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N24-EMNID-UMFRAGE: Bürger teilen Kritik an Merkel nicht / Schöppner: CDU muss sich klarer definieren | 14.01.2010 |
Berlin (ots) - Die Kanzlerin sieht sich in der Partei und in den Medien mit Vorwürfen gegen ihren Regierungsstil konfrontiert, unter anderem mit der Kritik, sie richte die Partei falsch neu aus. Die |
Top-Nachrichtenthema im Dezember: Klimagipfel in Kopenhagen | 14.01.2010 |
Berlin (ots) - Im Dezember führten die Klimapolitik und der Weltklimagipfel in Kopenhagen die Liste der Topthemen in den deutschen Fernsehnachrichten an, wie das Internetportal politik-digital.de beri |
Kauder/Homburger: Koalition will Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" | 14.01.2010 |
Berlin (ots) - Zum Vorhaben der Koalition, im Bundestag eine Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" einzusetzen, erklären der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder |
Urteilsbegründung des Berliner Verwaltungsgerichts bestätigt Wirksamkeit der Umweltzonen | 14.01.2010 |
Berlin (ots) - Das Verwaltungsgericht Berlin sieht Umweltzone als verhältnismäßig an, da sie den Gesundheitsschutz der Bevölkerung sichere - Deutsche Umwelthilfe begrüßt unmissverständliche Urteilsbeg |
BDU-Präsident Schnieder: "Politik muss bei der Neuordnung der Landesbanken endlich Druck machen." | 14.01.2010 |
Bonn/Berlin (ots) - 2010 muss nach Ansicht des Bundesverbandes Deutscher Unternehmensberater (BDU) schnell und erkennbar Bewegung in eine grundlegende Strukturveränderung der Landesbanken kommen. Und |
Kölner Stadt-Anzeiger: Vorab Kölner Stadt-Anzeiger Uhl (CSU) lehnt Migrantenquote im öffentlichen Dienst ab | 14.01.2010 |
Köln (ots) - Köln.Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hat die Forderung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), nach einer Migran |
Bleser: Land- und Forstwirtschaft zu Unrecht im Fokus der Klimadebatte | 14.01.2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich der aktuellen Diskussionen um Klimaschutz und Landwirtschaft erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB: Pünktlich zur Grünen Woc |
Bleser: Deutschland braucht keine Bodenrahmenrichtlinie | 14.01.2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich der aktuellen Diskussionen um eine EU-Bodenrahmenrichtlinie erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB: Es ist kaum mehr nachzuvo |
Merkel: Verstehe Aufregung über Käßmann-Äußerungen nicht ganz / Jetzt die richtige Zeit für Afghanistan-Status | 14.01.2010 |
Bonn (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kann nach eigenenWorten die Aufregung um die Äußerungen der EKD-Vorsitzenden BischöfinMargot Käßmann zum deutschen Afghanistan-Einsatz nicht verstehen. |
Rentner: Nullrunde verstärkt Kaufkraftverluste | 14.01.2010 |
Berlin (ots) - Zu den aktuellen Meldungen über eine Nullrunde bei den Renten erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Jetzt zeigt sich, dass die Rentengarantie unverzichtbar ist, da die Rente sonst wegen |
PHOENIX-Pressemitteilung Bosbach: Mit Wahlergebnis kann CDU nicht einverstanden sein - Modernen Konservativismus an Themen festmachen | 14.01.2010 |
Bonn (ots) - Bonn /Berlin, 14. Januar 2010 - Der stellvertretendeVorsitzende der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Bosbach wünscht sich eine lebendige Diskussion in den CDU-Gremien über den zukünf |
Der Tagesspiegel: Birthler: Zahl der Anträge auf Einsicht in Stasiakten 2009 gestiegen / Bundesbeauftragte würdigt Besetzung der Stasi-Zentrale vor 20 Jahren | 14.01.2010 |
Berlin (ots) - Berlin - Die Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen, Marianne Birthler, hat die Besetzung der Berliner Stasi-Zentrale vor 20 Jahren als "wichtige Botschaft" für die Menschen in der D |
Erdbeben Haiti: ASB stellt 50.000 Euro Soforthilfe bereit Erstes Erkundungsteam unterwegs in das Katastrophengebiet | 14.01.2010 |
Köln (ots) - Als Reaktion auf das schwere Erdbeben, das den Karibikstaat Haiti am 12. Januar erschüttert hat, stellt der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) 50.000 Euro Soforthilfe aus seinem Nothilfefonds |
Köln (ots) - Köln - Die SPD verabschiedet sich von Kernelementen der von ihr 2003 und 2007 mit be-schlossenen Gesundheitsreformen. So müsse die Praxisgebühr für Arztbesuche wieder abge-schafft werden, |
Börnsen/Philipp: Besucherrekord in der ehemaligen Stasizentrale | 14.01.2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich des 20. Jahrestages der Erstürmung der Stasi-Zentrale in der Normannenstraße in Berlin-Lichtenberg erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfr |
LVZ: Führungsstreit bei CDU um "Berliner Erklärung" / Ministerpräsidenten machen Front gegen Steuer-Versprechen | 14.01.2010 |
Leipzig (ots) - Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel ist bereits zum Auftakt der Klausursitzung der Unions-Führung mit ihren Steuervorschlägen, die sich eng an die Vereinbarungen mit |
Götz: Die Krise gemeinsam überwinden | 14.01.2010 |
Berlin (ots) - Zur Diskussion über die Kommunalfinanzen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, PeterGötz MdB: Die globale Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise ist mit d |
Mitteldeutsche Zeitung: DDR-Vergangenheit / Gauck kritisiert Platzeck wegen dessen Umgang mit der Linkspartei | 14.01.2010 |
Halle (ots) - Der ehemalige Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde, Joachim Gauck, hat den brandenburgischen Ministerpräsidenten MatthiasPlatzeck (SPD) wegen seines Umgangs mit der Linkspartei kritisiert |
Mitteldeutsche Zeitung: DDR-Vergangenheit / Gauck: Stasi-Unterlagenbehörde wird noch mindestens zehn Jahre gebraucht | 14.01.2010 |
Halle (ots) - Der ehemalige Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde, Joachim Gauck, hält die Behörde noch mindestens zehn weitere Jahre für erforderlich. "Die Behörde hat eine gute Arbeit gemacht", sagte |
Kirsch: Menschenverachtender Hetze entschieden entgegentreten / Vorstand des BundeswehrVerbandes stellt Strafanzeige gegen Verhöhnung von Soldaten | 14.01.2010 |
Bonn (ots) - Mit Abscheu hat der Vorstand des Deutschen BundeswehrVerbandes auf eine Kampagne der so genannten Deutschen Friedensgesellschaft gegen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr reagiert. Di |
Neues Deutschland: Bartsch will sich Freitag erklären | 14.01.2010 |
Berlin (ots) - Dietmar Bartsch will laut Information der Tageszeitung Neues Deutschland am morgigen Freitag eine Erklärung zu seiner Zukunft als Bundesgeschäftsführer der LINKEN abgeben. Den Vorwurf d |
Neues Deutschland: zur CDU-Klausur | 14.01.2010 |
Berlin (ots) - So schwer die Tage derzeit für Politiker der LINKENauch sein mögen - in einem Falle aber können sie wirklich aufatmen. Die CDU nämlich will keine Stimmen bei der Linkspartei holen.Alle |
RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Haiti | 14.01.2010 |
Heidelberg (ots) - Ein Staat wie Haiti, der faktisch gar nicht mehr existiert, dessen zerstörte Strukturen selbst in der größten Not nicht einmal ein Minimum an Selbstrettung organisieren können, mus |
Mitteldeutsche Zeitung: zu DDR und Stasi | 14.01.2010 |
Halle (ots) - 20 Jahre nach der Erstürmung ihres Ostberliner Hauptquartiers in der Normannenstraße ist die Stasi zum Mythos geworden, der je nach Interessenlage interpretiert wird. Umso wichtiger ist |
Frankfurter Neue Presse: Frankfurter Neue Presse zu Merkels "Berliner Erklärung": Merkels bunte CDU | 14.01.2010 |
Frankfurt am Main (ots) - (...) Merkels CDU soll die Farbe wechseln: Nicht mehr schwarz, sondern bunt. Ein bisschen grün, ein bisschen rot, ein bisschen gelb; der schwarze Tupfer soll natürlich auch n |