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Hardt: Mit KFOR und UNIFIL übernimmt Deutschland Verantwortung in seiner Nachbarschaft

16.06.2020

Berlin (ots) - Stabile Entwicklung reduziert jahrzehntealte Konflikte Am morgigen Mittwoch wird der Deutsche Bundestag voraussichtlich die Fortsetzung der bewaffneten Bundeswehreinsätze UNIFIL und KF

Corona-App - Leider keine Europäerin

16.06.2020

Straubing (ots) - Einen großen Fehler hat die deutsche Corona-App: Sie ist nicht europäisch vernetzt. Wenn jetzt Deutsche wieder in die Nachbarländer in den Urlaub fahren und andere Europäer nach Deut

Steineke: Erstattungspraxis der Airlines ist nicht hinnehmbar

16.06.2020

Berlin (ots) - Wirtschaftliche Probleme der Fluggesellschaften dürfen nicht zulasten der Kundinnen und Kunden gehen Auf Antrag der Koalitionsfraktionen wird die Bundesregierung in der Sitzung des Aus

phoenix runde: Der Fall Amthor - Wie viel Lobbyismus darf es sein? - Mittwoch, 17. Juni 2020, 22.15 Uhr

16.06.2020

Bonn (ots) - Vom Hoffnungsträger zum Sorgenkind? Philipp Amthor, der Jungstar der CDU, steht in der Kritik. Er soll sich für ein us-amerikanisches Unternehmen eingesetzt haben - als Bundestagsabgeordn

Mitteldeutsche Zeitung zur Corona-App

16.06.2020

Halle (ots) - Je mehr Menschen sie nutzen, umso klarer werden neu entstandene Infektionsketten sichtbar - die dann rasch unterbrochen werden können. In diesem Weg der Viruseindämmung liegt nicht nur e

Lübcke-Prozess - Terror in der Mitte der Gesellschaft

16.06.2020

Straubing (ots) - Nach dem Terror der RAF war es das erste Mal, dass hierzulande ein Politiker Opfer eines Terrorakts geworden ist. Und zwar einer aus der bürgerlichen Mitte. Ein Christdemokrat. Dadur

Mitteldeutsche Zeitung zu US-Truppen in Deutschland

16.06.2020

Halle (ots) - Die Bundesregierung tut gut daran, Trumps wahltaktisch motivierte Attacke auf Deutschland kühl zu parieren. Bis zur US-Wahl im November wird es wohl noch einige antideutsche Ausfälle geb

Zum eigenen Schaden

16.06.2020

Frankfurt (ots) - Der US-Präsident will dies als Strafe verstanden wissen. Allerdings nähme nicht Deutschland unmittelbar Schaden an einem US-Abzug, sondern Amerika selbst. Auch darum bleibt Berlin ge

Bodycams: Datenschutzbeauftragter bemängelt Einsatz

16.06.2020

Stuttgart (ots) - Der Landesdatenschutzbeauftragte in Baden-Württemberg stellt in seinem Tätigkeitsbereicht fest, dass Bodycams häufig auch außerhalb der rechtlich zulässigen Situationen genutzt werde

Corona-Lockerungen in Bayern - Nicht umsetzbar

16.06.2020

Straubing (ots) - Wir halten fest: Jetzt kann man sich mit bis zu neun Personen treffen. Die müssen nicht einmal verwandt sein oder unter einem Dach leben. So weit ist das noch klar. Was aber ist, wen

Rechtsbruch an der EU-Außengrenze Griechenland setzt offenbar Flüchtlinge auf dem Meer aus / "Report Mainz", heute, 16. Juni 2020, 21:45 Uhr im Ersten

16.06.2020

Mainz (ots) - Die griechische Küstenwache setzt offenbar Bootsflüchtlinge im Mittelmeer aus - auf aufblasbaren Rettungsinseln, wie Recherchen von "Report Mainz", "Lighthouse Reports" und "Der Spiegel"

Schädlich

16.06.2020

Heidelberg (ots) - Christian Altmeier über den geplanten Abzug der US-Truppen Ein Truppenabzug als Bestrafung: die geplante Reduzierung der US-Streitkräfte hierzulande entspricht dem typischen Politik

Kommentar "neues deutschland" über Trumps Antifa-Verbot

16.06.2020

Berlin (ots) - Donald Trump ist für viele Rechte ein Vorbild - offenbar auch für die AfD. Denn nicht nur der US-Präsident will in seinem Land "die Antifa" verbieten, auch die AfD will ein Verbot in De

Kommentar "neues deutschland" über die neue Corona-App

16.06.2020

Berlin (ots) - Die Lobesworte am Präsentationstag waren reichlich und verdient. Erfolgreiche Softwareentwicklung schien in Deutschland über Jahre nur dann problematisch, wenn es sich um Projekte mit R

Die Stuttgarter Zeitung kommentiert zum Thema Corona-App unter der Überschrift "Die App ist Vertrauenssache".

16.06.2020

Stuttgart (ots) - Voraussetzung für den Erfolg der App ist die strikte Freiwilligkeit der Anwendung. Diese Freiwilligkeit schafft Vertrauen.(...) Könnte man noch von Freiwilligkeit sprechen, wenn Arbe

Kommentar / Schulanweisung mit fatalen Folgen = Von Kirsten Bialdiga

16.06.2020

Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalens Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat zurzeit einen schweren Stand bei den Schulen. Ihre Volten in der Schulpolitik verlangen Lehrern, Eltern und Schülern vi

Kommentar / Gute App - leider nicht für alle = Von Jan Drebes

16.06.2020

Düsseldorf (ots) - Auf die Corona-Warn-App ist die Bundesregierung mächtig stolz. Zwar ist die Entwicklung der Anwendung mit 20 Millionen Euro kein Schnäppchen gewesen, und interne Diskussionen haben

Kommentar zum US-Truppenabzug

16.06.2020

Stuttgart (ots) - Man kann sich das schön reden: Der Ansage von Präsident Donald Trump, 9500 der 34 500 US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen, haftet noch viel Halbgares an. Wohin sollen di

Unternehmenskriminalität: Schutz für die Gesetzestreuen / Kommentar von Jörg Buteweg

16.06.2020

Freiburg (ots) - Das Bundeskabinett hat - entsprechend dem Koalitionsvertrag, aber weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit - einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Unternehmenskriminalität beschlo

Zwiespältige Bilanz / Kommentar von Isabell Jürgens zum Mietendeckel

16.06.2020

Berlin (ots) - Kurzform: Am 18. Juni vor einem Jahr hat der Berliner Senat die Eckpunkte eines Gesetzes verkündet, das die Wohnungsmieten in der Hauptstadt auf das zu diesem Zeitpunkt vertraglich ver

Innenminister erhöhen Druck auf Scheuer wegen Schwerlast-Polizeibegleitung

17.06.2020

Düsseldorf (ots) - Die an diesem Mittwoch in Erfurt beginnende Innenministerkonferenz will den Druck auf Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erhöhen, um die Polizei durch eine bundeseinheitli

Deutschland lässt Bauern in Afrika gegen Dürre versichern

17.06.2020

Düsseldorf (ots) - Zum Welttag gegen Wüstenbildung und Dürre an diesem Mittwoch hat Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) 19 Millionen Euro für Ernteausfallversicherungen in fünf westafrikanischen Lä

Mützenich ruft Europa nach Trumps Truppenabzugsankündigung zur Senkung der Militärausgaben auf

17.06.2020

Düsseldorf (ots) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Europa nach der Ankündigung eines Truppenabzugs aus Deutschland durch US-Präsident Donald Trump zu Abrüstung und Senkung der Militärausgaben auf

Laschet ruft Bund und Länder zu Zusammenhalt in Corona-Krise auf

17.06.2020

Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet (CDU) hat seine Amtskollegen und Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch zum Zusammenhalt be

Hausärzteverband erwartet mehr Beratungsbedarf durch Corona-Warn-App

17.06.2020

Düsseldorf (ots) - Der Hausärzteverband erwartet durch die Corona-Warn-App einen erhöhten Beratungsbedarf der Patienten. "Allgemein tauchen in den Hausarztpraxen derzeit vermehrt Fragen zum Thema Test

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