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Neue OZ: Kommentar zu Energiedebatte / Klima | 08.02.2012 |
Osnabrück (ots) - Schade um eine wichtige Debatte Kommunikationsforscher wissen: Miteinander reden hilft, Missverständnisse zu vermeiden. Bedauerlich, dass dies bei der Diskussion um Vahrenholts |
Neue OZ: Kommentar zu Betreuungsgeld | 08.02.2012 |
Osnabrück (ots) - Abstruse Debatte Über Sinn und Unsinn des geplanten Betreuungsgeldes ist schon viel gestritten worden. Von Anfang an überwog dabei zu Recht die Kritik. Denn die sogenannte Herdp |
Neue OZ: Kommentar zu Außenpolitik | 08.02.2012 |
Osnabrück (ots) - Kurswechsel Zu den Zäsuren der deutschen Außenpolitik gehörten die Westintegration unter Kanzler Konrad Adenauer und die Öffnung nach Osten auf Betreiben Willy Brandts. Heute s |
Neue OZ: Kommentar zu Wulff | 08.02.2012 |
Osnabrück (ots) - Wenn Herrscher büßen Aus dem Mittelalter ist das Ritual der christlichen Herrscherbuße überliefert. Der Gang nach Canossa von Heinrich IV. ist heute noch sprichwörtlich, aber a |
Lausitzer Rundschau: Ein Wirrwarr Zur neuen Kommission zum Rechtsterror | 08.02.2012 |
Cottbus (ots) - Wenn man sich anschaut, wie die Politik derzeit mit den Verbrechen der rechten Terrorzelle umgeht, dann wirkt das reichlich grotesk. Offenbar glaubt man, je mehr Kommissionen und Au |
Lausitzer Rundschau: Jenseits der Konfrontation Zur Energiestrategie des Landes Brandenburg | 08.02.2012 |
Cottbus (ots) - Wieder und wieder die alten Argumente um die Braunkohle, könnte man nach der jüngsten Anhörung im Potsdamer Landtag sagen. Tatsächlich haben sich die Fronten zuletzt nur verhärtet z |
Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu US-Wahlkampf/Santorum von Christian Kucznierz | 08.02.2012 |
Regensburg (ots) - Rick Santorum sollte die Aufmerksamkeit genießen. Sie wird nur von kurzer Dauer sein. Denn er hat sich durch seinen Erfolg ins Fadenkreuz der beiden bisherigen republikanischen K |
Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung (Rostock) zur Aufklärung der Nazi-Mordserie: | 08.02.2012 |
Rostock (ots) - Was wohl die Angehörigen der Opfer des Neonazi-Terrors sich von all den lautstark eingerichteten Arbeitskreisen, Kommissionen und Untersuchungsausschüssen erwarten? Bestimmt eine Er |
Rheinische Post: NRW-Etat: Linke fordert 1,1 Milliarden Mehrausgaben | 09.02.2012 |
Düsseldorf (ots) - In Verhandlungen der Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen im Düsseldorfer Landtag mit dem Fraktionschef der Linkspartei, Wolfgang Zimmermann, haben die Linken Mehrausgaben z |
Rheinische Post: Ramsauer sieht Bahn nicht optimal auf Winter vorbereitet | 09.02.2012 |
Düsseldorf (ots) - Die Bahn ist nach Einschätzung von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) noch nicht optimal auf den Winter vorbereitet. "Die Bahn hat einfach zu wenig rollendes Material", |
Mitteldeutsche Zeitung: Finanzen Sachsen-Anhalts Landesregierung wird sich im Bundesrat bei Abstimmung zu Steuersenkungen enthalten | 09.02.2012 |
Halle (ots) - Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt aus CDU und SPD wird sich in der Bundesratssitzung am Freitag zu den von der schwarz-gelben Bundesregierung angestrebten Steuersenkungen enthalt |
Mitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr Inspekteure der Teilstreitkräfte dürfen weiterhin Kontakte zum Bundestagsausschuss pflegen | 09.02.2012 |
Halle (ots) - Das Bundesverteidigungsministerium ist mit seinem Versuch gescheitert, die Inspekteure der Teilstreitkräfte mit einer Kontaktsperre gegenüber dem Bundestag zu belegen. Das berichtet di |
Mitteldeutsche Zeitung: Politik Vom Erfolg überrannt: Beim Bundesfreiwilligendienst reichen in Sachsen-Anhalt die Stellen nicht aus | 09.02.2012 |
Halle (ots) - Der Bundesfreiwilligendienst hat sich in Sachsen-Anhalt zum Renner entwickelt. Die Nachfrage übersteigt das Angebot, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donner |
Kreislaufwirtschaftsgesetz: Kommunales Monopol mit eingebauter Innovationsbremse / bvse bereitet Beschwerde bei der EU-Kommission vor | 09.02.2012 |
Bonn (ots) - Der Vermittlungsausschuss hat im Kreislaufwirtschaftsgesetz ein kommunales Monopol eingerichtet. Der Wettbewerb ist ausgeschaltet. Die Duchführung einer Sammlung durch ein privates Ent |
WAZ: Unions-Gesundheitsexperte Singhammer fordert bundesweites Register für Brustimplantate | 09.02.2012 |
Essen (ots) - Nach dem Skandal um mangelhafte Brusteinlagen des Herstellers PIP fordert Unions-Fraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) Konsequenzen. "Wir brauchen ein bundesweites Register für Brus |
LVZ: Friedrich skizziert Zeitplan für NPD-Verbotsverfahren / Kriterien-Klärung auf Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz im März | 09.02.2012 |
Leipzig (ots) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will auf einer Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz am 22. März dieses Jahres "einen Kriterien-Katalog für eine neue Beweisführung mit de |
Elfriede Jelinek und grüne Bundesräte protestieren gegen Veranstaltung des iranischen Regimes in Wien | 09.02.2012 |
Prominente und STOP THE BOMB fordern Absage von Propagandainszenierung in Räumen der Stadt Wien Wien (ots) - In einem Offenen Brief fordern Prominente und Exiliraner gemeinsam mit dem Bündnis STOP |
Innenministerium verspricht mehr Bürgerbeteiligung bei Großprojekten - aber nur scheinbar | 09.02.2012 |
Berlin (ots) - Wortlaut des Gesetzentwurfs des BMI zur Neuregelung von Planfeststellungsverfahren (PlVereinhG) widerlegt die verkündeten Ziele - Mehr Akzeptanz und zeitgemäße Bürgerbeteiligung so nic |
Belarus: Staatsfernsehen verunglimpft Journalistenverband | 09.02.2012 |
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt die Verleumdungskampagne gegen den Belarussischen Journalistenverband (BAJ) im Minsker Staatsfernsehen. In einem TV-Beitrag wurde der Organisat |
EU-Indien Freihandelsabkommen darf kein Ende für "Apotheke der Armen" sein | 09.02.2012 |
Berlin (ots) - Am 10.Februar finden abschließende Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und Indien statt. Hierzu fordert das Aktionsbündnis gegen AIDS die EU |
Holzenkamp/Mortler: Neues Fundament für landwirtschaftliche Sozialversicherung | 09.02.2012 |
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag die Neuordnung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV-NOG) beschlossen. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung |
Rheinische Post: SPD-Chef unterstützt Forderungen nach höheren Löhnen | 09.02.2012 |
Düsseldorf (ots) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel unterstützt die Forderungen der Gewerkschaften nach massiven Lohnzuwächsen. "2012 muss das Jahr der fairen Löhne werden. Und deshalb ist es richt |
Ein Daimler mit Bremse, aber ohne Gaspedal? | 09.02.2012 |
Berlin (ots) - "Der Fiskalpakt ist eine idiotische Konstruktion und führt ganz Europa in die Griechenland-Falle", erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Ein Daimler mit Br |
Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) / VKU: Wichtige Signale für den Breitbandausbau gesetzt | 09.02.2012 |
Berlin (ots) - Der Bundesrat hat gestern im Vermittlungsausschuss den wesentlichen Punkten zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) zugestimmt. "Wir begrüßen die TKG-Novelle ausdrückli |
Schiewerling/ Connemann: Meilenstein für die soziale Absicherung in der Landwirtschaft | 09.02.2012 |
Berlin (ots) - Der Bundestag hat am Donnerstag die Organisationsreform der landwirtschaftlichen Sozialversicherung beschlossen. Dazu erklären der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU |