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"nd.DerTag": Kommentar über den ausbleibenden Schuldenerlass für arme Länder | 18.10.2020 |
Berlin (ots) - Die Notwendigkeit liegt auf der Hand, die Antwort blieb aus: Trotz dramatischer Entwicklung der Verschuldungssituation in vielen Ländern des Globalen Südens blieb bei der Herbsttagung d |
"nd.DerTag": Kommentar zu den Folgen des Versagens in der Coronakrise | 18.10.2020 |
Berlin (ots) - Diese Meldung war so etwas wie der krönende Abschluss einer Woche des krisenpolitischen Versagens: In der zweiten Auflage der Überbrückungshilfen will die Bundesregierung die Anschaffun |
Steuergeld für Heizpilze: Verständlicher Aktionismus / Kommentar von Wolfgang Mulke | 18.10.2020 |
Freiburg (ots) - Es ist erstaunlich, um welche vermeintlichen Kinkerlitzchen sich der Staat derzeit kümmert. Nun will er Gastwirte bei der Anschaffung von Heizpilzen finanziell unterstützen. Das Vorha |
Drei Männer und ein Problem / Merz, Laschet und Röttgen vernachlässigen im Kampf um den CDU-Vorsitz die Frauenfrage. Von Christine Straßer | 18.10.2020 |
Regensburg (ots) - Friedrich Merz ist ja nicht irgendwer. Er gilt als Fürsprecher der Wirtschaft und wortgewandter Debattenredner. Er hat nicht nur politische Talente, sondern auch politische Anhänger |
Die Debatte ist richtig / Kommentar von Alexander Dinger über Kennzeichen für Fahrräder | 18.10.2020 |
Berlin (ots) - Kurzform: Dass nicht nur viele Autofahrer dringend eine Nachschulung in der Straßenverkehrsordnung brauchen, sondern auch sehr viele Radfahrer, sieht man jeden Morgen im Berufsverkehr. |
Aufruf an die Bürger: Merkels Solo ist nicht genug / Tagesspiegel von Christopher Ziedler | 18.10.2020 |
Freiburg (ots) - Ihre neue Videobotschaft, in der Merkel empfiehlt, wann immer möglich zuhause zu bleiben, passt ins Bild. Der Rat geht über das Verordnete hinaus, die verfügten Kontaktbeschränkungen |
zur Corona-Krise | 18.10.2020 |
Stuttgart (ots) - Erst rechnete Angela Merkel vor, dass ohne Verhaltensänderung zu Weihnachten mit 19 200 Corona-Infektionen täglich zu rechnen sei, dann appellierte sie direkt an die Bürger |
WESTFALEN-BLATT (Bielefeld): Kommentar zu Corona und Politiker-Appellen an die Bürger | 18.10.2020 |
Bielefeld (ots) - Der Staat wirkt zunehmend hilflos. Politik und Behörden agieren fahrig. Das ist erst einmal festzustellen und gar nicht reflexartig zu kritisieren. Und angesichts der immer diffusere |
Fraktionen von SPD und FDP kritisieren Sonderrechte für Spahn | 19.10.2020 |
Düsseldorf (ots) - Vertreter der Bundestagsfraktionen von SPD und FDP haben das Vorhaben der Bundesregierung kritisiert, im Eilverfahren die Sonderrechte für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) |
CDU-Wirtschaftsrat kritisiert "Überbietungswettbewerb der Länder" bei Corona-Maßnahmen | 19.10.2020 |
Düsseldorf (ots) - Der CDU-Wirtschaftsrat fürchtet vor dem Hintergrund einer zweiten Corona-Infektionswelle neue Einschränkungen für Unternehmen und hat das unterschiedliche Vorgehen der Länder kritis |
Kanzleramtschef Braun stellt Ultimatum für europäische Asyl-Reform / "Wir brauchen nach dem Treffen des EU-Justizrats am 3. Dezember einen tragfähigen Beschluss" | 19.10.2020 |
Düsseldorf (ots) - Der Chef des Bundeskanzleramtes, Helge Braun, hat den Druck für eine Reform der Asylbestimmungen in Europa erhöht und bis Anfang Dezember ein Konzept gefordert. "Wir brauchen nach d |
Städtetag übt scharfe Kritik an Warnstreiks / "Streiks in Krankenhäusern gerade jetzt unpassend" | 19.10.2020 |
Düsseldorf (ots) - Vor der dritten Runde der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst hat der Deutsche Städtetag die für den Wochenbeginn geplanten Warnstreiks der Gewerkschaften scharf kritisiert. " |
Deutlich mehr Wolfsrudel streifen durch Deutschland | 19.10.2020 |
Osnabrück (ots) - Deutlich mehr Wolfsrudel streifen durch Deutschland Zahl auf fast 130 gestiegen - Jäger fordern Begrenzung - Kritik aus Niedersachsen Osnabrück. Die Zahl der in Deutschland lebende |
WAZ: Bundesweite Masken-Kontrolle im ÖPNV geplant | 19.10.2020 |
Essen (ots) - Angesichts stark steigender Corona-Infektionszahlen planen Bund und Länder ein konsequenteres Vorgehen gegen Maskenmuffel im Öffentlichen Nahverkehr. Zurzeit liefen Abstimmungen zwischen |
Repräsentative WDR-Umfrage: Deutsche für unabhängige Beschwerde- und Ermittlungsbehörde bei Polizeivergehen | 19.10.2020 |
Sperrfrist: 19.10.2020 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Köln (ots) - +++ Sperrfrist: Montag, 19.10.2020, 6.00 Uhr. Fr |
Gerichte und Corona: Ringen um den richtigen Weg / Kommentar von Christian Rath | 19.10.2020 |
Freiburg (ots) - Die Richter sind keine Hasardeure, die den Ernst der Lage nicht erkannt haben. Sie wollen vielmehr verhindern, dass der Staat Maßnahmen beschließt, die viel Schaden anrichten, aber we |
rbb-exklusiv: Juso-Chef Kühnert fordert mehr Toleranz gegenüber Jüngeren | 19.10.2020 |
Berlin (ots) - Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat gefordert, mehr Toleranz für das Verhalten junger Menschen in der Corona-Krise zu zeigen. Der Chef der SPD-Nachwuchsorganisation sagte am Montag |
Landesregierung passt Wahlrecht an, ignoriert dabei Kleinparteien / Verhandlung vor dem Landesverfassungsgericht am 9. November | 19.10.2020 |
Stuttgart (ots) - Die baden-württembergische Landesregierung hat das Landtagswahlrecht angepasst. [1] Dabei blieben die Forderungen vieler Kleinparteien jedoch gänzlich unberücksichtigt. "Erst einmal |
World Health Summit 2020 findet als reine Digital Konferenz statt | 19.10.2020 |
Berlin (ots) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Virologe Christian Drosten und UN-Generalsekretär António Guterres sprechen zu Covid-19 und glob |
Infektionsschutz am Arbeitsplatz: DRV fordert Freiraum für Unternehmen und Beschäftigte | 19.10.2020 |
Berlin (ots) - Im Rahmen einer Änderung von Arbeitsschutzverordnungen fordert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) von den Unternehmen einen besseren Schutz der Beschäftigten vor biolo |
Gauland: Abschiebung islamistischer Gefährder rettet Menschenleben | 19.10.2020 |
Berlin (ots) - Zu den Reaktionen auf den islamistischen Mord an einem Lehrer in Frankreich teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Der schreckliche Mor |
Der Vormarsch der Uploadfilter - PIRATEN zum Referentenentwurf der Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform | 19.10.2020 |
Berlin (ots) - Am 13. Oktober 2020 veröffentlichte das Bundesjustizministerium seinen Referentenentwurf [1] für die nationale Umsetzung der stark umstrittenen EU-Urheberrechtsreform. Anders als im Apr |
Bernd Gögel MdL: keine bundesweite Maskenpflicht | 19.10.2020 |
Stuttgart (ots) - AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat der Forderung von CSU-Chef Markus Söder nach einer bundesweit einheitlichen Maskenpflicht eine klare Absage erteilt. "Frei nach Obelix kann man |
nd.DerTag: Berlins Regierender Bürgermeister Müller schließt vorzeitige Staffelstabübergabe aus | 19.10.2020 |
Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat einen vorzeitigen Rückzug vom Amt des Senatschef ausgeschlossen, um einer möglichen Nachfolgerin einen Amtsbonus zu verschaffe |
Beatrix von Storch: Polizeistatistik belegt massive importierte Gewalt durch junge Männer | 19.10.2020 |
Berlin (ots) - Wie die Welt am Sonntag unter Berufung auf eine Sonderauswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) durch das Bundeskriminalamt (BKA) berichtet, sind sogenannte Asylzuwanderer be |