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Neue Westfälische (Bielefeld): Debatte um Militärschlag beherrscht Syrien-Konflikt Europa muss handeln Thomas Seim

13.04.2018

Bielefeld (ots) - Die Bundeskanzlerin hat eine Beteiligung an einem Militärschlag in Syrien ausgeschlossen. Das ist gut so. Man würde sich allerdings etwas ruhiger fühlen, wenn die Richtlinienkompe

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Beitragsentlastungen

13.04.2018

Stuttgart (ots) - Mit einer konzertierten Beitragssenkung wollen Union und SPD den Eindruck erzeugen, dass die Bürger von der guten Kassenlage des Staates profitieren. Es steht außer Frage, dass die

Westfalenpost: Verantwortungslos / Kommentar von Jens Helmecke zum weiteren Betrieb der Atomkraftwerke Thiange und Doel

13.04.2018

Hagen (ots) - Der Weiterbetrieb höchst störanfälliger Atomreaktoren ist verantwortungslos. Thiange 2 mit tausenden Rissen im Reaktordruckbehälter dürfte längst nicht mehr laufen. Gleiches gilt für

"EU behandelt Türkei unfair" - Exklusiv-Interview des ARD-Studio Brüssel mit türkischem EU-Botschafter Faruk Kaymakci

13.04.2018

Köln/Brüssel (ots) - Sperrfrist: 13.04.2018 23:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. SPERRFRIST: 23.00 Uhr

Rheinische Post: Arbeitsminister Heil weist Kritik an Lohnkostenzuschüssen zurück

14.04.2018

Düsseldorf (ots) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Kritik an den geplanten staatlichen Lohnkostenzuschüssen für Langzeitarbeitslose zurückgewiesen. "Ich bin mir sicher, dass wir mit de

Rheinische Post: Heil: Höhere Mütterrente ab Januar 2019

14.04.2018

Düsseldorf (ots) - Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will zum 1. Januar 2019 die Mütterrente erhöhen und zugleich sein erstes umfangreiches Rentenpaket in Kraft setzen. "Wir heben die Rente für M

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Behinderte haben es in Sachsen-Anhalt besonders schwer am Arbeitsmarkt

14.04.2018

Halle (ots) - Menschen mit Handicap haben es auf dem Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt schwer: 4 122 Schwerbehinderte sind aktuell ohne Job. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche

Rheinische Post: NRW will Hilfsorganisationen stärker unterstützen

14.04.2018

Düsseldorf (ots) - NRW-Innenminister Reul (CDU) will die Hilfsorganisationen in NRW stärken, um Engpässen im Katastrophenschutz vorzubeugen. "Es wird immer schwieriger, Menschen für das ehrenamtlic

Saarbrücker Zeitung: Radfahrer und Fußgänger sollen besser vor tödlichen Unfällen geschützt werden

14.04.2018

Saarbrücken (ots) - Angesichts vieler tödlicher Verkehrsunfälle mit abbiegenden Lkw erhöhen die Bundesländer den Druck auf die Bundesregierung, Radfahrer und Fußgänger besser zu schützen. Wie die "

NOZ: NOZ: Stephan Weil wünscht Andrea Nahles bei Wahl weniger als 100 Prozent

14.04.2018

Osnabrück (ots) - Stephan Weil wünscht Andrea Nahles bei Wahl weniger als 100 Prozent Niedersachsens SPD-Ministerpräsident unterstützt Kandidatur: "Ich halte viel von Andrea Nahles" Osnabrüc

NOZ: NOZ: Gebührenfreier Kindergarten: Weil verspricht Kommunen Ausgleich für Einnahmeausfälle

14.04.2018

Osnabrück (ots) - Gebührenfreier Kindergarten: Weil verspricht Kommunen Ausgleich für Einnahmeausfälle Regierungschef weist "größere Erwartungen" von Bürgermeistern zurück Osnabrück. In der

NOZ: NOZ: Grünen-Politiker Ströbele: Partei muss sich im neuen Grundsatzprogramm auf grüne Urthemen zurückbesinnen

14.04.2018

Osnabrück (ots) - Grünen-Politiker Ströbele: Partei muss sich im neuen Grundsatzprogramm auf grüne Urthemen zurückbesinnen Grüne sind seiner Ansicht nach Teil der Friedensbewegung und eine linke

NOZ: NOZ: Bundesgesundheitsministerium: Neuer Feiertag macht Pflegeversicherung teurer

14.04.2018

Osnabrück (ots) - Bundesgesundheitsministerium: Neuer Feiertag lässt Beiträge zur Pflegeversicherung steigen Spahns Staatssekretär warnt die Nordländer - Kritik an arbeitsfreiem Reformationstag

Heilbronner Stimme: Sahra Wagenknecht zu Syrien: Militärschlag ist völkerrechtswidrig - Warnung vor weiterer Eskalation - Bundesregierung muss sich klar abgrenzen

14.04.2018

Heilbronn (ots) - Die Fraktionschefin der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, verurteilt die Angriffe der vergangenen Nacht in Syrien. Wagenknecht sagte der "Heilbronner Stimme": "Der Militärschlag ist

Der Tagesspiegel: Kanzleramtsminister Braun: Grundeinkommen kein Projekt dieser Koalition

14.04.2018

Berlin (ots) - Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat der raschen Einführung eines Grundeinkommens eine Absage erteilt. Dem "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Braun, "ein Grundeinkommen, wie es auc

Der Tagesspiegel: Bundesregierung will digitales Bürgerportal noch in diesem Jahr starten

14.04.2018

Berlin (ots) - Die Bundesregierung will schon in diesem Jahr das digitale Bürgerportal starten, in dem jeder Verwaltungsleistungen online erledigen können soll. Das sagte Kanzleramtsminister Helge

Der Tagesspiegel: SPD-Vize Stegner: Skeptisch, ob Syrien-Konflikt mit Militär zu lösen ist

14.04.2018

Berlin (ots) - In der Spitze der SPD gibt es Zweifel an den Luftangriffen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Ziele in Syrien. "Ich bin sehr skeptisch, ob sich dieser Konflikt mit militäri

BERLINER MORGENPOST: Aufgabe für Bund und Land / Kommentar von Gudrun Mallwitz zur Mietenpolitik

14.04.2018

Berlin (ots) - Kurzform: Der Senat unter dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) muss dafür sorgen, dass der Neubau viel schneller vorankommt. Die kommunalen Wohnungsbauunternehmen sind in

BERLINER MORGENPOST: Hilflos - nicht angemessen / Leitartikel von Dirk Hautkapp zu Syrien

14.04.2018

Berlin (ots) - Kurzform: Trumps Angriffsbefehl gehorcht vor allem innenpolitischen Kosten-Nutzen-Abwägungen. Das für ihn desaströse Buch von Ex-FBI-Chef James Comey und die für ihn bedrohlich werden

Robert Habeck sieht Syrienangriff kritisch

15.04.2018

Hamburg (ots) - Bei der Langen Nacht der ZEIT hat sich der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck kritisch zum Angriff der USA, Frankreich und Grossbritannien auf Syrien geäussert: "Ich bin kein Grundpaz

Der Tagesspiegel: Lars Klingbeil: Agenda-2010-Debatte langweilt mich / SPD-Generalsekretär forderte eigene Partei auf, in Sozialfragen über die Zukunft zu debattieren und Hartz IV zu ersetzen

15.04.2018

Berlin (ots) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Hartz-IV-Debatte in seiner eigenen Partei kritisiert. "Die Agenda-2010-Debatte langweilt mich", sagte Klingbeil dem in Berlin erscheinenden

Straubinger Tagblatt: Wie viel Sozialstaat kann sich Deutschland leisten

15.04.2018

Straubing (ots) - Das Risiko besteht, dass durch schwarz-rote Wohltaten die Staatsverschuldung wieder steigt und die Schuldengrenze nicht eingehalten wird. Darum gilt es, darüber zu debattieren, wie

Straubinger Tagblatt: Dobrindts Vorschlag ist richtig

15.04.2018

Straubing (ots) - In jedem Fall sollte Arbeitsminister Hubertus Heil auch an die Zahl ausländischer Hartz-IV-Bezieher denken, wenn er sich an seine geplante ALG-2-Reform macht. Schließlich würden nic

Straubinger Tagblatt: Deutschland in Sachen Syrien zwischen allen Stühlen

15.04.2018

Straubing (ots) - So sitzt die Bundesregierung zwischen allen Stühlen und laviert zwischen den Mächten. Zur bitteren Wahrheit gehört allerdings, dass mit Donald Trump, Wladimir Putin und Recep Tayy

neues deutschland: zum Angriff westlicher Staaten auf Syrien

15.04.2018

Berlin (ots) - Was Donald Trump wie ein Schulhofrowdy angekündigt hatte, ist geschehen: Die USA haben, unterstützt von den getreuesten Mitläufern in London und Paris, mit Raketen Syrien überfallen.

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