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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Stuttgarter Nachrichten: zum AfD-Parteitag in Stuttgart 01.05.2016
Stuttgart (ots) - War dieses Stuttgarter Wochenende eines aus dem Zukunftslabor der Republik? So sieht es aus. Denn mit beklemmender Penetranz haben die auseinanderstrebenden Kräfte in der Gesells

Weser-Kurier: Kommentar von Moritz Döbler über den Fall René Marc S. in Bremen 01.05.2016
Bremen (ots) - Er hat sich einem mörderischen Islamismus verschrieben und lässt keinerlei Respekt für den Rechtsstaat erkennen. Daran hat seine Haftzeit offenkundig nichts geändert, im Gegenteil. A

Badische Zeitung: AfD-Parteitag / Auf in den Kulturkampf Kommentar von Thomas Steiner 01.05.2016
Freiburg (ots) - Die "Alternative für Deutschland" hat in Stuttgart einen Kulturkampf an mehreren Fronten ausgerufen. Auch wenn das Programm, das sie sich gab, in Teilen noch Stückwerk ist - die Ric

Lausitzer Rundschau: Zum Parteitag der AfD / Die wird man so einfach nicht los 01.05.2016
Cottbus (ots) - Es gab und gibt bei den etablierten Parteien die Hoffnung, die AfD werde sich bald wieder zerlegen oder ins Sektiererische abgleiten. Denn bisher ist in Deutschland noch jeder Versu

Badische Neueste Nachrichten: zu AfD Kommentar von Martin Ferber 01.05.2016
Karlsruhe (ots) - Der Kampf gegen den Islam wirkt identifikationsstiftend und unterscheidet die AfD grundlegend vom politischen Establishment. Im Wahljahr 2017 wird sie daher dieses Thema in den Mi

BERLINER MORGENPOST: Auf dem richtigen Weg - Kommentar von Joachim Fahrun 01.05.2016
Berlin (ots) - Natürlich kann man auch dieses Myfest fürchterlich finden. Zigtausende Feiernde vor der Haustür, Grillschwaden auf den Straßen, laute Musik bis in den Abend, Müll und Dreck. Aber insg

Schwäbische Zeitung: Schmid muss sich erklären - Kommentar zur SPD in Baden-Württemberg 01.05.2016
Ravensburg (ots) - Es ist falsch, schlechte Wahlergebnisse nur den Akteuren an der Spitze anzulasten. Diese Gleichung ist zu einfach. Nils Schmid verdient Anerkennung dafür, dass er nicht sofort hin

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur AfD 01.05.2016
Bielefeld (ots) - Rückbau der Europäischen Union, die - de facto - Abschaffung des Asylrechts, Streichung von Sozialausgaben, Herabsetzung der Strafmündigkeit auf zwölf Jahre, Ablehnung von Kit

Thüringische Landeszeitung: Reise in die Vergangenheit / Kommentar von Elmar Otto zum AfD-Parteitag in Stuttgart 02.05.2016
Weimar (ots) - Wer die Vergangenheit liebt, ist bei der AfD bestens aufgehoben. Die Partei, die bei vielen Menschen weiter auf Zustimmung trifft, hat auf ihrem Parteitag in Stuttgart unter Beweis

Thüringische Landeszeitung: Unausgegoren - Gabriels Wahlkampfthema braucht ein Konzept / Leitartikel von Florian Girwert zur Rentendebatte 02.05.2016
Weimar (ots) - Die Rentendebatte geht in die nächste Runde und legt offen, in welch desolatem Zustand sich die Große Koalition in Berlin befindet. Jeder keilt gegen jeden - noch ehe auch nur annähe

NOZ: Zentralrat der Muslime: AfD-Programm durchzogen von Demagogie und Populismus 02.05.2016
Osnabrück (ots) - Zentralrat der Muslime: AfD-Programm durchzogen von Demagogie und Populismus Mazyek kritisiert Islamfeindlichkeit - "Minarett-Verbot löst keine Rentenprobleme" Osnabrück. Da

Redaktionsnetzwerk Deutschland: CSU warnt Gabriel: TTIP nicht aus parteipolitischem Kalkül scheitern lassen 02.05.2016
Hannover (ots) - Die CSU warnt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) davor, das umstrittene TTIP-Abkommen mit den USA aus Rücksicht auf die SPD-Linke scheitern zu lassen. Bayerns Wirtscha

WAZ: Kommunen stellen RWE-Beteiligung auf Prüfstand 02.05.2016
Essen (ots) - Mehrere Ruhrgebietsstädte stellen ihre Beteiligung am Essener Energiekonzern RWE auf den Prüfstand. "Unser Ziel ist, in Sachen RWE-Aktien handlungsfähig zu werden", sagte Bochums Ober

NOZ: Millionenbetrug: Staatsanwaltschaft Osnabrück erhebt Anklage 02.05.2016
Osnabrück (ots) - Millionenbetrug: Staatsanwaltschaft Osnabrück erhebt Anklage Anlageberater soll Kundengelder veruntreut haben- Selbstanzeige und Entschuldigungsschreiben Osnabrück. Die Sta

NOZ: FDP-Fraktionsvize kritisiert VW-Chef Matthias Müller 02.05.2016
Osnabrück (ots) - FDP-Fraktionsvize kritisiert VW-Chef Matthias Müller Bode nimmt Ministerpräsident und Wirtschaftsminister in Schutz Osnabrück. Die Opposition in Niedersachsen will die VW-Kr

Maaßen: Anschlagsgefahr in Deutschland unverändert hoch 02.05.2016
Berlin (ots) - Sperrfrist: 02.05.2016 05:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Nach Einschätzung des Bundesverf

Rheinische Post: Kohl sieht Existenz der EU gefährdet 02.05.2016
Düsseldorf (ots) - Altkanzler Helmut Kohl (CDU) sieht die EU durch politische Fehlentscheidungen, Kleinmut und Verantwortungslosigkeit in ihrer Existenz bedroht. "Es ist erstaunlich und erschreckend,

Rheinische Post: Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt nennt AfD-Programmatik "reaktionär" und "irrsinnig" 02.05.2016
Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat das Grundsatzprogramm der AfD als "reaktionär" und die Haltung der Partei zum Islam als "irrsinnig" kritisiert. "Die AfD hat sich

Rheinische Post: Türkei warnt Bundestag vor Armenien-Resolution 02.05.2016
Düsseldorf (ots) - Die Türkei hat den Deutschen Bundestag davor gewarnt, die Vertreibung und Vernichtung von Armeniern durch die Türkei als Völkermord zu verurteilen. "Es ist nicht Aufgabe der nati

Rheinische Post: Gesamtmetall kritisiert "Kraftmeierei" der IG Metall 02.05.2016
Düsseldorf (ots) - Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall hat die Drohung der IG Metall, ihre Mitglieder ohne Nachbesserung des Arbeitgeberangebots zu einer Urabstimmung und unbefristeten Streiks aufz

Publizist Thilo Sarrazin: "Wenn das so weitergeht, werden sie uns in wenigen Jahrzehnten zu einer Minderheit im eigenen Land machen" 02.05.2016
Bonn (ots) - Der Publizist und frühere SPD-Politiker Thilo Sarrazin hat seine Behauptung erneuert, wonach die hohe Zahl der Flüchtlinge, die in den vergangenen Monaten nach Deutschland gekommen sind

Mittelbayerische Zeitung: Die Gretchenfrage - Pressefreiheit gibt es nur in einer funktionierenden Demokratie. Auf beides muss man achtgeben. Von Claudia Bockholt 02.05.2016
Regensburg (ots) - Rang 16 und 151: Welten liegen zwischen Deutschland und der Türkei auf dem aktuellen Pressefreiheits-Index, soeben vorgelegt von "Reporter ohne Grenzen". Dieses Rankings hätte es

Badische Zeitung: Grün-schwarzer Regierungsvertrag / Koalition der Konkurrenten Leitartikel von Stefan Hupka 02.05.2016
Freiburg (ots) - Die beiden, die sich hier verbünden, sind harte Konkurrenten. Sie haben einander jahrzehntelang bekämpft und zuletzt um die gleiche Kundschaft geworben. Nun sollen sie damit Pause

Westfalenpost: Knut Pries zu den TTIP-Papieren: Wir glauben euch gar nichts mehr 02.05.2016
Hagen (ots) - Es ist eine Enthüllung ohne wirklichen Neuigkeitswert. Beiderseits der TTIP-Frontlinie haben die Kombattanten durch die von Greenpeace veröffentlichten Papiere nur bestätigt bekommen,

Westfalenpost: Martin Korte zur Koalition in Baden-Württemberg: Grün und bürgerlich 02.05.2016
Hagen (ots) - Von einer "Koalition im besten bürgerlichen Sinne" sprach Winfried Kretschmann, alter und neuer Regierungschef in Baden-Württemberg, gestern nach Abschluss der Verhandlungen mit der C

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