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Lauterbach verurteilt Diskriminierung von Chinesen wegen Coronavirus | 01.02.2020 |
Düsseldorf (ots) - SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat Diskriminierungen asiatisch aussehender Menschen wegen des Coronavirus verurteilt. "Dass in Deutschland vereinzelt chinesische Tourist |
Hofreiter: Verkehrsminister Scheuer verlängert Planungsprozesse, statt sie zu beschleunigen | 01.02.2020 |
Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die jüngsten gesetzlichen Maßnahmen von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zur Beschleunigung von Verkehrsplanungen als unzureichend k |
17 Prozent der Teilnehmer in Integrationskursen sind Analphabeten | 01.02.2020 |
Düsseldorf (ots) - Etwa jede sechste Person, die in Deutschland einen Integrationskurs besucht, kann nicht lesen und schreiben. "Wir waren uns immer bewusst, dass über den Fluchtweg nur wenige Fachk |
Bamf-Chef Sommer: Fachkräfte aus Europa anwerben | 01.02.2020 |
Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Hans-Eckhard Sommer, hat die Erwartungen an das Fachkräfteeinwanderungsgesetz gedämpft und dazu geraten, mehr Menschen |
Bamf-Chef Sommer: "Nur 45 Prozent der Asylsuchenden haben Ausweispapiere dabei" | 01.02.2020 |
Düsseldorf (ots) - Die Identitätsfeststellung von neu in Deutschland ankommenden Flüchtlingen ist immer noch kompliziert. "Nur etwa 45 Prozent der Asylsuchenden haben Ausweispapiere dabei", sagte der |
Laschet nennt Brexit in Brief an Boris Johnson "Tag des schmerzlichen Abschieds" | 01.02.2020 |
Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat dem britischen Premierminister Boris Johnson zum Brexit geschrieben und an die zentrale Rolle Großbritanniens für di |
Scholz pocht auf Vorziehen von Soli-Aus auf diesen Sommer | 01.02.2020 |
Osnabrück (ots) - Finanzminister: Verkraftbar, ohne Spielräume für Investitionen zu verlieren - Konkreter Vorschlag für Entschuldung von Kommunen "im Frühjahr" Osnabrück. Bundesfinanzminister Olaf Sc |
Hinweise auf arrangierte Missbrauchstreffen in Privathäusern - Anthropologen sollen Täter des Netzwerks identifizieren | 01.02.2020 |
Köln (ots) - Köln. Bei den Ermittlungen der Ermittlungsgruppe (EG) "Berg" gegen ein Netzwerk von Sexualstraftätern verfolgen die Fahnder der Polizei Köln Hinweise, wonach die Täter in Privathäusern |
Deutsche Piloten warnen vor Flugzeugzusammenstößen: Frage der Zeit | 01.02.2020 |
Osnabrück (ots) - Deutsche Piloten warnen vor Flugzeugzusammenstößen: Frage der Zeit Präsident der Gewerkschaft Cockpit fordert bessere Luftraumüberwachung Osnabrück. Die deutschen Piloten warnen v |
Richterbund: Der Justiz fehlen einige Tausend Mitarbeiter | 01.02.2020 |
Osnabrück (ots) - Richterbund: Der Justiz fehlen einige Tausend Mitarbeiter Geschäftsführer Rebehn sieht Ziele des Rechtsstaatspakts in Gefahr Osnabrück. Der Deutsche Richterbund (DRB) sieht auch ei |
NRW-SPD fordert Nachbesserungen beim Kohleausstieg für Betreiber von Steinkohlekraftwerken | 01.02.2020 |
Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälische SPD fordert Nachbesserungen beim Gesetz für den Kohleausstieg, insbesondere für die Betreiber von Steinkohlekraftwerken. "Das Ruhrgebiet ist von der CDU |
SPD-Chef Walter-Borjans fordert soziales Augenmaß beim Klimaschutz | 01.02.2020 |
Bielefeld (ots) - Der neue SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans plädiert für ein soziales Augenmaß beim Klimaschutz. "Wir müssen auch die Menschen mitnehmen, die nicht die Möglichkeit haben, mehr z |
SPD-Chef fordert Investitionsprogramm in Höhe von 450 Milliarden Euro | 01.02.2020 |
Bielefeld (ots) - Der neue SPD-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans fordert den Koalitionspartner CDU/CSU auf, mehr Geld in Zukunftsvorhaben zu investieren. "Die langfristig notwendige Investitio |
RTL / ntv Trendbarometer / Forsa-Aktuell: AfD sinkt auf 11 Prozent - CDU verliert gegenüber der Bundestagswahl stärker als CSU | 01.02.2020 |
Köln (ots) - AfD verliert weiteren Prozentpunkt In der aktuellen Woche sinkt die AfD gegenüber der Vorwoche im RTL/ntv-Trendbarometer auf 11 Prozent. Die sonstigen kleineren Parteien erreichen 8 Pr |
Ein Angriff auf uns alle - Kommentar von Christian Latz | 01.02.2020 |
Berlin (ots) - Am frühen Sonnabendmorgen haben Unbekannte das Auto der Ehefrau von Neuköllns Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) angezündet. Die Hintergründe sind noch unklar, doch der Staatsschutz er |
Kartellamtspräsident Mundt warnt Lebensmittelhändler vor Missbrauch ihrer Marktmacht | 01.02.2020 |
Berlin (ots) - Vor dem Handelsgipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, die großen Supermarktketten dazu auf, die Grenze zum Missbrauch nic |
EU-Türkei-Deal-"Erfinder" zu Flüchtlings-Drama in Griechenland: "Fünf nach zwölf" | 02.02.2020 |
Berlin (ots) - Der Migrationsfachmann und Chef der Europäischen Stabilitätsinitiative (ESI), Gerald Knaus, hat wegen der dramatischen Lage in Griechenland und der unklaren weiteren Finanzierung vor |
Wieslauftalbahn zur Umrüstung auf Wasserstoffbetrieb geeignet | 02.02.2020 |
Rems-Murr-Kreis (ots) - Die erforderliche Erneuerung der dieselbetriebenen Züge auf der Wieslauftalbahn ist längst überfällig. Im Zuge dessen wurden von der Hochschule Esslingen unterschiedliche Ant |
"Die Freiheit und Zukunft der strafrechtlichen Repression" / Drogenpolitischer Themenabend mit Hubert Wimber | 02.02.2020 |
Berlin (ots) - Die Piratenpartei lädt am 09. Februar um 19:30 Uhr zu einem drogenpolitischen Themenabend mit Hubert Wimber [1], Vorstandsvorsitzender von LEAP Deutschland (Law Enforcement Against Pr |
Neues Spitzenteam will Brandenburger LINKE konsequent neu aufstellen | 02.02.2020 |
Berlin (ots) - Die Kandidatinnen für die neue Doppelspitze der Brandenburger Linkspartei, Katharina Slanina und Anja Mayer, wollen die Partei nach der Wahlniederlage bei der Landtagswahl neu aufstel |
rbb-exklusiv: Altmaier dringt auf Tempo bei Nach-Brexit-Verhandlungen | 02.02.2020 |
Berlin (ots) - Nach dem Brexit fordert Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ein hohes Tempo bei den Verhandlungen über die künftigen Beziehungen. Die EU müsse die Ankündigung des britische |
Chefs von SPD und Grünen-Fraktion gehen wegen Anti-Tempolimit-Kampagne mit CSU ins Gericht | 02.02.2020 |
Berlin (ots) - Mit harscher Kritik haben SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter auf die Anti-Tempolimit-Kampagne der CSU reagiert. Walter-Borjans sagte dem Berliner |
NRW-SPD-Chef Hartmann verurteilt Protestaktion im Kraftwerk Datteln IV | 02.02.2020 |
Düsseldorf (ots) - Der Chef der SPD in Nordrhein-Westfalen, Sebastian Hartmann, hat die Besetzung des Steinkohlekraftwerks Datteln im Ruhrgebiet verurteilt. "Gewalt ist keine Lösung und zieht stets |
NRW-Innenminister Reul kündigt harten Kurs gegen Kohle-Aktivisten an | 02.02.2020 |
Essen (ots) - NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat nach dem Auflösen des Protests in Datteln ein hartes Vorgehen der Sicherheitskräfte bei künftigen Protestaktionen angekündigt. "Die Polizei wi |
Pressestimme zu Stuttgart 21 | 02.02.2020 |
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum umstrittenen Projekt Stuttgart 21: Der Tiefbahnhof und die neuen Zuführungen in den Stuttgarter Talkessel wurden als unausweichlicher Beitra |
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