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Rheinische Post: Kfz-Wechselkennzeichen kommen bis Mitte 2011

11.09.2010

Düsseldorf (ots) - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat die Einführung von Kfz-Wechselkennzeichen angekündigt. "Die Abstimmung läuft. Ich rechne mit der ersten Hälfte des nächsten Jahres"

Rheinische Post: Verkehrsminister Ramsauer sieht kaum Chancen für Mopedführerschein für 15-Jährige

11.09.2010

Düsseldorf (ots) - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) räumt dem Mopedführerschein für 15-Jährige keine großen Chancen ein. "Ich will die Idee nicht abwürgen, aber ich bin sehr skeptisch",

Der Tagesspiegel: Wowereit: Sarrazin soll SPD verlassen

11.09.2010

Berlin (ots) - Berlin - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat an Thilo Sarrazin appelliert, sein SPD-Parteibuch freiwillig zurückzugeben. Dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntag-A

Der Tagesspiegel: Wowereit will härtere Gangart gegenüber den Grünen

11.09.2010

Berlin (ots) - Berlin - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat sich für eine härtere Gangart seiner Partei gegenüber den Grünen ausgesprochen. "Es gibt keinen Anlass zur Schonun

Der Tagesspiegel: Schavan: Modernisierung der CDU erzeugt Abschiedsschmerz

11.09.2010

Berlin (ots) - Berlin - Vor der Klausurtagung der CDU-Führung an diesem Wochenende hat die stellvertretende CDU-Vorsitzende Annette Schavan mehr Kommunikation über den Kurs der Partei mit Basis und

BERLINER MORGENPOST: Der Frust der Enttäuschten - Leitartikel

11.09.2010

Berlin (ots) - Wieder nix mit dem Durchstarten. Diesmal ist es die Causa Steinbach, die Bundeskanzlerin Angela Merkel und der CDU den Aufbruch aus dem Stimmungstief in bessere Zeiten vermasselt. Dass

BERLINER MORGENPOST: Wulff entschärft eine Wutbombe - Leitartikel

11.09.2010

Berlin (ots) - Den Gipfel politischer Darstellungskunst erlebte die Republik vergangene Woche auf preußischem Terrain. In Potsdam, wo der Genius Loci vorsieht, dass jeder nach seiner Fasson glücklich

"Wir wollen euren Mist nicht ausbaden!" / 150 Greenpeace-Jugendliche springen gegen AKW-Laufzeitverlängerung in die Spree

12.09.2010

Berlin (ots) - Mit einer Schwimm-Demo zwischen Bundeskanzleramt und Reichstag protestieren heute 150 Greenpeace-Jugendliche gegen die geplante Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken. "Wir wo

IW-Chef Hüther: Bund muss diszipliniert konsolidieren / Wissenschaftler fordern größere Sparanstrengungen

12.09.2010

Berlin (ots) - Bund, Länder und Gemeinden müssen auch in den nächsten Jahren ihre Ausgaben drastisch kürzen, um die Schuldenbremse zu erfüllen. Dies gilt trotz der verbesserten Konjunktur. Zu diesem

Der Tagesspiegel: Schavan greift Sarrazin an: Chance für Leuchtturm der Integration in Deutschland vertan

12.09.2010

Berlin (ots) - Berlin - Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat in der Integrationsdebatte schwere Vorwürfe gegen den SPD-Politiker Thilo Sarrazin erhoben. Dem Tagesspiegel (Samstagsausgabe) s

Der Tagesspiegel: Aigner will Restaurant-Smileys in Deutschland einführen

12.09.2010

Berlin (ots) - Berlin - Deutsche Restaurantgäste sollen künftig auf den ersten Blick erkennen können, ob sich der Wirt an die Lebensmittel- und Hygienevorschriften hält. Nach dem Vorbild der dänisc

Der Tagesspiegel: Niebel zu Millenniumszielen: Wir wollen unser Versprechen halten

12.09.2010

Berlin (ots) - Berlin - Kurz vor dem UN-Millenniumsgipfel in New York hat Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) den Willen zur Einhaltung der Millenniums-Entwicklungsziele bekräftigt. "Wir wollen

Mitteldeutsche Zeitung: Kundus-Affäre SPD-Verteidigungspolitiker Arnold kritisiert Beförderung von Oberst Georg Klein

12.09.2010

Halle (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die jüngste Beförderung von Oberst Georg Klein kritisiert. "Die militärische und politische Führung

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum "Tag der Heimat" und den Treit um Erika Steinbach:

12.09.2010

Frankfurt/Oder (ots) - Es ist gut, dass beim "Tag der Heimat" Erika Steinbach keine Zweifel daran gelassen hat, dass Hitler den Zweiten Weltkrieg begann. Beim Bund der Vertriebenen (BdV) gibt es be

WAZ: Missbrauch bei Methadon

12.09.2010

Essen (ots) - Bei der Behandlung von Drogenabhängigen mit Ersatzstoffen wie Methadon gibt es offenbar große Probleme. Experten schätzen, dass in Nordrhein-Westfalen jeder zweite Methadon-Patient z

WAZ: Unions-Fraktionsvize Fuchs fordert CSU zur Abkehr von Hotelsteuer auf

12.09.2010

Essen (ots) - Unions-Bundestagsfraktionsvize Michael Fuchs (CDU) hat CSU-Chef Horst Seehofer aufgefordert, von der ermäßigten Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungen abzurücken. "Es wäre wünschenswe

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Krise der Parteien:

12.09.2010

Frankfurt/Oder (ots) - Partei-Programmatik ist zunehmend aus der Mode gekommen. Pragmatismus wurde zum prägenden Merkmal. Als logische Folge haben die großen Parteien erst ihre Bindungswirkung in der

LVZ: Unions-Mittelstandschef Schlarmann: CDU-Führung bedient zu stark "linkes Spielfeld"

12.09.2010

Leipzig (ots) - Der Chef der Unions-Mittelstandsvereinigung Josef Schlarmann hat in der Debatte um das konservative Profil der CDU deutliche Kritik an der Parteiführung geübt. Die Sorge vor einer n

Mitteldeutsche Zeitung: zu Oberst Klein

12.09.2010

Halle (ots) - Ein Jahr nach dem Luftangriff von Kundus, bei dem weit über 100 Menschen starben, ist die Aufarbeitung der Affäre nahezu abgeschlossen. Dass sie mit einer Gehaltserhöhung für den Befe

Neues Deutschland: Staatsgarantien für Hypo Real Estate

12.09.2010

Berlin (ots) - Es gibt Nachrichten, die sich ohne noch größeren Schaden anzurichten kaum unterdrücken lassen. Dazu zählt die über neue Staatsgarantien für die existenzbedrohte HRE. Sie kommt für die

Westdeutsche Zeitung: EU-Beitritt der Türkei = Von Lothar Leuschen

12.09.2010

Düsseldorf (ots) - Die Forderung der Türkei, endlich in die Europäische Union aufgenommen zu werden, ist verständlich. Allen Kritikern zum Trotz ist die EU ein Erfolgsmodell. Staaten, die Mitgliede

Neue Westfälische (Bielefeld): EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei Zumutung KNUT PRIES, BRÜSSEL

12.09.2010

Bielefeld (ots) - Lange Zeit hat die EU ihre innere Zerrissenheit in Sachen Türkei nach der Methode Beckenbauer verkleistert: Schaun mer mal! Die einen, Großbritannien an der Spitze, wollen die Türk

Neue Westfälische (Bielefeld): Wachsende Finanznot der Kommunen Überfordert HUBERTUS GÄRTNER

12.09.2010

Bielefeld (ots) - Die Zahlen sind alarmierend und ihre Auswirkungen bekommen allmählich alle zu spüren: Städte und Gemeinden in Deutschland werden in diesem Jahr ein Rekord-Defizit von 15 Milliarden

Südwest Presse: Kommentar zur Bundeswehrreform

12.09.2010

Ulm (ots) - Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer schlingert durch die Debatte der Bundeswehrreform: Vor wenigen Wochen war die im Grundgesetz verankerte Wehrpflicht für ihn ein unumstößli

Neue Presse Hannover: Kommentar zu Atom-Endlager/Enteignungen

12.09.2010

Hannover (ots) - Sie haben nichts gelernt. Seit mehr als 30 Jahren wollen sie Fakten schaffen. Seit Jahrzehnten ignorieren sie auch wissenschaftliche Erkenntnisse, dass Salzstöcke nicht die geeignete

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