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Umfrage zu Beck-Nachfolge: kein eindeutiger Favorit / "PoliTrend" zum Interview von SWR und Allgemeiner Zeitung mit Ministerpräsident Kurt Beck am 10. Mai 2012, 20.15 Uhr im SWR Fernsehen | 10.05.2012 |
Mainz (ots) - Die Rheinland-Pfälzer haben derzeit keinen eindeutigen Favoriten, wenn es um die Nachfolge von Ministerpräsident Kurt Beck aus den Reihen der SPD geht. Kultusministerin Doris Ahnen hal |
Polenz (CDU): Afghanistan-Abzug 2014 / van Aken (Linke): Raketenschirm schafft Unsicherheit | 10.05.2012 |
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 10. Mai 2012 - Ruprecht Polenz (CDU) hat sich vor dem NATO-Gipfel in Chicago im PHOENIX-Interview zu einem Afghanistan-Abzug geäußert. "Die Afghanen haben gesagt, ein Abzug |
OV: Es hat ein Geschmäckle Thema: Korruptionsverdacht gegen Eger Von Giorgio Tzimurtas | 10.05.2012 |
Vechta (ots) - Ob Frank Eger strafrechtlich etwas anzulasten ist, das müssen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zeigen. Bis hier ein Ergebnis vorliegt, gilt für den Landrat des Kreises Oldenbur |
OV: Fischen am rechten Rand Thema: Verbotsforderungen gegen Salafisten Von Andreas Kathe | 10.05.2012 |
Vechta (ots) - Salafismus als neue Gefahr, die unsere Demokratie massiv bedroht? An eine solche Frage müssen wir mit etwas Abstand und Ruhe herangehen. Momentan wird die Diskussion mit Forderungen na |
Der freiberuflich tätige Arzt als Garant des Bürgerrechts auf freie Ärzte / Dr. Forster: "Staat muss ärztliche Freiberuflichkeit umfassend schützen!" | 10.05.2012 |
Nürnberg (ots) - "Die uneingeschränkte freie ärztliche Berufsausübung mit medizinischer Entscheidungsfreiheit ohne Einflussnahme sachfremder Erwägungen oder staatlicher Weisungen muss in vollem Umf |
Gutes Leben für alle Kinder - DKSB fordert bessere Beteiligung und Förderung für alle Kinder | 10.05.2012 |
Nürnberg (ots) - Der Deutsche Kinderschutzbund Bundesverband e.V. (DKSB) hat anlässlich seiner Mitgliederversammlung, den Kinderschutztagen, vom 11. - 13. Mai in Nürnberg ein gutes Leben für alle K |
Sicherstellungsauftrag überdenken - Verantwortlichkeiten neu ordnen / Grauduszus: "Ethik ist nicht verhandelbar!" | 10.05.2012 |
Nürnberg (ots) - "Die Sicherstellung der flächendeckenden wohnortnahen ambulanten medizinischen Versorgung durch freiberuflich tätige niedergelassene Haus- und Fachärzte soll im Sinne des Schutzes d |
Mortler: Chancen des Tourismus in ländlichen Räumen nutzen | 10.05.2012 |
Berlin (ots) - Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben einen Antrag mit dem Titel "Tourismus in ländlichen Räumen - Potenziale erkennen, Chancen nutzen" in den Bundestag eingebracht. Daz |
Entscheidung über Photovoltaik im Bundesrat: Die Energiewendehälse stoppen | 10.05.2012 |
Berlin (ots) - Pressemitteilung Deutsche Umwelthilfe fordert Länderkammer auf, am morgigen Freitag wegen des Gesetzes zur Beschränkung der Photovoltaik in Deutschland den Vermittlungsausschuss ei |
Online-Kommunikationspreis gewonnen! | 10.05.2012 |
Berlin (ots) - Der Sozialverband Deutschland (SoVD) ist für sein Online-Konzept "SoVD TV" mit dem Deutschen Preis für Onlinekommunikation ausgezeichnet worden. Die Maßnahme wird gemeinsam mit der Ag |
Zur verbalen Entgleisung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) im Wiesbadener Landtag erklärt die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH): | 10.05.2012 |
Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe e. V. ist tief beeindruckt: Als erster Länderregierungschef besteht Volker Bouffier auf Vergleichbarkeit mit der Bundeskanzlerin und nicht mit seinen 15 Koll |
Barthle: Keine Haushaltsexperimente | 10.05.2012 |
Berlin (ots) - Das Bundesfinanzministerium hat am heutigen Donnerstag die Prognosen des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" für die Steuereinnahmen der Jahre 2012 bis 2016 veröffentlicht. Dazu erklä |
WAZ: Betreuungsgeld: CSU setzt Ministerin Schröder ein Ultimatum | 10.05.2012 |
Essen (ots) - Unmittelbar vor der NRW-Wahl hat die CSU Familienministerin Schröder beim Betreuungsgeld ein Ultimatum gesetzt: "Wenn die Ministerin in den nächsten beiden Wochen ihren Gesetzentwurf |
Kalb: Keine Abstriche beim Abbau des Haushaltsdefizits | 10.05.2012 |
Berlin (ots) - Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hat heute die Ergebnisse seiner 140. Sitzung bekannt gegeben. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im D |
Parlamentarischer Abend des VKU zur MiFID / Kommunale Energieunternehmen müssen handlungsfähig bleiben | 10.05.2012 |
Berlin (ots) - In der Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2009 hat die Europäische Kommission verschiedene Gesetzesvorhaben zur Finanzmarktregulierung auf den Weg gebracht, darunter die Market |
Rupprecht/Rehberg: Kulturelle Bildung verbessert Lebenschancen | 10.05.2012 |
Berlin (ots) - Am heutigen Donnerstag wird das Programm des Bundes zur Förderung der kulturellen Bildung benachteiligter Kinder vorgestellt. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/C |
Dietmar Bartsch: Steuerschätzungen sind noch keine Steuereinnahmen | 10.05.2012 |
Berlin (ots) - Pressemitteilung von Dietmar Bartsch Steuerschätzungen sind noch keine Steuereinnahmen "Vorhergesagte 'moderate' Steuermehreinnahmen sind weder ein Argument für die Steuersenkungs |
Beck: Piraterie wirksam bekämpfen | 10.05.2012 |
Berlin (ots) - Der Bundestag hat heute das neue Mandat für Atalanta ohne die Zustimmung der SPD beschlossen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bund |
Trotz höherer Steuereinnahmen keine Entwarnung für kommunale Haushalte - Ausgaben steigen deutlicher | 10.05.2012 |
Berlin (ots) - Die Ergebnisse der Steuerschätzung von heute zeigen, dass sich Wirtschaft und Arbeitsmarkt weiterhin gut entwickeln. Es ist zwar erfreulich, dass wir mit Steuermehreinnahmen rechnen |
Zu den Ergebnissen der Steuerschätzung vom Mai 2012 erklärt der Präsident des Wirtschaftsrats der CDU, Kurt J. Lauk: "Mit Steuermehreinnahmen kalte Progression abbauen" | 10.05.2012 |
Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen der Steuerschätzung vom Mai 2012 erklärt der Präsident des Wirtschaftsrats der CDU e.V., Kurt J. Lauk: "Mit Steuermehreinnahmen kalte Progression abbauen" "Di |
Ministerpräsident Beck: Nachfolgegerüchte "blanker Blödsinn" Achterbahn am Nürburgring wenn notwendig "verschrotten" / Gute Chancen für Bundesratsmehrheit gegen Kürzungen bei Solarenergie | 10.05.2012 |
Mainz (ots) - Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat erstmals ausführlich zu Nachfolgegerüchten um seine Person Stellung genommen. Im gemeinsamen Interview von "SWR" und "Allgemeine |
Neues Deutschland: Merkels Regierungserklärung: Seltsames Sparen | 10.05.2012 |
Berlin (ots) - Es wurde viel gespart, gestern in der Regierungserklärung von Angela Merkel. Schuldenabbau hat für Europas Zuchtmeisterin auch beim G8-Gipfel nächste Woche in Camp David oberste Prio |
Götz: Gewerbesteueraufkommen überschreitet 2012 erstmals das Vorkrisenniveau von 2008 | 10.05.2012 |
Berlin (ots) - Nach der heute vorgestellten Steuerschätzung werden die Kommunen im laufenden Jahr 2012 rund 3,9 Milliarden Euro mehr einnehmen als im vergangenen Jahr 2011. Dazu erklärt der kommunal |
tz München: Kassen sollen Prämien zahle: Krankes System | 10.05.2012 |
München (ots) - Die Mitglieder von drei Krankenkassen können sich freuen: Ihnen sollen Beiträge zurückerstattet werden, weil die Konten der Kassen zu prall gefüllt sind. Was den einen ein paar Euro |
Berliner Zeitung: Zum NSU-Ermittlungsausschuss | 10.05.2012 |
Berlin (ots) - Nicht Indizien, sondern blankes Ressentiment hat die bayerische Polizei veranlasst, ein halbes Jahr lang in Nürnberg eine Döner-Bude zu betreiben, um die Mordserie aufzuklären. Erwart |