin (ots) - Es ist richtig: Nach dem Desaster in den Jahren 2009 und 2010 hat sich bei der S-Bahn viel getan. Das Angebot an Fahrten ist inzwischen sogar größer geworden als vor der Krise. Denno |
Stv. FDP-Chef Kubicki wirft Merkel "Heuchelei" und zu große Türkei-Nähe in Flüchtlingsdebatte vor | 23.04.2016 |
Bonn (ots) - Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki hat im Zusammenhang mit der Flüchtlingsdebatte das Verhalten von Kanzlerin Angela Merkel scharf kritisiert. Die Humanität, di |
Der Tagesspiegel: Riester rechnet mit Kritikern ab | 23.04.2016 |
Berlin (ots) - Berlin - Der frühere Arbeits- und Sozialminister Walter Riester (SPD) geht hart mit den Kritikern der in seiner Amtszeit beschlossenen Rentenreform ins Gericht. Mit der Debatte über d |
FDP-Chef Linder hält Ampel im Bund für "politisch und rechnerisch völlig unwahrscheinlich" | 23.04.2016 |
Bonn (ots) - FDP-Bundesvorsitzender Christian Lindner sieht nach dem Regierungs-Dreierbündnis von SPD, FDP und Grünen in Rheinland-Pfalz kaum eine Chance dafür, diese Koalition auch im Bund umzuset |
FDP-Generalsekretärin Nicola Beer optimistisch: "Wir haben wieder zu unseren Wurzeln zurückgefunden" | 23.04.2016 |
Bonn (ots) - Die FDP ist rund eineinhalb Jahr vor der nächsten Bundestagswahl durchaus optimistisch. "Wir haben wieder zu unseren Wurzeln zurückgefunden und setzen auf Themen, mit denen man Zukunft |
Weser-Kurier: über die TTIP-Verhandlungen: | 24.04.2016 |
Bremen (ots) - "Neun Monate verbleiben Barack Obama als Präsident. In dieser Zeit könne ja noch "ganz viel passieren", ließ der Demokrat die Öffentlichkeit an seinem ersten Besuchstag in Hannover wiss |
Badische Zeitung: Obama in Deutschland: Man schätzt sich - Tagesspiegel von Chefredakteur Thomas Hauser | 24.04.2016 |
Freiburg (ots) - Barack Obamas Besuch in Hannover ist für den amerikanischen Präsidenten wie für Bundeskanzlerin Angela Merkel so etwas wie eine kurze Erholung inmitten von permanenter Krisendiplo |
Schwäbische Zeitung: Kommentar zum FDP-Bundesparteitag: Freiheit als Kompass | 24.04.2016 |
Ravensburg (ots) - Die FDP ist schon lange keine Spaßpartei mehr, aber die Delegierten haben wieder Spaß an ihr. Bei fünf Wahlen in Folge hat sie zugelegt, da keimt Hoffnung auf die kommende Bundes |
Schwäbische Zeitung: Kommentar zum AfD-Bundesparteitag: Drohender Fallstrick | 24.04.2016 |
Ravensburg (ots) - Wenn sich am kommenden Wochenende rund 2000 AfD-Mitglieder zum Bundesparteitag in Stuttgart treffen, dann wird es deutlich kontroverser zugehen als am vergangenen Samstag in Waibl |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Obama | 24.04.2016 |
Stuttgart (ots) - (von Michael Weissenborn) // Es ist kein Zufall, dass mit US-Präsident Barack Obama zum ersten Mal ein amerikanischer Präsident die Hannover-Messe eröffnet. Vielleicht ist es sogar |
Badische Neueste Nachrichten: Mit mehr Egoismus - Kommentar von Klaus Gassner | 24.04.2016 |
Karlsruhe (ots) - Die Bundeskanzlerin tut daher gut daran, den Umgang mit der Türkei aus ganz realpolitischen Erwägungen heraus zu pflegen. Dass dies nützt, zeigt ein Blick auf die Flüchtlingszahlen |
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum AfD-Parteitag | 24.04.2016 |
Stuttgart (ots) - Nach den überraschend guten Ergebnissen bei den drei Landtagswahlen im März wiegt sich die AfD in einem trügerisches Gefühl der Sicherheit. Durch die Partei ziehen sich tiefe polit |
Westfalen-Blatt: zu Merkel in der Türkei | 24.04.2016 |
Bielefeld (ots) - Eine halbe Stunde hielten sich Angela Merkel und Donald Tusk am Samstag im Flüchtlingslager für Syrer auf. Das reichte, damit die türkische Regierung die Bilder bekam, die sie |
Westfalenpost: Ins Regieren verliebt Von Wilfried Goebels | 24.04.2016 |
Hagen (ots) - Keine Flügelkämpfe, kein Streit über die Doppelspitze, auch die schwierige Diskussion über die politische Abwägung zwischen Sicherheit und Freiheit in Zeiten des Terrors konnte die Ha |
Lausitzer Rundschau: Ein gigantischer Knoten Obama, Merkel und das Freihandelsabkommen | 24.04.2016 |
Cottbus (ots) - US-Präsident Barack Obama wird nicht verborgen geblieben sein, dass vor seiner Ankunft in Hannover Zehntausende gegen TTIP demonstriert haben. Obamas Abschiedstour bekommt damit ei |
Westfalenpost: Nicht alle TTIP-Gegner sind antiamerikanisch Von Martin Korte | 24.04.2016 |
Hagen (ots) - Wer allen Demonstranten, die am Wochenende gegen TTIP auf die Straße gegangen sind, Antiamerikanismus unterstellt, der wird den Sorgen der Menschen nicht gerecht. Viele Bürger lehnen da |
Rheinische Post: FDP wird übermütig Kommentar Von Gregor Mayntz | 24.04.2016 |
Düsseldorf (ots) - Kaum hat die FDP die stabilisierte Aussicht auf einen Wiedereinzug in den Bundestag, wird sie auch schon übermütig. Sie will für eine "Beta-Republik Deutschland" kämpfen. Damit dür |
Rheinische Post: Marke "Grün" in Gefahr Kommentar Von Thomas Reisener | 24.04.2016 |
Düsseldorf (ots) - Auch beim Landesparteitag versäumten die NRW-Grünen, sich mit frischen Positionen vom schwächelnden Regierungspartner SPD zu emanzipieren. Im Gegenteil. Als stünde die schwindsüc |
Rheinische Post: Der gute alte Konsens in der Rente ist zerbrochen Kommentar Von Martin Kessler | 24.04.2016 |
Düsseldorf (ots) - In der Vergangenheit haben es die großen Parteien vermieden, einen Wahlkampf um die Rente zu führen. Dafür sprachen gute Gründe: Das System ist auf Langfristigkeit angelegt. Es ha |
Schwäbische Zeitung: Leitartikel zum Obama-Besuch: Transatlantisches Engagement | 24.04.2016 |
Ravensburg (ots) - Merkel und Obama treffen sich in Niedersachsen. Gerade eben war er noch in Saudi-Arabien, und sie hat Flüchtlinge an der türkisch-syrischen Grenze besucht. Die beiden werden sich i |