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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Ostsee-Zeitung: Nullrunden für Rentner 10.11.2009
Rostock (ots) - Wahrlich keine guten Nachrichten für die Rentner: Sieben magere Jahre stehen ihnen bevor. Und anders als in der Bibel sind ihnen anschließend keineswegs sieben fette Jahre sicher. Nur

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Regierungserklärung 10.11.2009
Heidelberg (ots) - Endlich. Wir haben wieder eine parlamentarischeDebatte, die den Namen verdient. Mit der gewohnten Kanzlerin zwar - gewohnt unpathetisch und gewohnt vorsichtig in ihren Aussagen. Abe

Pakistan: ROG fordert Zugang zu Waziristan für Journalisten 10.11.2009
Berlin (ots) - Angesichts der pakistanischen Großoffensive gegen die Taliban in Waziristan fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) einen besseren Zugang zu der Region für Journalisten. Vor allem unabhängi

Neues Deutschland: zur Regierungserklärung und der Debatte dazu 10.11.2009
Berlin (ots) - Noch ist es ein bisschen früh für Urteile. Über dieQualität der Koalition sowieso. Aber auch darüber, ob Opposition wirklich Mist ist, wie Müntefering voraussagte. Ex-Außenminister Stei

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) 10.11.2009
Frankfurt/Oder (ots) - Die Skandalisierung der Steuerentlastungspläne ist allerdings auch ein Krieg der Worte. Denn im Grunde ist zumindest das, was bislang auf den Weg gebracht wurde, ein weiteres Ko

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Beschluss der britischen Regierung, zehn neue Standorte für Atomkraftwerke zu genehmigen: 10.11.2009
Frankfurt/Oder (ots) - Nichts ist es mit dem weltweiten Atomausstieg, von dem Rot-Grün einst beim in Deutschland beschlossenen Ende der Kernenergie träumte. Nicht nur im fernen Asien, auch in Europa w

NRZ: zur schwarz-gelben Gesundheitspolitik 10.11.2009
Essen (ots) - Das Einfrieren des Arbeitgeberanteils und die Einführung einer einkommensunabhängigen Gesundheitspauschale würde die Entsolidarisierung in der Gesellschaft voran treiben. Das Prinzip, da

NRZ: zu Merkels Regierungserklärung 10.11.2009
Essen (ots) - Das heimliche Motto von Angela Merkels Regierungserklärung lautet: Lasst mich mal machen. Wer sich damit zufrieden gab und der Kanzlerin gestern eine Stunde lang im Bummelzugfolgte, von

Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zu Merkels Regierungserklärung 10.11.2009
Köln (ots) - Merkel baut vor NORBERT WALLET, Berlin, zur Regierungserklärung Man wird Frank-Walter Steinmeier, dem neuen Oppo^si^ti^ons^führer,soleicht nicht widersprechen können: Tatsächlich war

Mitteldeutsche Zeitung: zur Investorenregel bei Fußballklubs 10.11.2009
Halle (ots) - Die 36 Profi-Fußballvereine haben gestern erwartungsgemäß die 50+1-Regel bestätigt. Demnach dürfen Investoren auch zukünftig keine Mehrheit an Klubs halten. Die Entscheidung ist aus mehr

Westdeutsche Zeitung: Merkels Fünf-Punkte-Plan kaschiert ihre wolkige Politik Mehr Fragen als Antworten Von Alexander Marinos = 10.11.2009
Düsseldorf (ots) - Gute, zuverlässige Medikamente haben meist einen einzigen Wirkstoff. Bestehen sie jedoch aus einer Wirkstoff-Kombination, dann gesellen sich zur eigentlichen Krankheit oft noch Fieb

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Renten-Nullrunde: 10.11.2009
Bielefeld (ots) - Rot-Grün und Schwarz-Rot haben sich in den vergangenen Jahren Mühe gegeben, das Grundprinzip der dynamischen Rente in Frage zu stellen, nach dem nun mal die Renten den Löhnen folgen.

Westfalenpost: Schonungslos 10.11.2009
Hagen (ots) - Merkels bemerkenswerte RegierungserklärungVon Winfried DoldererZu Beginn ihrer zweiten Amtszeit hat die Kanzlerin einen Blick in denAbgrund getan und das Publikum daran teilhaben lassen.

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera 10.11.2009
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Merkel: Geht die Rechnung nicht auf, bleiben wir auf noch höheren Schuldensitzen. Das ist die ganze Regierungskunst. Am sympathischsten ist Merkel, wenn sie

Weser-Kurier: Zur Regierungserklärung von Angela Merkel schreibt der in Bremen erscheinende Weser-Kurier 10.11.2009
Bremen (ots) - Weniger als die Angriffe der Opposition könnte Merkel die weitere wirtschaftliche Entwicklung Probleme bereiten. Denn wenn die Konjunktur nicht wie gewünscht bald wieder anspringt, wird

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Neuen Grippe 10.11.2009
Bielefeld (ots) - Nun gibt es also auch in Ostwestfalen-Lippe einen Todesfall in Zusammenhang mit der Neuen Grippe. Ist das ein Grund zur Panik? Eindeutig nein. Sehr wohl aber ein Grund, über die Schu

Südwest Presse: KOMMENTAR ZUR RENTE 10.11.2009
Ulm (ots) - Zwei Nullrunden 2010 und 2011 sind für viele Rentner zweifellos eine schlechte Nachricht, ja eine Zumutung. Denn besondersüppig fallen die meisten Renten wahrlich nicht aus, auch wenn es d

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zur Regierungserklärung: 10.11.2009
Bielefeld (ots) - Angela Merkels Regierungserklärung war keine historisch-brillante, aber eine sehr ehrliche Rede. Dabei gelang der Bundeskanzlerin der Spagat zwischen düsterer Beschreibung der intern

Berliner Morgenpost: Die Kanzlerin verzichtet auf Grausamkeiten - Kommentar 10.11.2009
Berlin (ots) - Zumindest ökologisch gesehen war der Auftritt von Angela Merkel zum Start der neuen Legislaturperiode bemerkenswert. Denn selten zuvor war eine Regierungserklärung aus so viel Recycling

WAZ: Merkels Regierungserklärung - Etwas konkreter, bitte. Kommentar von Miguel Sanches 10.11.2009
Essen (ots) - Das heimliche Motto von Angela Merkels Regierungserklärung lautet: Lasst mich mal machen. Wer sich damit zufrieden gab und der Kanzlerin gestern eine Stunde lang im Bummelzugfolgte, von

WAZ: Wie ein Amt den Mann formt - Außenminister Guido W. Leitartikel von Ulrich Reitz 10.11.2009
Essen (ots) - Man wird ihn fast schon beschützen müssen, unseren neuen deutschen Außenminister. Der derzeitige Hauptvorwurf gegen Guido Westerwelle zielt auf seine lustvolle Anpassung an den Rest derW

Höhn: Koalition ein "Hühnerhaufen" / Altmaier: "Zückerli" für Interessengruppen normales Phänomen 10.11.2009
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 10. November 2009 - Die stellvertretendeVorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Bärbel Höhn, wirft der schwarz-gelben Koalition Zerstrittenheit vor. In der PHOENIX RUNDE (

WAZ: Ausnahme. Kommentar von Theo Schumacher 10.11.2009
Essen (ots) - Mit dem "finalen Rettungsschuss", der als "gezielterTodesschuss" einst zu den Aufreger-Themen der Republik zählte, setzt NRW um, was andere Länder längst vollzogen haben. Viel zu lange h

Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Renten 10.11.2009
Osnabrück (ots) - Kalte Dusche Aus der wohlig warmen Wanne unter die eiskalte Dusche: Die deutschen Rentner erleben gegenwärtig extreme Wechselbäder. Auf überraschend satte Rentenerhöhungen im Somme

Neue OZ: Kommentar zu Regierungserklärung / Merkel 10.11.2009
Osnabrück (ots) - Ratlos, aber entschlossen Keine Schnörkel, keine Versprechen, dafür brutalstmögliche Ehrlichkeit. Kanzlerin Angela Merkel hat in ihrer ersten Regierungserklärung gar nicht erst ver