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Schröder gegen Berufsverbote für AfD-Mitglieder | 01.01.2020 |
Osnabrück (ots) - Schröder gegen Berufsverbote für AfD-Mitglieder SPD-Politiker verteidigte als Anwalt DKP-Aktivisten aus gleichem Grund - Verweis aufs Disziplinarrecht Osnabrück. Altkanzler Gerhard |
Lambrecht-Pläne zur Internet-Surfspionage stoppen! | 01.01.2020 |
Berlin (ots) - Nachdem ein Bericht des Bundesdatenschutzbeauftragten Datenschutzverletzungen bei der sog. "Bestandsdatenauskunft" enthüllt hat [1], fordert die Piratenpartei den Stopp eines noch wei |
Deutsches Kinderhilfswerk fordert Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz in 2020 | 01.01.2020 |
Berlin (ots) - Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert Bundestag und Bundesrat auf, Kinderrechte noch im Jahr 2020 im Grundgesetz zu verankern und damit ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertr |
Düstere Prognosen | 01.01.2020 |
Frankfurt (ots) - Im Nahen Osten beginnt das neue Jahrzehnt, wie das alte endete - mit Chaos und Gewalt, mit Luftangriffen und Todesopfern. Im Norden Syriens verbreiten russische Kampfjets Angst und |
zum Irak | 01.01.2020 |
Halle (ots) - Die Hisbollah steht dem Iran nahe, weshalb US-Präsident Donald Trump zur Abwechslung mal nicht völlig daneben liegt, wenn er Teheran für die Eskalation verantwortlich macht. Die Veran |
zur Pflege | 01.01.2020 |
Halle (ots) - Passiert auf der Finanzierungsseite nichts, treibt das die Eigenanteile der Heimbewohner um mehrere hundert Euro nach oben. Deshalb gibt es verschiedene Reformvorschläge, um das Pfleger |
Große Koalition - Ehrlicher Streit nützt allen | 01.01.2020 |
Straubing (ots) - Die Sozialdemokraten werden den von der neuen Spitze angekündigten Linksschwenk jetzt auch mit Inhalten füllen müssen. Das bedeutet, zu versuchen, der Union jenseits der Vereinbaru |
Kommentar zu Koalition/EU-Ratsvorsitz Deutschlands | 01.01.2020 |
Stuttgart (ots) - An europäischem Verantwortungsbewusstsein fehlt es der deutschen Politik nicht. Europas Problemzonen hat allerdings auch die ambitioniert gestartete Koalition bisher nicht in den |
Kommentar: Kim Jong Uns Eskalation mit Ansage | 01.01.2020 |
Berlin (ots) - Die Eskalation war erwartbar, das macht sie aber nicht weniger dramatisch. Mit der Ankündigung einer neuen strategischen Waffe sowie dem Ende des Moratoriums für Nuklearwaffen- und In |
Kommentar zu der Forderung nach Verboten zu Gunsten des Klimaschutzes | 01.01.2020 |
Stuttgart (ots) - So richtig und wichtig Beschränkung und Verzicht immer wieder sind: Verbote und eine moralübersäuerte Politik schaffen keinen Fortschritt. Der entsteht aller Erfahrung nach durch Fr |
Streng verfolgen / Christian Matz zur Silvesternacht | 01.01.2020 |
Mainz (ots) - Die Silvesternacht, kurz nach Zwölf, in einer beliebigen deutschen (Groß-)stadt. Wer nach den ersten Minuten des neuen Jahres noch bei einigermaßen klarem Verstand ist (klare Sicht hat e |
Weit weg von einer Klimakanzlerin / Von Reinhard Zweigler | 01.01.2020 |
Regensburg (ots) - Erst im milden Licht der Rückschau wurden die 1920er Jahre zu den "Goldenen Zwanzigern" verklärt. Dass nach dem schrecklichen Ersten Weltkrieg wieder gelebt, gefeiert, getanzt wurde |
Kommentar: Schuldenbremse blockiert keine Investitionen // von Antje Höning | 01.01.2020 |
Düsseldorf (ots) - Das neue Duo an der SPD-Spitze scheint ins Schwarze zu treffen, wenn es Milliardeninvestitionen fordert: Pendler, die im Stau stehen, Bahnkunden, deren Züge liegen bleiben, Schüle |
Gezielte Nadelstiche / Leitartikel von Michael Backfisch zu USA-Iran | 01.01.2020 |
Berlin (ots) - Kurzform: Es bleibt die bittere Erkenntnis: Der Westen ist schwach, weil er keine koordinierte Linie gegenüber dem Iran hat. Trump will die Mullahs in die Knie zwingen, aber nicht zum |
Verbotszonen schützen uns / Kommentar von Isabell Jürgens zu feuerwerksfreien Bereichen | 01.01.2020 |
Berlin (ots) - Kurzform: Das Böllerverbot ist ein Erfolgsmodell, das künftig auch auf andere Plätze, etwa in Neukölln oder Charlottenburg, ausgedehnt werden sollte. Denn dort wurden auch diesmal wie |
Kommentar: Tiere sind ein Teil der Schöpfung // von Horst Thoren | 01.01.2020 |
Düsseldorf (ots) - Es mag Kritiker geben, die die öffentliche Trauer um die toten Tiere von Krefeld für übertrieben, für unangemessen halten. Wer sich so äußert, ignoriert, dass der im Feuer verende |
Einigung bei Gastransfers: Abhängigkeit durch Importe / Tagesspiegel von Finn Mayer-Kuckuk | 01.01.2020 |
Freiburg (ots) - Die Einigung in letzter Minute zeigt die Unsicherheiten durch die Abhängigkeit von Gasimporten. Und sie liefert starke Argumente für den Aufbau einer fossilfreien Wärmeversorgung. |
SPD-Fraktionsvize: Regierung bereitet "Windmühlen-Prämien" vor | 02.01.2020 |
Osnabrück (ots) - SPD-Fraktionsvize: Regierung bereitet "Windmühlen-Prämien" vor Miersch: Wer Windräder in der Nachbarschaft akzeptiert, muss belohnt werden - Klagen gegen Anlagen sollen erschwert w |
Klimawandel in Afrika: Neue Dimension der Bedrohung / SOS-Kinderdörfer warnen vor Folgen für Kinder (FOTO) | 02.01.2020 |
Kigali (ots) - Der Klimawandel wird nach Angaben der SOS-Kinderdörfer in den nächsten Jahrzehnten das Leben von Millionen von Kindern in Afrika bedrohen - obwohl der Kontinent lediglich 4 Prozent de |
Kommunen machen sich für höhere Parkgebühren und City-Maut stark | 02.01.2020 |
Saarbrücken (ots) - Der Deutsche Städtetag macht sich für eine Verteuerung des Anwohnerparkens stark. Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag): "Ein Bewohnerpark |
Familienkasse zahlt für 300.000 Kinder mehr | 02.01.2020 |
Düsseldorf (ots) - Die Zahl der mit Kindergeld unterstützten Jungen und Mädchen ist im vergangenen Jahr um knapp 300.000 auf nunmehr über 15,7 Millionen gestiegen. Das berichtet die Düsseldorfer "Rh |
Rehberg erteilt SPD-Forderung nach Investitionen auf Pump eine Absage | 02.01.2020 |
Düsseldorf (ots) - Eckhardt Rehberg (CDU), Haushaltsexperte der Unionsfraktion, hat den Forderungen von SPD und Deutschem Gewerkschaftsbund nach notfalls kreditfinanzierten Milliardeninvestitionen e |
Bayernpartei: Windbürgergeld und Einschränkung des Rechtsweges wird die vermurkste "Energiewende" nicht retten | 02.01.2020 |
München (ots) - Mit immer verzweifelteren Maßnahmen versuchen die Regierungsparteien die mit großem Pathos ausgerufene aber seitdem völlig vermurkste "Energiewende" irgendwie zu retten. Der neueste |
Grüne stützen SPD-Pläne für "Windbürgergeld" | 02.01.2020 |
Osnabrück (ots) - Hofreiter lobt Miersch-Vorstoß - Fraktionschef: "Zwei Prozent der Fläche insgesamt für Windkraft verfügbar machen" Osnabrück. Die Grünen stützen die SPD-Pläne für ein "Windbürgerge |
Städtetag begrüßt Vorstoß des Automobilverbands für höhere Parkgebühren | 02.01.2020 |
Düsseldorf (ots) - Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, hat den Vorstoß des Automobilverbandes VDA für mehr Spielraum der Kommunen bei den Parkgebühren begrüßt. "Der öffent |
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